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Ein großer Erfolg: 250.000 demonstrierten gegen TTIP und CETA

Wow! 250.000 Menschen haben am vergangenen Samstag in Berlin gefordert: Die TTIP-Verhandlungen müssen beendet, CETA darf nicht ratifiziert werden! Die Proteste unter dem Motto "TTIP und CETA stoppen – Für einen gerechten Welthandel!" machen deutlich: Die schädliche Freihandelspolitik kann nicht gegen die Menschen durchgesetzt werden. Die Bundesregierung muss jetzt die Reißleine ziehen!

 

Attac ruft auf zur Bündnis-Demonstration am 10. Oktober 2015 in Berlin

 TTIP, CETA, TiSA & Co stoppen! Für einen gerechten Welthandel!

Im Herbst 2015 tritt die Auseinandersetzung um die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA in die heiße Phase. Es ist daher höchste Zeit, unseren Protest gegen „Frei“handelsabkommen auf die Straße zu tragen!

Sogenannte „Frei-“handelsverträge wie TTIP & CETA sind ein Angriff auf gesellschaftliche Errungenschaften und auf unsere Demokratie. Es ist ihr erklärtes Ziel, sogenannte „Handelshemmnisse“, wie etwa Vorschriften in den Bereichen Umwelt, Gesundheit, Arbeitsrecht oder Datenschutz, abzubauen oder zu verringern. Sie weiten die Herrschaft von Konzernen und Superreichen aus und schwächen den Einfluss von Bürger_innen und gewählten Parlamenten. Doch die Herrschenden haben ihre Rechnung ohne uns gemacht. Die Debatte um TTIP hat die falschen Versprechungen der Freihandelsideologie entlarvt. Konzernprofite und Wachstumswahn schlagen den Takt zum Demokratieabbau und für eine zerstörerische Weltordnung. Dagegen protestieren wir und gehen auf die Straße: für eine demokratische, soziale und ökologische Handels- und Investitionspolitik, weltweit!
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Mitfahrgelegenheiten Busfahrten

DGB Mittelfranken, ver.di Mittelfranken:

Nürnberg: Südausgang Hauptbahnhof – Abfahrt 5:45 Uhr,
Fürth: Bahnhofsvorplatz, Abfahrt 5:30 Uhr
Anmeldung
DGB: nuernberg@dgb.de, Tel. 0911-24916-72
ver.di: kibs.nuernberg@verdi.de , Telefon: 0911-23557-0 • Telefax: 0911-23557-6700
(für Gewerkschaftsmitglieder kostenlos);

 Bündnis 90/Die Grünen, Nürnberg, Mauthalle – Abfahrt 6:00 Uhr

Anmeldung: www.gruene-nbg.de


(Kostenbeteiligung: 25,-/35,- €);

 attac – Mitfahrbörse (wurde für diese Veranstaltung inzwischen abgeschaltet)

Bildnachlese zum Friedensmahl 2015

Attac Nürnberg auf der Nürnberger Friedenstafel 2015

Attac Nürnberg beteiligt sich in diesem Jahr an der Nürnberger Friedenstafel.

Wir wollen auf den Zusammenhang zwischen Menschenrechten und "Frei"handelsabkommen wie TTIP, CETA und TiSA hinweisen. Und auch für die Großdemo gegen TTIP am 10. Okt. 2015 in Berlin werben.

Alle Attac-Aktivist_Innen, Interessierte, Friedensfreund_Innen und TTIP-Gegner_Innen sind herzlich eingeladen, mitzumachen. Die Friedenstafel findet statt am

Sonntag, 27. September von 13:00 bis 16:30 Uhr .
Attac ist im Abschnitt D (Hallplatz) Tisch 602 zu finden.

Flyer

Straßenfest gegen Rassismus und Diskriminierung 13.06.2015 - Bildnachlese

G7-Gipfel 2015 in Elmau

Am 7. und 8. Juni tagt auf Schloss Elmau in Krün bei Garmisch-Partenkirchen der G7-Gipfel. Dort wollen die Staats- und Regierungschef_innen Deutschlands, der USA, Japans, Großbritanniens, Frankreichs, Italiens und Kanadas über Außen- und Kriegspolitik, Weltwirtschaft, Klima und „Entwicklung“ beratschlagen.

Verschiedene Organisationen und Gruppen bereiten zahlreiche Veranstaltungen und Protestaktionen vor, die vom 3. bis 8. Juni in München, Garmisch und Elmau stattfinden werden.

Feiertag, Donnerstag 4. Juni: G7 stoppen - Großdemo in München, Stachus (Karlsplatz) 14:00 Uhr

Gemeinsame Bahnfahrt, organisiert von DIE LINKE Nürnberg-Fürth.

Treffpunkt: Donnerstag 4. Juni, 10:45 Uhr, Osthalle Hbf Nürnberg

Rückfahrt: München Hbf: 18:21 Uhr, Umstieg in Ingolstadt, Ankunft Nürnberg: 20:16 Uhr

Kosten: Bayernticket, pro Person: ca. 12 Euro hin und zurück.
Anmeldung mit einer E-Mail an titus.schueller@gmx.de

 

Samstag, den 06. Juni: Demonstration in Garmisch

Aus Nürnberg fährt ein Bus. Karten und weitere Infos:

  • Montag&Freitag ab 19h im Stadtteilladen Schwarze Katze, Untere Seitenstr. 1, Nbg.

  • Donnerstag ab 19h im Archiv Metroproletan, Eberhardshofstr. 11, Nbg.

Presse

Einige Eindrücke vom G7-Camp in Nürnberg, Kornmarkt, am 29./30. Mai:


Bericht von der Kul.tour - Veranstaltung

Geboten war Information zu Freihandelsabkommen, meistens am Beispiel TTIP, und Unterhaltung in lockerer Mischung.

