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Atomwaffenfrei - überall!
Peace - zwischen Wolfsangel und Schwarz-Rot-Gold ?

Passend zur Hissung der Friedensflagge der Mayors-for-Peace-Stadt Rüsselsheim (siehe unten) informierte der Friedenstreff Rüsselsheim am Samstag am Infotisch in der Marktstraße über die Aktivitäten der Friedensbewegung. Und passend zur Forderung der Mayors for Peace an die Verantwortlichen der Staaten, dem Atomwaffenverbotsabkommen beizutreten, steht dabei momentan die 20-wöchige (26. März bis 9. August) Aktionspräsenz vieler Gruppen der Friedensbewegung beim Atomwaffenstützpunkt Büchel im Mittelpunkt.
Dort übt das Taktische Luftwaffengeschwader 33 im Rahmen der „nuklearen Teilhabe“ mit Bundeswehr-Tornados, die Atombomben ins Zielgebiet zu fliegen und abzuwerfen.
Deutschland hat sich im Atomwaffensperrvertrag von 1970 verpflichtet, Atomwaffen und auch die Verfügungsgewalt darüber von niemandem anzunehmen – weder unmittelbar noch mittelbar. Der Internationale Gerichtshof hat am 8.7.1996 die Androhung des Einsatzes und den Einsatz von Atomwaffen für völkerrechtswidrig erklärt. Alle Fraktionen des Bundestages haben am 26. März 2010 für die baldige Abrüstung der Atomwaffen gestimmt. Mit der „nuklearen Teilhabe“ werden diese Verpflichtungen gebrochen. Am 7.7.2017 stimmten 122 Staaten einem UN-Atomwaffen- Verbotsvertrag zu – Deutschland gehörte nicht dazu. (siehe www.buechel-atombombenfrei.de)
Weitere Infostände wird es (naja, sofern es die lokale Präsenz der aktiven Menschen zulässt) jeden Feriensamstag in der Marktstraße geben.
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Verbot von Atomwaffen - Mayor for Peace Flaggentag(e) in Rüsselsheim

Nachdem sich Rüsselsheim letztes Jahr auf Anregung des Friedenstreffs dem 1982 in Hiroshima gegründeten Städtenetzwerk "Mayors for Peace" anschloss, wurde dieses Jahr hier zum ersten Mal der Flaggentag des Netzwerks begangen. Zum Netzwerk gehören in Deutschland 600 Städte, Gemeinden und Kreise, weltweit sind es mehr als 7500 in 163 Ländern. Gerade angesichts der Ankündigungen zur "Modernisierung" von Atomwaffen (auch der in Deutschland in Büchel gelagerten), gerade angesichts der angedrohten Kündigung des INF-Vertrags (Intermediate Nuclear Forces), gerade angesichts der Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran durch die USA hält die Vereinigung der Mayors for Peace und hält die Organisation ICAN (International Campaign to Abolish Nuclear weapons , Friedensnobelpreisträgerin 2017) den Beitritt der Staaten zum am 7. Juli 2017 von 122 Staaten in der UN beschlossenen Atomwaffenverbotsvertrag für essentiell (siehe https://www.icanw.de/action/verbot-von-atomwaffen-einzige-antwort-auf-nukleares-wet/) und https://www.hannover.de/content/download/598451/13649248/file/2018Nagasaki+Peace+Declaration.pdf ),
Hier die Presseinformation der Stadt Rüsselsheim zur Flaggenhissung, die bis zum Montag, 8.7. durchgeführt wird.
+ + + 05.07.2019 (https://www.ruesselsheim.de/press…/pressemeldungen/4109.html ) + + +

Rüsselsheim hisst Flagge für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen

Die Stadt Rüsselsheim am Main beteiligt sich an der Aktion der „Mayors for Peace“ („Bürgermeister für den Frieden“), die sich international gegen die Verbreitung von Atomwaffen ausspricht. Oberbürgermeister Udo Bausch hat am Freitag (5. Juli) die grün-weiß Aktionsfahne vor dem Rathaus im Beisein von Christel Göttert von der Initiative Friedentreff gehisst, die eine Beteiligung bei Mayors for Peace angeregt hatte. „Die nukleare Aufrüstung ist heute leider wieder ein sehr aktuelles Thema geworden. Beunruhigend ist beispielsweise der gegenwärtige Konflikt zwischen dem Iran und den USA, deren Atomabkommen gescheitert ist. Zudem rüsten auch andere Staaten wieder stärker auf, wie Friedensforscher kürzlich berichtet haben. Die Organisation ‚Mayors for Peace‘ will ein Zeichen für eine friedliche Welt setzen. Daran beteilige ich mich als Oberbürgermeister der Stadt Rüsselsheim am Main sehr gern. Denn diese Stadt hat im Zweiten Weltkrieg bereits erlebt, was Krieg bedeutet. Für viele Menschen sind Frieden, Demokratie und Freiheit heute glücklicherweise zur Selbstverständlichkeit geworden ist. Sie alle wollen wir daran erinnern, dass wir hierfür einstehen und aktiv werden müssen“, sagt Rüsselsheims Rathauschef Udo Bausch.

