[  ^  ] [ attac ] [ Literatur ] [ Weblinks ]
[ 2020 ]
[ 2019 ] [ 2018 ] [ 2017 ] [ 2016 ] [ 2015 ] [ 2014 ] [ 2013 ] [ 2012 ] [ 2011 ] [ 2010 ]
[ 2009 ] [ 2008 ] [ 2006 ]

23. November 2014, 17 Uhr - Stuttgart, Theaterhaus:

Stuttgarter Friedenspreis 2014 für

Edward Snowden

Veranstalter:
Die AnStifter

Ort:
Theaterhaus Stuttgart,
Siemensstraße 11

[ Video-Aufzeichnung ]
( alternativ )
(ca. 2h)
[ Dokumentation ] [ Rede von Edward Snowdon ]
[ Fotos ]

19. November 2014 - Neue Rheinische Zeitung, Abraham Goldstein:

Faktisch anonyme Wiki-Mitglieder, die mehr Schreibrechte haben als andere:

Die dunkle Seite der Wikipedia-Macht

Wenn man eine Enzyklopädie aufschlägt, sucht man nach bestimmten Informationen. Dabei denkt für gewöhnlich niemand an die Autoren, die, sofern überhaupt genannt, möglicherweise irgendwo versteckt im Impressum oder im hintersten Teil der letzten Deckblattseite stehen. Die Enzyklopädie gewinnt dadurch eine Art Objektivität, und ihr Inhalt grenzt schon fast an "objektive Wahrheit".

[ mehr ]

22. September 2014 - Nachdenkeiten, Peter Munkelt:

Manipulations-Mechanismen
in den transatlantischen Beziehungen

Nach Irreführung der Öffentlichkeit durch Bundesregierung und Leitmedien seit über einem Jahr in der NSA/BND-Ausspähaffäre droht auch bei den im Geheimen laufenden transatlantischen Verhandlungen über ein Handelsabkommen (TTIP) eine Wiederholung von Desinformation und Verschleierung. Die ZEIT warnt bereits vor einer „Wahnsinnstat“, die Süddeutsche Zeitung vor einem „heimlichen Staatsstreich“.

Die Instrumentarien wiederholen sich. Insofern kann für eine kritische Gegenöffentlichkeit die folgende systematische Aufarbeitung der Kampagnen während der Ausspähaffäre auch bei der nächsten transatlantischen Auseinandersetzung nützlich sein. Die folgende kommentierte Dokumentation enthält viele nützliche Zitate. Sie wurde von Peter Munkelt verfasst. Er war Leiter des Politischen Archivs der SPD.

[ vollständiger Artikel

]

4. August 2014 - TELEPOLIS, Thomas Pany:

Die enge Zusammenarbeit der NSA
mit israelischen Geheimdiensten

Die USA seien "Schlüsselakteur bei jedem israelischen Angriff", behauptet Glenn Greenwald aufgrund von Dokumenten, die Snowden übermittelt hat

Die NSA arbeitet mit der israelischen Geheimdiensteinheit ISNU (Israeli SIGINT National Unit) eng auf technischer und analytischer Basis zusammen, man teilt Informationen über Zugänge, abgefangenes Material, Ziele, Analysen, Rohdaten, Metadaten und aller Wahrscheinlichkeit nach auch Kommunikationsinhalte. Die ist einem von Snowden übermitteltem Dokument zu entnehmen, das Glenn Greenwald veröffentlicht. In seinem dazu gehörigen Artikel bei Intercept wirft er den USA vor, dass sie - anders als vielfach dargestellt oder behauptet - keine "Zuschauerrolle" im Krieg der Regierung Netanjahu einnimmt, sondern ein "Schlüsselakteur bei jedem Angriff" ist.

[ vollständiger Bericht ]

4. August 2014 - Süddeutsche Zeitung, Heribert Prantl:

Debatte um Whistleblower:

Nothilfe für das Recht

Der Hinweis auf den Geheimnisverrat führt ins Leere: Warum Whistleblowing nicht strafbar und Snowden deshalb kein Verbrecher ist.