Den inhaltlichen Teil bestritten Dekan Sichelstiel (“greift TTIP nicht in zu viele Lebensbereiche ein?“), Jürgen Baran, Attac Fürth („Handel auf Kosten der Länder der Dritten Welt“), Rita Wittmann, ver.di („Hardcore-Kapitalismus – keine Verhandlungen hinter verschlossenen Türen“), Reinhard Scheuerlein, BN („Rückschritte bei Lebensmittelqualität“), und, zusätzlich zum Programm, wurde vom Moderator geschickt noch Wolfgang Kleinlein, Michbauer („kleine Landwirt sind bedroht“) eingebaut. 

Arnulf Rating brachte einen Koffer Zeitungen mit, deren Schlagzeilen ihn zum Gegenschlag reizten. Er „heizte er ordentlich ein - wie uns Zeitungen doch zum Lachen bringen können“ (Kul.tour).

Umrahmt und aufgelockert wurde das ganze vor insgesamt 250 - 300 Zuschauer_innen mit toller und beschwingender Musik von EISI AND BAND.

 Weitere Bilder auf der Kul.tour-Seite!

Kul.tour `15 stoppt TTIP, CETA und TISA

Die Attac-Kul.tour gastiert am Donnerstag, den 07. Mai 2015 von 17:00 bis 20:00 Uhr
auf der Kleinen Freiheit in Fürth.

Mit dabei sind:

Arnulf Rating, Kabarettist   
EISI AND BAND
Jonglage
Redner von attac, BUND, Verdi, Dekanat

Eintritt frei
Veranstalter: Bündnis Fürth Stadt und Land Stoppt TTIP, CETA, TISA !

Flyer

Weltweiter dezentraler Aktionstag am 18. April 2015

 

Presseschau

Weitere Bilder: 

https://picasaweb.google.com/lh/sredir?uname=103685895563918470157&target=ALBUM&id=6139513675174289249&authkey=Gv1sRgCOLa49ycu5jEnwE&invite=COP22eMF&feat=email

http://www.nordbayern.de/region/nuernberg/trommeln-gegen-ttip-2000-menschen-bei-demo-in-nurnberg-1.4327259?offset=4#ancTitle

Attac Deutschland bietet eine weltweite Übersicht.

 

Aufruf

Zum Aktionstag gegen Freihandels- und Investitionsschutzabkommen wird Attac auch in Nürnberg und Fürth aktiv:

Attac-Aufruf zum Aktionstag

Fürther Anti-TTIP-Bündnis:
Info-Tischreihe
von 11:00 - 14:00 Uhr mit Flyern + Unterschriftenliste in der Schwabacherstrasse beim 3 Herrn-Brunnen mit attac, Grüne, Linke und Verdi.

Nürnberg:
Attac Nürnberg ruft auf zur Demo gegen TTIP, CETA, TiSA ...
des Agrarbündnisses in Bayern und BUND Naturschutz in Bayern e.V.:
11:00 Uhr Versammlung am Jakobsplatz und Start der Demonstration
12:00 Uhr Kundgebung vor dem Heimatministerium, Lorenzer Platz mit Beteiligung von Attac.

Flyer

Infotag zum Thema Wohnungspolitik – Analysen, Diskussion, Austausch

Samstag, 21.03.2015, 11:00 Uhr–18:00 Uhr,
Nachbarschaftshaus Gostenhof, Adam-Klein-Str. 6, Nürnberg.

Mit Dr. Andrej Holm, Sozialwissenschaftler,
wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Humboldt-Universität Berlin
und dem Filmemacher Matthias Coers (Mietrebellen).

Verschiedene Workshops und Infostände zum Thema Wohnen.

Programm zum Download

Während die Einkommen seit Jahren sinken, steigen die Mieten. Viele Menschen mit niedrigem Einkommen können die Miete nicht mehr bezahlen. Bei anderen fressen hohe Mietzahlungen und steigende Nebenkosten einen immer größeren Teil des Einkommens. Dank neoliberaler Politikkonzepte ist die Anzahl zur Verfügung stehender Sozialwohnungen bundesweit seit Jahren rückläufig. Der Staat zieht sich mehr und mehr aus der Regulierung der Ware Wohnraum zurück und überlässt dem kapitalistischen Markt nahezu freie Hand. Der Bestand in Nürnberg ist in den
weiter

Eine Veranstaltung des Sozialforums Nürnberg in Kooperation mit dem
RLC Nürnberg-Fürth und dem KEV.

UnterstützerInnen: attac Nürnberg, Initiative Mietenwahnsinn stoppen Nürnberg, Mieter helfen Mieter, Nürnberger MieterInnengemeinschaft e.V., organisierte autonomie (OA), Stadtratsgruppe der Linken Liste Nürnberg, Ver.di Bezirkserwerbslosenausschuss, Wagenkommando Mobile Architektur e.V., Sozialforum Fürth.

18. März 2015: Aktionen gegen die Eröffnungsfeier der Europäischen Zentralbank

Am 18. März werden in Frankfurt Tausende empörter Menschen aus ganz Europa gegen die katastrophale Verarmungspolitik der Bundesregierung und der Troika protestieren. Mit der Blockade der Eröffnungsfeier des pompösen Neubaus der Europäischen Zentralbank (EZB), mit einer Kundgebung und der bunten Demo werden sie gleichzeitig Solidarität mit den Menschen in Griechenland zeigen. Dort ist etwas Unerhörtes passiert: Die Bevölkerung hat nicht länger akzeptiert, dass die Erpressung durch EU-Krisenpolitik und EZB alternativlos sei. Das macht europaweit Hoffnung, so gingen in Spanien sofort Hunderttausende auf die Straße.
(aus dem Aufruf von Attac Deutschland) 

Aktuell: Die Buskarte kostet 15 €. Treffpunkt ist um 1.30 nachts

 Programm für Nürnberg:

