Wenn es um die Rente geht, lesen wir immer wieder von ‚verletzter Generationengerechtigkeit‘, ‚explodierenden Steuerzuschüssen“ und anderen Schrecken. Auch im Koalitionsvertrag von SPD und CDU/CSU findet sich ein Abschnitt zur „Reform“ der Rente: „Wir wollen für jedes Kind vom sechsten bis zum 18. Lebensjahr, das eine Bildungseinrichtung in Deutschland besucht, pro Monat zehn Euro in ein individuelles, kapitalgedecktes und privatwirtschaftlich organisiertes Altersvorsorgedepot einzahlen.“ Das hatten wir zuletzt bereits mit der von Lindners FDP geforderten Aktienrente. Unsere Antwort lautet: „Rente statt Rendite!“ Der Kapitalmarkt wird das Problem nicht lösen, sondern verschärfen.

Bei diesem politischen Kaffeeklatsch wird mit den Mythen über die Rente aufgeräumt und gezeigt, wie eine sozial gerechte Politik für eine auskömmliche Rente aussehen könnte.

Unser Referent Joachim Braun ist Mitautor des gerade erschienenen Heftchens „Rente statt Rendite“.

Rojava ist eine weitgehend autonome Region im Nordosten von Syrien. Viele fortschrittliche Menschen beobachten mit großen Interesse, wie in diesem Gebiet das Konzept des Demokratische Konföderalismus realisiert wird. Gleichzeitig muss mit großer Sorge zugesehen werden, mit welcher Brutalität das NATO-Mitglied Türkei in Rojava wütet. Am 5. und 6. Februar fand in Brüssel das Rojava Tribunal gegen die Türkei statt, an dem eine große Delegation aus Bochum teilnahm. Es wurde von unfassbaren Gräueltaten gegen die Zivilbevölkerung, die kurdische Selbstverwaltung und zahlreichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und das Völkerrecht berichtet und entsprechende Beweise vorgelegt.

Heike Geisweid und Horst Hohmeier berichten über die Arbeit des Tribunals, das Abschlussdokument und die aktuelle Lage in Rojava, der Türkei und Syrien. Anschließend diskutieren wir  über die Konsequenzen und die aktuelle Entwicklung in der Region und sie erläutern dazu:

"Am 5. und 6. Februar fand in Brüssel das Rojava Tribunal gegen die Türkei statt, an dem wir mit einer großen Delegation aus Bochum beteiligt waren. Dort wurde von unfassbaren Gräueltaten gegen die Zivilbevölkerung, die kurdische Selbstverwaltung und zahlreichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und das Völkerrecht berichtet und entsprechende Beweise vorgelegt.

Besonders erschütternd waren die Berichte zu organisierter sexualisierter Gewalt gegen Frauen und Mädchen, gerade auch in den türkischen Gefängnissen in der Region Rojava.

Am 26. März wurde nun in Brüssel die Stellungnahme des Tribunals und das Urteil verkündet. Dabei wurden alle Anklagepunkte anerkannt und auch die Augenzeugenberichte aus dem Gebiet, die in Liveschaltungen vorgetragen wurden, bestätigt.

Die Empfehlungen des Tribunals an den Europäischen Rat, den Europarat und die Mitgliedstaaten konzentrierten sich auf die Einleitung von Verfahren gegen die Türkei durch den Menschenrechtskommissar des Europarats, die Parlamentarische Versammlung des Europarats, nationale Gerichte und Staatsanwälte der europäischen Staaten. Gleichzeitig wurde das türkische Komitee für Kriegsverbrechen gegen die Bevölkerung Rojavas öffentlich verurteilt. Schließlich betont das Urteil gegenüber der internationalen Gemeinschaft, wie wichtig es sei, „die Voraussetzungen für die Entwicklung koordinierter Bemühungen um die internationale Anerkennung der Autonomieverwaltung im Rahmen eines notwendigen Friedensprozesses für das kurdische Volk in der Region“ zu schaffen. (Mit Unterstützung durch Google Translate)

Unterdessen hat sich die Bedrohung Rojavas massiv verschärft. Die türkisch finanzierte Syrian National Army (SNA), die auch aus der Freien Syrischen Armee hervorgegangen ist und seit 2016 Teile der kurdischen Gebiete in Nordsyrien besetzt, nutzte den Vormarsch der HTS im Dezember 2024 für neuerliche Vorstöße ins Autonomiegebiet. Tel Rifat/Shebha und die Stadt Manbidsch haben die kurdischen Einheiten aufgeben müssen.