[ vollständiger Artikel ]

3. August 2014 - SWR2, Bernhard Taureck:

Wie man Orwell überbietet

Es besteht kein Zweifel mehr: Wir alle werden überwacht und abgehört. Der Philosoph Prof. Bernhard Taureck zeigt die gefährliche Ideologie, die hinter der NSA steht.

[ Nachhören (ca. 30 Min.) ]

30. Juli 2014 - Michael Cantz:

Leserbrief zum Artikel "Das Phlegma wächst"
in der Süddeutschen Zeitung vom 30. Juli 2014:

Es macht einen einfach fassungslos, mit welcher Scheinheiligkeit unser Bundesjustizminister Heiko Maas sich seiner ethischen und juristischen Verantwortung gegenüber dem demokratischen Rechtsstaat entzieht. Dem Whistleblower Edward Snowden den Rat zu erteilen, in die Arme der US-amerikanischen Justiz zurückzukehren, statt ihm aufgrund seiner Verdienste um die Aufklärung der allumfassenden Bespitzelung der Bürger bei uns politisches Asyl zu gewähren, ist empörend. Der Minister müsste die aufgedeckten Übergriffe der NSA juristisch verfolgen, was er bisher nicht tut. In seinem Amtseid hat er geschworen, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden - dieser Verpflichtung weicht er aus Feigheit oder Opportunismus aus. Ein solches Verhalten ist insbesondere auch aufgrund unserer historischen Erfahrungen mit einem Staat, der sich Gestapo- und Stasi-Spitzeln bediente, heute besonders beschämend. Es hätte uns gut angestanden, hier ein weltweit sichtbares Zeichen zu setzen.
Man kann mit Heribert Prantl nur den Mangel an Mut beklagen, der eine entschiedene und selbstbewusste Haltung gegenüber einer irregeleiteten US-Administration verhindert.

Michael Cantz


Der Leserbrief wurde in der Süddeutschen Zeitung für den 9./10.8.2014 auf Seite 21 veröffentlicht unter dem Titel " Empörende Scheinheiligkeit".

Kommentar von Heribert Prantl: „Raum der Feigheit“

30. Juli 2014 - Süddeutsche Zeitung, Heribert Prantl:

EU im Fall Snowden:

Raum der Feigheit

Geh nach Hause! Diesen Ratschlag bekommt Edward Snowden tatsächlich vom deutschen Justizminister Heiko Maas. Die Europäische Union traut sich nicht, den amerikanischen Whistleblower zu schützen. Sein Asyl in Russland wackelt, die Gefahr wächst.

[ mehr ]

15. Juli 2014 - ZDF, Frontal 21:

Über eine bis heute andauernde deutsch-amerikanische Spionagefreundschaft und die wohlfeile politische Empörung
übers Spitzeln für US-Amerika

Nach der Enttarnung zweier mutmaßlicher US-Agenten geben sich deutsche Politiker empört. Dabei hat sich Deutschland in den vergangenen Jahren nicht gegen US-Spionage gewehrt. CIA-Agenten ließ man gewähren, schützte sie gar vor Strafverfolgung. Die Spionageabwehr war in Richtung Westen absichtlich blind und die Zusammenarbeit deutscher und amerikanischer Geheimdienste offenbar wichtiger als deutsche Bürgerrechte.

Desweiteren soll nach Frontal21-Recherchen der BND seit 2009 über eine eigene Datenleitung ständigen Zugang zu allen Kommunikationsströmen haben, die den weltweit größten Internetknoten in Frankfurt am Main durchlaufen. Der BND-Datenzugang erfolge unter der Tarnung eines großen deutschen Telekomanbieters, so ein Insider. Die Deutsche Telekom erklärte auf Anfrage, sie dürfe „keine Auskunft zu möglichen Überwachungsmaßnahmen geben“.

[ Video-Aufzeichnung ]

3. Juli 2014 - Süddeutsche Zeitung, Andrian Kreye:

Digitale Verschlüsselung

Wer sich schützt, ist verdächtig

Die NSA überwacht einen 27-jährigen Deutschen. Offenbar allein deshalb, weil er sich mit Verschlüsselung befasst. Die einzige Konsequenz kann da nur sein, dass sich jeder Einzelne im Netz selbst besser schützt.