Kapitalismus und Krise
Eine Marxsche Erklärung der wirtschaftlichen Talfahrt Griechenlands
Informationsveranstaltung mit Ozeni Athanasiadou (Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin) und Jakob Graf (Zeitschrift PROKLA), 26.02. um 19.30 In der DESI, Brückenstrasse 23, Nürnberg
Präsentiert von:
Blockupy Nürnberg/Fürth/Erlangen & Radikale Linke (RL) Nürnberg

Am Samstag, 28.02., ebenfalls in der Desi, findet ab 12.00 Uhr (recht pünktlich) ein AKTIONSTRAINING statt. V.a. wegen für und von Blockupy, aber sicherlich auch für G7 oder die nächste AntiNazi(Nügida?!) Blockade zu gebrauchen. Massenhafter Ziviler Ungehorsam heißt das Stichwort. Rundrum gibts Rechtshilfe-Tips, vielleicht ne kleine Modenschau und einiges zu Bezugsgruppen...
Ansonsten gibts neues Material!!
IM ANSCHLUSS daran (ca. 17.30) TREFFEN wir uns als BLOCKUPY-NFE, um die ENTSCHEIDUNG BZGL. ANREISE zu fällen. Um zahlreiches Erscheinen - oder Rückmeldung bis dahin - wird gebeten...

Die Veranstaltungen finden im Rahmen der Mobilisierung der Blockupy-Proteste gegen die Eröffnung der neuen Zentrale der Europäischen Zentralbank (EZB) am 18. März 2015 in Frankfurt a. M. statt.

Fürther Anti-TTIP-Bündnis protestiert gegen Gabriel

Das Fürther Anti-TTIP-Bündnis nahm den Besuch des Bundeswirtschaftsministers und SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel in der Grünen Halle in Fürth zum Anlass, um gegen das Abkommen, das gerade verhandelt wird, zu protestieren. Der als Befürworter von Freihandelsabkommen bekannte Politiker nahm sich eine gute Viertelstunde Zeit, um mit uns zu diskutieren.

Einige Schlaglichter der Diskussion: Als ersten Kritikpunkt nahm er die Einführung von gentechnisch veränderten Lebensmitteln auf und beruhigte, dies „wird es nicht geben“. Die Notwendigkeit des Abkommens zwischen der EU und den USA begründete er auch damit, dass sonst die USA und China ein Abkommen schließen könnten. Dieses Abkommen würde aber Standards im globalen Handel setzen, „die sicher schlechter sein werden als unsere“. Die Geheimhaltung der Verhandlungen hält er für „ … bekloppt, das habe ich schon vor einem Jahr gesagt.“

Kommentar:

Woher ist er so sicher, dass es in der EU weder mehr gentechnisch veränderte Lebensmittel noch die vielzitierten Chlorhühnchen geben wird, wenn doch noch gar nichts endgültig verhandelt und beschlossen ist? Weltweite Standards würden mit TTIP wie auch mit einem Abkommen zwischen den USA und China gesetzt. Die USA verhandeln allerdings schon mit den Pazifik-Anrainerstaaten, der Wettlauf um die schlechtesten Lebensbedingungen für die Menschen hat schon lange begonnen. Zur Geheimhaltung der Verhandlungen hat der SPD-Vorsitzender eine gewöhnungsbedürftige Position: Erst als die Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP initiiert wurde (etwa vor einem Jahr) fand er Geheimhaltung „bekloppt“? Also erst, als über die Unterschriftensammlung Informationen über das Abkommen größeren Teilen der Bevölkerung bekannt wurden, hat er seine Meinung geändert.

Auf die Notwendigkeit einer breiten gesellschaftlichen Diskussion des Verhandlungsergebnisses vor einer Verabschiedung (besser Volksbefragung) geht er mit keiner Silbe ein. Gar nicht angesprochen wurden die Themen Investorenschutz, Private Schiedsgerichte und der Regulatorische Kooperationsrat. Auch keine Überraschung, dass für ihn der Glaube an Wirtschaftswachstum an oberster Stelle steht, die Grundhaltung für jeden Mainstream-Politiker.

Eine alles in allem gelungene Aktion des Bündnisses von auf die Schnelle zusammengetrommelten 50 – 60 Menschen, unterstützt von den Attac-Gruppen aus Ansbach und Nürnberg.

Pressebericht

Weitere Informationen


Krise, Schulden, Widerstand – Eine andere Politik ist möglich! - Beispiel Portugal -

Informationsveranstaltung mit Diskussion

14. November 2014, 19:30 Uhr

Nachbarschaftshaus Gostenhof, großer Saal
Adam-Klein-Str. 6, 90429 Nürnberg

Referent: Ismail Küpeli

Portugal hat im Mai 2014 den Rettungsschirm – Hilfskredite im Umfang von 78 Mrd.Euro – verlassen, den die Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) durchgesetzt hatte. Ist damit alles wieder in Ordnung? Geht es jetzt für das Land und für die Menschen wieder aufwärts, wie die Regierung unter Pedro Passos Coelho verspricht?

Raus aus dem Rettungsschirm – alles in Butter?

Bereits im Zuge des EU-Beitritts wurde die portugiesische Wirtschaft an die neoliberalen Anforderungen des Euro-Raums angepasst. Die in der Nelkenrevolution 1974 erkämpften Errungenschaften (unter dem Schlagwort „Poder Popular“ wurden z.B. Großgrundbesitzer enteignet und Banken und Konzerne verstaatlicht) Stück für Stück zurückgenommen. Diese Entwicklung wurde in den letzten drei Jahren unter der Aufsicht der Troika verstärkt:

– Senkung von Löhnen und Renten; jeden Tag werden 125.000 Euro an Renten gepfändet – Ausdehnung der prekären Arbeit – die Arbeitslosigkeit liegt bei über 15 %, ca. 18 % der Menschen leben unterhalb der Armutsgrenze – die Steuerbelastung der ArbeitnehmerInnen ist gestiegen, die Steuern auf Kapital- und Zinserträge wurden gesenkt – die wachsende Armut löste eine neue Welle der Auswanderung aus– Privatisierung von Leistungen der öffentlichen Daseinsvorsorge, z.B. der Stromversorgung –

Die Staatsverschuldung hat sich unter der Aufsicht der Troika auf fast 130 % des BIP verdoppelt. Portugal soll noch bis 2045 Schulden zurückzahlen und von der Troika und dem Rettungsfonds EFSF kontrolliert werden. Es ist aber eher unwahrscheinlich, dass das Land seine Schulden je zurückzahlen kann – und selbst wenn, welchen Preis müsste die Bevölkerung für die staatliche Schuldentilgung zahlen?