In der besetzten Stadt Manbidsch ereignen sich unvorstellbare Verbrechen gegen Kurd:innen und religiöse Minderheiten.

 Inzwischen steht die Stadt Kobanê – seit der erfolgreichen Vertreibung des IS Symbolort der kurdischen Selbstbehauptung – unter Beschuss. Die Offensive hat auch erneut massive Fluchtbewegungen ausgelöst. Anfang Dezember mussten 120.000 Menschen über Nacht nach Tabqa und Raqqa fliehen.

Wir möchten über die Arbeit des Tribunals, das Abschlussdokument und die aktuelle Lage in Rojava, der Türkei und Syrien berichten und mit euch über die Konsequenzen und aktuelle Entwicklung in der Region diskutieren."

Der Ostermarsch rückt näher, neue Raketenstationierungen und der allgegenwärtige Ruf nach „Kriegstüchtigkeit“ machen ihn umso dringlicher, aber die Friedensbewegung ist gespalten und geschwächt.
Anlass genug, sich mit diesem Thema näher zu befassen und mit dem Referenten darüber zu diskutieren. darüber zu diskutieren.
Die Friedensbewegung war ja nie eine einheitliche Gruppe, sondern eher ein Netzwerk unterschiedlicher Strömungen.
Was hat sich verändert? Wie ist es rechten und verschwörungsideologischen Akteur*innen gelungen, gezielt Einfluss auf das Netzwerk zu nehmen?
Welche Akteur*innen versuchen, ihre nationalistischen Ideologien zu verbreiten und welche „Querfronten für den Frieden“ gibt es?
Diese Fragen stehen im Mittelpunkt der Studie „Versuche rechter und verschwörungsideologischer Einflussnahme auf die Friedensbewegung“ von Lucius Teidelbaum*, der als freier Journalist, Publizist und Rechercheur zum Thema extreme Rechte arbeitet.
Es stellt sich die Frage: Wie sollen antifaschistisch eingestellte Friedensaktivist*innen handeln, welche Einfallstore für rechte Akteur*innen gibt es und wie ist eine klare Abgrenzung möglich?

Darüber wollen wir mit allen Interessierten diskutieren
Hrsg. von Attac Deutschland, DFG/VK, VVN/BdA und Bertha- von-Suttner-Stiftung

Die Kluft zwischen arm und reich in Deutschland wächst alarmierend. Während der Anteil der armen Bevölkerung kontinuierlich ansteigt, verzeichnen die Vermögen der wohlhabenden Schichten selbst in Krisenzeiten ein unfassbares Wachstum. Diese besorgniserregende Entwicklung rückt nicht nur in den gesellschaftlichen Diskurs, sondern auch zunehmend in den Fokus des aktuellen Wahlkampfs.

Wir freuen uns, Dr. Martyna Linartas begrüßen zu dürfen, eine Expertin auf dem Gebiet der Ungleichheit und Vermögen. Sie ist Co-Gründerin und Projektleiterin von ungleichheit.info und hat sich intensiv mit den verschiedenen Narrativen des „deserving rich“ sowie der (Re-)Produktion von Reichtum in Deutschland beschäftigt.

In ihrem Vortrag wird Dr. Linartas einen umfassenden Überblick über die ungleiche Vermögensverteilung in Deutschland bieten. Zudem wird sie Perspektiven aufzeigen, wie eine effektive Besteuerung von Vermögen und Erbschaften sowie das Konzept eines Grunderbes zur Verringerung dieser Ungleichheiten beitragen können.

Wir von der Bochumer Attac-Gruppe wollen mit dieser Veranstaltung einen Beitrag an der bundesweiten Kampagne „Tax the Rich - Demokratie geht nur gerecht“ leisten. Darum ist das Thema auch der Schwerpunkt unserer Informations-Stände, die wir in der nächsten Zeit an jedem vierten Samstag an der Drehscheibe in Bochum durchführen.

Sei dabei und diskutiere mit uns über die Herausforderungen und Chancen, die vor unserer Demokratie stehen!

Sonntag, 02. Februar 2025, 16 Uhr in der KoFabrik, Stühmeyerstr. 33a, 44787 Bochum

Kontakt: bochum@attac.de; Törk Hansen, 0178 4475 124

Am Sonntag, dem 26.1. um 16 Uhr im WerkRaum der GLS-Bank, Christstr. 9

in der Nach dem Scheitern der Ampel droht die nächste Runde marktliberaler Strukturreformen. Dabei könnte die Krise genutzt werden, um gesellschaftliche Teilhabe und Wirtschaftsdemokratie durchzusetzen. Denn eins dürfte doch klar sein: Wer dem Rechtsruck etwas entgegensetzen will, muss für eine Wirtschaftspolitik plädieren, die die Bedürfnisse der Vielen ins Zentrum stellt.