[ vollständiger Artikel ]

Fazit:
"Wie das kenntnisreiche Studium von XKeyscore ergeben hat, reichen also schon vermeintlich banale und in ihrer Natur demokratische Handlungen im Internet, um jeden unabhängig von Ansehen und Herkunft seiner Person im Netz der NSA als Verdächtigen zu brandmarken. Die einzige Konsequenz kann da nur sein, dass sich jeder Einzelne verpflichtet fühlt, sich mit Anonymisierung im Netz zu schützen. Denn nur wenn das verdächtige Verhalten zum gesellschaftlichen Standard wird, kann es nicht länger verdächtig sein."

1. Juli 2014 - Die Anstifter:

Friedenspreis 2014

Die AnStifterinnen und AnStifter haben abgestimmt: Edward Joseph Snowden, der uns mit seinen Enthüllungen einen Einblicke in das immense Ausmaß der weltweiten Überwachungs- und Spionagepraktiken von Geheimdiensten – überwiegend der Vereinigten Staaten und Großbritanniens – gab, bekommt den Stuttgarter Friedenspreis 2014.
Aber wie bekommt er unser Menschel wirklich? Sollen wir Snowden nach Stuttgart schmuggeln? Oder die Friedensgala, für die bisher das Theaterhaus am 23. November gebucht ist, nach Moskau verlegen? Gar mit dem lupenreinen Demokraten Putin als Ehrengast? Und einem Ständchen von Schröder! Das wär’s doch, oder? Mit Sonderzügen haben wir schließlich Erfahrung ...

[ mehr ]

22. Juni 2014 - Berliner Preis für Zivilcourage:

Bürgerrechtliche Gegenwehr gegen Überwachungswahn
und staatliches Unrecht

Redebeitrag von RA Dr. Rolf Gössner zur Verleihung des Berliner Preises für Zivilcourage an Edward Snowden

5. Juni 2014 - Süddeutsche Zeitung, Heribert Prantl:

Ermittlungen in der NSA-Affäre

An der Aufklärung vorbeigemogelt

Generalbundesanwalt Range hat lange überlegt, ob er gegen die NSA ermitteln will. Jetzt entscheidet er sich für: ein klein wenig. Damit wird er seiner Aufgabe nicht gerecht.

[ vollständiger Kommentar ]

4. Juni 2014 - der Freitag, Daniel Ellsberg:

NSA-Skandal:

"Snowden würde direkt ins Gefängnis wandern"

Edward Snowden kann nicht mit einem fairen Verfahren rechnen, solange das Gesetz nicht reformiert wird. Der Whistleblower Daniel Ellsberg hat es am eigenen Leib erfahren.

[ vollständiger Artikel ]

2. Juni 2014 - German Foreign Policy:

Eine deutsch-europäische NSA

Der Bundesnachrichtendienst (BND) plant eine "Strategische Initiative Technik" und will künftig soziale Netzwerke im Internet im großen Stil in Echtzeit ausforschen. Dies belegen aktuellen Berichten zufolge interne Geheimdienstdokumente. Demnach soll in den nächsten sechs Jahren fast eine Drittelmilliarde Euro ausgegeben werden, um den technologischen Rückstand der Berliner Auslandsspionage gegenüber der US-amerikanischen NSA zu verringern oder aufzuholen. Neben dem Ausforschen von Facebook oder Twitter geht es bei der Initiative auch um biometrische Erkennungsverfahren oder "verbesserte Sensorik". Die Maßnahmen stehen im Zusammenhang mit Ankündigungen der Bundesregierung, auf dem Gebiet der Internet-Spionage die Abhängigkeit von den USA zu durchbrechen und die "digitale Souveränität" zu erlangen, die dann zum Abhören in nationaler Eigenregie genutzt werden kann. Als Vorbild wird häufig die Schaffung des Airbus genannt, mit dem es gelang, die US-amerikanische Dominanz in der Luft- und Raumfahrt zu durchbrechen. "Wir können nicht dulden, dass eine amerikanische digitale Besatzungsmacht in Deutschland regiert", hat unlängst ein CSU-Politiker erklärt.