Rüsselsheim ist eine von 326 Städten in Deutschland, die sich an der Aktion beteiligen. Die Organisation „Mayors for Peace“ wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Aus der grundsätzlichen Überlegung heraus, dass Bürgermeisterinnen und Bürgermeister für die Sicherheit und das Leben der Bürgerinnen und Bürger mit verantwortlich sind, versuchen die Mitglieder, Einfluss auf die weltweite Verbreitung von Atomwaffen zu nehmen und diese zu verhindern.

Haupttag der Aktion ist am 8. Juli in Erinnerung an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag, das am 8. Juli 1996 veröffentlicht wurde. Die Stadt Rüsselsheim am Main lässt die Fahne sogar noch etwas länger wehen und hat sie bereits am 5. Juli gehisst, um auf die anstehende Aktion aufmerksam zu machen. Der Internationale Gerichtshof hat in seinem Gutachten festgestellt, dass „eine völkerrechtliche Verpflichtung (besteht), in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen." Atomwaffen stellen eine immense Bedrohung für Städte und Gemeinden auf der ganzen Welt dar. Städte wären im Falle eines atomaren Angriffs durch ihre Wirtschaftskraft, Infrastruktur und hohe Bevölkerungszahlen herausgehobene Ziele.

Das Bündnis der „Mayors for Peace“ setzt sich für das Recht der Bevölkerung auf ein Leben frei von dieser Bedrohung ein. Jeder Einsatz von Atomwaffen, ob vorsätzlich oder versehentlich, würde katastrophale, weitreichende und langanhaltende Folgen für Mensch und Umwelt nach sich ziehen. Die „Mayors for Peace“ setzen sich daher für den 2017 von den Vereinten Nationen verabschiedeten Atomwaffenverbotsvertrag (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons) ein und fordern weltweit die Regierungen auf, diesem Vertrag beizutreten. In dem Vertrag werden Atomwaffen ausdrücklich geächtet. Der weit überwiegende Teil der Bevölkerung in Deutschland unterstützt das völkerrechtliche Verbot von Atomwaffen, deren Lagerung und Modernisierung auf deutschem Boden.
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Antikriegstag 2019 1. September - Aufruf des DGB

DGB-Aufruf Antikriegstag 2019

Die eindringliche Stellungnahme des DGB zum diesjährigen Antikriegstag (mit der auch von attac Rüsselsheim unterstützten Empfehlung, den Aufruf "Abrüsten statt Aufrüsten" https://abruesten.jetzt/  zu unterschreiben)
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Erklärung des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Antikriegstag: 1. September 2019

Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! Für Frieden und Abrüstung!

„Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“ Das ist die Antwort der Gewerkschaften auf das unermessliche Leid, das Nazi-Deutschland über die Welt gebracht hat als es am 1. September 1939 Polen überfiel und damit die Katastrophe des Zweiten Weltkriegs auslöste. Achtzig Jahre nach Beginn des grauenhaften Vernichtungskriegs der Nazis haben wir allen Anlass, am Antikriegstag daran zu erinnern, wohin das Wiedererstarken von blindwütigem Nationalismus und Militarismus, von Menschenfeindlichkeit und Rassismus führen kann.

Demokratie, Frieden und Freiheit sind keine Selbstverständlichkeit, sondern müssen entschlossen verteidigt werden. Das weiß niemand besser als wir Gewerkschaften. Deshalb waren wir von Anfang an zentraler Teil der Friedensbewegung und haben zu ihren Erfolgen beigetragen. Wir wissen aber auch: Unser Kampf gegen Faschismus, nationalistische Kriegstreiberei und besinnungsloses Wettrüsten ist längst nicht vorbei. Im Gegenteil: Wir leben heute in einer Welt, in der unser gewerkschaftlicher Einsatz für eine starke Friedensbewegung besonders gefordert ist.