Ein Element einer solchen Wirtschaftspolitik wäre die Förderung von Genossenschaften und Gemeinwohl-Orientierung. Wir wollen mit Clemens Schimmele bei Kaffee und Kuchen in der GLS Bank darüber diskutieren, wie eine Wirtschaft, die nicht profitgetrieben ist, aussehen könnte, welche Beispiele es dafür gibt und wie wir ihren Anteil vergrößern können.

In der argentinischen Krise entstand z.B. eine Bewegung an der Basis, die Betriebe besetzt oder weiterführt, die geschlossen oder verlagert werden sollen. Auch in den USA ist auf den Ruinen fordistischer Produktionsstätten eine vielfältige Bewegung von Kooperativen und Genossenschaften in Belegschaftseigentum entstanden.

Dazu hat Dr. Clemens Schimmele geforscht. Entgegen der in der Ökonomie gängigen Meinung, dass ein Unternehmen , das seinen Mitarbeiter*innen gehört und demokratisch von ihnen geführt wird, zwangsläufig zum Scheitern verurteilt sei, zeigt er, dass solche Betriebe in der Regel sehr stabil operieren. In seinem Buch „Zur Organisation demokratischer Unternehmen“ werden sieben Beispiele in den USA näher beleuchtet und untersucht, wie demokratische Unternehmen erfolgreich sein können.

Sonntag, 24.11. um 16 Uhr in der KoFabrik, Stühmeyerstr. 33, im KoLabor

Zum Ende des Jahres und zur Einstimmung auf eine wichtige Auseinandersetzung im kommenden Jahr bei Kommunalwahl und Bundestagswahl soll die Umverteilung im Zentrum stehen, denn die ökologische Krise schreitet voran, ohne dass eine angemessene Antwort sichtbar wird. Und zeitgleich spüren wir eine sich verschärfende soziale Krise. Ohne Umverteilung wird eine gerechte Antwort auf diese Herausforderungen nicht möglich sein.

Wär ich nicht arm, wärst du nicht reich!*

Christoph Butterwegge bezeichnet in seinem aktuellen Buch „Umverteilung des Reichtums“** die wachsende soziale Ungleichheit als "das Kardinalproblem unserer Gesellschaft, wenn nicht der gesamten Menschheit": Warum nimmt die soziale Ungleichheit seit Jahren zu? Welche Rolle spielen dabei Wirtschaftsstrukturen, Eigentumsverhältnisse und Verteilungsmechanismen? Mit welchen Narrativen werden die großen Einkommens- und Vermögensunterschiede gerechtfertigt?

Christoph Butterwegge ist unser Referent beim letzten politischen Kaffeeklatsch 2024. Er war von 1998 bis 2016 Professor für Politikwissenschaft an der Universität zu Köln und forscht seit Jahrzehnten zu wirtschaftlicher, sozialer und politischer Ungleichheit in Deutschland. Mit ihm wollen wir diskutieren, wie wir die soziale Gerechtigkeit im kommenden Jahr auf die Agenda der öffentlichen Debatte bekommen.

* Bertold Brecht, 1934, Kindergedicht "Alfabet"

** Christoph Butterwegge, PapyRossa Verlag „Umverteilung des Reichtums“, ISBN 978-3-89438-831-7

Seit der ersten Sinusstudie, die im Jahr 1981 veröffentlicht wurde und den nachfolgenden Befragungen wissen wir, dass - seitdem kaum verändert - etwa 15 Prozent der westdeutschen Bevölkerung über ein „geschlossenes rechtsextremes Weltbild“ verfügt. Auch nach 1990 hat sich diese Quote für Gesamtdeutschland nicht verbessert.

Das Ergebnis der EU-Wahl wird sehr wahrscheinlich bestätigen, dass es der AFD gelingt, dieses Potential zur Stimmabgabe zu mobilisieren, egal welche Ungeheuerlichkeiten über die Partei bekannt werden.

Bei unserem Kaffeeklatsch wollen wir zusammen mit Tim Ackermann das Ergebnis der Europawahl analysieren. Wir wollen der Frage nachgehen, ob es überhaupt Sinn macht, sich inhaltlich mit der AfD auseinanderzusetzen, wenn deutlich wird, dass die Partei gewählt wird, obwohl den Wähler:innen bewusst ist, dass sie eine äußerst rassistische Nazi-Partei unterstützen.