[ vollständiger Artikel ]

31. Mai 2014 - der Freitag, Julian Heisler:

„Die USA wollen die Privatsphäre abschaffen“

Glenn Greenwald über Asyl für den Whistleblower Edward Snowden, abgeschlossene Schlafzimmer und die Schelte von Kollegen.

[ vollständiges Interview ]

30. Mai 2014 - SZ, John Goetz, Hans Leyendecker und Frederik Obermaier:

Auslandsgeheimdienst

BND will soziale Netzwerke live ausforschen

Der Bundesnachrichtendienst will künftig soziale Netzwerke wie Twitter und Facebook ausforschen können, noch während die Nutzer aktiv sind. Bei der Begründung seiner Pläne macht sich der BND nach Informationen von SZ, NDR und WDR die Argumente der US-Geheimdienste zu eigen.

[ vollständiger Artikel ]

28. Mai 2014 - Süddeutsche Zeitung, Heribert Prantl:

Generalbundesanwalt und NSA-Affäre

Kotau der Ermittler

Ein ehrliches, offizielles Ermittlungsverfahren wegen der NSA-Aktivitäten in Deutschland wäre ein starkes Symbol. Doch die Chance ist vertan.

[ vollständiger Kommentar ]

27. Mai 2014 - ZDF:

Die Anstalt

Ausschnitt "NSA und Snowden" (ca. 4 Min.)

26. Mai 2014 - ZDF, Elmar Theveßen:

Big Brother und seine Helfer

Seit den Enthüllungen von Edward Snowden tritt immer mehr zu Tage, wie weit der Datenhunger des US-Geheimdienstes NSA geht. Dabei wird auch klar: Es gibt eine Art symbiotische Zusammenarbeit mit den großen US-Internetkonzernen. Und wo das nicht reicht, greift die NSA heimlich auf Daten zu.

[ Video-Aufzeichnung ]

15. Mai 2014 - der Freitag:

Dr. h.c. Edward Joseph Snowden

Im heraufziehenden Mittelalter 2.0 ein "Aufklärer des 21. Jahrhunderts":
die Uni Rostock verleiht Edward Snowden die Ehrendoktorwürde.

[ vollständiger Artikel ]

[ mehr ] [ Begründung (21 Seiten) ]

1. Mai 2014 - Süddeutsche Zeitung, Heribert Prantl:

Snowden und das Staatswohl

Angela Merkel bringt den Amerikanern ein Gastgeschenk mit: Der Aufklärer Edward Snowden soll nicht vor dem NSA-Untersuchungsausschuss in Deutschland vernommen werden. Die dafür notwendigen Papiere will man ihm nicht geben. So verlange es, sagt die Bundesregierung, das deutsche Staatswohl.

[ vollständiger Artikel ]

April 2014 - Ossietzky, Rolf Gössner:

Willfährige Partner von NSA & Co.

In diesem Jahr ging der bei Datenfrevlern und Datenkraken gefürchtete BigBrotherAward unter anderem an das Bundeskanzleramt, vertreten durch die Hausherrin, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), den Bundeskanzleramtschef und Beauftragten für die Nachrichtendienste, Peter Altmaier (CDU), den Staatssekretär für Geheimdienst-Angelegenheiten, Klaus-Dieter Fritsche (CSU), sowie den Geheimdienstkoordinator Günter Heiß (CDU).

[ vollständiger Artikel ]

25. April 2014 - Internet-Law:

Acht Mythen zur Vorratsdatenspeicherung

Die Befürworter einer Vorratsdatenspeicherung führen seit Jahren, mit gewissen Modifikationen, immer dieselben Argumente ins Feld. Grund genug, die gängigsten Begründungsansätze einmal zusammenfassend unter die Lupe zu nehmen.

