Dienstag, 18.05., 17.00-18.00 online
Handelsabkommen im Fokus – Virtuelle Veranstaltung anlässlich des Handelsministertreffens des EU-Rates
Abholzung, Arbeitsplatzverlust, Vertreibung – Die Folgen des EU-Mercosur-Abkommens für Paraguay
Dienstag, 18.05., 17.00-18.00
Am 20. Mai findet das Handelsminister*innentreffen des EU-Rates statt. Das wäre die letzte Gelegenheit für die portugiesische Ratspräsidentschaft, ihr Vorhaben noch umzusetzen, das EU-Mercosur-Abkommen einem Abschluss näher zu bringen – ein Unterfangen, was ihnen bislang aufgrund des starken Gegenwindes aus der Zivilgesellschaft und von einigen Mitgliedsstaaten nicht geglückt ist. In ihrem Vorhaben wird die portugiesische Ratspräsidentschaft von der EU-Kommission unterstützt, die derzeit ein Zusatzdokument ausarbeitet, dass die kritischen Stimmen besänftigen soll. Obwohl noch nicht veröffentlicht, heißt es, es ginge in diesem um effektive Mechanismen gegen die Abholzung des Regenwaldes und für mehr Klimaschutz. Diese Mechanismen klingen aber nur auf dem Papier schön. An den strukturellen Problemen des Abkommens wird ein solches Zusatzdokument nichts ändern.
Das wird besonders am Beispiel Paraguays deutlich, einem der am BIP gemessen ärmsten Länder Südamerikas und das ärmste Land des Mercosur. Doch wie ist die soziale, politische und wirtschaftliche Lage derzeit im Land und was würde sich mit dem Abkommen ändern? Diese Fragen wollen wir mit Regine Kretschmer in einer virtuellen Veranstaltung am 18.05.2021 von 17.00-18.00 besprechen, die lange Zeit in Paraguay gelebt und gearbeitet hat.
Außerdem wird Bettina Müller, Referentin für Handels- und Investitionspolitik bei PowerShift einen kurzen Überblick über den aktuellen Stand der Verhandlungen und die Vorbereitungen des Ratifizierungsprozesses des Abkommens sowie über die zivilgesellschaftlichen Aktivitäten rund um den Handelsminister*innenrat am 20.5. geben.
Die Veranstaltung wird ausgerichtet von ATTAC Deutschland, ATTAC Österreich, Anders Handeln Österreich und PowerShift.
Um sich für die virtuelle Veranstaltung anzumelden, klicken Sie bitte hier: Webinar-Registrierung - Zoom
-- Bettina Müller PowerShift - Verein für eine ökologisch-solidarische Energie- & Weltwirtschaft e.V. Greifswalder Str. 4 (Haus der Demokratie & Menschenrechte, Aufgang A, R. 1202) 10405 Berlin ** Deutschland/ Germany Tel.: +49-(0)30-27875786 oder 0174 4537604 ** power-shift.de
Mittwoch, 19. Mai 2021 von 19.00 bis ca. 20.30 Uhr online
Green-New-Deal-Debatte:
Ohne sozial und ökologisch gerechten Welthandelkein Green New Deal
Im Bericht Trade and Development von 2019 weist die UNCTAD, die Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung, die neoliberale Globalisierung der letzten 30 Jahre als wichtigste Ursache für die wachsende soziale Ungleichheit sowie die Umwelt- und Klimakrise aus.
• Welche Rolle spielen die WTO und neoliberale Handelsabkommen wie CETA und EU-Mercosur bei der Forcierung des Klimawandels und zunehmender sozialer Verwerfungen?
• Wie beschneidet das neoliberale Handelsregime soziale und ökologische Regulierungsmöglichkeiten gewählter Regierungen?
• Wie müsste eine Wende der globalen Handelspolitik hin zu einem sozial und ökologisch gerechten Welthandel aussehen?
• Was ist aktuell zu tun?
Wir diskutieren mit Mitgliedern der Attac BAG Welthandel & WTO:
Thomas Köller, Isolde Albrecht, Klaus Berger
Mittwoch, 19.. Mai 2021 von 19.00 bis ca. 20.30 Uhr (Nachholtermin)
Zugang über BigBlueButton: https://vk.attac.de/b/ver-zkr-n7y-gmr
Oder über die Attac homepage: Online-Seminarreihe des Attac-Rats zu Green New Deal (GND) - Attac Deutschland - www.attac.de (attac-netzwerk.de)
20.5.2021 19:00 Uhr DGB Haus: Wer zahlt?
angesichts der gigantischen finanziellen Belastungen insbesondere durch die Corona Krise möchten wir, das sind vier Vertreter aus dem DGB, vom verdi Ortsverein Freiburg, KDA und attac Regionalgruppe Freiburg Euch einladen gemeinsam eine Antwort auf die Frage Wer zahlt? zu suchen und mit uns darüber nachzudenken woher die Finanzmittel dafür kommen sollen.