Wie wehren sich die Menschen?

Portugal war eines der ersten Länder, in dem umfangreiche Proteste gegen die Krisenpolitik stattfanden.

  • Streiks in vielen Branchen, mehrere Generalstreiks
  • Soziale Proteste / Solidaritätsaktionen, z.B. gegen prekäre Arbeit; Selbsthilfe von Betroffenen (Busfahrer gründeten eine Lebensmittelbank)
  • Besetzungen (z.B. einer leerstehenden Schule in Porto, die in ein  selbstverwaltetes Stadtteilzentrum verwandelt wurde, weitere Besetzungen in Lissabon und Coimbra

Was haben die Bewegungen erreicht, welche Erfolge, welche Niederlagen gab es? Welche Formen und Inhalte von Aktionen können aus diesen Erfahrungen entwickelt werden, die Alternativen zur neoliberalen Gesellschaft aufzeigen? Nicht zuletzt: Gibt es Verbindungen zwischen unseren Aktivitäten und den sozialen Kämpfen in Portugal?

Ismail Küpeli ist Politikwissenschaftler und Aktivist, u.a. in der Bundeskoordination Internationalismus. Er begleitet die sozialen Bewegungen in Portugal solidarisch und kritisch und berichtet regelmäßig über die Folgen der Wirtschaftskrise und die Proteste gegen die neoliberale Krisenpolitik.

 Eine Veranstaltung des Sozialforums Nürnberg in Zusammenarbeit mit attac Nürnberg

in Kooperation mit Rosa-Luxemburg-Stiftung und Petra-Kelly-Stiftung

Flyer  Plakat  

11. 10.2014: Europäischer Aktionstag gegen TTIP, CETA & Co.

 Attac Nürnberg trägt mit zwei Aktionen zum Aktionstag bei:

 

  • Infostand mit Mitmachaktionen und der Gelegenheit, gegen Freihandelsabkommen zu unterschreiben.

Am Aufseßplatz in der Südstadt, 12:00 - 16:00 Uhr.

 Weitere Informationen

Online-Unterschrift gegen TTIP und CETA

 

  • Buchladenaktion:
    Acht Buchhandlungen verhüllen am Aktionstag ihre Schaufenster, um auf die zu befürchtenden negativen Auswirkungen auf die Kulturbranche hinzuweisen:
    • Korn & Berg, Hauptmarkt
    • Jacob, Hefnersplatz
    • Walther König, Luitpoldstraße
    • Beutel, Kopernikusplatz
    • H. Rüssel, Altenfurt
    • Bücherwurm, Zerzabelshofer Hauptstraße
    • Gostenhofer Buchhandlung
    • Pelzner + Partner, Eibach
    Flyer zur Buchladenaktion

Aufruf zur Demonstration am 4. Okt. 2014

Das Sozialforum Nürnberg ruft im Rahmen der Blockupy-Herbstproteste auf zur Demonstration zur Bundesagentur für Arbeit (BA) und zum Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF).

Nein zu Spaltung und Verarmung!

Gemeinsam die EU-Krisenpolitik blockieren!

Auftakt: 4. Okt. 2014, 12:00 Uhr, Aufseßplatz Nürnberg

Gegen Zukunftskiller! - Gegen Niedriglohn und Arbeitsschikane! - Gegen eine menschenunwürdige Migrationspolitik! - Gegen Krieg und Faschismus! - Gegen TTIP, TiSA und alle Freihandelsabkommen! - Gegen die fortschreitende Entsolidarisierung!

Plakat   

Blockupy: Europaweite Aktionstage Mai 2014

15. Mai: Aktion in Brüssel /
Nürnberg: 16:00 Uhr Aktion "Abschiebe"Gate am Flughafen

16. Mai: Aktionstag in vielen Städten Europas /
Nürnberg: 14:00 Uhr Kundgebung, Aktionen, Infobazar am Weißen Turm

Attac Nürnberg lädt ein zum Aktionstag - Helft mit beim Bau einer

"Brandmauer gegen TTIP und Freihandelswahn"

 Unterschreibt gegen TTIP - Freitag ist die letzte Gelegenheit, die Unterschriften werden nächste Woche übergeben.  

17. Mai: Aktionen in Berlin, Düsseldorf, Hamburg und Stuttgart /
Nürnberg, Treffpunkt zur Fahrt nach Stuttgart: 8:00 Uhr, Hbf, Osthalle

Fahrt mit nach Stuttgart! Auftakt um 12:00 Uhr, Lautenschlagerstraße / Hauptbahnhof Stuttgart. Anfahrt mit dem Zug wird organisiert (Gruppenfahrkarten können noch besorgt werden).  