[ vollständiger Artikel ]

9. April 2014 - Nachdenkseiten, Wolfgang Lieb:

Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Vorratsdatenspeicherung,
ein Weckruf zum Umdenken

Dass der Gerichtshof die Vorratsdatenspeicherungsrichtlinien von Anfang an für ungültig erklären würde und damit außer Kraft setzt, hatte wohl kaum jemand erwartet. Die Richter sehen durch die Richtlinie über die Vorratsspeicherung von Kommunikationsdaten aus dem Jahre 2006 die „Charta der Grundrechte der Europäischen Union“, speziell die Rechte auf Achtung des Privatlebens sowie auf den Schutz personenbezogener Daten verletzt. Sie rechnen gründlich mit der Verharmlosung ab, wonach ja nur Verbindungsdaten und keine Kommunikationsinhalte gespeichert würden. Das Gericht sieht allerdings, den Wesensgehalt dieser Grundrechte durch Datenspeicherung dann (noch) nicht tangiert, wenn die Ausnahmen vom Schutz personenbezogener Daten und dessen Einschränkungen auf das absolut Notwendige beschränkt sind.

[ vollständiger Artikel ]

8. April 2014 - Neue Rheunische Zeitung, Rolf Gössner und Peter Kleinert:

Liga für Menschenrechte begrüßt Urteil des Europäischen Gerichtshofs

EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung ungültig!

[ vollständiger Kommentar

8. April 2014 - Digitale Gesellschaft:

VDS-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung:

EuGH ergreift Chance zur Verteidigung einer freiheitlichen Gesellschaft

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute die Vorratsdatenspeicherung für unzulässig erklärt. Datenschützer aus Österreich und Irland hatten die Überprüfung einer EU-Richtlinie aus dem Jahr 2006 veranlasst, welche die Mitgliedstaaten zur gesetzlichen Regelung der anlasslosen Speicherung sämtlicher Verbindungsdaten aus der elektronischen Kommunikation verpflichtet.

[ vollständiger Artikel ]

5. April 2014 - Deutschlandfunk, Jan Rahm:

Netzwerktechnik

Angriff durch die Hintertür

Netzwerktechnik und Computerchips werden hauptsächlich in den USA entwickelt. IT-Experten machen sich Sorgen, dass in diesen Hintertürchen für Spionage-Angriffe eingebaut sind. Ein deutscher Hersteller für Informationstechnik verspricht höhere Sicherheitsstandards Made in Germany.

[ vollständiger Artikel ]

4. April 2014 - Süddeutsche Zeitung, Heribert Prantl:

NSA-Affäre

In der hohlen Mitte des Grundgesetzes

65 Jahre Grundgesetz. Da wird es schöne Reden geben. Doch wegen der NSA hat die deutsche Verfassung inzwischen ein Loch in der Mitte. Nur eine wirklich wichtige Veranstaltung gibt es zum Jubiläum - auch wenn sie nicht als Feierlichkeit ausgegeben wird.

[ vollständiger Artikel ]

12. März 2014 - Reporter ohne Grenzen:

ROG-Bericht „Feinde des Internets“:

Behörden im Zentrum von Überwachung und Zensur

Reporter ohne Grenzen (ROG) hat den US-Geheimdienst NSA und dessen britisches Pendant GCHQ in die Liste der „Feinde des Internets“ aufgenommen. Das geht aus dem gleichnamigen ROG-Bericht hervor, den die Organisation zum Welttag gegen Internetzensur an diesem 12. März veröffentlicht. Insgesamt benennt er 32 Behörden und Institutionen weltweit, die eine zentrale Rolle bei der Unterdrückung kritischer Stimmen und unerwünschter Informationen im Internet spielen: Geheimdienste und Ministerien, aber auch Internetanbieter und Regulierungsbehörden einiger Länder. Damit lenkt der Bericht den Blick auf die oft wenig bekannten Bürokratien im Zentrum staatlicher Überwachungs- und Zensurapparate.

[ vollständiger Artikel ] [ ROG-Bericht (PDF, 58 Seiten) ]

1. März 2014 - Frankfurter Allg. Zeitung, Hans Magnus Enzensberger:

Enzensbergers Regeln für die digitale Welt

Wehrt Euch!

Wer sich nicht dauernd mit den digitalen Nachstellungen von Unternehmen und Geheimdiensten herumschlagen will, muss nur ein paar einfache Regeln befolgen. Zehn sind es an der Zahl, die Hans Magnus Enzensberger bündig formuliert.