Die aktuelle Weltlage ist geprägt durch Unsicherheit und Instabilität. Wir werden nicht nur Zeuge, wie ein neuer Aufrüstungswahn um sich greift, sondern sehen uns  mit einer neuen nuklearen Bedrohung konfrontiert. In einer Zeit, in der alle Atommächte dabei sind, ihre Nuklearwaffen zu modernisieren, steigen die USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran aus und kündigen das Abkommen über nukleare Mittelstreckensysteme mit Russland. Auch die Bundesregierung ist in der Verantwortung, diesem Irrsinn Einhalt zu gebieten. Sie muss endlich den UN-Vertrag über das Verbot von Atomwaffen unterzeichnen, dem bereits rund 130 Staaten zugestimmt haben.

Welche Ausmaße das neuerliche Wettrüsten erreicht hat, zeigt sich bei den Militärausgaben. Seit dem Fall des Eisernen Vorhangs waren sie nie so hoch wie heute: Weltweit belaufen sie sich auf mehr als 1,6 Billionen Euro. Und auch die Bundesregierung kennt kein Halten. Betrug der deutsche Verteidigungsetat 2015 noch 33 Mrd. Euro, so ist er inzwischen auf 43,2 Mrd. Euro gestiegen. Wenn Deutschland die NATO-Vorgabe befolgt, seine Wehrausgaben bis 2024 auf zwei Prozent des BIP zu steigern, so läge sein Rüstungsetat in fünf Jahren bei 85 Mrd. Euro.

Schluss damit! Schon heute nimmt Deutschland den achten Platz bei den Rüstungsausgaben ein. Und das, obwohl das Geld für öffentliche Investitionen an allen Ecken und Enden fehlt – ob nun für die Gestaltung der sozial-ökologischen Transformation durch Klimawandel und Digitalisierung, in der Alterssicherung und Pflege, beim sozialen Wohnungsbau, bei der Entwicklung eines umfassenden Gesundheitssystems oder bei der Modernisierung von Schulen und dem Kita-Neubau. Statt mit Unsummen das Wettrüsten anzuheizen, fordern wir die Bundesregierung auf, die dafür vorgesehenen Mittel in ein sozial gerechtes Deutschland und Europa mit nachhaltigen Zukunftsperspektiven zu investieren.

Soziale Gerechtigkeit und sichere Zukunftsperspektiven für alle – das ist zugleich die wirksamste Antwort auf die Spaltungs- und Ausgrenzungsparolen von Rechtsextremisten und Rechtspopulisten. Sie machen mobil gegen unsere Demokratie und sagen unserer vielfältigen und weltoffenen Gesellschaft den Kampf an. Wie wenig die Rechtsextremisten dabei vor Gewalt und Terror zurückschrecken, hat erst jüngst der Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke verdeutlicht.

Weltweit befinden sich die Feinde der Demokratie, Autokraten und autoritäre Regime auf dem Vormarsch. Sie schüren neue Feindbilder. Sie instrumentalisieren die tiefe Verunsicherung, die das Gefühl bei vielen Menschen auslöst, in einer Welt zu leben, die völlig aus den Fugen geraten ist. Eine Welt, die durch eine wachsende Zahl an bewaffneten Konflikten geprägt ist. Eine Welt in der sich 70 Millionen Menschen auf der Flucht vor Krieg und Bürgerkrieg, vor politischer Verfolgung, vor Naturkatastrophen und Armut befinden.

All diese Probleme lassen sich nur mit weniger statt mit mehr Waffen lösen. Um dieser Forderung Nachdruck zu verleihen, engagiert sich der DGB in der Friedensinitiative „Abrüsten statt Abrüsten“. Deren Aufruf gegen das Zwei-Prozent-Ziel der NATO haben inzwischen mehr als 150.000 Unterstützerinnen und Unterstützer unterzeichnet. Wir rufen öffentlich dazu auf, den Aufruf mitzuunterschreiben und sich an den zahlreichen Aktionen der Initiative zu beteiligen (https://abruesten.jetzt/).
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Hier als pdf-Datei zum Download

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Kundgebung zum Hiroshimatag 2018 in Rüsselsheim

Nach der Kundgebung
v.l.n.r.: Metin u. Fatma Yildiz, Udo Bausch, Bernd Heyl, Christel Göttert, Heinz-Jürgen Krug

Hier die Texte der Redebeiträge von Christel Göttert und Bernd Heyl (für DGB/GEW) bei der Kundgebung zum Hiroshimatag am Friedensstein auf dem Friedensplatz in der "City for peace" Rüsselsheim.