 

Attac–Forum

TTIP: Freihandelsabkommen EU - USA

- in Kooperation mit DGB Mittelfranken -

Donnerstag, 8. Mai 2014, 18.30 Uhr,
Gewerkschaftshaus, Kornmarkt 5-7, Nürnberg, 7. Stock, Raum Burgblick

 Referent: Harald Klimenta

 Mitglied des wissenschaftlichen Beirats von Attac
Zuletzt erschien von ihm (als Koautor): „Die Freihandelsfalle" bei VSA

Zwischen der EU und der USA wird zurzeit ein Abkommen verhandelt, das eine riesige Wirtschaftszone schaffen soll. Wie der Name „TTIP – Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“ schon andeutet, gehen die geplanten Inhalte über einen Handelsvertrag hinaus: Für Unternehmen aus beiden Wirtschaftsräumen soll es einfacher werden, im jeweils anderen Kontinent zu investieren und Produkte zu verkaufen. Das wird z.B. an den Bestimmungen zum Investorenschutz deutlich: Wenn ein Staat Bedingungen ändert, die ursprünglich einen Investor zu einer Auslandsinvestition veranlasst haben, kann das betroffene Unternehmen dagegen klagen. Da riesige Entschädigungssummen auf dem Spiel stehen, wird sich kein Staat mehr leisten können, seine Gesetzgebung weniger unternehmerfreundlich zu gestalten.

 Die Verhandlungen zum TTIP werden unter Ausschluss der Öffentlichkeit geführt. Wir kennen nicht die Einzelheiten, aber die Richtung: Wenn TTIP wie geplant verabschiedet wird, sind von uns erkämpfte Umwelt- und Sozialstandards in Gefahr. Und wie in vielen anderen Freihandelsabkommen soll auch im Freihandelsabkommen EU – USA die Regel gelten, dass einmal erreichte Liberalisierungen der Waren und Dienstleistungen die Messlatte sind, hinter der man kaum mehr zurückgehen kann. Dies bedeutet zum Beispiel: Wird TTIP unterzeichnet, wird es kaum mehr möglich sein, eine schärfere Regulierung der Finanzmärkte durchzusetzen.

Ziel von TTIP ist es, Standards und Zulassungsverfahren anzugleichen. Für Bereiche, in denen dies nicht während der Verhandlungen möglich ist, sieht das geplante Abkommen ein neues Verfahren vor: TTIP soll eine „lebende Vereinbarung“ sein. Konkret: Auch nach Unterzeichnung des TTIP wird darüber beraten, wie die Gesetzgebung weiter angeglichen werden kann. Diese laufenden Gespräche werden noch schwerer demokratisch zu kontrollieren sein, der Einfluss von Wirtschaftsinteressen auf die Gesetzgebung wird zunehmen.

 N o c h    k ö n n e n    w i r    T T I P    v e r h i n d e r n !

 Weitere Informationen:

Attac

Bündnis TTIP-unFAIRhandelbar (über 50 Organisationen)

Flyer

Ankündigung:
Aktion "Brandmauer gegen TTIP und Freihandelswahn" am Blockupy-Aktionstag, Freitag, 16. Mai 2014, ab 13:00 Uhr auf dem Info-Basar am Weißen Turm, Nürnberg.

10 Jahre Sozialforum Nürnberg – Wir rechnen ab!

 Samstag, 22. Februar 2014, 10:00 - 18:00 Uhr,

Nachbarschaftshaus Gostenhof, Adam-Klein-Str. 6, Nürnberg

 WiderstandgegenSozialabbau,LohndumpingundSparpolitikEineandereWeltistmöglichundnötig

Alle, die sich in den letzten 10 Jahren unter unserer „Gründungs-Parole“ wiedergefunden haben, sind eingeladen mit uns die Aktivitäten und politischen Entwicklungen der letzten 10 Jahre zu diskutieren und Pläne für die Zukunft zu schmieden! Wir freuen uns auf viele AktivistInnen und TeilnehmerInnen aus kooperierenden Gruppen, sowie ALLE, die Zeit und Lust haben das Sozialforum kennenzulernen!

DreiBlöckevollAnalyse,Diskussion,KritikundPerspektive

In drei Blöcken wollen wir uns mit den letzten 10 Jahren unserer politischen Arbeit und deren Rahmenbedingungen auseinandersetzen. Am Vormittag gibt es einen Rückblick auf unsere politischen Höhepunkte und Aktivitäten wie die bundesweite Demo gegen Hartz IV in Nürnberg, die lokalen Proteste gegen G8, die Sozialticket-Kampagne sowie Hearings und Veranstaltungsreihen. Nach der Mittagspause werden diese Ereignisse gesamtpolitisch eingeordnet. Hier werden Themen wie der Stand der weltweiten sozialen Bewegungen, Veränderungen in linken Politik- und Aktionsformen und die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen diskutiert. Im letzten Block soll es um die Zukunft des Nürnberger Sozialforums gehen.

Veränderung erfordert Bewegung – Wir wehren uns gemeinsam!

Mit solidarischen Grüßen,

Sozialforum Nürnberg

Globalisierungskritik und Entschleunigungsidee

Attac–Forum

– in Kooperation mit ver.di Mittelfranken –

Vortrag und Diskussion

mit Fritz Reheis

Mittwoch, 30. Okt. 2013, 19:30 Uhr

Gewerkschaftshaus,Kornmarkt7,Nürnberg,SaalBurgblick,7.Stock

Unser Leben wird immer hektischer. Im Arbeitsleben steigt der Druck, immer mehr soll immer schneller erledigt werden.

Die Vorgaben sind ökonomische: (Arbeits-)Zeit sparen heißt Kosten sparen. Produkte müssen immer schneller auf den Markt kommen, Dienstleistungen werden immer billiger. Wir müssen immer effektiver arbeiten. Die Lebensgestaltung muss immer flexibler werden, wir sollen rund um die Uhr verfügbar sein. Vorgaben, die von Staat, Verwaltungen, Bildung und Kulturbetrieb übernommen werden, die sich auch auf unsere Freizeit auswirken. Es gelten nur noch die ökonomischen Maßstäbe, es zählen nur noch messbare Daten.

Eine Situation, in der sich immer mehr Menschen immer unwohler fühlen und gleichzeitig Angst haben, aus der Tretmühle herauszufallen. Die Anforderungen kommen auf jede_n Einzelne_n von uns zu, wir können uns aber nicht individuell wehren. Die vorherrschende Meinung in Politik und Wissenschaft propagiert mit der Verabsolutierung des "Marktes" genau diese Maßnahmen, die zu diesen Missständen führen. Wie ist dieses Dilemma aufzulösen? Es stellen sich zwei Fragen: "Woher kommt der Druck, wodurch wird er immer stärker?" Und "Was dagegen tun?"

