Menschen und Umwelt vor Profite!
Flugblatt der Attac-Regionalgruppe für den 20.9.2019
Nächstes Treffen am 20. November 2019 um 19 Uhr im BF, Alte Kirchstr. 11 in Minden
Thema: Der Aktionstag Fridays for Future am 29.11. Und ein Blick auf die Gewerkschaftstage von ver.di und IG Metall: Die Gewerkschaften und die Klimafrage.
Attac Minden:
Herzlich willkomenm auf der Website der Attac-Regionalgruppe Minden.
Die Attac Regionalgruppe Minden besteht seit Januar 2002. Wir haben seitdem an vielen politischen Aktionen teilgenommen. Die Themen stehen immer im Zusammenhang mit unserer Kritik an der neoliberalen Golbalisierungspolitik. Wir stellen dabei die Beziehung zwischen der großen Politik auf Weltebene (WTO, IWF, EU) und den Auswirkungen auf lokaler Ebene her. Wichtige Bestandteile unserer Arbeit sind die Informationen über politische Interessen:
- Wer profitiert von bestimmten Entscheidungen?
- Wer berät unsere Politiker?
- Was bedeutet die Liberalisierung der Arbeits- und Finanzmärkte und wer profitiert davon?
- Was sind die Politikentwürfe der Zukunft?
- Was bedeutet das für unser Klima?
- Was sind die Auswirkungen auf die sogenannte Dritte Welt?
Dabei geht es uns darum, selbst dazu zu lernen und anschließend unser Wissen zu veröffentlichen. Wir arbeiten an bestimmten Themen und führen Aktionen gemeinsam durch. Wichtig ist für uns das Bündnis mit anderen gesellschaftlichen Gruppen.
Du bist herzlich eingeladen zu einem Treffen der Gruppe zu kommen, um Dich über unsere Arbeit zu informieren und gegebenenfalls mitzumachen. Mitarbeiten kann jeder, der sich für eine solidarische, gerechte und friedliche Gesellschaft einsetzen will.
Wir treffen uns jeden dritten Mittwoch im Monat um 19:00 Uhr im: Bildungswerk für Friedensarbeit Alte Kirchstr. 11- 1532423 Minden
Aktuelles: siehe unter Neuigkeiten und unter Termine
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Griechenland Vortrag 15. Mai
10. Mai 2015 Klinikum Minden
Pressemitteilung Aktionstag gegen TTIP in Minden am 18.04.15
Sehr geehrte Damen und Herren,
Das Mindener Bündnis gegen Freihandelsabkommen hat am 18.04.15 in Minden
an dem globalen Aktionstag gegen TTIP, CETA und TiSA teilgenommen und
Spiele durchgeführt sowie weitere Unterschriften gesammelt.
Hierzu verfasste das Bündnis eine Pressemitteilung, und es stellt auch
Bilder bereit:
Informationsstand: Dr. Frank-Carsten Erdmann
Überblick: Klaus Albert Bolten
Würfelspiel: Klaus Albert Bolten.
Wir bitten um geeignete Veröffentlichung.
Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.
Herzliche Grüße
Mindener Bündnis gegen TTIP
Klaus Albert Bolten
Haydnweg 16
32457 Porta Westfalica
Telefon 0571 75936
"TTIP bedroht unsere Lebens- und Arbeitsbedingungen"
„Was hat Minden mit Paris und Berlin gemeinsam? Die beiden Hauptstädte haben ihre Wasserwerke zurückgekauft. Auch in Minden gehören die Stadtwerke jetzt wieder den Bürgern. Mit derStillstandsklausel in TTIP, CETA und TiSA wäre die Rekommunalisierung nicht möglich gewesen. Frage bei einem Bistro oder Restaurant hier am Markt, ob Du Dir eine Flasche gutes Mindener Leitungswasser abfüllen darfst. Als Dankeschön darfst Du dort zwei »Spiele und teile«-Sets verschenken.“
Als Mitspieler in einem überdimensionalen Würfelspiel haben sich Passanten auf dem Markt am Samstag mit Aktivistinnen und Aktivisten des Mindener Bündnisses amweltweiten Aktionstag gegen Freihandels- und Investitionsschutzabkommen beteiligt.Das Bündnis forderte, die Verhandlungen der EU mit den USA zu TTIP sowie zum Dienstleistungsabkommen TiSA zu stoppen und das bereits verhandelte Abkommen mit Kanada (CETA) nicht zu ratifizieren. Auch in zahlreichen anderen Städten weltweit trugen Freihandelskritiker am Samstag ihren Protest auf die Straße (Karte: http://t1p.de/Global-Trade-Day).
Nach dem Aktionstag im Oktober 2014, als mehr als 230 Unterschriften gesammelt wurden, drückten am Samstag nochmals mehr als 135 weitere Bürger ihren Unmut zu den Freihandelsabkommen und über die intransparenten Verhandlungen der EU aus. In Deutschland finden inzwischen nur noch 39% der Bevölkerung TTIP und Co gut; das sind 16 % weniger als vor einem Jahr. "Der demokratische Widerstand gegen TTIP und die anderen geplanten Freihandelsabkommen nimmt zu – bei uns in Minden genauso wie weltweit. Das hat der heutige Aktionstag eindrucksvoll gezeigt. Darüber kann sich keine Regierung hinwegsetzen", sagte Klaus Albert Bolten vom Bündnis. "TTIP und die anderen Abkommen bedrohen die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Menschen in Europa ebenso wie jenseits des Atlantiks. Dagegen wehren wir uns – vor Ort und global."
Mit leeren Job- und Wachstumsversprechen werde versucht, der kritischen Öffentlichkeit TTIP und die anderen Freihandelsabkommen schmackhaft zu machen. Bernd Mehrhoff vom Mindener Bündnis-Partner Verdi: "Tatsächlich drohen mit den Abkommen eine schärfere globale Standortkonkurrenz, der Verlust von Arbeitsplätzen und weiterer Druck auf die Löhne. Die Kommunen müssten zudem wesentliche Aufgaben der Daseinsvorsorge privaten Anbietern überlassen."
