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2. Mai 2016 - Greenpeace:

TTIP Leaks
Greenpeace Netherlands has released secret TTIP negotiation documents. We have done so to provide much needed transparency and trigger an informed debate on the treaty. This treaty is threatening to have far reaching implications for the environment and the lives of more than 800 million citizens in the EU and US.
Whether you care about environmental issues, animal welfare, labour rights or internet privacy, you should be concerned about what is in these leaked documents. They underline the strong objections civil society and millions of people around the world have voiced: TTIP is about a huge transfer of power from people to big business.
You can download all the documents (in English), as a whole ( ZIP ) and per chapter.
[ TTIP-Leaks ]

Was ist an TTIP so gefährlich? Warum wehren sich Bürgerinnen und Bürger beiderseits des Atlantiks gegen dieses Abkommen? Unser Erklärfilm fasst wesentliche Punkte bündig und unterhaltsam zusammen.

   [ Erklär-Video über TTIP ]

Attaquitos von attac München:

Investitionsschutz: Der Wolf im Freihandelspelz

Das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) gefährdet die Demokratie. Durch eine Klausel zum Investitionsschutz können Konzerne gegen Staaten klagen. Im schlimmsten Fall können sie Staaten dazu zwingen, demokratisch beschlossene Gesetze zurückzunehmen. Was als Chance auf Wachstum und Arbeitsplätze verkauft wird, ist ein Wolf im Schafspelz.

[ 23 Klagen, die anderen Ländern bereits zu schaffen machen. ]

9. Oltober 2015 - Süddeutsche Zeitung, Heribert Prantl:

Rückenwind für TTIP-Skeptiker

Tausende demonstrieren gemeinsam gegen TTIP. Unterstützung bekommen sie auch vom Europäischen Gerichtshof - denn sein Urteil gegen Facebook ist auch ein Aufruf gegen TTIP.
[ vollständiger Kommentar ]

6. Oktober 2015 - Mehr Demokratie u.v.a.m.:

Heute endete die „Stop TTIP“-Unterschriftensammlung:

3.263.920 Menschen

haben binnen eines Jahres unsere selbstorganisierte EU-Bürgerinitiative (EBI) unterschrieben – beeindruckend!
Das sind dreimal so viele Unterstützer/innen, wie für eine offizielle EBI nötig sind. Das hat es zuvor noch nicht gegeben – gemeinsam haben wir einen Rekord aufgestellt!
Gestern überreichte unser über 500 Organisationen starkes Bündnis die Unterschriften gegen TTIP und CETA mit einer Aktion vor dem EU-Kommissionsgebäude in Brüssel. Unser großer Erfolg zeigt deutlich, wie stark der Widerstand gegen TTIP und CETA in ganz Europa ist.

[ Video-Aufzeichnung ]

Juni 2015 - Internationale Petition:

Sprengt die Schuldenketten Griechenlands!

Die Petition:

Wir, Bürgerinnen und Bürger der Länder Europas, fordern

  • eine europäische Konferenz, auf der ein Schuldenerlass für Griechenland und andere Länder, die einen benötigen, vereinbart wird. Die Konferenz soll, unterstützt durch Schuldenaudits, zu Schuldenerlässen führen. Deren Kosten sollen diejenigen Banken und Spekulanten tragen, die von den sogenannten Rettungspaketen in Wahrheit profitiert haben.
  • ein Ende der erzwungenen Kürzungsmaßnahmen, die Ungleichheit und Armut in Europa und der ganzen Welt verursachen.
  • die Erarbeitung von Regeln durch die Vereinten Nationen, damit Staatsschuldenkrisen in der Zukunft schnell, fair und unter Einhaltung der Menschenrechte gelöst werden können. Dadurch wird Banken und Spekulanten signalisiert, dass wir in Zukunft nicht mehr für das Risiko ihrer unverantwortlichen Investitionen haften werden.

online-Unterschrift

 

26. März 2015 - Wirtschafts-Blatt, Arne Johannsen:

Gespräch mit Jean Ziegler:

"TTIP ist das Armageddon, der Endkampf"

Massaker, Mord und Diktatur: Der prominente Globalisierungsgegner Jean Ziegler spart in seinem neuen Buch nicht mit harscher Kritik an der globalen Finanzoligarchie: "Die großen Konzerne haben heute mehr Macht als es Kaiser oder Päpste je hatten." Und: "Wenn TTIP in dieser Form durchkommt, ist die entscheidende Schlacht verloren."

