Attac-Block bei Demo "Wir haben es satt!"

Freihandelswahn stoppen! Klimaschutz und Menschenrechte vor Profit!

  •  Samstag, 18. Januar, 12 Uhr
  •   Brandenburger Tor, Berlin


Mit einem eigenen Block unter dem Motto "Diese Wirtschaft tötet: Freihandelswahn stoppen! Klimaschutz und Menschenrechte vor Profit!“ beteiligt sich Attac am Samstag, 18. Januar, in Berlin an der Demonstration "Wir haben es satt!". Aktive im Attac-Block werden das Motto auch bildlich umsetzen.

Mit der Demo fordert ein breites gesellschaftliches Bündnis aus mehr als 50 Organisationen, zu dessen Trägern Attac gehört:  Agrarwende anpacken, Klima schützen – Macht endlich eine Politik, die uns eine Zukunft gibt!“. Erwartet werden zehntausende Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die für die Agrar- und Ernährungswende mit Kochtöpfen und Kochlöffeln Alarm schlagen.  

Im Fokus der Attac-Kritik steht das geplante Freihandelsabkommen der EU mit den Staatten des Gemeinsamen Marktes Südamerikas (Mercosur).

„Mit dem Mercosur-Abkommen setzt die EU ihre verhängnisvolle Freihandelspolitik fort und steht damit im Widerspruch zu dem von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vorgestellten Green Deal. Es gibt keine Anzeichen dafür, dass ‚Klimaschutz und Handelspolitik künftig stärker Hand in Hand gehen‘. Im Gegenteil: Das Abkommen würde für den Export von Agrarprodukten einer weiteren Zerstörung des Amazonas-Regenwaldes Vorschub leisten. Entschlossener Klimaschutz benötigt eine neue Wirtschaftspolitik“, stellt Hanni Gramann vom bundesweiten Attac-Rat fest. Der weitere Flächenfraß im Regenwald ginge einher mit neuen Landkonflikten und der Vertreibung von indigener Bevölkerung und Kleinbauern. Zudem würden die Agrarimporte einer industriellen Landwirtschaft transportbedingte CO2-Emissionen noch weiter in die Höhe treiben.

Arno Behlau von der Attac-Kampagne „Menschenrechte vor Profit“ ergänzt: „EU und Mercosur betonen, sie hätten sich im Nachhaltigkeitskapitel des Abkommens auf den Schutz von Menschenrechten und zu strengen Umwelt- und Klimazielen verpflichtet. Was sie allerdings verschweigen: Verstöße dagegen sind nicht einklagbar. Das Profitstreben von europäischen und brasilianischen Konzernen genießt Vorrang, Menschen, die in ihren grundlegenden Rechten auf Nahrung, Gesundheit oder würdige Arbeit verletzt werden, bleiben schutzlos. Notwendig sind verbindliche Regln für Konzerne, damit sie für ihr Handeln zur Verantwortung gezogen werden können.“

Der UN-Menschenrechtsrat erarbeitet derzeit ein verbindliches Abkommen zu Wirtschaft und Menschenrechten (UN Binding Treaty). Es sieht vor, dass Konzerne sich für Menschenrechtsverstöße verantworten müssen, auch wenn es sich um Zulieferfirmen handelt. Deutschland und andere Industrieländer blockieren die Verhandlungen.

Die Demo startet am Samstag, 18. Januar, um 12 Uhr am Brandenburger Tor in Berlin mit einer Auftaktkundgebung. Die Demoroute führt über die Hannah-Arendt- und die Behrenstraße zur Friedrichstraße und von dort über Reinhardtstraße, Scheidemannstraße und Straße des 17. Juni zur Abschlusskundgebung am Brandenburger Tor.

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TERMINE

01.03 - 27.03
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