Die Freihandelsabkommen würden die kommunale Selbstverwaltung massiv einschränken. 200 Städte, Gemeinden und Landkreise allein in Deutschland haben daher mittlerweile kritische Stellungnahmen zu TTIP, CETA und dem Dienstleistungsabkommen TiSA verabschiedet – darunter elf Landeshauptstädte sowie die Millionenstadt Köln. Ebenfalls Minden und Porta Westfalica haben sich angeschlossen, wie sich die Besucher des Standes an Hand eines großen Posters überzeugen konnten.
Das Mindener Bündnis plant in Kürze weitere Aktionen gegen Freihandelsabkommen am 01.05.15 ab 10:00 Uhr auf dem Johanniskirchhof in Minden im Zuge der Maikundgebung des DGB sowie zusammen mit Verdi am 10.05.15 ab 14:00 Uhr am Klinikum Minden.
Klaus Albert Bolten
Haydnweg 16
32457 Porta Westfalica
Informationen zum globalen europäischen Aktionstag gegen TTIP und Co.
Mindener Bündnis gegen Freihandelsabkommen - Presseankündigung
Samstag, 18. April, ab 10:00 Uhr
Innenstadt (Rathaus, Poos), Minden
Mit kreativen Aktionen beteiligen sich Aktivistinnen und Aktivisten des Mindener Bündnisses gegen Freihandelsabkommen am Samstag, 18. April, in Minden am weltweiten Aktionstag gegen Freihandels- und Investitionsschutzabkommen. Das Bündnis fordert, die Verhandlungen der EU mit den USA (TTIP) sowie zum Dienstleistungsabkommen TiSA zu stoppen und das bereits verhandelte Abkommen mit Kanada (CETA) nicht zu ratifizieren. Auch in zahlreichen anderen Städten weltweit tragen Freihandelskritiker am 18. April ihren Protest gegen TTIP und die anderen Abkommen auf die Straße (Karte: www.attac.de/globaltradeday).
"Die EU-Kommission und die deutsche Regierung versuchen unnachgiebig, eine Handelspolitik im Interesse der großen Konzerne durchzusetzen – Verbraucherschutz, Umweltschutz und soziale Arbeitsbedingungen, die Interessen der Bürger, werden abgebaut", sagte Klaus Albert Bolten von dem Mindener Bündnis. "Wir werden TTIP stoppen und sammeln hierzu weitere Unterschriften“.
Weitere Informationen:
Zum Global Trade Day am 18.4.:
www.attac.de/globaltradeday
Kampagne gegen TTIP:
Projekt "10.000 Kommunen TTIP-frei":
http://www.attac.de/ttip-in-kommunen
Mindener Bündnis gegen Freihandelsabkommen
Klaus Albert Bolten
Haydnweg 16
32457 Porta Westfalica
CDU prognostiziert Konjunkturschub durch TTIP auf zweifelhafter Basis
Als wesentliche Vorteile des Freihandelsabkommens TTIP werden in Diskussionen immer wieder positive Entwicklungen in der Volkswirtschaft genannt, TTIP als kostenloses Konjunkturprogramm.. Auch die CDU wählt gerne diese Argumentation und verwendet hierzu die in der Broschüre „Brücke in die Zukunft – 8 handfeste Vorteile“ publizierten positiven Entwicklungen, die durch die Einführung von TTIP erreicht werden könnten.Besonders wichtig erscheinen hier folgende Kennzahlen: Steigerung des Bruttoinlandsproduktes BIP, Steigerung der Exporte, Zuwachs an Arbeitsplätzen sowie positive Einkommensentwicklung der Haushalte. 2013 und 2014 haben 5Institute versucht, diese Entwicklungen mit vorhandenen Simulationsmodellen zu prognostizieren. Leider decken diese Modelle nicht vollständig die Veränderungen durch TTIP ab. So entwickelt jedes Institut eine eigene Methodik, führt ergänzende Untersuchungen durch und definiert eigene Annahmen, um die Modelle anwenden zu können. Deswegen sind die Ergebnisse mit großer Unsicherheit behaftet.Es ist nicht überraschend, dass die einzelnen Institute unterschiedliche Ergebnisse erzielen. Eine gesamthafte Betrachtung der Studien zeigt, dass die ermittelten wirtschaftlichen Effekte über den betrachteten Zeitraum von 10 bis 12 Jahren recht klein sind und letztendlich keine signifikanten Veränderungen der Volkswirtschaften durch die Einführung von TTIP zeigen. Die normalen Einflüsse infolge z.B. Änderung der Währungsparitäten, Krisen, Ölpreisänderungen haben deutlich stärkere Auswirkungen.
In der schon erwähnten Broschüre setzt die CDU nun die jeweils „positivsten“ Werte aus verschiedenen Studien mit den jeweils weitestgehende. Szenario zu einem Gesamtbild zusammen, das einen möglichst positiven Effekt infolge TTIP beschreibt. Dies wird ergänzt durch eine positive Beschreibung von Wirtschaftssektoren, die sich einen großen Vorteil durch TTIP versprechen, ohne jedoch die Verlierer zu benennen. Dieses bei den Lesern inszenierte Bild widerspricht den Ergebnissen aller Studien. Allerdings sind alle Formulierungen der Broschüre sehr ausgefeilt und immer unbestimmt und so juristisch nicht angreifbar. Dies ist kein Weg zu einer sachlichen Diskussion über TTIP...
Mahnwache am Samstag 24.01.2015
Auch Attac-Minden ruft wie viele andere Organisationen für Samstag, den 24. Januar 2015, um 18:00 Uhr zur Mahnwache "Porta Westfalica – Pforte zur Weltoffenheit" auf dem Alten Marktplatz, Hauptstraße 35, in Hausberge auf. Reden werden der Bürgermeister der Stadt Porta Westfalica Bernd Hedtmann, das "Bündnis für Demokratie", Micha Heitkamp vom Bündnis "Minden gegen Rechts" und Christiane und Hartmut Haselau, von der "Hilfe für Flüchtlinge".