[ vollständiges Interview ]

29. Januar 2015 - LobbyControl:

Demokratie in Gefahr:

TTIP & "Regulatorische Zusammenarbeit"

 

Das sogenannte Freihandelsabkommen TTIP sieht eine umfassende Zusammenarbeit bei der Gesetzgebung vor. Bei dieser "regulatorischen Kooperation" sollen die von uns gewählten Parlarmente den entscheidenden Einfluss auf die Gesetzgebung verlieren.
Das Video ist eine gemeinsame Arbeit von LobbyControl, Corporate Europe Observatory (CEO), SumOfUs, Seattle to Brussels Network, Campact

[ Video-Clip ca. 2 Min.) ]


08.10.2014: Jetzt unterschreiben: Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA

18. Januar 2015 - Süddeutsche Zeitung, Silvia Liebrich:

Ex-Verfassungsrichter geißelt geplante TTIP-Schiedsgerichte

  • Verfassungsrechtler Siegfried Broß sieht in den privaten Schiedsgerichten der Freihandelsabkommen Ceta und TTIP einen Verstoß gegen deutsches Verfassungs- und EU-Recht sowie einen Systembruch des Völkerrechts.
  • Die Wahrscheinlichkeit, dass diese Regeln vor dem Bundesverfassungsgericht und dem Europäischen Gerichtshof scheitern, sei sehr hoch.
  • Broß plädiert dafür, staatliche Schiedsgerichte einzurichten, die es bisher so auf dieser Ebene nicht gibt. Die Abkommen müssten zudem nicht komplett scheitern, falls die strittigen Punkte nachverhandelt würden.
  • Der Verfassungsrechtler hat im Auftrag der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung dazu eine Studie erstellt, die Anfang der Woche veröffentlicht wird

[ vollständiger Artikel ] [ Studie der Hans-Böckler-Stifung (PDF, 18 Seiten) ]

16. November 2014 - attac-Rat:

Schwerpunktthema:

TTIP-Kampagne

Audio-Aufzeichnungen (MP3):

Input von Peter Fuchs (ca. 40 min.)
Antworten auf Rückfragen (ca. 32 min.)

Folien zum Vortrag (PPT)

10. November 2014 - Werkstattradio:

Das Geheimnis Freihandel am Beispiel TTIP

Egal ob TISA, CETA, TTIP oder wie Freihandelsabkommen und Multilaterale Verträge noch genannt werden, in allen steckt eines sicher drinnen. Der große Vorteil für wenige Großkonzerne und somit auch der größte Nachteil für den Rest aller Konsumenten und Lohnabhängigen. Nicht allein Chlorhuhn oder Genmodifizierte Produkte stellen eine unschätzbare Gefahr für Leib und Leben dar, die größte Gefahr für alle Menschen lauert dort, worüber massenmedial brüllend geschwiegen wird. Wir versuchen in dieser Sendung, exemplarisch den Grund zu gehen.

[ Nachhören ] [ alternativ ] (ca. 1h)

15. Oktober 2014 - Süddeutsche Zeitung:

Leserbriefe auf Seite 15 zu
Matthias Wissmanns "Außenansicht" zum Freihandelsabkommen TTIP unter dem Titel "Ein ziemlich deutsches Misstrauen", der viele SZ-Leserinnen und -Leser empörte:

[#1] Roland Jurgeleit: Durch die Hintertür
[#2] Margrit Kasten: Einseitige Darstellung
[#3] Manfred Manhart: Es geht nicht nur um Hühnchen
[#4] Jürgen Koenig: Es geht nicht nur um Hühnchen
[#5] Kuno Brehm: Utopist des Weiter-so
[#6] Tarik Özkök: Mehr Realismus, bitte
[#7] Marcus Planckh: Nicht ernst zu nehmen
[#8] Anneliese Lindinger-Friedl: Verschiedene Weltanschauungen
[#9] Helga Rohs: Jetzt bin ich endgültig alarmiert