PDDr.FritzReheis ist Akademischer Direktor am Lehrstuhl Politische Theorie der sozial- und wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Bamberg. Der promovierte Soziologe und habilitierte Erziehungswissenschaftler war viele jahre lang als Gymnasiallehrer tätig. Er ist Gründungsmitglied der Deutschen Gesellschaft für Zeitpolitik. Buchveröffentlichungen und Leseproben unter http://www.fritz-reheis.de


Flyer

Sozialmeile 2013

 

Am Samstag, 22. Juni 2013 fand die zweite Sozialmeile statt.

Veranstaltet vom Nürnberger Sozialbündnis.

Ort: Vor der Lorenzkirche in der Nürnberger Innenstadt.

 

Wir haben "Umfairteilen" zum Thema gemacht, passend zum gemeinsamen Motto der Aktion "Verfassungsrecht - Verfassungswirklichkeit". Für die Schautafeln an unserem Stand haben wir mit freundlicher Genehmigung die Präsentationen von Werner Rätz, Attac (http://www.werner-raetz.de/), aus seinem Vortrag zu "Umfairteilen" vom 22. März 2013 in Nürnberg und von Ulli Schneeweiß, ver.di Mittelfranken, aus seinem Vortrag zum Thema "Armut?! Nix na und!" vom 14. März 2013 verwendet.

Nochmals vielen herzlichen Dank!

Die Schautafeln

 

 

Krise, Schulden, Widerstand – Eine andere Politik ist möglich!

Bericht über die Veranstaltung

 am 13. Juni 2013, im Nachbarschaftshaus Gostenhof, Nürnberg,

 mit RogerSabàRiera,Barcelona

Als Auslöser der Massendemonstrationen und der Platzbesetzung 2011 und als Ursache der gegenwärtigen Kämpfe in Barcelona sieht der Referent Roger Sabà Riera drei Konfliktbereiche:

  • ökonomische Probleme (z.B. hohe Arbeitslosigkeit, prekäre Arbeitsverhältnisse, die junge Generation befürchtet, vom sozialen Fortschritt ausgeschlossen zu werden und hinter den Lebensstandard ihrer Eltern zurückzufallen)

  • Verlust des Vertrauens in die staatlichen Institutionen (z.B. Korruption, Beeinflussung der Justiz durch die herrschende Politik, der spanische Staat steht auf der Seite des (Finanz-)Kapitals)

  • die nationale Frage (Krise der Monarchie / des Staates, Forderung nach Unabhängigkeit in vielen Regionen Spaniens, darunter auch in den katalanischen Gebieten).

Zu den Besetzern der Plaça de Catalunya gehörten Menschen aus sozialen Bewegungen, aus autonomen Bewegungen und Menschen, die bis dahin nicht politisch aktiv waren (vor allem junge Erwachsene mit akademischem Abschluss). Soziale Netzwerke waren wichtig für die Mobilisierung und für die Aufrechterhaltung der Infrastruktur während der Platzbesetzung. Entscheidungen wurden basisdemokratisch gefällt, jede/r konnte in einer der Kommissionen (= inhaltlich oder logistisch arbeitenden Gruppen auf dem Platz) mitarbeiten. Innerhalb der Platzbesetzer/innen gab es unterschiedliche Ziele. Einige wollten eine zeitweilige Platzbesetzung als ein Symbol des Widerstandes, andere dagegen ein permanentes Camp auf dem Platz. Da antikapitalistische Bewegungen in Barcelona traditionell eine große Bedeutung hatten, gelang es auch auf der Plaça de Catalunya, ergänzend zu den Forderungen nach Rücknahme der sozialen Kürzungen, in den gemeinsamen Diskussionen antikapitalistische Forderungen zu entwickeln.

Nach Beendigung der Platzbesetzung wurden alternative Stadtteilversammlungen aufgebaut, die zum Teil heute noch existieren. Mittlerweile ist die Beteiligung an den Versammlungen jedoch relativ gering. Von Vorteil ist, dass die Menschen, die dort mitarbeiten, sich von den vielen Aktionen her gut kennen. Neben den Stadtteilversammlungen gibt es mehrere offene Bündnisse und Gruppen. Dazu zählen z.B. die Plataformas Mareas (u.a. „Flut der Einwohner/innen“, Bündnisse, die mittels zivilem Ungehorsam Proteste und Demonstrationen gegen Kürzungen im Gesundheitsbereich durchführen) und die PAH (Plataforma de Afectados por la Hipoteca, Gruppen, die zum Thema Zwangsräumungen und menschenwürdiges Wohnen arbeiten). Die PAH spielt derzeit (Stand: Juni 2013) eine wichtige Rolle. Sie ist die einzige Organisation, der es auch gelingt, migrantische Arbeiter/innen anzusprechen. Aktionen der PAH genießen in der Öffentlichkeit viel Sympathie, beispielsweise werden zurzeit von der PAH besetzte Häuser, die Banken gehören, nicht geräumt.

Nach der Einschätzung von Roger Sabà Riera wurden während und in Folge der Platzbesetzung politische Strukturen geschaffen, die, wenn es wie 2011 zu einer Massenbewegung gegen das herrschende System kommt, diese tragen könnten.

Im dritten und kürzesten Teil des Vortrags führte der Referent aus, welche Bedeutung innerhalb der katalanischen Gesellschaft insgesamt und insbesondere innerhalb der Linken die Forderung nach einem unabhängigen Staat hat. Sichtbar wurde dies vor allem am 11. September 2012 (Nationalfeiertag in Katalonien), als für diese Forderung über eine Million Menschen auf die Straße gingen. Der Referent stellte vor allem heraus, was eine spezifisch linke Sichtweise auf die nationale Frage ausmacht: Die linke Bewegung wendet sich gegen den repressiven spanischen Staat, aber auch gegen die katalanische Bourgeoisie. Die Forderung nach Unabhängigkeit gehört für diese Bewegung zum Klassenkampf.