Aktionstag gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA
Attac hat sich am europaweiten Aktionstag am 11.10.14 beteiligt. Auf dem Marktplatz präsentierten sich 7 Organisationen mit ihren Positonen zu den gefahren der geplanten Freihandelsabkommen.
TTIP-CETA-TISA und der 11.10.14
Diese Abkürzungen stehen für die nächsten Schritte der neoliberalen Konzernherrschaftspolitk. Sie stehen für "Freihandelsabkommen" die den transnationalen Konzernen das Recht einräumen gegen Staaten zu klagen - aber nicht den Gesellschaften das Recht geben, gegen Konzerne zu klagen. Sie werden bis jetzt geheim verhandelt und Proteste dagegen wie die Europäische Bürgerinitiative werden nicht zugelassen. Am kommenden Samstag den 11.10. wenden sich europaweit Menschen gegen diese Verträge. Auch wir protestieren am Samstag mit 7 weiteren Organisationen in der Fussgängerzone in Minden gegen diese Politik. Wir stehen nicht alleine da. Eine Internet Unterschriften Sammlung hat innerhalb von 48 Stunden zu 250 000 Unterschriften geführt. Heute sind es schon über 360 ooo. Also kommt am Samstag in die Fussgängerzone und informiert euch.
Umfairteilen Minden
Attac Minden hat sich an der ersten Aktion des Bündnis Minden Umfairteilen beteiligt. Am Samstag dem 15.09.2012 wurde in der Mindener Innenstadt eine Infomeile gegenüber von Hagemeyer aufgebaut. Mehrere Infostände verschiedener Organisationen informierten über den bundesweiten Aktionstag am 29.09.2012. Für den Bus zur Demonstration in Bochum konnte man sich am Stand der Gewerkschaft Verdi anmelden. Paralell dazu lief ein Umzug über den Wochenmarkt und in der Innenstadt. Bürger konnten u.a. Steuer CDs von "Informaten" kaufen. Die Steuerinsel von der Schwanenteich-Aktion wurde symbolisch trockengelegt und ein riesiges Säulendiagramm (mehrere Meter hoch) stellte die Ungleichverteilung des Vermögens in Deutschland da.
Pressemitteilung "Banken in die Schranken"
Attac Deutschland
Campact e.V.
Naturfreunde Deutschlands
Berlin / Frankfurt am Main, 12. November 2011
* 18.000 fordern in Berlin und Frankfurt: Banken in die Schranken!
* Regierungsviertel und Bankenzentrum erfolgreich umzingelt
Als großen Erfolg wertet das Aktionsbündnis "Banken in die Schranken"
die Umzingelungen des Berliner Regierungsviertels und des Bankenzentrums
in Frankfurt am Main am heutigen Samstag. Insgesamt 18.000 Menschen
haben sich an den beiden Menschenketten beteiligt – in Berlin waren es
8.000, in Frankfurt 10.000.
"Diese Resonanz zeigt: Immer mehr Menschen haben es satt, dass die
Finanzmärkte die Politik vor sich hertreiben und Großbanken ganze
Gesellschaften erpressen können. Als Bürgerinnen und Bürger fordern wir
ein, was die Politiker bisher versäumt haben", sagte Max Bank vom
globalisierungskritischen Netzwerk Attac.
"Banken und Konzerne dürfen Demokratie und Öffentlichkeit nicht länger
auf der Nase rumtanzen! Tausende haben heute gefordert, dass die
Regierung endlich grundlegende Konsequenzen aus der Krise zieht, die
Finanzmärkte entwaffnet und die Banken in die Schranken weist", sagte
Christoph Bautz vom Kampagnen-Netzwerk Campact. Die Bundesregierung
müsse sich endlich mit aller Kraft in der Euro-Zone und auf EU-Ebene für
eine echte Regulierung der Finanzmärkte einsetzen, statt sich hinter
Bremser-Staaten zu verstecken.
Das Bündnis "Banken in die Schranken" fordert von der Politik,
Großbanken zu zerlegen und demokratischer Kontrolle zu unterwerfen,
riskante und hoch spekulative Finanzinstrumente zu verbieten sowie die
Profiteure der bisherigen Rettungsschirme endlich angemessen an den
Krisenkosten zu beteiligen – unter anderem durch eine europaweite
Vermögens- und eine Finanztransaktionssteuer.
"Die Proteste heute machen eine neue Dynamik deutlich: Akteure, die seit
langem Position beziehen gegen die entfesselten Finanzmärkte und für
eine Vermögensumverteilung, und die neue Occupy- und Demokratiebewegung
ergänzen und verstärken sich gegenseitig", sagte Uwe Hiksch von den
Naturfreunden Deutschlands.
Initiatoren der beiden Großaktionen waren das globalisierungskritische
Netzwerk Attac, das Kampagnennetzwerk Campact und die Naturfreunde
Deutschlands. Zu den mehr als 25 Unterstützer-Organisationen gehörten
unter anderem der DBG, Verdi Berlin, der Deutsche Naturschutzring, die
Katholische Arbeitnehmerbewegung, das Inkota-Netzwerk, Fian, Terres des
Hommes Deutschland, das Institut Solidarische Moderne sowie die Grüne
Jugend, die Linksjugend und die Jusos.
Pressefotos (in Kürze):
http://banken-in-die-schranken.de/start/presse/presseinformationen
(frei bei Angabe des Fotohinweises www.banken-in-die-schranken)
Gemeinsamer Aufruf:
http://banken-in-die-schranken.de/start/aufruf/
Alle Unterstützer:
http://banken-in-die-schranken.de/start/aufruf/als-organisation-unterstuetzen/
Banken in die Schranken
Auch die Gruppe "Empört Euch Minden" ruft zum Protest im Rahmen der bundesweiten Demonstrationen "Banken in die Schranken" auf.