September 2014 - attac Österreich:

TTIP, CETA und TiSA

Handels- und Investitionspolitik im Dienste der Konzerne

[ Reader (PDF, 16 Seiten) ]

26. September 2014 - ZDF heute show:

zu TTIP & Schiedsgerichten

[ Video-Aufzeichnung ]

3. Juni 2014 - Me'M Menschliche Marktwirtschaft, Ulrich Thielemann:

Freihandelsabkommen TTIP

Wie die Wettbewerbsverlierer aus den Modellen der Ökonomen herausgerechnet werden

Plädoyer für die Thematisierung nicht nur der externen, sondern auch der marktinternen Effekte des Freihandels

  1. Paradigmenwechsel der Politik: Das Ende substantieller Regulierung
  2. TTIP – bloß ein Problem negativer externe Effekte?
  3. Von externen zu internen Effekten: Wo bleiben die Wettbewerbsverlierer?
  4. Unbegrenzter Wettbewerb oder Protektionismus – das ist die Alternative

[ vollständiger Artikel ]

4. Mai 2014 - Süddeutsche Zeitung, Heribert Prantl:

Analyse zum Freihandelsabkommen "TTIP"

Ein Schlag für den Rechtsstaat

Das Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU steht schon vor seiner Umsetzung massiv in der Kritik. Welche Punkte die Gegner vorbringen und warum besonders die geplanten geheimen Schiedsgerichte für Empörung sorgen - eine Analyse im Video.

[ Video-Aufzeichnung ]

2. Mai 2014 - Süddeutsche Zeitung, Andreas Zielcke:

Seite 11, Feuilleton:

Sieg über das Gesetz

Was hat das Abkommen zum Investitionsschutz zwischen den USA und Europa mit der Amputation der Ukraine zu tun? Oder mit der Überwachung der NSA?
Die neue Weltordnung entstellt das Recht und hebelt die Demokratie aus.

[ vollständiger Artikel ]

1. Mai 2014 - Süddeutsche Zeitung Silvia Liebrich:

Geplantes Freihandelsabkommen TTIP:

EU-Parlament winkt Sonderrechte für Großkonzerne durch

Sie sind umstritten - die Investorenschutzrechte im geplanten Freihandelsabkommen zwischen EU und USA. Trotzdem hat das EU-Parlament die Sonderrechte für Konzerne abgesegnet. Nur die nationalen Regierungen könnten die Regelung noch stoppen. Deutschlands Position ist deutlich.

[ vollständiger Artikel ]

28. April 2014 - Blätter für deutsche und internationale Politik:

»Erhebliche soziale Risiken stehen
minimalen Wachstumseffekten gegenüber«

Memorandum-Bericht 2014 der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, mit Stellungnahmen u.a. zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP.

[ Zusammenfassung ]

28. März 2014 - Bayerischer Rundfunk:

19. März 2014 - Sahra Wagenknecht:

»Gesamtes neoliberales Konzept der Freihandelsabkommen
muss auf den Prüfstand«

Sahra Wagenknecht, zu Beginn der Woche startete die erste Verhandlungsrunde zwischen EU und USA über das Freihandelsabkommen TTIP, »Transatlantic Trade and Investment Partnership«, bei der es um konkrete Inhalte und Themenbereiche ging. Von vielen Seiten wird seit langem kritisiert, dass die Verhandlungen intransparent und undemokratisch verlaufen. Fühlen Sie sich schlecht informiert?

[ Interview ]

13. März 2014 - Interessenverband Kommunale Krankenhäuser:

Kommunale Häuser machen mobil gegen Freihandelszone

[ mehr ]

10. März 2014 - mehr Demokratie, Michael Efler:

Bündnis bereitet Europäische Bürgerinitiative vor

Mehrere Organisationen aus dem Bündnis "TTIP unfairhandelbar" bereiten derzeit eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) zum TTIP vor. Die EBI soll bereits im Sommer angemeldet werden, um im September mit der Sammlung der Unterschriften zu beginnen.

