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STOPP TTIP, CETA & TISA

Wo Unrecht zu Recht wird - wird Widerstand zur Pflicht!

Der Arbeitskreis gegen Agro-Gentechnik Weilheim setzt sich seit ca. 2 Jahren kritisch mit den Freihandelsabkommen CETA, TTIP und TISA auseinander. Der Arbeitskreis ist ein Bündnis regionaler Gruppen ( Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft [ABL], Arbeitskreis gegen Agro-Gentechnik Weilheim, Attac Weilheim, Bundesverband Deutscher Milchviehhalter [BDM], Bund Naturschutz, DGB, Greenpeace, Katholische Arbeitnehmer Bewegung [KAB] und Slow Food).

In den letzten Jahren haben wir mehrere Veranstaltungen & Unterschriftensammlungen organisiert und zu Kundgebungen & Demonstrationen aufgerufen.

Das war und ist weiterhin nötig. Denn die Medien und Politiker versuchten lang das Thema aus der öffentlichen Wahrnehmung zu verbannen.

Ähnlich wie bei dem Mai-Abkommen (1997 mit Schwerpunkt Investitionsschutz) versuchen die Global Players mit Geheimverhandlungen die Menschen im Unklaren zu lassen und nicht an den Verhandlungen zu beteiligen. Damit sie ohne uns ihre Entscheidungen treffen können. Dabei betreffen die Auswirkungen unseren kleinen Mikrokosmos (Gesundheit, Ernährung) ebenso wie die regionalen und globalen Lebenssituaitionen.

Für "Stop TTIP" haben sich mehr als 240 Organisationen aus mehr als 20 Ländern zusammengeschlossen, darunter der Deutsche Kulturrad, der Naturschutzbund Deutschland, Attac und "Brot für die Welt". Die Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA erreichte eine Million Unterschriften in Rekordzeit. Sie fordern einen Stopp der Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP mit den Vereinigten Staaten und wehren sich gegen die Ratifizierung des Abkommens CETA mit Kanada.

Die EU-Kommission lehnte ein europäisches Bürgerbegehren mit fadenscheinigen Begründungen ab und versprach eine Online-Konsultation in Auftrag zu geben. Die Resonanz war enorm: Knapp 150.000 Eingaben hat die EU-Kommission im Rahmen ihrer im Frühjahr durchgeführten Online-Konsultation zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP mit den USA erhalten. Klare Ansage: 97 Prozent haben sich gegen TTIP ausgesprochen oder allgemeine Bedenken geäußert, wie aus der kürzlich veröffentlichen Auswertung der Umfrage durch die Kommission hervorgeht.

All das wird nicht ausreichen um die Freihandelsabkommen zu stoppen, so wie jeden Tag neue geheime Einzelheiten veröffentlicht werden. So ist kürzlich herrausgekommen, dass die US-Regierung den EU-Mitgliedsstaaten nur unter Aufsicht Einsicht in Verhandlungsdokumente zum umstrittenen TTIP-Abkommen geben will. Es sollen nur 2 benannte Beamte an zwei Tagen in der Woche und ausgestattet nur mit Kugelschreiber/Bleistift sich begrenzt Notizen machen dürfen.

Wie wenig einsichtig und uninformiert die Politiker sind, zeigte kürzlich die CSU auf ihrer Klausur-Tag in Kreuth. Dort machte sich die CSU in ihrem Grundsatzpapier für die geplanten europäischen Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada stark.

Es gibt noch viel zu tun um TTIP, CETA und TISA zu stoppen!