Mehr als 50 Wissenschaftler kritisieren die Krisenpolitik. Die Akademiker rufen dazu auf, die Occupy-Bewegung aktiv zu unterstützen
www.stellungnahme-zur-krisenpolitik.de
Alle die kein Geld, Zeit oder Lust haben nach Frankfurt oder Berlin zu fahren können ihren Widerstand auf der Protestkundgebung auf dem Mindener Marktplatz um 5 vor 12 am Samstag dem 12.11.2011 kundtun. Es gibt Musik, ein offens Mikrophon und verschiedene Aktionen.
Kommt und macht die Bewegung stark.
http://www.banken-in-die-schranken.de/
weitere Infos
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Aufruf zur Mahnwache am Montag dem 18.04.2011
letzte Mahnwache vor der Anti-Atom-Demonstration in Grohnde. Mittlerweile finden regelmässig Mahnwachen in über 100 Städten statt.
Wir fordern von den politisch Verantwortlichen, ihre Aufgabe als InteressenvertreterInnen der Bürgerinnen und Bürger wahrzunehmen!. Schon seit Tschernobyl will die große Mehrheit der Menschen in Deutschland den schnellen Atomausstieg. Spätestens seit dem Desaster von Fukushima werden sie keine Verzögerungsmanöver mehr akzeptieren.
Deshalb kommt zur Mahnwache am Montag 18.04.2011.
Weitere Infos auf den Attac Seiten.
Nächste Mahnwache am Montag dem 4.4.11 um 18:00
Wir machen weiter! Montag sind in Minden 400 Menschen zur Mahnwache gekommen. Zahlreiche jugendlichen Teilnehmer machten deutlich, dass die Anti-Atom-Bewegung aktuell bleibt und keine Nachwuchsprobleme hat. Bundesweit fanden 726 Mahnwachen statt, an denen sich insgesamt mehr als 140.000 Menschen beteiligten. Am Wochenende zuvor gingen 250.000 Menschen in den vier größten Städten hierzulande auf die Straße. Das sind Höhepunkte des Protests, aber nicht das Ende" so BUND Vorsitzender Lothar Schmelzer.
"Wir machen weiter Montag,4. April, 18.00 Uhr "
Nächste Mahnwache am Montag 28.03.11
Anti Atom Bündnis – BUND Minden rufen zur Mahnwache am Montag dem 28.03.2011 auf.
Ort: Marktplatz Minden
Thema der Mahnwache am Montag, 28.März, 18.00 Uhr
In Japan bangen die Menschen um ihr Leben. In Deutschland leben wir in Bangen.
4000 gemeldete Störfälle in deutschen Atomkraftwerken.
Die Umstellung auf erneuerbare Energien wird bewusst hintertrieben, um Maximalprofite für Unternehmen und Aktionäre einzustreichen, in diesem wahnsinnigen Konkurrenzkampf um die Beherrschung der Weltmärkte.
Kommt alle. Es ist nötig, dass die Mahnwachen und Demostrationen weitergehen. Wie WDR 5 heute morgen im Morgenecho berichtete, hat Brüderle (Wirtschaftsminister/FDP) am 14.03. vor einer Unternehmerversammlung mit fast 40 Spitzenmangern zugegeben, dass das Moratorium aus wahltaktischen Gründen eingerichtet wurde. Laut der "Süddeutschen Zeitung" hat er den Kurswechsel der Bundesregierung als "nicht rational" bezeichnet.
Zeigen wir ihm welche Politik "rational" ist. Bis Montag.
Atomproteste in Minden und bundesweit.
Attac Deutschland beteiligt sich an den bundesweiten Anti-Atom-Demonstrationen und lokalen Mahnwachen. Auch in Minden fand heute am 21.03.2011 wieder eine Mahnwache statt. In insgesamt 600 Städten kam es zu ähnlichen Veranstaltungen. Vor einer Woche waren es noch 450 Städte. Für dieses Wochenende sind in 4 großen Städten Demonstrationen angemeldet.
In Minden nahmen heute (21.03.2011) mehrere hundert Menschen an der Mahnwache teil. In Gedenken an die Opfer der Katastrophe in Japan bildeten sie einen großen Kreis auf dem Marktplatz. Die Veranstaltung hatte einen nachdenklichen Charakter. In der Bürgerhalle liegt ein Kondulenzbuch für die Opfer in Japan aus. Für den nächsten Montag ist eine weitere Mahnwache geplant.
Pressemitteilung Attac Deutschland zur Finanztransaktionssteuer
Das globalisierungskritische Netzwerk Attac begrüßt, dass sich das
Europaparlament am heutigen Dienstag (08.03.11) mit großer Mehrheit für eine
Finanztransaktionssteuer in der EU ausgesprochen hat. "Das lange Bohren
dicker Bretter hat sich gelohnt. Das ist ein echter Durchbruch", sagte
Detlev von Larcher, Mitglied im Attac-Koordinierungskreis und im
Steering Committee des Kampagnenbündnisses "Steuer gegen Armut". "Jetzt
müssen die Europäische Kommission und die Staats- und Regierungschefs
den Beschluss des Parlaments ohne Zögern umsetzen."
Mehr als 500.000 europäische Bürgerinnen und Bürger haben die
EU-Abgeordneten in den vergangenen Wochen mit einer Online-Petition
aufgefordert, dem heute im Parlament diskutierten Podimata-Bericht
zuzustimmen, der eine Einführung der Finanztransaktionssteuer auf
EU-Ebene befürwortet. Aufgerufen zu der Petition hatten neben Attac
zahlreiche weitere zivilgesellschaftliche Organisationen in ganz Europa.
Neben der Finanztransaktionssteuer finden weitere zentrale
Attac-Forderungen die Zustimmung der EU-Parlamentarier. So hat der
Wirtschaftsausschuss des EU-Parlaments sich am gestrigen Montag für ein
Verbot von ungedeckten Leerverkäufen ausgesprochen. "Und dass auch der
so genannte Joly-Bericht heute im Europaparlament eine Mehrheit fand,
bestätigt uns in unserem hartnäckigen Engagement gegen Steuerflucht und
Steueroasen", sagte Detlev von Larcher.