Eine Herausforderung wird es sein, jede sich bietende Chance zu nutzen, um der AfD jeglichen Raum streitig zu machen und z. B. Parteiveranstaltungen zu blockieren. Der geplante AfD Bundesparteitag Ende Juni in Essen bietet sich dafür an. Wie werden planen, wie wir zusammen mit sehr vielen Gleichgesinnten diese Chance nutzen.

Referent ist Tim Ackermann, Soziologe, er arbeitet als Bildungsreferent  und ist ehrenamtlicher wissenschaftlicher Mitarbeiter am Duisburger Institut für Sprach- und Sozialforschung (DISS).

23. Juni 16 Uhr, KoFabrik

Für Kopf und Bauch: 13. politischer Kaffeeklatsch

Vom „Gedöns“ zum „elitären Lifestyle"

In letzter Zeit werden politische Bewegungen, die sich nicht um soziale Anliegen im engen Sinne drehen, häufig kritisiert bzw. verunglimpft. „Identitätspolitik“ spiele den Rechten in die Hände, sei verantwortlich für „Sprechverbote“, gehe an der Realität der Erwerbstätigen vorbei und verschwistere sich mit dem Neoliberalismus. Dagegen ist fest zu halten: Progressive Identitätspolitik ist immer auch Antidiskriminierungspolitik. Und in jedem Kampf gegen Diskriminierung geht es darum, Unterschiede kleiner zu machen und abzuschaffen, es geht nicht um mehr, sondern um weniger Spaltung, es geht um die gleichberechtigte Teilhabe und Partizipation aller.
Im Übrigen geht es bei „Identitätsfragen“ durchaus auch um soziale Fragen:
    Rassismus ist die Grundlage für Neo-Kolonialismus, die Zerstörung ganzer Regionen und für die Ausbeutung und Versklavung von Menschen.
    Struktureller Sexismus führt zur Benachteiligung im Beruf, auf dem Arbeitsmarkt und in Partnerschaften.
    Auch viele Arbeiter*innen sind sexueller Belästigung ausgesetzt und auch unter ihnen gibt es Schwule, Lesben und Transmenschen, die von der Beschneidung ihrer Lebenschancen betroffen sind.
Darüber wollen wir beim Kaffeeklatsch diskutieren mit Annette Schnoor, Mitglied im KoKreis und FLINTA*-Plenum von Attac D.

Eine Rückmeldung würde uns helfen (u.a. wegen der Menge Kuchen und Getränke)
Sonntag, 05.05. 16 Uhr in der KoFabrik, Stühmeyerstr. 33a, 44787 Bochum
Kontakt: bochum@attac.de; Törk Hansen, 0178 4475 124

Das neue “revolutionäre“ Steuerkonzept von Attac

Die soziale Schieflage in Deutschland wird immer größer. Ein wichtiger Faktor ist das Steuerrecht. Es legt fest, wie wir Gesundheitssystem, Straßen, Schulen oder die Energiewende finanzieren.

Dabei ist es absurd ungerecht: Geringverdienende zahlen beinahe 50 Prozent an Steuern und Abgaben. Aber die Kinder von Multimillionären erben nahezu steuerfrei. Da stellen sich die Fragen: Wieviel Armut und Ungleichheit verträgt eine Demokratie? Was kann ein Steuersystem für eine soziale und nachhaltige Gesellschaft leisten? Mehr

Die AG Finanzmärkte & Steuern von Attac hat ein Steuerkonzept zur Rückverteilung von Reichtum, zu mehr Gerechtigkeit und Klimaschutz erarbeitet und als Buch gerade auf den Markt gebracht: „Steuerrevolution. Ein Konzept zur Rückverteilung von Reichtum, zu mehr Gerechtigkeit und Klimaschutz“ (das auf dem Kaffeeklatsch auch erworben werden kann).
Julia Günther aus dem Rat von Attac wird zentrale Thesen aus diesem Konzept vorstellen. Darüber wollen wir diskutieren und überlegen, wie wir dazu aktiv werden können.

Eine Anmeldung würde uns helfen (u.a. wegen der Menge Kuchen und Getränke)
Sonntag, 24.03. 16 Uhr in der KoFabrik, Stühmeyerstr. 33a, 44787 Bochum
Kontakt: bochum@attac.de; Törk Hansen, 0178 4475 124

Für die Wohnungspolitik in Bochum ist das Frühjahr 2024 ein Zeitpunkt, in dem Weichen gestellt werden. Das neue "Handlungskonzept Wohnen" ist kurz vor der Fertigstellung, und viele Zeichen deuten darauf hin, dass es zahlreiche Fehler des Konzepts von 2017 wiederholen wird. Damals setzte das Konzept ganz einseitig auf Neubau, und das vor allem in Großprojekten auf der grünen Wiese, was zu einer Menge Flächenversiegelung führte und weiter führt. Dennoch wurden die Ziele - 800 neue Wohnungen jährlich, davon 200 sozial gebunden - bei Weitem nicht erfüllt. Eine vernünftige Analyse, woran das lag und was man anders machen müsste, wurde bis heute nicht erstellt und viele der Vorschläge, die das Forschungs- und Beratungsinstitut empirica erarbeitet hat, das damals wie heute den Erstellungsprozess im Auftrag der Stadt begleitet, deuten auf ein "Weiter So".

