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9. Februar 2018 - DFG-VK:

7 Gründe warum die GroKo ein sicherheitspolitischer Albtraum wird

Der Entwurf des Koalitionsvertrags zwischen CDU/CSU und SPD offenbart eine massive Aufrüstung und Militarisierung. Die „Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK) kritisiert, dass der Vertrag Militär zum zentralen Mittel der Außen- und Sicherheitspolitik macht – die Friedensorganisation beleuchtet dazu sieben Punkte des Koalitionsvertrags.

  1. Rüstungsexporte: Neue Rekorde absehbar
  2. Auslandseinsätze: Teure Kriegseinsätze ohne Ziel
  3. Aufrüstung: Immer mehr Geld fürs Militär
  4. Drohnen: Ein Schritt zur Bewaffnung
  5. Rekrutierung: Weiter Minderjährige an Waffen
  6. Atomwaffen: Floskeln statt Atomwaffenverbot
  7. PESCO: Auf dem Weg zur EU-Armee

Insgesamt zeigt sich die DFG-VK ob des neuen Koalitionsvertrags besorgt: Eine friedlichere Welt wird es mit dieser Bundesregierung nicht geben – ganz im Gegenteil.

9. Februar 2018 - Bundesausschuss Friedensratschlag:

Friedenspolitische Forderungen 2018:

  • Militärische Drohungen gegen Russland beenden - Abrüsten!
  • EU-Militarisierung beenden!
  • Gegen Militarisierung von Bildungswesen und Gesellschaft!
  • Atomwaffen abschaffen!
  • Den Flächenbrand im Nahen Osten stoppen!
  • Die israelische Besatzungs- und Außenpolitik beenden!
  • Countdown in Korea stoppen!
  • Rüstungsexporte stoppen - Konversion fördern!
  • Keine Kampfdrohnen und keine Großdrohnen!
  • Uran-Munition ächten!
  • Für Solidarität mit MigrantInnen und und eine humane Flüchtlingspolitik!
  • Nazis verbieten! Rassismus bekämpfen!

 [ PDF, 4 Seiten ]