Menü

Bericht über die TTIP-Diskussion in Löhne

Am 14.04.2015 fand in Löhne eine Podiumsdiskussion über die möglichen Probleme durch die Freihandelsabkommen TTIP und CETA statt. Dazu gibt es folgenden Bericht von der Partei die Linke.:

Bild vom Artikel in der Lokalzeitung über die Veranstaltung

Durch Nico Rullmann wurde eine detaillierte Einführung und Erklärung des TTIP, Ceta gegeben. Nico erklärte die Unterschiede der Abkommen und gab grundsätzliche Informationen über bestehende Handelsabkommen mit allen Vor- und Nachteilen. Der Unterschied von Verträgen und Gesetzen wurde verdeutlicht. Die stark umstrittenen Schiedsgerichte konnten juristisch „beleuchtet“ werden. Schadenersatzklagen gegen Staaten würden zu nie dagewesenen Forderungen führen. Friedel gab einen Beitrag aus Sicht der Bäuerlichen Landwirtschaft hinsichtlich Gentechnisch veränderter Lebensmittel, Beschriftungs-und Verpackungsrichtlinien, auch das bisherige Verbot von gentechnisch veränderten Organismen in der europäischen Landwirtschaft wurden angesprochen. Die bäuerliche Unabhängigkeit würde durch die Abkommen gefährdet. Rainer stellte das Arbeits- und Sozialrecht in den Vordergrund. Das Niedriglohnland USA stände in Konkurrenz zu der relativ gut entlohnten Arbeit in Europa und daher muss ein massiver Sozialabbau durch diese Verträge befürchtet werden. Rekommunalisierung von Stromnetzen würde unmöglich gemacht. Alle Referenten kritisierten die Abkommen TTIP und CETA auch wegen den Geheimverhandlungen, geplanten Schiedsgerichten und nicht kalkulierbaren Risiken für die beteiligten Staaten. Die Steuerzahler werden zugunsten der Konzerne belastet. Der Wegfall der „Handelshemmnisse“ würde nur den Konzernen helfen und uns Steuerzahler im nie gekannten Ausmaß belasten. Die beteiligten Staaten stehen unter der Knechtschaft der international agierenden Konzerne. Nach den Ausführungen der Referenten entwickelte sich eine sehr lebhafte Diskussion. Die hohe Anzahl der Besucher zeigt deutlich auf welches Interesse in der Bevölkerung an Information zu TTIP Und CETA vorhanden ist.

Quelle: www.dielinke-herford.de

Und auch der Lokalzeitung gab es einen Artikel:

www.nw.de/lokal/kreis_herford/loehne/loehne/20432653_Einig-in-der-Ablehnung-gegen-TTIP.html