Der Joly-Bericht greift die zentralen Attac-Forderungen nach Schließung
von Steueroasen, einer wirksamen Bekämpfung von Steuerflucht, der
Abschaffung des Bankgeheimnisses sowie einem automatischen
Informationsaustausch in Steuersachen auf. Zudem spricht er sich dafür
aus, die Länder des Südens bei der Einführung transparenter,
progressiver und einfacher Steuersysteme zu unterstützen. Diese
Forderungen erheben Attac und andere zivilgesellschaftliche
Organisationen wie etwa das von Attac mit gegründete Internationale
Netzwerk für Steuergerechtigkeit (Tax Justice Net) seit Jahren.
Detlev von Larcher: "Wir haben die Mehrheit der Europaabgeordneten für
unsere Forderungen gewonnen. Das ist ein Riesenerfolg! Jetzt machen wir
weiter Druck, damit sich die EU-Kommission und die Regierungschefs nicht
aus der Verantwortung stehlen können."
Kleine Erinnerung
an die kürzlich überwundene Krise. Irland benötigt Hilfe vom IWF und dem EU-Rettungsschirm. Zur Erinnerung wem diese Krise nützt hier ein kleines Video von WEED.
Bankenaktionstag in Minden
Am Mittwoch, den 29.9.2010 wird in Minden eine Geldpipeline verlegt. Vom Rathaus bis zu den Banken wird gezeigt, wie das Geld von der Gemeinschaft zu den Banken fliest. Gleichzeitig verteilen Attacies überraschendes Informationsmaterial. Morgen (Mittwoch) ab 17:00 am Rathaus.
Ähnliche Aktionen laufen zeitgleich in 75 Städten. Weitere Infos
Pressemitteilung Anti-Atom-Aktion vom 21.08.2010 in Minden:
Abgeordneter Kampeter soll „mal richtig abschalten“
Protest mit Liegestühlen und unter Sonnenschirmen gegen längere Laufzeiten für Atomkraftwerke auf dem Marktplatz und anschliessende Demo / Kampeter muss sich auf Bundesebene gegen längere Laufzeiten einsetzen“ / Breite Anti-Atom-Proteste im Herbst angekündigt
(Minden), 21.08.2010. Unter dem Motto „Mal richtig abschalten“ haben heute ca.100 Atomkraftgegner den Abgeordneten Steffen Kampeter aufgefordert, sich gegen die Pläne der Bundesregierung zu stellen, die Laufzeiten der Atomkraftwerke zu verlängern. Sie machten es sich mit Liegestühlen und Badetüchern mitten auf dem Marktplatz bequem und sorgten damit bei Passanten für Verwunderung. Auf ein Signal hin sprangen alle auf und entfalteten Plakate mit der Aufschrift „Steffen Kampeter: Atomkraft abschalten!“. Im Anschluss daran entstand ein bunter und lauter Demonstrationszug durch die Mindener Innenstadt.
Die Aktion war Teil eines bundesweiten Aktionstages in rund 40 Städten, zu dem das Kampagnennetzwerk Campact aufgerufen hatte (www.atomkraft-abschalten.de ).
„Wir schalten heute mal richtig ab – und fordern Steffen Kampeter auf, es uns gleich zu tun und die Risikotechnologie Atomkraft endlich abzuschalten. Kampeter muss sich in Berlin gegen die Regierungspläne stellen, die Laufzeiten der Atomkraftwerke zu verlängern. Die Menschen aus seinem Wahlkreis wollen keine Technologie, die ein fatales Unfallrisiko birgt, tödlichen Atommüll produziert und den Ausbau der Erneuerbaren Energien blockiert. Längere Laufzeiten wollen nur die Atomkonzerne, denen immense Zusatzprofite winken“, sagte Demo-Organisator Marco Pellegrino.
„Schwarz-Gelb behauptet, längere Laufzeiten für Atommeiler würden über 2020 hinaus als Brücke ins Zeitalter der Erneuerbaren Energien gebraucht. Dabei hat die Regierung gerade selbst ihre Prognose für den Ausbau der Erneuerbaren Energien kräftig nach oben korrigiert. Atomkraft als Brücke ist völlig unnötig“, erklärte Pellegrino weiter. „Wir exportieren schon heute so viel Strom ins Ausland, wie acht Atomkraftwerke produzieren. Atomstrom verstopft die Netze und blockiert den Ausbau der Erneuerbaren Energien. Atomreaktoren können ihre Leistung nicht flexibel an die wetterbedingt wechselnde Stromerzeugung mit Sonne und Wind anpassen – hocheffektive Kleinkraftwerke mit Kraft-Wärme-Kopplung dagegen schon.“
Am 18. September will die Anti-Atom-Bewegung mit einer bundesweiten Großdemonstration in Berlin gegen längere Laufzeiten für Atomkraftwerke protestieren und das Regierungsviertel symbolisch „umzingeln“. Zu der Demonstration aufgerufen hat ein Bündnis aus Umweltverbänden, Bürgerinitiativen, Parteien und Gewerkschaften. Auch aus Bückeburg fahren Busse und aus Bielefeld fährt ein Sonderzug nach Berlin]. Weitere Informationen dazu gibt es unter: www.atomkraft-abschalten.de .
Bundesweiter Pressekontakt:
Christoph Bautz, Geschäftsführer von Campact e.V., mobil 0163-5957593
Yves Venedey, Pressesprecher von Campact e.V. , mobil 01512 6846893
presse@campact.de , www.campact.de
Anti-Atom-Demo in Minden
Liebe Atomkraftgegner und Attac-Freunde sowie Leute die sich nicht mehr auf die Energiepolitik der Regierung verlassen wollen.
Am Samstag, 21. August, 12.00 bis ca. 14.00 Uhr wird es in Minden eine Anti Atom Demo geben.
Ablauf: 12.00 Uhr Aktion auf dem Marktplatz, anschließend Demonstrationszug über Martinitreppe, Hufschmiede, Kampstraße, Obermarktstraße, Poststraße, Bäckerstraße zurück zum Marktplatz.
