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HF: Veranstaltungbericht von Euro-Vison in der Krise

Am Donnerstag, dem 04. 04. 2013, sprach Alexis Passadakis vom wissenschaftlichen Beirat von Attac, in Herford. Er war eingeladen vom Herforder Bündnis "Umfairteilen". Folgend eine kurze inhaltliche Skizze von Lothar Bratfisch:


Als Kennzeichen der gegenwärtigen Situation in Europa erwähnte Passadakis die schwache Konjunktur, die zurückgehenden Steuereinnahmen – z. T. auch durch Steuersenkungen hervorgerufen, die Ausgaben für Bankenrettungen und für Konjunkturpakete. Er findet es falsch, dass die EZB nicht für die Kreditvergabe an die Staaten zur Verfügung steht. Durch die kreditgestützten Exporte von Staaten auf der einen Seite und die Importe von anderen Staaten auf der anderen Seite ist ein Ungleichgewicht bei den Bilanzen geschaffen worden. Als Heilmittel werden nun Lohnsenkungen in den verschuldeten Staaten durchgeführt. Passadakis hält diese Maßnahmen für eine Schock-Strategie (der Ausdruck stammt aus dem Buchtitel von Naomi Klein), bei der bewußt Arbeitslosigkeit und Armut als Instrumente eingesetzt werden. Durch diese Politik wird die Veränderung der Machtverhältnisse innerhalb der europäischen Staaten Staaten angestrebt. Man kann auch sagen, es gehe um eine Entdemokratisierung. Deutlich ist, dass die Regierungen immer mehr Macht an sich reißen und die Parlamente das Nachsehen haben. Wir befinden uns in einer autoritären Transformation. 

Den Teilnehmern in der vollbesetzten Cafeteria des Hauses unter den Linden empfahl Passadakis den Widerstand gegen die Austeritätspolitik. Für nötig hält er einen dauerhaften Druck in Richtung Umverteilen. Dazu gehören auch Arbeitszeitverkürzung und höhere Löhne. Man kann allerdings nicht einfach zu alten Mechanismen wie etwa des damaligen New Deal zurückgreifen, weil die Voraussetzungen heute anders geworden sind. Es lohnt sich, darüber nachzudenken, wie eine Ökonomie aussehen müßte, die auch mit Stagnation oder gar Schrumpfung leben könnte.