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„Demokratie für Morgen. Roadmap zur Rettung der Welt“

Zum Flyer hier klicken 

Buchvorstellung, Diskussion, Fragerunde

Dienstag, 12 Februar 2019, 19 Uhr,

Haus der Jugend, Große Gildewart 6-9, 49074 Osnabrück

Die sich immer weiter öffnende Schere zwischen Arm und Reich - verursacht durch die Deregulierungen einer neoliberalen Politik in Verbindung mit der steuerlichen Begünstigung großer Vermögen - verändert unsere Gesellschaft. Die maßlose Ausbeutung von Ressourcen, der fehlende Durchsetzungswille beim Klimaschutz und die durch all dies verursachte globale Armut und Migration zeigen drastisch, dass die Erde endlich ist, was im Widerspruch steht zum kapitalistischen Wirtschaftssystem, das ein unendliches Wachstum voraussetzt.

Welche Folgen das bringen wird, ob große ökologische oder wirtschaftliche Katastrophen – oder, ob wir dem durch grundlegende Veränderungen demokratischer und gesellschaftlicher Prozesse vorbeugen können - ist offen. Unsere Demokratien haben strukturelle Defizite. Entscheidungen werden in der Regel zu Gunsten der großen Konzerne und Finanzakteure getroffen. Der Einfluss sozialer Bewegungen und der Zivilgesellschaft insgesamt nimmt ab. Dazu kommen politische Akteure von rechts, die mit einfachen Parolen angebliche Alternativen und ihre Führung in Zeiten der Verunsicherung anbieten und deren Gefahr gerade jetzt nicht zu unterschätzen ist.

Wir haben Karl-Martin Hentschel eingeladen, um sein neues Buch „Demokratie für Morgen. Roadmap zur Rettung der Welt“ vorzustellen. Das ist ambitioniert und deshalb wollen wir uns mit ihm unterhalten.

Thematisch haben wir folgendes vor:

Eine kurze Einführung und Einschätzung von Karl Martin Hentschel zum Zustand unserer Demokratie und zu den Ansprüchen an eine gerechtere Welt.

Dann wollen wir direkt Bezug nehmen  auf das erfolgreiche Bürgerbegehren für eine kommunale Wohnungsgesellschaft in Osnabrück, sowie auf die anstehenden Wahlen zum EU-Parlament:

·      Wie erreichen wir mehr direkte, dezentrale Demokratie und mehr Gerechtigkeit?

·      Wie könnte der Weg vom Kapitalismus zu einer demokratischen Gleichgewichtsgesellschaft aussehen?

·      Wie könnte ein Modell für ein neues dezentrales Europa aussehen?

Über den Autor:
Karl Martin Hentschel, Jahrgang 1950, war Vorsitzender der Fraktion der Grünen im Landtag von Schleswig-Holstein, er ist Aktivist bei Attac und im Vorstand des Vereins „Mehr Demokratie e.V.“

Veranstalter:
Bündnis 90/ Die Grünen Kreisverband Osnabrück-Land
Attac Osnabrück 


Bürgerbegehren für kommunale Wohnungsgesellschaft erfolgreich

Seit dem 6. Februar ist es amtlich: das "Osnabrücker Bündnis für bezahlbaren Wohnraum" hat die nötigen Unterschriften für das Bürgerbegehren für eine kommunale Wohnungsgesellschaft zusammen. Wir haben also unser erstes Ziel - den erfolgreichen Abschluss des Bürgerbegehrens - erreicht.

Das Wahlamt hat inzwischen 11.800 Unterschriften geprüft. Davon waren etwa 10.400 gültig, erforderlich waren 9831. Das ist aber noch nicht das endgültige Endergebnis. Es sind weitere 1000 Unterschriften abgegeben und es werden wahrscheinlich in den nächsten Wochen noch ein paar mehr werden.

Am 20. Februar werden wir noch einmal Unterschriften bei der Stadt abgeben. Unsere Bitte deshalb: sammelt gerne noch ein bisschen weiter, aber liefert alle Listen, die ihr bei euch liegen habt, möglichst bis zum 19. Februar bei uns ab. In der Woche drauf wollen wir die Listen und das Bürgerbegehren offiziell beim Oberbürgermeister einreichen.

Wie geht's jetzt weiter?

In der Sitzung des Stadtrats am 12. März kommt das Bürgerbegehren auf die Tagesordnung. Sollte sich dort eine Mehrheit für die Gründung einer kommunalen Wohnungsgesellschaft aussprechen, wären wir am Ziel. Lehnt eine Mehrheit das weiterhin ab, muss die Stadt den Bürgerentscheid einleiten. Der würde dann mit hoher Wahrscheinlichkeit am 26. Mai gemeinsam mit den Europawahlen stattfinden.

Am 12. März wollen wir ab etwa 16:00 Uhr vor der Ratssitzung mit vielen Menschen vor und im Rathaus anwesend sein, um unserer Forderung nach einer städtischen Wohnungsgesellschaft öffentlichkeitswirksam Nachdruck zu verleihen. Nähere Informationen folgen noch, aber haltet euch den Termin schon mal frei.