> Weitere Informationen: http://www.campact.de/atom2/abschalten/minden
Globalisierungsseminar
ab dem 08.06.2010 jeweils um 20.00 Uhr führen wir eine Einführung in unser Thema Globalisierung durch.
Ort:
Bildungswerk für Friedensarbeit
Alte Kirchstr. 11- 15
32423 Minden
Programm:
- 08.06.2010 "Die Reise einer Jeans" - Welthandel konkret
- 15.06.2010 "Theorie und Geschichte des Liberalismus"
- 22.06.2010 "Institutionen der Globalisierung"
- 29.06.2010 "Arbeit ganz billig" - Die Deregulierung
- 06.07.2010 "Spezial - Die Finanzmärkte"
- 13.07.2010 "Wirtschaft ganz anders - Die Alternativen"
Die Blöcke sind zwar thematisch unabhängig, dennoch ist es sinnvoll, die ganze Reihe zu besuchen.
Ich hoffe, dass eure Teilnahme auch klappt. Wir freuen uns auf eure Fragen und gemeinsame Antworten.
Bis denn
Attac Minden
Bildungsstreik in Minden am 09.06.2010
Link zu Mobilisationsvideo des Bildungsstreiks in Minden
„Griechische Götter“ protestierten gegen Abwälzung der Krisenlasten.
Am verkaufsoffenen Sonntag (30.05.2010) protestierten Mitglieder des „Mindener Ratschlags“ als griechische Götter verkleidet gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerung.
Dabei wurde die Kampagne einiger großer Zeitungen gegen die griechische Bevölkerung auf die Schippe genommen.
Marco Pellegrino von Bündnis für gerechte Bildung: „Die Grenzen in Europa verlaufen nicht mehr zwischen Staaten, sondern zwischen Arm und Reich in jedem Land.“ Die Sparmaßnahmen der griechischen Regierung sehen die TeilnehmerInnen der Mindener Aktion als Bestandteil eines europaweiten Versuchs, die sozialen Standards zurückzuschrauben. Fritz Frieman von attac wies darauf hin, dass Löhne und Renten in Griechenland schon bislang zu den Niedrigsten in Europa gehören. Im Windschatten der griechischen Kürzungen habe die Bundeskanzlerin bereits angekündigt, auch in unserem Land Kosten auf die einfachen Bürgern abzuwälzen. „Sogar die Schwierigkeiten der Kommunal-Haushalte haben ihre Ursachen in der Finanz- und Wirtschaftskrise“, ergänzt Bernd Mehrhoff, Sprecher von attac-Minden. „Während die Reichen und Banken bereits wieder große Spekulationsgewinne einfahren, müssen die Menschen, die von Arbeit und sozialer Unterstützung leben, um ihre Einkommen fürchten. Gegen diese unsoziale Verteilung wenden wir uns.“
Mit ihrer Aktion rufen die AktivistInnen zur Teilnahme an der bundesweiten Demonstration „Wir zahlen nicht für Eure Krise!“ am 12.6.2010 nach Berlin auf. Infos und Mitfahrgelegenheiten: www.kapitalismuskrise.org
1 Jahr Weltwirtschaftskrise. Licht im dunklen Tunnel?
Langsam schlägt die Krise durch. Arbeitslosenzahlen und Firmenpleiten steigen. Städte und Gemeinden klagen über drastisch sinkende Steuereinnahmen. Oberbürgermeisterin Petra Roth aus Frankfurt am Main, sagte: „Die Folgen der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise werden 2010 in den Kommunen immer stärker spürbar. Ein Teil der Städte steht vor dem Kollaps und droht handlungsunfähig zu werden. Dort ist die im Grundgesetz garantierte kommunale Selbstverwaltung in Gefahr.“
193 Städte und Gemeinden in NRW befinden sich in der Haushaltssicherung. 117 haben keinen genehmigten Haushalt. Was bedeutet das konkret für die Verwaltungen und die Bürger?
Auch Minden ist davon betroffen. Die stetige Verschlechterung der Einnahmeseite der Städte und Gemeinden hat nicht nur Verlierer. Viele Städte versuchten ihre Haushaltsbilanz durch Privatisierungen auf zu bessern. Stadtwerke, Wohnungen und anderes Gemeineigentum wurde verkauft. Diese Politik war gewollt. „Privat vor Staat“ ist nur ein bekannter Satz. Alles wird zur Ware. Bald gibt es nichts mehr zu gestalten. Die Politik macht sich mit diesem Vorgehen selbst überflüssig. Eine Folge ist u.a. riesige Geldmengen in privaten Besitz. Selbst im Krisenjahr 2009 stieg der private Reichtum in Deutschland um 200 Mrd. €. Natürlich in üblicher Weise verteilt. 10% der Bevölkerung besitzen 60% des Geldvermögens. 60% der 200 Mrd. €. flossen gleich in den Anlagemarkt. Dort wird es die Spekulationen, Aktien- und Währungsspekulationen anheizen bis zur nächsten Krise. Die bezahlen wir dann wieder mit unseren Steuergeldern.
Warum dies so kam und warum dies nicht so weiter gehen kann, ist das Thema unserer Veranstaltung.
Attac - Minden konnte als Referent den Wirtschaftswissenschaftler Alexis Passadakis aus Berlin gewinnen. Er arbeitet im Koorinierungskreis von attac - Deutschland.
Die Veranstaltung ist am 01.03.2010 um 19°° Uhr im BF, Alte Kirchstr. 11 - 15, 32423 Minden
KARTEN AUF DEN TISCH
Auch die Attac Gruppe Minden beteiligte sich an der bundesweiten Attac-Aktion Karten auf den Tisch. Ein Pokerunde in der Fussgängerzone, mit symbolischen Vertretern der Parteien, die in Deutschland für die Durchsetzung neoliberaler Wirtschaftspolitk sorgten, diente als Eyecatcher. Gut positioniert in der Nähe von Informationständen der Patreien wurde Informationmaterial verteilt. Es kam zu interessanten Diskusionen mit Bürgern und auch Vertretern der Parteien. Weiteres zur Attac-Aktion.