Mit Martin Krämer vom Mieterverein Bochum diskutieren wir über den aktuellen Stand der Beratungen, über Alternativen, welche Wege Bochum wirklich aus der Wohnungskrise führen könnten, und was man jetzt noch tun kann.

Sonntag, 18. 2. 2024, 15:00 Uhr
Zanke, Westring 41

zu ungewohnter Zeit (wg. VfL) und an anderem Ort, aber wie immer mit Kaffee & Kuchen

Auf dem Weg zur größten Weltmacht?

Sonntag, 10.12., 16 Uhr in der KoFabrik, Stühmeyerstr. 33a, 44787 Bochum

Ein weiteres Mal geht es um China, und zwar darum, wie Chinas Regierung und Unternehmen weltweit aufgestellt sind und agieren.
Die Wirtschaft Chinas ist eng verflochten mit dem kapitalistischen Weltmarkt, viele Produkte sind von chinesischer Produktion abhängig, und neben anderen haben auch viele deutsche Konzerne in China Produktionsstätten aufgebaut. Im Gegenzug ist für chinesische Unternehmen Deutschland der größte europäische Investitionsstandort und Handelspartner und eine Handelsroute, die neue „Seidenstraße“, endet in Duisburg.
Bis zum Machtantritt Xi Jinpings 2012 hatte die Führung der KPCh nur verhalten ihre Ambitionen zum Aufstieg zu einer Weltmacht artikuliert. Seit einigen Jahren nun verkündet Xi, bis 2049 – zur 100-jährigen Herrschaft der KPCh über China – das Land auf allen Gebieten zur größten und stärksten Macht in der Welt machen zu wollen.
Wir wollen einige der zentralen Fragen der Außenpolitik und der wirtschaftlichen Expansion diskutieren:
•    Das Verhältnis zu den unmittelbaren Nachbarländern, die Taiwan Frage und der Anspruch auf das Südchinesische Meer.
•    Die Neue Seidenstraße und die Konsequenzen für beteiligte Länder: Entwicklungshilfe oder Rohstoffsicherung und Schaffung neuer Abhängigkeiten.
•    Die Haltung der KPCh zu den Konflikten in der Welt: Palästina und Israel, Ukraine und Russland, Jemen und Nahost, Zentralafrika.
•    Auslandsinvestitionen Chinesischer Unternehmen in Ländern des globalen Südens und in Europa.

Wir haben erneut Peter Franke als Referenten eingeladen, der aufgrund seiner Herkunft und seiner langjährigen Tätigkeit im Rahmen des „Forum Arbeitswelten“ immer wieder mit dem außenpolitischen Handeln von Akteuren aus China konfrontiert wird.

Kontakt: bochum@attac.de; Törk Hansen, 0178 4475 124

Namibia – der erste Völkermord des 20.Jhs

Aufarbeitung deutscher kolonialer Verbrechen – was bedeutet das für uns?

Sonntag, 26.November, 16 Uhr in der KoFabrik, Stühmeyerstr. 33

In Deutschland rühmen wir uns gerne unserer Erinnerungskultur. Doch die Verbrechen der Kolonialzeit sind kaum angemessen aufgearbeitet worden. Der Genozid an den Herero und Nama bleibt eine Randnotiz.

Zwischen 1904 und 1908 kamen durch die Kolonialmacht im damaligen „Deutsch- Südwestafrika“ rund 80.000 Herero, Nama, Damara und San um. Das Herero-Volk wurde zu drei Vierteln ausgelöscht. Sie starben durch militärische Gewalt, wurden in die Wüste getrieben und zum Verdursten und Verhungern verurteilt oder wurden durch die Zwangsarbeit in den Konzentrationslagern der deutschen Kolonie getötet. Noch heute trauern die traditionellen Gemeinschaften in Namibia um ihre Angehörigen, die dem Völkermord zum Opfer fielen. Das Versöhnungsabkommen, das Namibia und Deutschland jahrelang ausgehandelt haben, liegt seit Mai 2021 vor, aber: Die Opfergruppen des Genozids wurden kaum oder gar nicht gehört. Besondere Empörung erregt bei ihnen die deutsche Strategie, mit Namibia bewusst nur so zu verhandeln, dass keine rechtlichen Ansprüche auf Entschädigungen aus der Anerkennung des Völkermords resultieren würden.

