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EUROPÄISCHES FORUM ZUR ARBEITSZEITVERKÜRZUNG 20. - 21. Oktober 2016, Europäisches Parlament, Brüssel

EUROPÄISCHES FORUM ZUR

ARBEITSZEITVERKÜRZUNG

20. - 21. Oktober 2016, Europäisches Parlament, Brüssel

Die Diskussion über die Verkürzung der Arbeitszeit wieder aufnehmen um die Lage in Europa zu verbessern

Angesichts der Massenarbeitslosigkeit und dem Wiederaufleben nationalistischer Bewegungen in Europa wird die Frage einer besseren Verteilung der Arbeitszeit immer dringender. Die wachsende Nachfrage nach Arbeit ist das Ergebnis verschiedener Umstände, angefangen von der Digitalisierung und der Automatisierung der traditionellen Arbeitsplätze bis zur großen Zahl von Flüchtenden, die in den Arbeitsmarkt integriert werden müssen. Die bessere Verteilung der Arbeitszeit ist auch eine Chance für sozialen Fortschritt, vor allem hinsichtlich der beruflichen Gleichstellung: in Vollzeit Beschäftigte (mehrheitlich Männer) erhalten die Möglichkeit, weniger Stunden zu arbeiten, in Halbzeit Beschäftigte  (mehrheitlich Frauen) können mehr arbeiten.

Die Politik der Verteilung der Arbeitszeit ist in Europa noch tabu

Die derzeitige Entwicklung geht eher in Richtung einer Erhöhung der Arbeitszeit. Die Arbeitszeitbegrenzung wird in den Verträgen oft nicht eingehalten. In Deutschland haben sich bei Arbeitnehmer*innen 1,8 Millionen zusätzliche Arbeitsstunden angesammelt! Die europäische Direktive über die Arbeitszeit ist ständig bedroht aufgehoben zu werden. Stereotype Vorstellungen und Propaganda über die Verkürzung der Arbeitszeit beherrschen ganz allgemein die öffentliche Debatte, vor allem was die 35 Stundenwoche in Frankreich angeht. Es existiert eine generelle Tendenz den Beschäftigten Überstunden aufzuzwingen. Dies beeinträchtigt sowohl die Menschenwürde, die Gesundheit wie auch den sozialen Schutz.

 

Ein Treffen um auf europäischer Ebene die Zusammenarbeit für die Ausarbeitung eines Aufrufs für eine gerechtere Arbeitszeitverteilung zu beginnen

 

Glücklicherweise gibt es in ganz Europa Gewerkschaften, Forscher*innen, politische Entscheider*innen, Medien und NGOs, die beständig versuchen, den Sinn und die Notwendigkeit einer gerechteren Verteilung der Arbeitszeit zu verteidigen. Im Rahmen dieses Treffens haben wir versucht, die Verteidiger einer gerechten Verteilung der Arbeitszeit zusammen zu bringen, die der Meinung sind, dass wir selbst aktiv werden müssen und nicht warten dürfen, dass der Markt den Prozess der Verteilung der Arbeitszeit beginnt.

 

Ein Treffen mit 35 politischen Entscheidern*innen, mit Wissenschaftlern*innen, Vertreter*innen von Gewerkschaften, religiösen Vereinigungen und Nichtregierungsorganisationen aus sieben Ländern.

 

Die Organisatoren*innen dieses Treffens sind die Arbeitsgruppe ArbeitFairTeilen (gerechte Arbeitsverteilung) von Attac Deutschland und das Collectif Roosevelt Frankreich. Die Unterstützung der Rosa-Luxemburg-Stiftung sowie Thomas Händel, Mitglied des Europäischen Parlaments (GUE/NGL), und sein Büro haben dieses Treffen möglich gemacht. Die finanzielle Unterstützung der Stiftungen „Un Monde Par Tous“ und „Zukunft der Arbeit und der sozialen Sicherung" (ZASS) hat ebenfalls zum Erfolg des Treffens beigetragen. Von den Angemeldeten 50 sind 35 Teilnehmer*innen aus 7 Ländern gekommen. Von März bis August 2016 sind an über 100 aktive Verteidiger*innen der Arbeitszeitverkürzung in ganz Europa Einladungsschreiben verschickt worden. Das offizielle Anmeldeverfahren war sehr genau und das Treffen fand statt im Europäischen Parlament. Eine Simultanübersetzung in Englisch, Französisch und Deutsch war gewährleistet.