In der Diskussion wurden u.a. Fragen zur Selbstorganisation und zur angewandten Basisdemokratie in den sozialen Bewegungen (etwa in den Stadteilversammlungen und in der PAH) gestellt. Nach Einschätzung von Roger Sabà Riera sind basisdemokratische Strukturen im politischen Kampf wichtig, auch wenn man nicht übersehen darf, dass es eines Lernprozesses bedarf, damit möglichst alle mitwirkenden Menschen mit solchen Strukturen adäquat umgehen können. Der Protest in Katalonien ist dezentral organisiert und nicht nur auf die Großstadt Barcelona beschränkt. Einige Fragen bezogen sich – in kritischer Form – auf die Forderung nach einem unabhängigen Katalonien. Hierzu legte der Referent dar, dass für ihn das Eintreten für die kulturelle Identität und Selbstbestimmung Kataloniens und das Eintreten für den weltweiten solidarischen Kampf alle Arbeiter/innen gegen das kapitalistische System kein Widerspruch sind.

Vortrag und Diskussion vermittelten den ca. 55 TeilnehmerInnen einen authentischen Eindruck der Bewegung in Barcelona. Dazu trugen auch Fotos der Ereignisse, die in Form eines Videos aufbereitet waren und nicht zuletzt der Vortrag in katalanischer Sprache bei. In Kauf genommen werden musste, dass für eine Vertiefung der Themen in der Diskussion relativ wenig Raum blieb.

Organisiert wurde die Veranstaltung vom Sozialforum Nürnberg in Zusammenarbeit mit attac Nürnberg. Mitveranstalter war der Kurt-Eisner-Verein / die Rosa-Luxemburg-Stiftung (www.rosalux.de, www.kurt-eisner-verein.de).


RadioZ hat ein Interview mit Roger Sabà Riera unter dem Titel „Krise, Platzbesetzungen, Indignados - wo steht der Protest gegen die Sparpolitik in Spanien heute?“ am 25.06.2013 gesendet, anzuhören unter

http://www.radio-z.net/programmkalender/gesellschaft-beitraege/politik-beitraege/topic/149275-krise-schulden-widerstand-in-spanien.html

oder unter

www.freie-radios.net/56835.


Krise, Schulden, Widerstand – Eine andere Politik ist möglich!

Veranstaltung am

13. Juni 2013, 19:30 Uhr,

Nachbarschaftshaus Gostenhof, Großer Saal

 Adam-Klein-Str. 6, Nürnberg

Referent: Roger Sabà Riera, Barcelona

Angeblich um die Krise zu bekämpfen, werden seit Jahren die Ausgaben in Bereichen wie Gesundheit, Bildung und Soziales gesenkt. Ergebnis dieser Politik ist jedoch nicht eine wesentliche Verringerung der Staatsverschuldung, sondern ein Anstieg von Arbeitslosigkeit und prekären Beschäftigungsverhältnissen und eine Verschärfung der sozialen Ungleichheit. Auch hierzulande sind viele von einer Verschlechterung der Lebensverhältnisse betroffen. Aber in den südeuropäischen Ländern nehmen Armut und Unterbeschäftigung dramatische Ausmaße an. Viele Menschen sehen keine Möglichkeit mehr, ihren Lebensunterhalt zu verdienen. Im Frühjahr 2011 kam es zu weltweit beachteten Demonstrationen gegen die Krise, indem öffentliche Plätze besetzt wurden. Den Platzbesetzer/innen – den „Indignados“, den „Empörten“ – ging es nicht nur um eine Verbesserung ihrer Lebensbedingungen. Sie akzeptierten die Repräsentanten des herrschenden Systems nicht mehr als ihre Vertreter. Sie wollten ihre Sache in die eigene Hand nehmen. Die Veranstaltung informiert am Beispiel von Barcelona über die Entstehung dieser Bewegung, ihre Forderungen und ihre Erfolge.

Der Referent geht auch auf die Frage ein, wie sich die politischen Aktivitäten dieser Bewegung nach dem Ende der Platzbesetzung weiterentwickelt haben. Barcelona ist heute geprägt von vielfältigen politischen Auseinandersetzungen. Z.B. wehren sich Beschäftigte, Gewerkschaften und soziale Bewegungen gegen Kürzungen im Gesundheitsbereich, Bürgerinitiativen versuchen zu verhindern, dass Menschen, die ihre Immobilenkredite nicht mehr bezahlen können, aus ihren Wohnungen vertrieben werden.

Roger Sabà Riera ist Aktivist in sozialen Bewegungen und in der Gewerkschaft COS (Coordinadora Obrera Sindical). Er war bei der Besetzung der Plaça de Catalunya in Barcelona im Mai 2011 aktiv. Er kann einen authentischen Einblick in den Widerstand in Barcelona geben. Umstritten ist die Frage, ob die Unabhängigkeit Kataloniens einen Ausweg aus der Krise eröffnen könnte. Auch darauf wird der Referent eingehen.


Veranstalter: Sozialforum Nürnberg in Zusammenarbeit mit attac Nürnberg. Mitveranstalter ist der Kurt-Eisner-Verein / die Rosa-Luxemburg-Stiftung. (www.kurt-eisner-verein.de, www.rosalux.de)

Aktionstag "Umfairteilen" 13. April 2013

Ein lokales Bündnis beteiligt sich am bundesweiten Aktionstag des Bündnisses "Umfairteilen"

Zeit: Samstag, 13. April 2013, 11:30 Uhr.

Ort: Am Weißen Turm / Ludwigsplatz, Nürnberg.