Reinhart Kößler, Soziologe und Namibiaexperte, diskutiert mit uns darüber, wie sich Deutschland seiner historischen Schuld und Verantwortung stellt, bzw. was die Opfergruppen von uns erwarten und wie eine angemessene Aufarbeitung aussehen müsste.

Kontakt: bochum@attac.de; Tel.: Törk Hansen, 0178 4475 124

Parteiverbote bringen nichts, denn die Wähler:innen ändern ihre Meinung nicht und vertreten weiterhin menschenfeindliche Positionen. Wir müssen die Menschen überzeugen. Verbote werden sie in ihrer Einstellung eher bestärken“, sagen die einen. „Wenn selbst der Verfassungsschutz einräumt, dass Teile der AfD verfassungsfeindlich sind, dann können wir es nicht hinnehmen, dass tausende Mitarbeiter:innen und hunderte Abgeordnete in Parlamenten aus Steuergeldern dafür bezahlt werden, Hass und Lügen zu verbreiten.Die Millionen Eurobeträge an Wahlkampfkostenerstattung bieten eine großzügige materielle Basis für die menschenfeindliche Propaganda“, sagen die anderen. Ein starkes Argument für eine Verbotskampagne lautet: Es gibt kein besseres Instrument, die AfD und ihre Positionen zu ächten, als Hunderttausende oder gar Millionen von Unterschriften, mit denen sich Menschen zu einem Verbot der AfD bekennen. Da bleiben nur die skeptischen Fragen: Was bedeutet das für den Fall, dass es tatsächlich zu einem Verbotsantrag kommt und das Bundesverfassungsgericht die AfD nicht verbietet? Stärkt das die AfD? Frustriert es uns?
Darüber wollen wir am 22. 10. diskutieren mit Prof. Dr. Christoph Kopke,
Professor für Politikwissenschaft und Zeitgeschichte an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin. Veröffentlichungen u.a. : "Verschwörungsmythen und Feindbilder in der AfD und in der neuen Protestbewegung von rechts".

Sonntag, 22. Oktober 16 Uhr in der KoFabrik, Stühmeyerstr. 33, 44787 Bochum

China in Zeiten innerer und äußerer Spannungen

In unserem nächsten Kaffeeklatsch am 10.09. geht es um China. China hat in den letzten Jahren zweifellos an Bedeutung gewonnen, was sich auch darin ausdrückt, dass die Bundesregierung im Juli erstmalig ein außenpolitisches Strategiepapier zu diesem Land verabschiedet hat.
Was wir aus den hiesigen Medien über dieses Land wissen hält sich in Grenzen – z.B.,
•    dass die Wirtschaft Chinas eng verflochten ist mit dem kapitalistischen Weltmarkt, viele Produkte von chinesischer Produktion abhängig sind und deutsche Unternehmen massive dort in Produktionsstätten investiert haben;
•    dass für chinesische Unternehmen Deutschland der größte europäische Investitionsstandort und Handelspartner ist und eine Handelsroute, die neue „Seidenstraße“, in Duisburg endet;
•    dass ethnische Minderheiten wie Uiguren und Tibeter unterdrückt, alle Medien und Kommunikation überwacht werden und es gefährlich ist, öffentlich die  Kommunistischen Partei Chinas und ihre Regierung zu kritisieren;
•    dass die rigide Politik zur Bekämpfung der Pandemie bei vielen Menschen auf Unverständnis und zum Herbst 2022 auf Widerstand gestoßen ist.
Die Entwicklung Chinas zur größten Wirtschaftsnation der Welt mit einem Anteil von 18,92% am globalen BIP (Angaben des IWF), hat auch die internationalen Kräfteverhältnisse in Asien und weltweit verändert.
Wir wüssten gern mehr über das tägliche Leben der Menschen in China, die Arbeits- und Wohnsituation, die sozialen Absicherungen und internen Entwicklungen. Deshalb haben wir Peter Franke als Referenten eingeladen, der sich seit langer Zeit nicht zuletzt auch aufgrund seiner Herkunft im Rahmen des „Forum Arbeitswelten“ mit der Lage vor allem der Bevölkerung auf dem Land und in der Stadt befasst. Er wird uns zu den o.g. Themen einige Einblicke verschaffen, Tendenzen aufzeigen und Fragen beantworten.