Christel Göttert zu Aufrüstungsbeschlüssen, Friedensnobelpreis, Atomwaffenverbot, Mayors for Peace und Friedenserziehung.

Bernd Heyl zu Lehren aus Krieg und Faschismus, Atomwaffenmodernisierung, Fluchtursachen, Rassismus, Kein Werben für's Sterben, Friedenspädagogik.

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Friedensbewegung zu Hessentag/Bundeswehr

Texte:

Jürgen Rose: Bundeswehr - Verteidigung/Intervention  (Buchausschnitt)

Der Oberstleutnant der Bundeswehr a.D., ehemaliger Lehrender an deren Bildungseinrichtungen, Diplom-Pädagoge und Publizist Jürgen Rose ist Vorstandsmitglied im Arbeitskreis Darmstädter Signal.

Jürgen Rose: Wiederkehr des Heldenkults (09/2015 beim Darmstädter Signal)

 

Wolfram Wette: Franco A./Freikorps und Bundeswehrumfeld

Prof. Wolfram Wette, Historiker und Friedensforscher, von 1971 bis 1995 am Militärgeschichtlichen Forschungsamt der Bundeswehr.

Interview von J. Käppner mit Wolfram Wette zum Kämpferkult sowie "Positive Vorbilder gäbe es genug"

Bericht 2014 des UN-Kinderrechts-Kommitees zu Deutschland

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Büchel 2018 - Atomwaffen abschaffen

Gemeinsamer Aufruf des Bundesausschusses Friedensratschlag

und der Kooperation für den Frieden vom 23.04.2018:

 

Auf geht’s nach Büchel – Beteiligt Euch an Protestaktionen

für den Abzug der Atomwaffen

 

Wir rufen zur Teilnahme an der Aktionspräsenz 2018 „20 Wochen gegen 20 Atombomben“ in Büchel auf.

 

Die US-Atomwaffen in Büchel müssen abgezogen werden, das beschloss der Bundestag bereits 2010. Ihr Abzug würde ein deutliches Signal zur nuklearen Abrüstung in Europa und weltweit setzen, in einer Zeit, in der alle Atommächte eine nukleare Aufrüstung verfolgen. Insbesondere Russland und die USA, die weit mehr als 90% der weltweiten Atomwaffen besitzen, haben dieses Wettrüsten eingeleitet. Bereits seit einigen Jahren werfen beide Staaten sich gegenseitig vor, den INF-Vertrag (Vertrag über Nukleare Mittelstreckensysteme) zu verletzen. Und Russland fühlt sich durch den Aufbau der NATO-Raketenabwehr in Ungarn und Polen bedroht. Schließlich machen die Spannungen zwischen den USA und Nordkorea, sowie aktuell zwischen NATO und Russland, wieder einmal mehr als deutlich, dass der Einsatz von Atomwaffen eine reale Gefahr ist. Nicht umsonst wurde die Doomsday Clock, die Weltuntergangsuhr des Bulletin of the Atomic Scientists, im Januar 2018 auf zwei Minuten vor 12 gestellt.

 

Es ist dringend geboten, dass wir die Bundesregierungzu konkreten Schritten hin zu einer auf Abrüstung und Deeskalation setzenden Politik auffordern. Dazu gehören:

1.      den mit Zustimmung von 122 Staaten in der UNO beschlossenen Verbotsvertrag für Atomwaffen zu unterzeichnen, der auch mit dem Friedensnobelpreis an ICAN gewürdigt wurde.

2.      die US-Atomwaffen aus Büchel abzuziehen und die nukleare Teilhabe im Rahmen der NATO zu beenden.

 

Auf geht’s nach Büchel!

Am 26. März begannen in Büchel die Aktionen. Bis zum 9. August werden dort immer wieder Aktivistinnen und Aktivisten protestieren. Setze auch Du ein Zeichen und komm nach Büchel!

 

Auf folgender Webseite findest Du alle wichtigen Informationen:

www.atomwaffenfrei.de

 

Einen Terminkalender der Protestaktionen findest Du hier:

https://buechel-atombombenfrei.jimdo.com/