 

Hier ist die Liste der anwesenden Teilnehmer*innen:

 

 

Österreich

Deutschland

·         Eva Scherz, GPA

·         Jutta Schneider, Attac / IG Metall

·         Mag. Susanne Haslinger, PRO-GE

·         Christa Hourani, left wing of the unions

Belgien

·         Petra Ziegler, Ver.di

·         Wiebke Warneck, EGB/ETUC

·         Sylvia Skrabs, Ver.di

·         Aurore Joly, Young CSC

·         Thomas Händel, GUE/NGL

·         Delephine Houba, Roosevelt.be

·         Frank Puskarev, GUE/NGL

·         Ludovic Suttor-Sorel, Roosevelt.be

·         Prof. Dr. Alfred Kleinknecht, Delft. University of Technology

Niederlande

·         Dr. Steffen Lehndorff, IAQ

·         Sam Groen, FNV

·         Margareta Steinrücke-Pavicic, Attac AG Arbeitfairteilen

Vereinigtes Königreich

·         Michaela Amiri, Attac AG Arbeitfairteilen

·         Madeleine Ellis-Petersen, NEF

·         Carol Sue Duerr, Attac AG Arbeitfairteilen

Frankreich

·         Stephan Krull, Attac / IG Metall

·         Régis Granarolo, MUNCI

·         Hans-Georg Nelles, Bundesforum Männer

·         Muriel Wolfers, CGT- Chômeurs

·         Andreas Luttmer-Bensmann, KAB

·         David Feltz, Collectif Roosevelt

·         Michael Klatt, KDA

·         Jean-Marie Perbost, Collectif Roosevelt

·         Dr. Martin Schirdewan, Rosa-Luxemburg-Stiftung

·         Walter Verhoeve, Collectif Roosevelt

·         Dr. Thomas Gesterkamp, Germany

·         Zalihata Mansoibou, MNCP

Schweden

·         Jacqueline Balsan, MNCP

·         Alice Vernersson, Vänsterpartiet Göteborg

·         Barbara Romagnan, Parti Socialiste

·         Daniel Bernmar, Vänsterpartiet Göteborg

 

 

[Die Farben:] Gewerschfter=Grün / NGO=blau / Politische Entscheider*innen=orange / Forscher=violett

 

 

Ein Programm für die Entwicklung eines kollektiven Verständnisses und um allen Teilnehmer*innen eine Stimme zu geben

 

Hier ist das Programm des zweitägigen Treffens:

Donnerstag 20.10.16

15.30     Ankommen

16.00     Eröffnung und Einführung

16.20     Erklärung von Thomas Händel

16.30     Redebeitrag von Dr. Steffen Lehndorff

17.15     1. Panel: Gewerkschaften und politische

              Entscheider*innen

17.45     Redebeitrag von Jean Marie Perbost

18.00     Diskussion

18.30     Abschluss

20.00     Gemeinsames Abendessen

Freitag 21.10.16

9.00        Ankommen und Einführung

9.40        2. Panel: Gewerkschaften

11.00     3. Panel: NGO

12.15     Mittagessen

13.00     4. Panel: Politische Entscheider*innen

13.30     Diskussion in Arbeitsgruppen

15.15     Vorstellung einer gemeinsamen Erklärung

15.30     Diskussion

15.55     Abschluss

16.00     Ende des Treffens

 

Jeder*e Teilnehmer*in war gebeten, 5 -10 Minuten zu sprechen und folgende 3 Fragen zu beantworten:

 

·         Worin besteht der konkrete Vorschlag  Ihrer Organisation zur Arbeitszeitverkürzung?

·         Welchen Gegnern begegnen Sie und wie ist ihre Argumentation?

·         Wer sind Ihre Partner in dieser Frage? Inwiefern könnte ein Bündnis / eine gemeinsame Erklärung / eine Kampagne die Diskussion in Ihrem Land und / oder in Europa voranbringen?

 

Kein einheitlicher Weg, aber eine gemeinsam getragene Zielvorstellung von zwischen 28 und 35 Stunden pro Woche

 

Die Teilnehmer*innen haben konkrete Vorschläge zur Arbeitszeitverkürzung geprüft, und sowohl die Motive der Partner und die der Gegner*innen, die sie in ihren Ländern begegnen. Einigkeit bestand in folgendem Punkt: für den Augenblick gibt es keine allgemeingültige Lösung, da die Zielsetzungen zur Arbeitszeitverkürzung nicht für alle europäischen Länder gleich sind  (40 Stunden, 38 Stunden, 35 Stunden, 32 Stunden, 30 Stunden, etc…). Die offene Zielsetzung einer Arbeitswoche zwischen 28 und 35 Stunden könnte aber von allen Teilnehmer*innen unterstützt werden. Es gibt einige Vorschläge von österreichischen, belgischen und französischen Gewerkschaften für Arbeitswochen von 35 oder 32 Stunden, möglicherweise auch von 30 Stunden.