Sonntag, 10.September, 16.00 Uhr in der KoFabrik, Stühmeyerstr. 33, 44787 Bochum

Chance auf besseres Leben oder neoliberale Bosheit?

Trotz Inflation und Krise hat die Diskussion über und die Aktivität für ein bedingungsloses Grundeinkommen nicht zugenommen. Dabei könnte es ja durchaus eine Alternative zu Niedriglohn und prekären Beschäftigungsverhältnissen sein. Allerdings haben sich in der Vergangenheit unter dem Etikett „bedingungsloses Grundeinkommen“ sehr verschiedene Ideen verborgen: Von Götz Werner (Drogeriemarkt „DM“) über Biedenkopf (CDU) bis zu Attac und der Partei „Die Linke“ wurde und wird es unterschiedlich definiert und dient unterschiedlichen Interessen. Wir werden uns von Werner Rätz erklären lassen, welchen Stellenwert das BGE nach Meinung der Attac- Ag „Genug für alle“ für die Erreichung einer emanzipatorischen Gesellschaft hat und welche konkreten Vor- und evtl. auch Nachteile damit verbunden sind. Wie könnte ein bedingungsloses Grundeinkommen konkret aussehen, welche Erfahrungen wurden inzwischen damit gemacht, wie könnten wir der Umsetzung einen Schritt näher kommen? – Oder wollen wir es vielleicht doch nicht?

Sonntag, 23. Juli 16 Uhr in der KoFabrik, Stühmeyerstr. 33, 44787 Bochum

Kontakt: bochum@attac.de; Tel.: Törk Hansen, 0178 4475 124

Krankenhausplanung:

Weder lauter noch lau
Unsere Gesundheit bleibt weiterhin Ware

In diesem Kaffeeklatsch soll es um die geplanten Veränderungen im Gesundheitssystem gehen.

Sonntag, 18. Juni 16 Uhrin derKoFabrik, Stühmeyerstr. 33, 44787 Bochum

Auch wenn Lauterbach das bestreitet: Die Umsetzung seiner Reformpläne würden zur Schließung vieler Krankenhäuser führen. Das hat sogar eine von ihm selbst beauftragte Untersuchung bestätigt. Da helfen die lauen Änderungen in NRW auch nicht. Im Gegenteil: Nach Laumanns Plänen würden in den nächsten Jahren 18.000 Betten abgebaut.

Gleichzeitig werden immer mehr Arztpraxen von Finanzinvestor:innen übernommen. Wie die Fallpauschalen im Krankenhaus, so dient diese Entwicklung der Ausrichtung des Gesundheitswesens auf Profite statt auf Daseinsvorsorge.

Laumann setzt mit seiner Krankenhausplanung auf „Ambulantisierung“. Allerdings fehlt hierzulande eine ausreichende Infrastruktur für eine qualitativ verantwortbare ambulante Versorgung und so bleibt dieser Vorschlag nur ein Nebelschleier für den weiteren Bettenabbau. Ein Ausbau der ambulanten Versorgung, wie wir ihn für erstrebenswert halten, ist gemeinwohlorientiert und demokratisch.

Wir führen diesen Kaffeeklatsch gemeinsam mit dem Bündnis für ein gemeinwohlorientiertes Gesundheitswesen durch (hervorgegangen aus der Volksinitiative Gesunde Krankenhäuser in NRW – für ALLE). Unser Referent Achim Teusch hat sich seit vielen Jahren mit der Entwicklung in den Krankenhäusern  beschäftigt* und wird uns erläutern, was die Reformen bedeuten, welche negativen Konsequenzen sie für die Gesundheitsversorgung haben werden und über welche Alternativen wir nachdenken sollten.

*Achim Teusch ist Mitglied beim Verband demokratischer Ärzt*innen und arbeitet mit beim Bündnis „Krankenhaus statt Fabrik“. U.a. hat er die Broschüre „Kein Bett zu viel“ für die Rosa Luxemburg Stiftung geschrieben.

Anmeldung: bochum@attac.de; Tel.: Törk Hansen, 0178 4475 124

Am Sonntag, den 23.April lädt attac Bochum um 16 Uhr in der KoFabrik , Stühmeyerstr. 33 zum 3. politischen Kaffeeklatsch ein. Thema: "Polizeigesetz und Versammlungsgesetz – was ist los in NRW?" Der Sprecher der DFG-VK NRW Felix Oekentorp wird einen Überblick über die Gesetzesinhalte und die erkennbaren Auswirkungen geben. Er arbeitet in den Landesbündnissen mit, die diese Freiheitseinschränkungen verhindern wollen.

