Chemie-Waffen

 

10. Dezember 2013 - junge Welt, Mario Tal:

Lob für Bündnistreue
Nur dem Namen nach steht der heute in Oslo verliehene Nobelpreis für den Frieden. Schon seit längerem dient er zur ideologischen Absicherung der westlichen Vorherrschaft.
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11. Oktober 2013 - Badische Zeitung, unveröffentlichter Leserbrief:

Anti-Chemiewaffen-Organisation erhält Friedensnobelpreis
Anlässlich der Verleihung des diesjährigen Friedensnobelpreises an die OPCW forderte Außenminister Westerwelle den Abbau aller Massenvernichtungswaffen.
Ein hehres, aber fernes Ziel. Naheliegender und konstruktiver wäre der Versuch, im Nahen Osten den Anfang zu machen. In einer Region, in der viele Völker seit Jahrtausenden unter Vertreibung, Besatzung, Fremdbestimmung und Unterentwicklung leiden. Wirtschaftliche Interessen und religiöse Überzeugungen haben immer wieder Konflikte angefacht, die sich in Aufständen und Kriegen entluden.
Inzwischen wurde in Syrien mit der Vernichtung der Giftarsenale begonnen. Auch bei den neu aufgenommen Atomgesprächen mit dem Iran scheint man voranzukommen. Was fehlt ist ein großer Wurf. Vom humanistischen Ansatz her und im Sinne einer Verhandlungslösung im arabisch-israelischen Konflikt um Palästina und der Vermeidung eines wiederholt angedrohten militärischen Angriffs auf den Iran, wäre neben der Eliminierung aller Chemiewaffen auch die internationale Kontrolle und der Abbau der atomaren und biologischen Bedrohungspotentiale in diesem Spannungsgebiet geboten. Schon wegen den unkalkulierbaren Gefahren, die von terroristischen Gruppen ausgehen.
Bei den internationalen Abrüstungsbemühungen scheinen die israelischen Militärpotentiale tabu zu sein, obwohl alle arabischen Führer ihre Aufrüstung immer damit begründet haben. Zwar hatten die 189 Mitgliedstaaten des Atomwaffensperrvertrags Israel schon 2010 aufgefordert, das 1970 geschlossene Abkommen zu unterzeichnen und seine Nuklearanlagen unter die Aufsicht der Internationalen Atomenergiebehörde zu stellen. Geschehen ist nichts.
Da der Staat Israel keinerlei Einschränkung seiner Handlungsfreiheit akzeptiert und eine Anklage oder Verurteilung israelischer Soldaten wegen Verletzung des Völkerrechts ausschließen will, lehnt die stärkste Militärmacht im Nahen- und Mittleren Osten und des afrikanischen Kontinents inzwischen auch den Internationalen Strafgerichtshof ab und hat deshalb seine Unterschrift zurückgezogen. Israel ist auch eines der wenigen Länder, die sich weder der Chemiewaffenkonvention noch der völkerrechtlich verbindlichen Biowaffenkonvention verpflichtet fühlen.

1993 - Wissenschaft & Frieden, Dieter Wöhrle:

Die neue Chemie-Waffen-Konvention
Ein umfassendes Vertragswerk zur Ächtung eines Massenvernichtungsmittels
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