Attac beteiligt sich am Protest gegen den 16. Sicherheitspolitischen Kongress, der am 9.5. in der Mindener Stadthalle stattfindet.
Ab 10 Uhr gibt es einige Informationsstände in der Innenstadt. Ab 12 Uhr findet ein antimilitaristischer Umzug "Wir verkünden die Abrüstung" statt. Mit ernsten und satirischen Beiträgen. Er startet an der Martinitreppe/Scharn. Aufruf
Berlin 28.03.09. Das war ein guter Anfang
Wir waren viele, wir waren 30 000! laut WDR 5. Attac-Minden fuhr gestern mit GewerkschafterInnen von Ver.di, IG Metall und IG BAU und anderen Menschen nach Berlin. Zeitgleich fand eine Demonstration in Frankfurt statt. Hier waren es ebenfalls 25 000. Unter dem Motto „Wir zahlen nicht für eure Krise“ kämpfen wir mit anderen Organisationen darum, die Krise nicht auf Kosten der Gesellschaft abzuwickeln. Zahlen sollen die, die sich an den abenteuerlichen Spekulationen eine goldene Nase verdient haben – die Profiteure.
Wer für diese Krise letztlich zahlt, entscheidet auch der zivile Widerstand in den Betrieben und auf der Straße. Unsere regierenden Politiker haben bis jetzt nicht den Mut oder das Interesse, wirkliche Veränderungen durchzusetzen. „Das Gerede um Managergehälter ist nichts weiter als ein Ablenkungsmanöver“, so Bernd Mehrhoff. „Das sind Penauts im Vergleich zu den Summen, die der Staat in die Banken zur Absicherung der Reichen steckt.“ Fritz Frieman: „Es geht uns um die Regeln, nach denen sie ihre Geschäfte machen. Das Streben nach dem höchstmöglichen Profit zerstört das Leben auf der Erde. Die Welt ist keine Ware!“ Laut Gregor Gysi von der LINKEn braucht es aber noch viel mehr zivilen Ungehorsam auf der Straße, damit die Menschen nicht letztlich die Zeche für die Folgen der Wirtschaftskrise zahlen müssen.
Attac sieht es als die Aufgabe der kommenden Wochen an, den Menschen im Land den Mut zu geben, für die eigenen Interessen auf die Straße zu gehen. Deshalb unterstützt attac die Demonstrationen am 1. Mai und den Aktionstag des europäischen Gewerkschaftsbundes am 16.5.2008.
mehr...
Nachrichten aus der Zukunft
Auch in Minden, Bad Oeynhausen und Bückeburg wurden am Samstag den 21.03.09 gefälschte Extra Ausgaben der Wochenzeitschrift Die Zeit verteilt. Diese Aktion erfolgte zeitgleich in etwa 100 deutschen Städten. Verteilt wurden ca. 150 000 Exemplare. Das Plagiat erhielt Nachrichten vom 1 Mai 2010 wie wir sie uns wünschen. Weiterlesen
Am 19.03.2009 demonstrierten in Frankreich über 1 000 000 Menschen (laut WDR 5).
Die französischen Gewerkschaften sprachen von 3 000 000 Teilnehmern. Sie gingen auf die Strasse weil sie nicht für die Krise der Reichen bezahlen wollen. Auch wir werden unter diesem Motto demonstrieren. Am 28.03.2009 ruft Attac mit anderen Organisationen zu zwei bundesweiten Demonstrationen auf. Sie sollen Auftaktdemonstrationen sein. Weitere Aktionen werden im Laufe des Jahres folgen. Auch die Menschen in Frankreich und anderswo in Europa werden wieder auf die Strasse gehen. Lasst uns ein mächtiges Zeichen setzen. Dann werden sich die Köpfe in den Parlamenten bewegen. Weiter lesen auf den Mobilisierungsseiten
Wer mit uns nach Berlin fahren will kann sich unter email: minden@attac.de anmelden.
Veranstaltung mit Alexis Passadakis am 23.03.2009 um 19:00 Uhr im Bildungswerk für Friedensarbeit
Attac-Minden möchte mit dieser Veranstaltung mehr Licht in das Dunkel der gegenwärtigen Wirtschaftskrise bringen. Als Referent konnte der Politikwissenschaftler Alexis Passadakis aus Berlin gewonnen werden. Er arbeitet im Koordinierungskreis von Attac-Deutschland.
Am 23.03.2009 setzt er sich mit diesen Fragen auseinander:
- Was hat wirklich zu dieser Krise geführt?
- Welche Maßnahmen werden zur Gegenwehr ergriffen?
- Welche Alternativen hat attac zu bieten
Bildungswerk für Friedensarbeit
Alte Kirchstr. 11- 15
32423 Minden
Pressemitteilung
2. globalisierungskritischer Stadtrundgang am 14.03.2009
Am kommenden Samstag führt die Mindener attac-Gruppe ihren 2. globalisierungskritischen Stadtrundgang durch. Dabei wird bewußt an den ersten Stadtrundgang vor einem Jahr angeknüpft. Damals wurden die Kunden angesprochen. Dieses Mal richtet sich der Rundgang die Steuerzahler, die Bürger.