Attac erinnert daran, worum es bei den Gesetzen geht: »Das Polizeigesetz in Nordrhein-Westfalen war trotz heftiger Proteste im Dezember 2018 verschärft worden. Es erlaubt nun die Anwendung u. a. von Fußfesseln, Videobeobachtung von Plätzen, das Auslesen von Messengerdiensten wie Whatsapp und ein längerer Polizeigewahrsam, mit der Menschen bis zu 14 Tage festgehalten werden können. Von dieser Möglichkeit wird seitdem vor allem gegen Klimaaktivist:innen Gebrauch gemacht.

Im Januar 2022 trat erstmals ein NRW-Versammlungsgesetz in Kraft, das die Versammlungsfreiheit erheblich beschränkt. Es kriminalisiert z. B. Gegenproteste oder Blockadetrainings. Die Möglichkeit zur Videoüberwachung wurde fast grenzenlose ausgeweitet, aus Ordnungswidrigkeiten wurden Straftatbestände. Die bisher recht liberale Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes wird offen missachtet. Diese obrigkeitsstaatliche Gesetzgebung fand und findet auch in den anderen Bundesländern statt.«

Motto des politischen Kaffeeklatschs: Für Kopf und Bauch: Kaffee, Kuchen und kluge Ideen

Der Auftakt mit dem ersten politischen Kaffeeklatsch im Februar war vielversprechend und so machen wir weiter und nehmen mit dem Kaffeeklatsch im März direkt ein Thema aus der Diskussion auf, nämlich das Buch „Das Ende des Kapitalismus“.

Mit dem Buch ist Ulrike Hermann oben auf der Spiegel-Bestseller-Liste gelandet. Und sie wird eifrig in der Linken und der Klimagerechtigkeitsbewegung diskutiert.

Es ist keine Frage – wir brauchen neue und radikale Antworten auf die Klimakrise und es wäre schön, wenn die Diskussion um die Thesen von Ulrike Hermann uns da weiter bringen könnten. Deshalb wollen wir bei diesem Kaffeeklatsch einen genaueren Blick auf diese Thesen werfen und diskutieren, wie und ob uns dieser Ansatz wirklich hilft.

Wir haben die Autorin aus Zeit- und Geldgründen nicht einladen können ????– aber wir werden sie mit Statements aus dem Netz dabei haben und Impulse für eine kritische Diskussion liefern.

Am Ende wollen wir mit einem Themen-Voting gemeinsam überlegen, welche weiteren Themen für die nächsten Kaffeeklatsch in Frage kommen.

Es würde uns helfen (wegen der Menge Kuchen und Getränke), wenn ihr uns über Eure Teilnahme informieren würdet.

Sonntag, 19. März 16 Uhr in der KoFabrik, Stühmeyerstr. 33, 44787 Bochum

Attac Bochum lädt am Sonntag, dem 19.2. um 16 Uhr zu einem ersten politischen Kaffeeklatsch in der KoFabrik ein. Neben Kaffee und Kuchen gibt’s auch was für Kopf und Seele. Thomas Eberhardt-Köster, Mitglied im Koordinierungskreis von attac, hat sich neben anderen Themen intensiv mit der Entwicklung im Energiesektor befasst. Angesichts explodierender Energiepreise und drohendem Klimakollaps stellt sich nicht nur für ihn die Frage, ob es nicht endlich Zeit ist, die Energieunternehmen zu vergesellschaften.
Was haben die explodierenden Preise für Energie und Lebensmittel und die Erderwärmung miteinander zu tun? Mehr als gemeinhin angenommen wird. Beides ist zuerst eine Folge der Art und Weise, wie wir wirtschaften.
Beim Politischen Kaffeeklatsch werden wir uns mit diesen Zusammenhängen genauer beschäftigen und dabei nicht nur die längerfristigen Trends betrachten, sondern auch die Dynamik, die der Überfall Russlands auf die Ukraine verursacht hat.
Doch wollen wir nicht bei der Analyse stehen bleiben, sondern überlegen, wie verhindert werden kann, dass die Kosten für die Krise den Menschen mit geringem oder mittlerem Einkommen aufgelastet werden und wie Luxusbedarf und Energie-verschwendung verteuert werden können. Und es wird auch um die Vergesellschaftung der Energiekonzerne und der großen Versorgungsstrukturen gehen. Die aktuelle Krise zeigt sehr deutlich, dass wir eine demokratische Kontrolle der Energieversorgung brauchen. Und wir wollen darüber sprechen, was wir weiter in Bochum dafür tun können.