[ mehr ]

7. März 2014 - attac Freiburg:

Gefahr für die Demokratie und Gefahr für Frauen: TTIP

Das TTIP-Abkommen (Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft) und seine Folgen auch für die Frauen

  • Worum geht es?
  • Was wird da verhandelt?
  • Können wir den Versprechungen der EU-Kommission trauen?
  • Wer trägt eigentlich die Verantwortung für unser Gemeinwesen?
  • Warum ist das Abkommen eine Gefahr für Frauen?
  • Welche Punkte bei TTIP unterhöhlen die Demokratie?
  • Warum müssen wir uns zur Wehr setzen?

[ Flyer zum Internationalen Frauentag ]

4. März 2014 - Frankfurter Rundschau:

Freihandelsabkommen EU USA

„Freihandelsabkommen sofort stoppen“

IG-Metall-Chef Detlef Wetzel befürchtet Nachteile für Arbeitnehmer und Verbraucher, wenn EU und die USA eine Freihandelszone schaffen.

[ vollständiges Interview ]

 

28. Februar 2014 - Süddeutsche Zeitung, Michael Bauchmüller und Silvia Liebrich:

Fracking;

US-Firmen wollen an Europas Gasvorräte

In den USA lässt sich mit der umstrittenen Fracking-Technologie kaum noch Geld verdienen. Nun schielen die Energiefirmen auf die EU. Mit Lobbyisten und dem Freihandelsabkommen wollen sie sich gegen den Widerstand durchsetzen.

[ vollständiger Artikel ]

28. Februar 2014 - KONTEXT.TV:

TTIP:
Die eingemauerte Demokratie

  • Handels- und Investitionsabkommen TTIP bedroht Demokratie,
    Umwelt und soziale Standards
  • Investorenschutz auch in EU-Kanada-Abkommen CETA
    Große Mobilisierung gegen TTIP und CETA
  • Milliardenklagen wegen Profitbeschneidung
    TTIP als Hintertür für Gentechnik
    Rechtsstaat und Vorsorgeprinzip in Gefahr
  • Sven Giegold:
    „TTIP und CETA sind mit dem Demokratieprinzip unvereinbar“

19. Februar 2014 - SiG #108:

13. Februar 2014 - mehr Demokratie:

TTIP-Podium: Kritiker und Befürworter im Dialog

Bei einer Podiumsdiskussion zum Freihandelsabkommen TTIP entfachte sich eine lebendige Debatte rund um die grundlegende Kritik des Bündnis "TTIP unfairhandelbar" am geplanten Abkommen zwischen EU und USA.

[ mehr ]

11. Februar 2014 - mehr Demokratie:

16. Dezember 2013 - SiG #107, Werner Rügemer:

TTIP – ein Instrument gegen elementare Arbeitsrechte

Handels- und Investitionspartnerschaft zwischen der EU und den USA

[ vollständiger Artikel ]

11. Dezember 2013 - ver.di Bundesverwaltung:

Angriff auf Löhne, Soziales und Umwelt

Was steckt hinter dem transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP?

  • Die Ideologie des freien Handels
  • Das Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen (TTIP)
  • Die großen Versprechen
  • Gefahren und Risiken
  • Forderungen und Perspektiven

[ vollständige Analye ]

26. November 2013 - Heise Online:

Transatlantisches Freihandelsabkommen:
Die Kritiker machen mobil

Die Pläne und Verhandlungen für das transatlantische Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA, offiziell Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) genannt, sorgen weiter für heftige Kritik. Das TTIP gilt als vielleicht größter handelspolitischer Deal der EU. Schon jetzt formieren sich aber Umweltverbände, Hilfs- und Bürgerrechtsorganisationen, Verbraucherschutzverbände und die Gewerkschaften: Sie laden zu einem ersten europaweiten Strategietreffen.

[ vollständiger Artikel ]

26. November 2013, 21:45 Uhr - ARD, report München:

Geheimoperation transatlantisches Freihandelsabkommen
Ein Angriff auf Demokratie und Verbraucherschutz?