Der Stadtrundgang ist Teil einer Infoaktion mit anderen Organisationen zur gegenwärtigen Wirtschaftskrise. attac-Minden startet pünktlich um „fünf vor zwölf“ am Mindener Rathaus einen Stadtrundgang zu verschiedenen großen Bankhäusern in der Innenstadt. An Ort und Stelle wird über ihre Verstrickun-gen in der Finanzkrise aufgeklärt. „Wir starten um fünf vor zwölf, weil wir die Regierungsparteien und die FDP stoppen wollen, die Enteignung der Steuerzahler in dieser Weise fortzuführen“, so Bernd Mehrhoff. „Hunderte Milliarden Euro in marode Banken zu stecken, um letztlich die Profiteure dieses Kasinobetriebes zu bedienen, werden wir Bürger nicht mehr hinnehmen.“
attac-Mitglieder haben zu einigen Großbanken recherchiert und stellen unbe-queme Fragen. „attac ist eine aktionsorientierte Bildungsbewegung. Wir setzen auf das Gespräch und die Aktivität der Menschen. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen“, so Bernd Mehrhoff, „bringen Sie Ihren defekten Regenschirm mit!“
Politisches Nachtgebet
Unter dem Titel: „Gerechtigkeit statt Almosen – der Armut trotzen“ Zur Situation von Erwachsenen in der Oberen Altstadt. Fand am Freitag dem 14.11.08 in der Offenen Kirche St. Simonis, das zweite Politische Nachtgebet statt. Hartwig Hermann trug dabei die Positionen von Attac-Minden in einem Kurzreferat vor. Wir dokumentieren hier die Langfassung des Textes.
Finanzkrise
Die Deutschen Banken sind sicher wurde uns von Finanzexperten gesagt. Die Deutschen Banken seien eher konservativ und hätten sich nicht so stark am Geschäft der faulen Kredite beteiligt. Für Josef Ackermann war das größte Unheil der Finanzkrise schon im Frühsommer überstanden.
-Denkste-
Jetzt hat es eine deutsche Großbank erwischt. Die Hypo Real Estate Bank gehört zu den DAX Unternehmen.. Sie braucht jetzt 35 Mrd. € Soforthilfe um ihren Verpflichtungen nachkommen zu können. Wieso kommt es einen ständig so vor, als wenn man nur das Nötigste erfährt und ansonsten Schönfärberei und Herunterspielen aus den Hauptmedien der Bundesrepublik tropft. Wer mehr und auch andere Informationen haben will kann sich auf unseren Webseiten informieren.
Übrigens sind auch zwei weitere europäische Banken kurz vor dem Konkurs.
Belgien, Luxemburg und die Niederlande mussten mit 11,2 Mrd. € den Finanzkonzern Fortis retten.
Großbritannien verstaatlichte die Hypothekenbank Bradford & Bingley. Sie benötige 18 Mrd. € um vor der Pleite bewahrt zu werden.
Bleibt noch zu sagen:
Die vor einigen Wochen schwer gescholtene und als gefährlich rückwärts gewandte bezeichnete Erhöhung der Rente kostete dagegen nur 2,2 Mrd.€.
Na, dann vorwärts.
Pressemitteilung zu den „Zinswetten im Kreis Minden-Lübbecke“
attac-Minden hat sich anlässlich seiner letzten Sitzung mit den „Zinswetten“ des Kreises Minden-Lübbecke befasst
Nach Auffassung von attac-Minden stehen diese Zinsgeschäfte der Kommunen in direktem Zusammenhang zur Umstellung der Gemeindefinanzen auf das sogenannte „Neue Kommunale Finanzmanagement“(NKF). Dabei werden die Kommunen dazu angehalten, sich wie privatwirtschaftliche Unternehmen am Markt zu verhalten. „Da ist es nur ein kleiner Schritt hin zu riskanten Finanzgeschäften“, so Bernd Mehrhoff von attac-Minden. „Zu groß ist der Reiz, sich mithilfe solcher Finanzspekulation einem Teil der kommunalen Schulden zu entledigen.“ zur Pressemitteilung
Informationen zur Finanzkrise
Am 25.10.2008 führte Attac-Minden einen Infostand zum Thema Finanzkrise durch. Als Eyecatcher wurde eine Infosäule und eine goldene Schubkarre gefüllt mit Geldsäcken, Goldmünzen und Flyern sowie Schildern mit der Aufschrift „500 Milliarden Euro Notopfer für die Reichen“ genutzt. Gleichzeitig führten auch die Linke und die DKP Infostände zum Thema Finanzkrise durch.
Es wurden viele Flyer (Text hier) verteilt und viele Gespräche mit interessierten Bürgern geführt.
Attac Deutschland besetze am 27.10.08 die Frankfurter Börse und konnte ein großes Transparent über die Börsenkurse platzieren Videos hierzu unter folgendem Link de.youtube.com/watch
Wir werden an dieser Stelle auf Hintergrund-Informationen hinweisen die in den großen Massenmedien üblicherweise nicht zur Verfügung stehen.
Staatliche Rettungsprogramme in Höhe von 500 Mrd. Euro in Deutschland (USA: 700 Mrd. $; Frankreich: 360 Mrd. Euro, Spanien, Österreich: je 100 Mrd. Euro; …) stehen relativ schnell zur Verfügung.
Aber:
Sechs Milliarden für den sofortigen Ausbau der Kindertagesstätten oder sieben Milliarden Euro für eine Anhebung von Arbeitslosengeld II auf 420 Euro sind nicht da. Aber um Banken mit milliardenschweren Stützungs-aktionen aufzufangen ist genug Geld da.
Gerade die Finanzmarktkrise zeigt vielen Menschen: Das Geld, das angeblich für ein menschliches Gesundheitswesen, für armutsfeste Renten oder ein besseres Schulsystem fehlt, ist plötzlich im Überfluss vorhanden, wenn es darum geht, die Milliarden Spekulationsverluste der Banken zu sozialisieren.
Die Gleichen, die gegen den gesetzlichen Mindestlohn wettern, die gegen das „Recht auf Arbeit und soziale Sicherheit“ anschreien, verlangen jetzt für sich das „Recht auf Profit“. Der Staat soll es garantieren.
Frage der Demokratie: Wg. Erhöhung des Kindergeldes um 10.- Euro wird tagelang im Parlament diskutiert. Über 26 Mrd. Euro für die HRE wird in einer Nacht vom Finanzminister und einigen Bankvorständen entschieden: „Diktatur der Ökonomie“
Der Text ist zitiert aus dem Konzept Ursachen und Folgen der Finanzkrise;
Konzept und Fakten für Referate und Veröffentlichungen. Von Leo Mayer
Stand: 20.10.2008
Veröffentlicht beim isw-München
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