2. Vernetzungstreffen zum Klimastreik 20. September

Zusammen mit Fridays for Future auf die Straße!

Am 28.8. haben sich Vertreter*innen verschiedener Organisationen getroffen, um zu beraten, wie die Aktionen von Fridays for Future ab dem 20.9. in Osnabrück unterstützt werden können. Einen Überblick über die bisher geplanten Aktivitäten von Fridays for Future und anderen findet ihr unter  https://osnabrueck-alternativ.de/allefuersklima/ .

Am Mittwoch, den 11.9. um 19:00 Uhr in der Lagerhalle (Raum 205) kommen wir noch mal zusammen, um letzte Absprachen für die Mobilisierung zum Klimastreik am 20. September und für die anschließende Klimaaktionswoche zu treffen.

Tagesordnungsvorschlag für das Treffen:

  • Für alle, die beim letzten Mal nicht dabei waren, stellen wir noch einmal kurz die bisherigen Planungen vor.
  • Beim letzten Treffen haben verschiedene Leute Arbeitsaufträge übernommen. Wir besprechen, wie weit die Einzelnen damit gekommen sind und wo es vielleicht noch klemmt.
  • Zum Schluss klären wir, ob es noch weitere Ideen für die Mobilisierung gibt und bei welchen Aktivitäten in der Aktionswoche noch Unterstützung benötigt wird.

Wir freuen uns auf eine breite Beteiligung an dem Treffen und hoffen, dass ihr dabei seid. Wer an dem Tag verhindert ist, aber gern mitmachen möchte, melde sich doch bei uns unter stefan.wilker@gmx.de oder 0541/5061479.


#allefürsklima. Stadtwerke Osnabrück raus aus der Kohle. 25.9. ab 16 Uhr Nikolaiort

Stadtwerke Osnabrück halten an Kohlestrom fest“, schreibt die NOZ am 7.12.2017. (1) Diese haben ihren Anteil am Kohlekraftwerk Lünen auf 5,28% erhöht. Die neuen Anteile wurden von den Stadtwerken Jena und der schweizerischen Regio Energie Solothurn übernommen. Beide sind aus politischen Gründen aus der Kohleproduktion ausgestiegen. (2) Genau diesen Schritt fordern wir auch von unseren Stadtwerken und wiederholen die Forderung der Fridays for Future (3): „Der Anteil am Kohlekraftwerk Lünen muss sofort zurückgezogen werden und auf den Bau oder den Betrieb von Windkraftanlagen umgeschichtet werden.“

Der Kohlestromanteil im Strommix der Stadtwerke liegt über 30% (4). Aufgrund von Stromabnahmeverpflichtungen von fossilen Kraftwerken ist nicht zu erwarten, dass die Stadtwerke es schaffen bis 2035 einen 100% erneuerbaren Energiemix zu gestalten.
Fridays for Future fordert (3):
- die Stadtwerke sollen bis Ende 2019 einen verbindlichen Ausstiegsplan aus der fossilen Energie vorlegen
- zudem muss ein Maßnahmenplan vorgelegt werden, mit dem in Zukunft der Ausbau von erneuerbaren Energien gestärkt und die Infrastruktur für eine klimaneutrale Wärmeversorgung vorangetrieben werden kann
- als Vorgabe ist ein 100% aus regenerativen Energien bestehender Energiemix bis 2035 anzustreben
- die Strombezugsverträge mit jeglichen auf fossilen Brennstoffen beruhenden Kraftwerken müssen überprüft werden und Verhandlungen über neue, klimafreundlichere Verträge begonnen werden, die früher enden werden als zuvor.
Mehr Informationen in den Forderungen Fridays for Future Osnabrück (3)

(1) https://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/989939/stadtwerke-osnabrueck-halten-an-kohlestrom-fest
(2) https://taz.de/!5477108/
(3) http://www.osnabruecker-klimaallianz.de/wp-content/uploads/2019/07/Forderungen-Fridays-For-Future-Osnabr%C3%BCck.pdf
(4) https://www.stadtwerke-osnabrueck.de/privatkunden/energie/strom/stromkennzeichnung.html


#allefürsklima. Kanufahrt einfach umsteigen - Klimagerechte Mobilität für alle. 21.9. ab 11 Uhr

Klimagerechte Mobilität für alle!

KANUFAHRT: EINFACH UMSTEIGEN


Am Samstag Morgen setzen wir gegen 11 Uhr Kanus an der Neuen Mühle / Alando in die Hase und fahren hoch bis zur Brücke Georgstraße / Över de Hase. Dort wo die vielen Autos jeden Samstag vor dem Parkhaus warten, fahren wir mit den Kanus hin und her. Die Kanus sind beklebt und geschmückt - für eine Verkehrswende und klimagerecht Mobilität für alle. Gleichzeitig ist oben auf der Brücke ein Infostand mit Material.