Außerdem ist es erforderlich, die Einschätzung früherer Politiken der Arbeitszeitverkürzung zu verteidigen. Zum Beispiel hat das Institut National de Statistiques Français (INSEE) 2004 festgestellt, dass das Gesetz Aubry zwischen 1998 und 2002 die Schaffung von 350.000 Arbeitsplätzen ermöglicht hat; diese Politik wurde aber beschuldigt für die angeblich schwächere Konkurrenzfähigkeit der französischen Arbeitnehmer*innen verantwortlich zu sein

 

Die Arbeitszeitverkürzung muss in ein breites Fragespektrum integriert werden

 

Mit dem Ziel, die Frage der Arbeitszeitverteilung attraktiver zu gestalten, müssten mehrere Aspekte entwickelt und hervorgehoben werden (Gleichstellung Männer-Frauen, Ausbildung, Familie, Klima, das Recht, Computer und Telefone abzustellen, …). Dennoch muss der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit erste Zielsetzung bleiben. Man müsste Arbeitslose und prekär beschäftigte Arbeitnehmer*innen bei politischen Entscheidungen mehr zu Wort kommen lassen. Es bleibt eine große Herausforderung, eine echte Solidarität zwischen Arbeitslosen und Beschäftigten herzustellen. Für viele wird das eine neue Sichtweise verlangen: die Arbeitslosigkeit ist ein gesellschaftliches Problem, kein individuelles. Viele Arbeitnehmer*innen fürchten, dass die Arbeitszeitverkürzung eine Erhöhung der Arbeitsintensität und eine Lohnsenkung mit sich bringt.

Im ideologischen Kontext von Austerität und  Wettbewerbsfähigkeit ‚über alles‘ muss die Debatte über Arbeitszeitverkürzung in Verbindung gebracht werden mit Gesundheits- und Arbeitssicherheitspolitik, mit einer Verstärkung der Arbeitsinspektion und mit einer  Arbeitsgesetzgebung, die einen größeren Schutz für Arbeitnehmer*innen und Angestellte ermöglicht.

 

Eine gemeinsame Erklärung um gemeinsame Erklärungen und Wertvorstellungen zu bearbeiten

 

Am Ende des Treffens wurden die Teilnehmer*innen gebeten, eine gemeinsame Erklärung von 250 Wörtern zu diskutieren, die am Abschluss des Treffens noch einmal abgeändert und dann unterzeichnet werden könnte. Für die meisten der Teilnehmer*innen würde die endgültige Verabschiedung der Erklärung Zeit und zahlreiche interne Diskussionen verlangen.

 

·         Die Erklärung ist im Internet unter folgenden Links zu finden: auf Englisch, auf Deutsch, auf Französisch

·         Diese gemeinsame Erklärung wurde unterzeichnet von: Gewerkschaft PRO-GE (Österreich) /Evelyn REGNER, MEP (Österreich) / Attac ArbeitFairTeilen (Deutschland) / Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken" (Deutschland) /Collectif Roosevelt (Frankreich)

 

Ein Bedürfnis, sich über Kenntnisse und Praktiken auszutauschen bevor auf europäischer Ebene Maßnahmen getroffen werden

 

Ganz allgemein hat dieses Treffen gezeigt, dass der Großteil der Teilnehmer*innen weder Akteure*innen noch Initiativen außerhalb ihres eigenen Landes kannten. Zwischenetappen sind noch erforderlich zwischen der Vernetzung und der Durchführung gemeinsam abgestimmter Aktionen im europäischen Maßstab. Langfristige Ziele könnten umfassen: lange Vollzeit anprangern, eine Plattform aufbauen um Gesetzestexte auszuarbeiten, eine Begrenzung der Wochenarbeitszeit auf maximal 40 Stunden in der europäische Direktive erreichen. Die Versuche in Göteborg und in einigen privaten Gesellschaften zeigen ebenfalls, dass die Initiativen im lokalen Maßstab weiter entwickelt werden können und sollten parallel zu den Anstrengungen im nationalen und europäischen Maßstab. Dieses Treffen ist der Beginn eines langfristigen Prozesses, der von allen Teilnehmer*innen wärmstens begrüßt wurde.

