Kommunenkonferenz 2018: "Kommunen und Demokratie"
Erfurt
Freitag 31. August 2018 - Abendveranstaltung( Film „Das Gegenteil von Grau“)
Samstag, 1. September 2018 - Konferenz 10:30 bis 17:00 Uhr
In Städten und Gemeinden ist Politik unmittelbar verwoben mit der Lebenswelt ihrer BürgerInnen: dass der nächste Arzt einen Tagesausflug entfernt ist, welche Straßen gut in Schuss sind oder ob die Barrierefreiheit der örtlichen Verwaltung mal angegangen werden müsste – all das weiß man aus eigener Erfahrung und nicht nur aus der Zeitung. Aus dieser Unmittelbarkeit ergibt sich für Städte und Gemeinden ein großes Potential, ihre BürgerInnen als ExpertInnen in eigener Sache einzubeziehen. Doch wie viel Demokratie wagen Kommunen heute?
Oft fehlt es an Mitwirkungsmöglichkeiten und der nötigen Transparenz. Zudem beschränkt die schlechte Finanzausstattung vieler Kommunen deren Gestaltungsraum.
Möglichkeiten und Grenzen kommunaler Gestaltungsmöglichkeiten
Im ersten Teil der Tagung wollen wir uns mit den Möglichkeiten und Grenzen kommunaler Demokratie beschäftigen, das Zusammenleben in den Kommunen zu gestalten. Nach dem Grundgesetz dürfen Kommunen ihre Angelegenheiten selbst regeln. Das klingt, als hätten die Gemeinderäte einen weiten Handlungsspielraum. In der Realität wird ihr Handeln allerdings sehr weitreichend von Regelungen der EU, des Bundes und der Länder bestimmt und die klammen Gemeindekassen beschränken sie zudem. Das wirft die Frage auf, wie Kommunen als Orte der demokratischen Selbstverwaltung gestärkt werden können. Die Frage, wie eine Steuerpolitik aussehen muss, damit die Kommunen ihren grundgesetzlichen Auftrag (Selbstverwaltung und Daseinsvorsorge) erfüllen können, wird dabei eine wichtige Rolle spielen
Themenblock 1
Was können Kommunen heute entscheiden und was sollten sie entscheiden können?
Bei Entscheidungen der Kommunen spielen die kommunale Finanzausstattung, der durch EU und nationales Recht gesetzte rechtliche Rahmen sowie Privatisierung und Rekommunalisierung kommunaler Dienstleistungen eine wesentliche Rolle.
Begrüßung und Vorstellung des Tagungsablaufes
Thomas Eberhard-Köster;Attac
Programmatische Begrüßung und Einführung
Steffen Linnert; Beigeordneter Bürgerservice, Sicherheit und Wirtschaft der Stadt Erfurt
Keynote: Formen kommunaler Demokratie
Björn Egner; Universität Darmstadt
Podium - Rückfragen und Diskussion
Björn Egner, Thomas Eberhard-Köster (Attac), Sarah Händel (Mehr Demokratie), Catharina Schmalstieg (verdi), KAB, N.N. (GiB); Kommunalvertreter*in N.N.
Mittagspause – Verpflegung in der Kantine des Landtages (im Tagungsbeitrag enthalten)
Themenblock 2
Wie sollte heute auf kommunaler Ebene entschieden werden?
In verschiedenen Arbeitsgruppen werden Ideen direkter Demokratie in Kommunen und unterschiedliche Instrumente, mit denen ein Mehr an Demokratie in Städten und Gemeinden möglich ist, diskutiert.
Arbeitsgruppe 1
Transparenz in der kommunalen Politik
(Wie wünschen wir sie uns, was ist zur Zeit Realität, wo können wir vorhandenes besser nutzen)
Helena Peltonen; Tranparency International
Arbeitsgruppe 2
Bürger*innen-Haushalte
(Was sind die Chancen und Gefahren von Bürger*innen-Haushalten)
Hendrikje Klein; Bürgerhaushalt Berlin Lichtenberg
Arbeitsgruppe 3
Formen direkter Demokratie in der Kommune
(Was gibt es schon? Wie ist sie ausbaufähig?)
Tim Weber; Mehr Demokratie
Arbeitsgruppe 4
Genossenschaften und Demokratie
(Wie können zukünftige Privatisierungen verhindert werden)
Manfred Fiedler; Attac
Plenum: Berichte aus den Arbeitsgruppen
Themenblock 3
Wie können unsere Vorstellungen politisch umgesetzt werden?
Anhand bisheriger Erfahrungen (‘best practice’-Vorbilder) wird diskutiert, wie und mit welchen Akteuren sich unsere Ideen strategisch konkretisieren, popularisieren und letztlich politisch durchsetzen lassen.
Kaffeepause
Zeit für Austausch untereinander
Präsentation Nationale / internationale Zusammenschlüsse von Kommunen
Arno Behlau; Attac
Best-Practice Beispiele
1) Rekommunalisierungen in Braunschweig
Peter Rosenbaum; BIBS Braunschweig
2) Partizipative, urbane Siedlungs- und Quartierentwicklung
Fred Frohofer; Neustart Initiative Schweiz
Diskussion
Bündelung der Erkenntnisse – Fazit – Abschlussstatement
Thomas Fritz; Powershift
Ende der Konferenz
Kommunalpolitische Tagung 2016 - Dortmund
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Eine andere Kommune ist möglich!
sozial, ökologisch, demokratisch
Am Samstag 29.10.2016, 10:00 - 17:00 Uhr
Die attac-Tagung war wie folgt aufgebaut:
Plenum "Unterfinanziert und verschuldet - Zur Finanzsituation der Kommunen
Dauer 1,5 Stunden –
Nach einer Mittagspause:
13:00 - ca. 15:00 Uhr: Workshops zu folgenden Themen:
WS 1: Geflüchtete - Zivilgesellschaft (Politisierung)
WS 2: kommunale Gestaltungsmöglichkeiten am Beispiel Wohnen (Praxisbericht)
WS 3: Kommunale Sozialpolitik (Außen/-Innenpolitik)
WS 4: Transparenz im Haushalt (von PPP zum Investorenmodell)
In der Kaffeepause konnten sich die Teilnehmer über die anderen Workshops informieren.
Danach (15:45 - 17:00 Uhr) kurze Zusammenführung der Workshopergebnisse und Diskussion der Folgerungen für eine alternative Kommunalpolitik
Ort und Zeit
Samstag, 29.10.2016 - Dortmund 10 bis 17:00 Uhr
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