Wir sind klar der Auffassung, dass dies nicht auf Kosten der Gering- und Niedrigverdienenden gehen darf und dass die Menschen mit sehr hohen Einkommen und Vermögen in unserem Land den wesentlichen Beitrag zur Bewältigung der finanziellen Lasten leisten müssen. Unsere Forderungen gehen deshalb z.B. in Richtung Vermögenssteuer/Vermögensabgabe/Erbschaftssteuer für die Menschen mit sehr hohen Einkommen und Vermögen, aber wir möchten ergebnisoffen alle Vorschläge diskutieren.
Wir möchten darüber hinaus in der jetzigen Situation, in der es aufgrund der bevorstehenden Wahlen eine größere politische Sensibilität auch für diese Frage gibt, über Wege nachdenken unsere Forderungen in die Öffentlichkeit zu bringen und dazu die Gelegenheit im Vorlauf und Nachgang zu den anstehenden Wahlen nutzen.
Als ersten Aufschlag schicken wir euch im Anhang das neueste Positionspapier des Netzwerks Steuergerechtigkeit, das eine erste Diskussionsgrundlage sein soll.
Wir möchten das erste Treffen am Donnerstag, den 20. Mai um 19 Uhr durchführen und laden euch dazu, wenn es in Präsenz schon möglich ist und unter Einhaltung der Hygieneregeln, ins DGB Haus ein oder zu einer online Veranstaltung.
Wir bitten Euch um eine Rück-/Anmeldung bis zum 5. Mai an Christoph.Lienkamp@t-online.de und Ihr erhaltet kurz vorher weitere Informationen.
Viele Grüße
Andreas Berger (DGB Waldkirch, Elztal & Umgebung)
Werner Siebler (DGB Stadtverband Freiburg)
Thomas Vitallowitz (ver.di Ortsverein Freiburg, Vorsitzender)
Andreas Bordne (KDA)
Christoph Lienkamp (attac Freiburg)
Donnerstag, 20. Mai 2021 19.30 – 21.30 Uhr Webinar
Über Big Blue Button, nur der Vortrag wird aufgezeichnet
CETA und die Demokratie: Warum beides nicht zusammenpasst
Referent: Dr. Thomas Köller
Veranstalter: Attac München, AK Freihandelsfalle
Anmeldung: rieger.franz@gmx.de nach der Anmeldung schicken wir den link
Wir alle wollen in einer Demokratie leben. Allerdings sind unsere Politiker*innen bereit, Handelsverträge abzuschließen, die unser „Recht auf Demokratie“, wie es das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil zum Maastrichtvertrag genannt hat, untergraben: CETA & Co. verhindern zwar nicht, dass wir auch weiter wählen dürfen, wohl aber, dass wir damit noch Einfluss auf wesentliche Inhalte im Bereich der kommunalen Daseinsvorsorge oder zugunsten einer ambitionierten Klimapolitik nehmen können. Denn: An die Stelle unseres Rechts, demokratisch über Regeln für die Wirtschaft und den Handel zu entscheiden, tritt das Recht der Konzerne, von solcherlei Regeln und Gesetzen weitgehend verschont zu bleiben. Dafür sorgen verschiedene Bestimmungen in den Handelsverträgen, die im Webinar in Bezug auf CETA erläutert werden. Insbesondere wird das System der Ausschüsse in seinen Auswirkungen auf die Demokratie beleuchtet.
Dr. Thomas Köller – Politikwissenschaftler, Lehrbeauftragter an der Fachhochschule Dortmund und Autor: »CETA & Co. und die Zukunft der Demokratie« (zusammen mit Eberhard Waiz). Der Referent ist einer der Handelsexperten von Attac Deutschland.
ab 11.06.2021: Fünf große Fridays for Future-Fahrrademos für Klimagerechtigkeit
jeden Dienstag auf Radio Dreyeckland
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Sendezeit: Jeden 1. Dienstag um 19 Uhr (Wiederholung am Mittwoch um 11 Uhr) und jeden 4. Mittwoch des Monats um 16 Uhr
Magazin von Radio Attac Österreich zu Themen des ATTAC-Netzwerkes.
Wird in Österreich wöchentlich, als halbstündiges Magazin produziert, wir strahlen zwei Magazine hintereinander aus.