 

19 Kurzberichte der Teilnehmer*innen um einen besseren Überblick zu bekommen

 

Alle Teilnehmer*innen wurden gebeten ein einseitiges Papier in englischer Sprache vorzulegen, in dem sie über ihre Aktivitäten und die Lage in ihrem Herkunftsland informieren. Diese Berichte stehen zur Verfügung (in englischer Sprache):

 

Politische Entscheider*innen

 

Beitrag von Barbara Romagnan, Frankreich

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Beitrag von Laurette Onkelinx, Belgien

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Beitrag von Daniel Bernmar, Schweden

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Gewerkschafter

 

Beitrag von FNV, Niederlande

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Beitrag von GPA-djp, Österreich

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Beitrag von IG Metall, Deutschland

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Beitrag von PRO-GE, Österreich

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Beitrag der Frauen in ver.di, Deutschland

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Beitrag von Sylvia Skrabs für Ver.di, Deutschland

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Beitrag von Christa Hourani für die linken Gewerkschaften, Deutschland

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Beitrag von Muriel Wolfers für CGT- Chômeurs, Frankreich

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Beitrag von Marc Goblet für die FGTB, Belgien

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Vereinigungen

 

Beitrag der Arbeitsgruppe ArbeitFairTeilen für Attac-Deutschland, Deutschland

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Beitrag du Collectif Roosevelt, Frankreich

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Beitrag von Roosevelt.be Belgien

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Beitrag der Katholischen Arbeitnehmer-Bewegung (KAB), Deutschland

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Beitrag von Michael Klatt für KDA, Deutschland

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Beitrag du MNCP, Frankreich

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Beitrag von New Economics Foundation (NEF), Vereinigtes Königreich

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Bildung von drei Arbeitsgruppen um den Weg zu einer europäische Plattform zu öffnen

 

Freitagnachmittag haben sich die Teilnehmer*innen für zwei Stunden in drei Arbeitsgruppen aufgeteilt, um die Diskussion lebendiger zu gestalten und um mehr Teilnehmer*innen mehr Interventionsmöglichkeiten zu geben. Die Diskussionen wurden in der Form eines „World Café“ organisiert, was nach dem Treffen zur Bildung von drei Arbeitsgruppen führte.

 

1) Verbreitung/Strategie

·         Was wollen wir gemeinsam verwirklichen?

·         Wie können wir unsere Ziele erreichen?

·         Wie können wir unseren Fortschritt messen?

·         Welche Zeitvorstellungen sind realistisch?

·         Welches sollte unsere nächste Etappe sein?

·         Wer mag diese Idee in Ihrem Land? Wie könnte man die Menschen dafür empfänglicher machen?

·         Welche Strategien und welche Argumente benutzen Sie um Ihren Gegnern zu antworten?

 

2) Vorschläge für die Arbeitszeitverkürzung/wie kann man sie verwirklichen

 

·         Bezieht sich Ihr Vorschlag zur Arbeitszeitverkürzung auf einen Tag, eine Woche, auf ein Jahr oder auf einen ganzen Lebenszyklus? und wie viel Stunden pro Woche sind durchschnittlich vorgesehen?

·         Handelt es sich um einen Vorschlag, der sich an bestimmte Gruppen auf dem Arbeitsmarkt richtet (ältere Menschen, Eltern, junge Menschen, etc.) oder handelt es sich um eine neue allgemeine Arbeitsnorm?

·         Müsste sie durch ein Gesetz verwirklicht werden oder durch Kollektivverträge?

·         Wie soll der Ausgleich von Löhnen und Personal organisiert werden?

·         Mit welchen Mitteln soll die Arbeitszeitverkürzung finanziert werden?

·         Innerhalb welcher Zeit könnte Ihr Vorschlag realisiert werden?

·         Wie wollen Sie die Mitglieder Ihrer Organisation, die Öffentlichkeit und andere für Ihren Vorschlag mobilisieren?

 

Interne Kommunikation/das Netzwerk aufbauen

 

·         Was kann das Netzwerk antreiben und motivieren?

·         Welches sind die möglichen Differenzen und Konflikte und wie kann man sie berücksichtigen?

·         Welche Initiativen und welche Instrumente können die Dynamik des Netzwerks behindern?

·         Wie, wann, mit welcher Häufigkeit sollen die künftigen Ideen, Vorschläge und Hindernisse kommuniziert werden?

·         Wie sollen neue Mitglieder im Netzwerk empfangen und informiert werden?

·         Wie soll das Netzwerk organisiert und finanziert werden?

 

 

Das nächste Treffen sollte im Juni 2018 stattfinden und mehr Länder umfassen. Sich informieren bei: Margareta Steinrücke (msteinruecke@web.de) oder David Feltz (david@collectif-roosevelt.fr) oder Adrien Tusseau (adrien@collectif-roosevelt.fr)

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