[ Mediathek ] [ alternative ]

25. November 2013 - EU-Infothek, Peter Fuchs:

Interview:

Freihandelszone mit USA schwächt Verbraucherschutz

Die geplante weltweit größte Freihandelszone zwischen der EU und den USA stößt auf massive Kritik von Umwelt- und Verbraucherschützern. Demokratische Prinzipien würden ausgehebelt, Parlamente und Öffentlichkeit gleichsam entmachtet, warnte der Geschäftsführer der Organisation PowerShift, Peter Fuchs, im Gespräch mit dpa Insight EU. Mit dem Freihandelsabkommen drohten weitgehende Klagerechte für Investoren gegenüber dem Staat festgeschrieben zu werden - außerhalb der bestehenden Rechtssysteme. Der Verein PowerShift befasst sich mit Fragen der Energiepolitik und des Klimawandels sowie mit Handels- und Wirtschaftspolitik.

[ vollständiger Artikel ]

5. Oktober 2013 - taz, Malte Kreuzfeld:

EU-USA-ABKOMMEN

Freihandel angeblich Jobmaschine

Bertelsmann-Studie stößt auf Kritik

[ vollständiger Artikel ]

18. September 2013 - TELEPOLIS, Rolf-Henning Hintze:

"Das Parlament soll nicht bestimmen dürfen,
was der Wirtschaft erlaubt ist"

Fritz Glunk zu Gefahren des geplanten Freihandelsabkommens EU-USA

Der Name hört sich harmlos an: Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP). Aber was das von US-Präsident Obama, der Bundesregierung und dem EU-Ministerrat befürwortete Freihandelsabkommen zwischen EU und den USA beinhaltet, hätte enorm weitreichende Folgen. Das Abkommen ist nicht nur Attac und 21 deutsche Nichtregierungsorganisationen sowie den Österreichischen Gewerkschaftsbund alarmierend. Fritz Glunk, Herausgeber der Kulturzeitschrift "Die Gazette", schrieb eine vielbeachtete kritische Analyse, die die "Süddeutsche Zeitung" als Gastbeitrag veröffentlichte. Rolf-Henning Hintze befragte Glunk zu dem umstrittenen Vorhaben.

[ vollständiger Artikel ]

6. September 2013 - Deutscher Bundestag, SPD-Fraktion:

Kleine Anfrage der Fraktion der SPD:

Transatlantische Handels- und Investment-Partnerschaft

[ Anfrage-Text ]

8. Juli 2013 - Sahra Wagenknecht:

Freihandelsabkommen mit den USA stoppen

"Die Bundeskanzlerin muss das Freihandelsabkommen mit den USA stoppen. Die Europäische Union macht sich mit Verhandlungen angesichts der feindseligen Spionage gegen politische Vertretungen, Wirtschaft und unbescholtene Bürger lächerlich. Sinnvoller wäre ein koordinierter Kampf zur Austrocknung von Steueroasen nach dem Vorbild des US-amerikanischen FACTA", erklärt Sahra Wagenknecht anlässlich der Aufnahme der Verhandlungen über ein Transatlantisches Freihandels- und Investitionsabkommen (TTIP).

[ vollständige Pressemitteilung ]

5. Juli 2013 - Süddeutsche Zeitung, Fritz Glunk:

Außenansicht:

Der Inverstor ist unantastbar

Von Montag an sprechen die USA und die EU über ein Freihandelsabkommen (TTIP), das dem Bürger ein geheimes Rechtssystem beschert.

auf Seite 2, unten - oder bei facebook, bzw. InfoSperber

Juni 2013 - Forum Umwelt und Entwicklung u.v.a.m.., z.B. attac Deutschland:

„TTIP“ NEIN DANKE!

TRANSATLANTISCHE PARTNERSCHAFT GEHT ANDERS

Positionspapier deutscher Nichtregierungsorganisationen zum geplanten Freihandels- und Investitionsabkommen EU – USA (TTIP)

[ PDF (3 Seiten) ]