9. Februar 2018 - DFG-VK:
7 Gründe warum die GroKo ein sicherheitspolitischer Albtraum wird
Der Entwurf des Koalitionsvertrags zwischen CDU/CSU und SPD offenbart eine massive Aufrüstung und Militarisierung. Die „Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK) kritisiert, dass der Vertrag Militär zum zentralen Mittel der Außen- und Sicherheitspolitik macht – die Friedensorganisation beleuchtet dazu sieben Punkte des Koalitionsvertrags.
- Rüstungsexporte: Neue Rekorde absehbar
- Auslandseinsätze: Teure Kriegseinsätze ohne Ziel
- Aufrüstung: Immer mehr Geld fürs Militär
- Drohnen: Ein Schritt zur Bewaffnung
- Rekrutierung: Weiter Minderjährige an Waffen
- Atomwaffen: Floskeln statt Atomwaffenverbot
- PESCO: Auf dem Weg zur EU-Armee
Insgesamt zeigt sich die DFG-VK ob des neuen Koalitionsvertrags besorgt: Eine friedlichere Welt wird es mit dieser Bundesregierung nicht geben – ganz im Gegenteil.
9. Februar 2018 - Bundesausschuss Friedensratschlag:
Friedenspolitische Forderungen 2018:
- Militärische Drohungen gegen Russland beenden - Abrüsten!
- EU-Militarisierung beenden!
- Gegen Militarisierung von Bildungswesen und Gesellschaft!
- Atomwaffen abschaffen!
- Den Flächenbrand im Nahen Osten stoppen!
- Die israelische Besatzungs- und Außenpolitik beenden!
- Countdown in Korea stoppen!
- Rüstungsexporte stoppen - Konversion fördern!
- Keine Kampfdrohnen und keine Großdrohnen!
- Uran-Munition ächten!
- Für Solidarität mit MigrantInnen und und eine humane Flüchtlingspolitik!
- Nazis verbieten! Rassismus bekämpfen!
[ PDF, 4 Seiten ]