[ 10 einfache Regeln ]

14. Februar 2014 - Michael Kappes:

Ein anderes Internet ist möglich!

„Das Internet gab uns das große Versprechen der Befreiung und der Demokratisierung“ schrieb Glenn Greenwald in der ZEIT vom 30.10.2013 um dann, im Lichte der Enthüllungen von Edward Snowden darauf hinzuweisen, dass inzwischen der Überwachungsstaat die Macht im Netz ergreife. „Er will dieses Werkzeug der Freiheit in sein Gegenteil verkehren, in ein Werkzeug der Überwachung und Kontrolle. Wir stehen an einem Scheideweg.“

Der Beitrag geht der Frage nach, wie real die Gefahren tatsächlich sind und welche Möglichkeiten es gibt, sich individuell und kollektiv gegen sie zu schützen.

     

  • Die NSA-Affäre

  • Hintertüren für die Überwachung

  • Unbegrenzte Überwachung?

  • Sicher im Netz bewegen

  • Vorratsdatenspeicherung

     

[ vollständiger Beitrag ]

11. Februar 2014 - AStA der Freien Universität Berlin:

Edward Snowden an die FU Berlin eingeladen
Veranstaltungsreihe des AStA geplant,
Ehrenmitgliedschaft vorgeschlagen

Der AStA FU lädt Edward J. Snowden an die Freie Universität Berlin ein. Geplant ist eine Veranstaltungsreihe mit dem Titel „Back to the Basics – Was ist Freiheit und was nicht?“, bei der Snowden als Referent auftreten soll. Anlass gibt der Vorschlag der studentischen Mitglieder des Akademischen Senats der FU, Edward Snowden die Ehrenmitgliedschaft der Freien Universität zu verleihen.

[ vollständiger Artikel ]

20.06.2014: Jetzt doch: Snowden soll Ehrendoktor der Uni-Rostock werden
19.06.2014: Edward Snowdon wird Ehrenmitglied
19.06.2014: Ehren für Edward
19.06.2014: Snowdon wird Ehrenmitglied der FU
19.06.2014: Snowdon soll Ehrenmitglied der FU Berlin werden

3. Februar 2014 - Internationale Liga für Menschenrechte:

Internationale Liga für Menschenrechte initiiert Strafanzeige gegen Geheimdienste und Bundesregierung wegen geheimdienstlicher Massenüberwachung und –Ausforschung durch NSA & Co.

Heute hat die Internationale Liga für Menschenrechte zusammen mit
dem Datenschutzverein Digitalcourage e.V. (Bielefeld),
dem Chaos Computer Clubs (CCC) e. V. (Hamburg),
dem Liga-Vizepräsidenten Rechtsanwalt Dr. Rolf Gössner,
der Sprecherin des Chaos Computer Clubs e. V. (Hamburg), Dr. Constanze Kurz
und den Digitalcourage-Vorstands­mitgliedern Rena Tangens
und des padeluun
Strafanzeige beim Generalbundesanwalt erstattet.

[ vollständiger Bericht ] [ Strafanzeige ]

15. Januar 2014 - Süddeutsche Zeitung:

Interview mit Heribert Prantl zum Anti-Spionage-Abkommen:

"Das Gefühl für Recht und Gesetz verloren"

Amerika will auch in Zukunft nicht darauf verzichten, deutsche Amtsträger abzuhören. Offensichtlich glaubt Obamas Regierung, zum Schutz vor Terrorismus alles tun zu müssen, was nur irgendwie möglich ist. Dabei hat man die Grenzen längst überschritten.

[ Video-Interview ]

[ 14.01.2014: Ende einer Illusion ]

Neuigkeiten

11.01.2015 | Stellungnahme von attac Deutschland zum "Friedenswinter" mehr

04.08.2014 | 39 Mitglieder des Wissenschaftlichen Beirats von Attac mehr

31.03.2014 | Offener Brief gegen "Henry-Kissinger-Professur" mehr

TERMINE

Keine Ereignisse gefunden.