Hintergrund:
Unser Verkehrssystem ist mörderisch. Giftige Luft, krankmachender Lärm, Stau und Flächenfraß: Zu viele Autos zerstören die Lebensqualität in den Städten. Gleichzeitig sind auf dem Land ganze Regionen vom ÖPNV abgehängt und unerreichbar für alle, die sich keine Autos leisten können oder wollen. Der Verkehr gehört zu den größten Klimakillern. Im „Autoland Deutschland“ blockieren Politik und Lobby bisher einen Wandel des zerstörerischen Systems. Höchste Zeit für eine Mobilitätswende von unten!

Worum geht es?
Unter dem Motto „einfach.umsteigen – Klimagerechte Mobilität für alle“ machen wir bei Attac uns für eine konsequent andere Verkehrspolitik stark. Wir wollen weg vom zerstörerischen Individualverkehr – hin zu gemeinwirtschaftlichen, klimaneutralen Verkehrssystemen, die allen zugänglich sind.
Mehr...https://www.attac.de/kampagnen/verkehrswende/kampagne-einfachumsteigen/


20. September - mit "Fridays for Future" auf die Straße

Weltweit streiken Kinder und Jugendliche seit Monaten für echten Klimaschutz und eine Zukunft ohne Klimakrise. Sie setzen ihre Schulzeit und ihre Sommerferien dafür ein, riskieren Schulverweise und Bußgelder. Dank der andauernden Proteste der Schüler*innen ist die Klimakrise oben auf der Agenda der Politik angekommen. Kaum eine Partei traut sich noch, sich öffentlich gegen Klimaschutz zu positionieren. Aber dadurch ist noch kein Gramm CO2 eingespart worden.

Den Worten der Politiker*innen müssen jetzt schnell Taten folgen. Lasst uns daher solidarisch mit den Schüler*innen sein und gemeinsam dafür sorgen. Für Freitag, 20. September 2019, rufen die Schüler*innen alle Menschen zu einem weltweiten Klimastreik auf. Wir folgen diesem Aufruf und gehen gemeinsam mit #FridaysForFuture auf die Straße.

Seid dabei! Kommt am 20. September um 10:30 Uhr zur Streikaktion auf dem Theatervorplatz. Dort startet um 13.30 Uhr die Demonstration, die gegen 15 Uhr am Rathaus endet!

In der Woche nach dem 20.9. haben "Fridays for Future" und viele unterstützende Organisationen ein umfangreiches Programm mit Straßenaktionen und Veranstaltungen gegen den Klimawandel organisiert. Eine komplette Übersicht findet ihr hier.

Schon vor der Demo werden auf dem Theatervorplatz viele Stände sein und auch Attac veranstaltet um 12 Uhr einen Workshop zur Mobilitätswende unter dem Motto "Einfach umsteigen. Klimagerechte Mobilität für alle"


Unterstützertreffen "Fridays for Future"

Der Klimastreik am 20. September hat bundesweit 1,4 Millionen Menschen auf die Straße gebracht. Und auch Osnabrück hat an diesem Tag eine der größten Demonstrationen seit vielen, vielen Jahren erlebt.

Am gleichen Wochenende hat das Klimakabinett allerdings ein "Klimapaket" beschlossen, das nach Ansicht von Experten weit hinter den Erfordernissen des 1,5 Grad-Ziels und hinter den selbst eingegangenen Verpflichtungen der Bundesregierung zurückbleibt. Was bedeutet: Fridays for Future und die vielen Unterstützer*innen müssen weiter am Ball bleiben und weitergehende Maßnahmen einfordern, die dem Ernst der Lage gerecht werden.

In Osnabrück hatten sich vor dem 20. September einige Organisationen getroffen und zusammen mit Fridays for Future für den Klimastreik und die anschließende Aktionswoche mobilisiert. Diese Zusammenarbeit wollen wir nach dem 20. September fortsetzen. Es würde uns freuen, wenn sich noch mehr Menschen anschließen - es sind also auch ausdrücklich alle eingeladen, die bisher noch nicht dabei waren.

Mittwoch, 6. November um 19:00 Uhr im Erweiterungsgebäude der Uni, Seminarstr. 20, Raum 15/114.

Zu besprechen wäre u.a.:

1) Vorbereitung 29. November - Nächster Globaler Klimaaktionstag

2) Weitere Aktionsideen für nach dem 29.11.


29. November: Globaler Klimaaktionstag Nr. 4

650.000 haben sich bundesweit am Aktionstag beteiligt, hunderttausende auf der ganzen Welt. Und in Osnabrück sind wieder über 3000 Menschen zusammengekommen.

Leider ist und bleibt dieser Protest weiter bitter nötig: Heute wurde auch bekannt, dass der Bundesrat das mickrige Klimapaket der GroKo noch weiter verwässern will. Kritik der Länder gibt es u.a. an der Senkung der Mehrwertsteuer für Bahntickets und der steuerlichen Förderung der Gebäudesanierung, weil Steuerausfälle für die Länder befürchtet werden. Und die Bundesregierung hat angekündigt, "Belastungen von energieintensiven Unternehmen bei einer CO₂-Bepreisung zu vermeiden, um die internationale Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten".

Bei so viel Ignoranz verschlägt es einem nur noch die Sprache ....