12. Februar 2019 - attac Deutschland

Pressemitteiung:

Frieden statt Aufrüstung: Attac bei Protesten gegen Siko

Sicherheit nur durch demokratische Weltwirtschaftsordnung erreichbar

  • Friedenskonferenz:
    Freitag bis Sonntag, 15. bis 17. Februar, u.a. DGB-Haus, Schwanthalerstraße 64, München


"Frieden statt Aufrüstung! - Nein zum Krieg!" Unter diesem Motto werden am Samstag Tausende Menschen in München auf die Straße gehen, um gegen die so genannte Sicherheitskonferenz zu protestieren, zu der von Freitag bis Sonntag Staats- und Regierungschefs sowie hochrangige Vertreter aus Politik, Militär, Wirtschaft und Rüstungsindustrie in der Stadt zusammenkommen. Gemeinsam mit einem breiten Bündnis der Friedensbewegung ruft das globalisierungskritische Netzwerk Attac zu den Protesten mit auf und beteiligt sich an ihnen.

„Sicherheit liegt nicht in der Anhäufung immer neuer Kriegs- und Vernichtungsinstrumente. Sicherheit bedeutet, unsere natürlichen Lebensbedingungen zu erhalten, Ernährungssicherheit für alle Menschen weltweit zu gewährleisten und Ressourcen so gerecht zu verteilen, dass Not und Elend überall auf der Erde enden“, sagt Matthias Jochheim vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. „Diese Sicherheit kann nicht mit Maschinengewehren, Panzern, Kriegsschiffen und Atomraketen erreicht werden, sondern nur durch eine neue und demokratische Weltwirtschaftsordnung.“

Die diesjährige Siko findet laut Attac in einer zugespitzten Lage statt. In Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien herrschen desaströse Kriege, an denen NATO-Mächte seit Jahren führend beteiligt sind. Die Konfrontation in der Ukraine ist weiterhin ungelöst. Nun hat US-Präsident Donald Trump das seit 30 Jahren bestehende INF-Abkommen aufgekündigt. Matthias Jochheim: „Vor diesem Hintergrund bedeutet die Aufhebung des Verbots nuklearer Mittelstreckenraketen in Europa, dass eine neue, brandgefährliche Eskalationsstufe atomarer Bedrohung ins Haus steht.“

Die NATO hat zudem die Erhöhung der Rüstungsausgaben auf mindestens zwei Prozent des jeweiligen Bruttosozialprodukts beschlossen - für Deutschland bedeutet dies eine Steigerung von heute etwa 43 Milliarden auf 60 Milliarden Euro jährlich. 2024 soll dieser Etattitel der zweitgrößte im Bundeshaushalt sein und bei etwa 20 Prozent der Gesamtausgaben liegen.

Raphael Müller vom bundesweiten Attac-Rat: „Nach Rüstung kommt Krieg. Und Krieg führt zu Hunger und Elend wie derzeit im Jemen. Eine ‚Sicherheitskonferenz‘, die unter aktiver Teilnahme einschlägiger deutscher Rüstungslobbyisten weiter an der Rüstungsspirale dreht und die aktuellen kriegerischen Entwicklungen weitertreibt, ruft unseren entschiedenen Protest und politischen Widerstand hervor.“


Für Rückfragen und Interviews:

  • Raphael Müller, Attac-Rat, Tel. 0176 608 14 279 (Attac-Pressekontakt bei der Demo in München)
  • Matthias Jochheim, Attac-Koordinierungskreis, Tel. 0176 70544009

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