Mit Straßentheater, einem Glücksrad, szenischen Darstellungen und einem Infostand wird auf die krasse Ungleichverteilung von Vermögen und Einkommen hingewiesen. So besitzt das wohlhabendste Zehntel der Bevölkerung mehr als Zweidrittel, die ärmere Hälfte nur ein Prozent des Gesamtvermögens. Die Forderungen einer einmalige Vermögensabgabe und der Wiedereinführung einer Vermögenssteuer können erste Schritte sein, die Spaltung der Gesellschaft aufzuhalten. Umverteilen ist eine permanente Aufgabe, die auch europa- und weltweit gedacht und organisiert werden muss.

Beteiligt sind der ver.di – Bezirkserwerbslosenausschuss, die Aktionsgemeinschaft Nürnberger Arbeitsloser (ANA), ANA & Friends, die LAG "Betrieb und Gewerkschaft" der Linken und Attac.

 

Weitere Informationen:

www.umfairteilen.de

www.attac.de/umverteilen

Zu den letzten Vorbereitungen von Attac Nürnberg im Plenum am Mittwoch. 10. April 13 um 20:00 Uhr im Nachbarschaftshaus Gostenhof sind Aktivist_Innen herzlich willkommen!

Vermögen umverteilen statt Sozialabbau und Privatisierung

Vortrag und Diskussion mit

Werner Rätz

Freitag, 22. März 2013, 18:00 Uhr
Nachbarschaftshaus Gostenhof, Grosser Saal
Adam-Klein-Str. 6, 90429 Nürnberg

Veranstaltung zum Aktionstag des Bündnis Umfairteilen am 13. April 2013

50 Prozent der Menschen in der Bundesrepublik besitzen weniger als 2 Prozent des Vermögens, das reichste eine Prozent mehr als ein Drittel.

Diese ungleiche Verteilung hat viele dramatische Auswirkungen!

  • Sie gefährdet den sozialen Frieden und die Gesundheit.

  • Sie ist Ursache und Motor der aktuellen Finanz- und Schuldenkrisen.

  • Sie wird in der Krisenpolitik in Europa ausgeblendet und durch die unter anderem aus Berlin verordneten Kürzungsorgien noch verschärft.

Dabei ist genug Reichtum vorhanden! Es gibt zahlreiche mögliche Instrumente, diese Ungleichverteilung abzubauen.

Es ist Zeit für soziale Gerechtigkeit!

Gemeinsam in einem breiten Bündnis Umfairteilen mit mehr als 20 anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen fordert ATTAC konkrete Maßnahmen für soziale Gerechtigkeit und sinnvolle Krisenbekämpfung, die der Referent in seinem Vortrag vorstellen, ihre Möglichkeiten und Grenzen ausloten wird.

Werner Rätz hat Politische Wissenschaft, Philosophie und Geschichte studiert. Er ist in der Informationsstelle Lateinamerika aktiv, ist Mitbegründer von ATTAC Deutschland und gehört zum bundesweiten Koordinationskreis.

Flyer

Krise, Schulden, Widerstand – Eine andere Politik ist möglich! - Beispiel Griechenland

Auftakt einer Veranstaltungsreihe des Sozialforums Nürnberg und von attac Nürnberg

mit Theodoros Paraskevopoulos, Athen

19. November 2012, 19:30 Uhr, Nachbarschaftshaus Gostenhof, Großer Saal, Nürnberg, Adam-Klein-Str. 6

Gleich zu Beginn des Vortrags lag Theodoros Paraskevopoulos(*) sehr viel daran, klarzustellen, dass die Maßnahmen der Troika der griechischen Regierung nicht aufgezwungen werden müssten. Tatsächlich handele es sich im wesentlichen um Maßnahmen, die schon mehrere Regierungen durchsetzen wollten. Sie seien aber am Widerstand der griechischen Bevölkerung gescheitert.

mehr 

  Flyer   Plakat    Interviews:   RadioZ    Nürnberger Zeitung

Aktionstage gegen die Krisenpolitik der Bundesregierung und der EU 17. - 19. Mai 2012

Attac  ruft auf zu den Aktionstagen gegen die Krisenpolitik der Bundesregierung und der EU am 17.-19. Mai 2012 in Frankfurt am Main.

mehr: www.attac.de/eurokrise

Attac beteiligt sich im Rahmen des Nürnberger Krisenbündnisses an den

internationalen dezentralen Aktionstagen am 12. Mai 2012

am Hallplatz in Nürnberg.

Von 11:00 - 16:00 Uhr gibt es Informationsstände, Wortbeiträge, Straßentheater und Aktionen. Wir stellen die Aktionstage in Frankfurt vor und informieren über Mitfahrgelegenheiten dorthin.

 Wir protestieren gegen eine Politik, die

  • mit Hunderten von Milliarden Banken rettet - und gleichzeitig die Lebensbedingun­gen vieler Menschen massiv verschlechtert. Die Arbeit sichert immer weniger den Lebensunterhalt. Bei der sozialen Sicherung wird ständig gekürzt.

  • sich nur um die Optimierung von Anlagebedingungen für das Kapital kümmert – der aber die Menschen egal sind. 

 "Maiproteste: Stadt Frankfurt will alles verbieten!"
09.05. Maiproteste: Stadt Frankfurt will alles verbieten! Tanz- und Kundgebungsverbot für Rave und Ordensleute für den Frieden.

Am Samstag 3. März 2012: Aktion "Demokratie-Abtrieb"

Am Samstag, 3. März 2012 trieben prominente Vertreter der Finanzmärkte eine (Kuh-) Herde Politiker durch die Nürnberger Innenstadt vor sich her. Symbolisch wurde dargestellt wie eine entfesselte Finanzwirtschaft die Staaten und die EU in Geiselhaft nimmt..... allen voran Angela Merkel stolz geschmückt wie es sich für einen echten Almabtrieb gehört.

Video der Aktion auf YouTube