2022

NATO-Strategie, Bundeswehr-Umbau und Turbomilitarismus

In 180 Tagen 800.000 Soldaten an die Ostfront
Spätestens seit 2014 gilt folgende Regel: Die NATO formuliert ambitionierte Zielvorgaben und Deutschland erklärt prompt seine Bereitschaft, bei deren Umsetzung eine Führungsrolle einnehmen zu wollen. Mit den Entscheidungen des NATO-Gipfels in Madrid Ende Juni 2022 und den anschließend angekündigten Plänen zum Umbau der Bundeswehr hat das Ganze nun aber eine ganz neue Dimension angenommen.

• Der deutsche Beitrag
• Das neue Streitkräftemodell der NATO
• Deutschland Führungsmacht

[ mehr ]

Die NATO am Pazifik

Die NATO stuft China als „systemische Herausforderung“ ein und stärkt ihre Kooperation mit der Asien-Pazifik-Region. Die Bundeswehr nimmt dort dieses Jahr an mehreren Manövern teil.

• „Systemische Herausforderungen“
• „Partner im Indo-Pazifik“
• Von Fischerbooten bedrängt
• Pitch Black
• Kriegsübungen vor Hawaii

[ mehr ]

Im Zentrum der drohenden Eskalation

Die NATO positioniert sich auf ihrem Gipfel gegen Russland. Litauen, Schwerpunktland der Bundeswehr, ist geostrategisch exponiert und unterliegt einem speziellen Eskalationsrisiko.

• Das neue Streitkräftemodell
• Operationsgebiet Litauen
• Der Suwałki-Korridor
• Streit um Taiwan
• Die Kaliningrad-Blockade
• Unmittelbar involviert

[ mehr ]

Strategisches Konzept der NATO:
Abschreckung, Rivalität und Aufrüstung lösen keine Konflikte

Die Friedensnobelpreisträgerorganisation IPPNW kritisiert die angekündigte Aufrüstung, die Aufstockung der Truppen, die verschärfte Rhetorik und die Drohungen im neuen strategischen Konzept der NATO. Sie fordert stattdessen konkrete Vorschläge für eine europäische Friedens- und Sicherheitsarchitektur. In dem Papier werde Russland einseitig für die Erosion der Sicherheitsarchitektur verantwortlich gemacht, obwohl wichtige Rüstungskontrollverträge von den USA aufgekündigt wurden.

[ mehr ]

Atomwaffendoktrin in neuer NATO-Strategie ist gefährlich

Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ kritisiert, dass die NATO in ihrem neuen „Strategischen Konzept 2022“ die nukleare Abschreckung und damit die Bereitschaft zur Drohung mit und zum Einsatz von Atomwaffen bekräftigt. Die NATO will ihr globales Lagebild ausbauen und ihre Reichweite vergrößern, um im Einklang mit ihrem 360-Grad-Ansatz in allen Dimensionen und in alle Richtungen abschrecken und verteidigen zu können. Russland gilt generell als Bedrohung, China als „Herausforderung“.
[ mehr ]

Die Strategien der NATO und ihr bellizistisches Gesicht

Der Ukraine Krieg erzeugt eine neue Verteilung der Guten und der Bösen. Russland ist der uneingeschränkte Bösewicht, die NATO erscheint demgegenüber in einem weißen Kleid der Unschuld. Das gelingt, weil über ihr Konzept und ihre Strategien kein Wort in der Öffentlichkeit verlautbart wird. Zeit, den Schleier zu lüften und einen Blick auf die veröffentlichten Strategiekonzepte der Vergangenheit und Gegenwart zu werfen.

• Das Strategiekonzept 1949:
  Sicherheit durch Verteidigung und Entspannung
• Das Strategiekonzept 1991:
  "Allianz im Übergang" - Sicherheit durch Dialog Kooperation und Verteidigung
• Das Strategiekonzept 1999:
  Die NATO ein politisch-militärisches Bündnis - Sicherheit durch Stabilität und Transformation
• Das Strategiekonzept der NATO 2010:
  Aktives Engagement, moderne Verteidigung
• Die NATO Agenda 2030

[ vollständiger Beitrag ]

Archivfund bestätigt Sicht der Russen bei Nato-Osterweiterung

„Wir haben deutlich gemacht, dass wir die Nato nicht über die Elbe hinaus ausdehnen“, schrieb der deutsche Diplomat Jürgen Chrobog über ein Treffen der USA, Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands im März 1991. Dieses Dokument bestätigt die russische Sichtweise zur Osterweiterung.

in erst jetzt aufgetauchter Vermerk aus dem britischen Nationalarchiv stützt die russische Behauptung, mit der Nato-Osterweiterung habe der Westen gegen Zusagen von 1990 verstoßen. Das berichtet der „Spiegel“.

[ mehr ]

12.12.2017 National Security Archive: Declassified documents show security assurances against NATO expansion
                        to Soviet leaders from Baker, Bush, Genscher, Kohl, Gates, Mitterrand, Thatcher, Hurd, Major, and Woerner
16.05.2018 TELEPOLIS, Andreas von Westphalen zur Nato-Osterweiterung: "Das ist eine brillante Idee! Ein Geniestreich!"
20.02.2022 RT Deutsch: Wimmer zur NATO-Osterweiterung

Nein zum Nato-Vormarsch nach Osten, der Krieg provoziert!

Frieden mit Russland – das ist die Lehre aus dem Sieg über den Nationalsozialismus, gegossen in die verfassungsmäßige Neutralität Österreichs

[ mehr ]

Kriegsübungen gegen Russland

USA und NATO kündigen neue Großmanöver gegen Russland an – mit deutscher Beteiligung. Bundeswehr will Kaserne in Litauen bauen.

• Defender Europe 22
• An der östlichen Flanke
• Die NATO auf U-Boot-Jagd
• Neue NATO-Battlegroups
• „Ein Zeichen setzen“

[ mehr ]

Friedensnobelpreisträgerorganisation fordert beidseitiges Entgegenkommen

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW sieht die sich zuspitzende Spannung zwischen Russland und der NATO mit größter Sorge. Nach den gescheiterten Gesprächen der Woche warnte die Organisation vor einer Eskalation des Konflikts. Gegenseitige Drohungen, fehlendes Entgegenkommen und weitere Schritte der Aufrüstung befeuerten die Krise. Beide Seiten müssten jetzt konkrete Schritte unternehmen, um die Lage zu deeskalieren. Nur so ließe sich verlorengegangenes Vertrauen wiederaufbauen.
„Die westliche Staatengemeinschaft sollte anerkennen, dass die NATO-Osterweiterung russische Sicherheitsinteressen in erheblichem Maße berührt,“ mahnte das internationale IPPNW-Präsidium bereits am 17. Dezember 2021 in einer Erklärung. Russland wiederum müsse verstehen, dass seine militärischen Aktivitäten in Georgien, Moldawien und der Ukraine bei seinen Nachbarn Sicherheitsbedenken hervorrufen.

[ mehr ] [ IPPNW ]