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22. August 2015 - junge Welt, Oskar Lafontaine:

Die Linke und Europa:

Welche Lehren ziehen wir
aus der Erpressung der Syriza-Regierung?

Viele Menschen in Europa haben mit der Wahl von Alexis Tsipras zum griechischen Ministerpräsidenten große Hoffnungen verbunden. Als der Syriza-Vorsitzende nach wochenlangen zermürbenden Verhandlungen das Kürzungsdiktat unterschrieb, war die Enttäuschung groß.
Es wäre ungerecht und anmaßend, Alexis Tsipras und Syriza jetzt mit dem erhobenen moralischen Zeigefinger zu kommen. Viel besser ist es, nach diesen Erfahrungen in der europäischen Linken darüber nachzudenken, unter welchen Bedingungen in Europa demokratische und soziale, also linke Politik möglich ist.

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11. Juli 2015 - Spiegel:

Krise in Griechenland:

Lafontaine fordert Ende des Euro

Der ehemalige Linken-Chef Oskar Lafontaine gibt dem Euro keine Zukunft. Er plädiert für eine Rückkehr zu einzelnen Währungen.[ vollständiger Artikel ]

Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM) und Fiskalpakt:

YouTube-Videos:
Sahra Wagenknecht: am 29.06.2012 im Bundestag
Gregor Gysi: am 29.06.2012 im Bundestag
Dagmar Enkelmann: am 29.06.2012 im Bundestag
Peter Danckert: am 29.06.2012 im Bundestag
Klaus-Peter Willsch: am 29.06.2012 im Bundestag
Peter Gauweiler: am 29.06.2012 im Bundestag
Volker Pispers: Die Bananenrepublik
Georg Schramm: Die Party ist zu Ende


Mehr Demokratie
Verfassungsbeschwerde zu Euro-Rettungsschirm und Fiskalvertrag
attac-Aktionen gegen den Fiskalpakt:
»Das ist doch ein perverses System!«
Fiskalpakt stoppen!
Der ESM-Vertrag

19.02.2014 Mehr Demokratie: Bürgerklage von Mehr Demokratie zeigt Wirkung!
29.06.2012 attac Österreich: Aufruf
GEGEN den undemokratischen Fiskalpakt und FÜR ein solidarisches Europa
26.06.2012 attac Frankreich: Offener Brief an François Hollande
Nein zum „Fiskalpakt“, kein Europa ohne die Bürgerinnen und Bürger!
23.04.2012 Wissenschaftlicher Beirat von Attac Deutschland:
Stoppt die neoliberale Krisenpolitik - enteignet die Krisengewinner!
02.03.2012 attac Frankreich:
Der ESM ist kein Mechanismus der europäischen Solidarität
29.01.2012 attac Deutschland:
Ökonomische Schockstrategie der deutschen Bundesregierung gefährdet Europa


Herbst 2012 Am Parlament vorbei
17.09.2012 Deutscher Richterbund warnt vor Ausstieg aus dem Rechtsstaat
07.09.2012 "Der Rettungsfonds ist rechtswidrig"
31.07.2012 Niederschmetternde Analyse des ESM
02.07.2012 Vor einer weiteren Schmierentragödie?
02.07.2012 Der 2. Senat des Bundesverfassungsgerichts verhandelt am 10.7.2012
30.06.2012 Sechs Klagen in Karlsruhe eingegangen
30.06.2012 Zur Organ- und Verfassungsklage gegen ESM und Fiskalpakt (1 h)
29.06.2012 Antrag auf einstweilige Anordung (von "die Linke")
29.06.2012 Antrag auf einstweilige Anordung (von "Mehr Demokratie")
29.06.2012 Verfassungsbeschwerde von "Mehr Demokratie"
29.06.2012 Endlich kommt es zum Schwur
29.06.2012 Wie man einen Vertrag ändert, ohne ihn zu ändern
29.06.2012 "Das ist ein kalter Putsch gegen das Grundgesetz"
29.06.2012 Alle Staatsgewalt dem Volke, und zwar sofort
29.06.2012 attac-Aktion löst Empörung aus
27.06.2012 Immer mehr Bürger ziehen nach Karlsruhe
26.06.2012 Darf jetzt das Volk ran?
24.06.2012 Das ESM-Urteil - Dämpfer aus Karlsruhe
23.06.2012 Petition an den Deutschen Bundestag
22.06.2012 Das Maß ist voll
21.06.2012 Angela Merkel auf dem Egotrip
12.04.2012 ESM und Fiskalpakt: Ex-Justizministerin kündigt Verfassungsklage an
02.10.2011 Wegweiser zu den europäischen Sternen
08.09.2011 Kraftspritze für das Parlament

6. Dezember 2011 - attac Frankreich:

Neuer Merkel-Sarkozy-Vertrag führt zu einem Crash der Demokratie
Nicolas Sarkozy und Angela Merkel haben soeben ihren Willen kundgetan, schon im März einen neuen europäischen Vertrag ratifizieren zu lassen. Danach sollten den Staaten, deren Defizit 3% des BSP übersteigt, „sofortige“ und „automatische“ Sanktionen auferlegt werden. Diese 3%-Richtlinie ist schon Bestandteil des Maastrichter Vertrages, sie wurde auch in den Lissabon-Vertrag übernommen, aber der neue Vertrag würde diese Regelungen erheblich verschärfen. 

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16. Dezember 2010 - Europäisches ATTAC-Netzwerk:

EU muss soziale, politische und demokratische Rechte in Mittelpunkt stellen
Europäisches Attac-Netzwerk legt Vorschläge für Bewältigung der Krise vor

Während des EU-Gipfels am 16. und 17. Dezember werden die Staats- und Regierungschefs der EU-Länder die Vorschläge des Präsidenten des Europäischen Rates, Herman Achille van Rumpuy zur künftigen EU-Wirtschaftspolitik sowie zur Veränderung des Stabilitäts- und Wachstumspakts prüfen.

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29. und 30. November 2010 - EU-Afrika-Gipfel in Tripolis:

Afrika im Würgegriff der EU

Die EPA-Verhandlungen vor dem dritten EU-Afrika-Gipfel in Tripolis

Seit 2002 verhandelt die EU mit den AKP-Staaten (Afrika, Karibik, Pazifik) über Freihandelsabkommen. Sie sollen das bisherige Handelsregime unter den Lomé- bzw. Cotonou-Abkommen ersetzen. Die Ziele dieser Abkommen, bekannt unter den Namen „Economic Partnership Agreements“ (EPAs), wurden im Cotonou-Partnerschafts-Abkommen zwischen der EU und den AKP-Staaten definiert. Sie sollen die regionale Integration fördern, die AKP-Staaten besser in den Weltmarkt integrieren, nachhaltige Entwicklung ermöglichen und zur Armutsbekämpfung beitragen.

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[ 02.11.2010: Erklärung der Außenminister der AU ]

[ 26.11.2010: PM von attac Deutschland ]

29. September 2011 - attac Frankreich:

Tobinsteuer in Europa: zu spät und zu wenig

Der Präsident der Europäischen Kommission, M. Barroso, schlägt eine Besteuerung von Finanztransaktionen vor. Vor zehn Jahren hätten wir gejubelt. Heute nicht – es ist zu wenig und zu spät.

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