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November 2022 - Sozialistische Zeitung, Jürgen Wagner:
NATO-Strategie, Bundeswehr-Umbau und Turbomilitarismus
In 180 Tagen 800.000 Soldaten an die Ostfront
Spätestens seit 2014 gilt folgende Regel: Die NATO formuliert ambitionierte Zielvorgaben und Deutschland erklärt prompt seine Bereitschaft, bei deren Umsetzung eine Führungsrolle einnehmen zu wollen. Mit den Entscheidungen des NATO-Gipfels in Madrid Ende Juni 2022 und den anschließend angekündigten Plänen zum Umbau der Bundeswehr hat das Ganze nun aber eine ganz neue Dimension angenommen.
- Der deutsche Beitrag
- Das neue Streitkräftemodell der NATO
- Deutschland Führungsmacht
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1. September 2022 - junge Welt, Arnold Schölzel:
Zeitenwende
Die Koalition nutzt den Ukraine-Krieg als Vorwand, um langfristig geplante Hochrüstung durchzusetzen.
Scholz will Militarisierung der EU
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Juli 2022 - Solidarwerkstatt, Gerald Oberansmayr:
"Strategischer Kompass": „Quantensprung“ der EU-Militarisierung
Mit dem im März 2022 beschlossenen „Strategischen Kompass“ will die EU einen „Quantensprung“ bei Aufrüstung und Kriegsfähigmachung vollziehen. Denn: Die EU „muss sich als geostrategischer Akteur der obersten Kategorie begreifen.“ (Josep Borrell)
- „Freier Handel“, „kritische Rohstoffe“, „Wettbewerb der Governance-Systeme“
- Von der Arktis bis Zentralafrika, vom Atlantik bis in den indopazifischen Raum
- Global agierende EU-Eingreiftruppe
- Zusätzlich 200 Milliarden für neues Kriegsgerät
- „Rascher, flexibler und robuster“
- „Geostrategischer Akteur der obersten Kategorie“
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23. Novemver 2020 - Rat der Kooperation für den Frieden:
Ist euch „Frieden“ noch wichtig?
Offener Brief an die Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck
und an die Mitglieder der Partei Bündnis 90/die Grünen
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09.01.2021 Beilage der jungen Welt, Reiner Braun und Werner Ruf:
Grünes Kriegsprogramm
Offener Brief an die Mitglieder und Freunde der Grünen
zu den friedenspolitischen Positionen im neuen Grundsatzdokument der Partei
29.01.2021 Stipendiaten der Heinrich-Böll-Stiftung:
Transaltlantisch? Traut euch!
Plädoyer für eine atomwaffenfreie Welt
03.02.2021 Karl-W. Koch:
Klarstellungen zum Ueberschär-u.a.-Papier
31. August 2019 - RUBIKON, Reiner Braun:
Die Kriegspartei
Die sogenannte Alternative für Deutschand will zurück zum preußischen Militarismus und steht felsenfest zum NATO-Kriegskurs.
Gelegentlich setzen Freunde des Friedens ihre Hoffnungen noch immer auf die AfD, wohl geblendet durch das Wort "Alternative" im Namen. Dies entspringt offenbar der Vorstellung, alles, was sich kritisch gegenüber dem „Establishment“ gibt, sei irgendwie vertrauenswürdig. Es ist aber wichtig, hier genau hinzuschauen. Das Programm der AfD zeugt nicht nur von einem für Konservative typischen Denken in Kategorien von Sicherheit, Autorität und Hierarchie, es ist auch in militärpolitischen Fragen stramm auf NATO-Linie. Selbst Ansätze einer inneren Demokratisierung der Bundeswehr sollen verhindert werden. Diese Partei ist keinesfalls eine Alternative zum obrigkeitsstaatlich gestützten Neoliberalismus; sie treibt ihm lediglich neue unzufriedene Wählerschichten zu.
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5. März 2017 - Weser-Kurier, Rolf Gössner:
Gastkommentar zur Stabsübung:
Soldaten sind keine Hilfspolizisten
Die Bremer Polizei veranstaltet Anfang März zusammen mit der Bundeswehr eine gemeinsame Übung – genauer: die Übung eines gemeinsamen Antiterror-Einsatzes im Inland. Das Szenario sieht vor, dass es im Bundesgebiet und speziell in Bremen zu Terrorangriffen kommt und die Kapazitäten der Polizei erschöpft sind. Solche polizeilich-militärischen Übungen werden parallel auch in Bayern, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Saarland und Schleswig-Holstein durchgeführt. Auch wenn es sich lediglich um „Stabsübungen“ handelt, die im öffentlichen Raum kaum wahrnehmbar sind, gibt es dagegen starke Proteste. Warum?
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2. Juni 2016 - DFG-VK-Stuttgart:
Rotes Kreuz geht mit Anwälten gegen Friedensgesellschaft vor
Als am Mittwoch, den 1. Juni 2016 um 14.58 Uhr ein seitenlanges Fax in der Bundesgeschäftsstelle der „Deutschen Friedensgesellschaft“ in Stuttgart einging, staunten die Anwesenden nicht schlecht: Eine vom „Deutschen Roten Kreuz“ beauftragte Rechtsanwaltskanzlei forderte, die Aktionswebsite aus dem Internet zu nehmen, und drohte mit einer Vertragsstrafe von mindestens 5.100 Euro, so dies nicht bis zum 1. Juni, dem Tag an dem das Fax einging, geschehe. Eine Unterlassungserklärung sei dazu abzugeben. Den Gegenstandswert der Auseinandersetzung bemessen die vom DRK beauftragten Anwälte auf eine Höhe von 75.000 Euro. In jedem Fall soll die Friedensorganisation die Anwaltskosten von über 1.750 Euro tragen – ein hoher Betrag für die Aktivisten.
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21. Oktober 2015 - NachDenkSeiten, Jens Berger:
"Der Militärisch-industrielle Komplex
ist die größte Bedrohung für den Weltfrieden in unserer Zeit“
Kriege beginnen mit Lügen, die von Geheimdiensten verbreitet gestreut und von den Medien dann verbreitet werden. Kriege lösen keine Konflikte, sondern schaffen neue. Aber Kriege sichern auch Rohstoffe, erschließen Märkte und bringen Profit. Ist es wohl möglich, dass hinter all den nachweislichen Kriegslügen der letzten Jahre und Jahrzehnte sowie dem darauf initiierten Morden, das uns stets aufs Neue als „Notwehr“, „Menschenfreundlichkeit“ oder „Kampf für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte“ schmackhaft gemacht wurde, und das oftmals Plänen folgte, die bereits seit Jahren oder Jahrzehnten in den Schubladen der Mächtigen lagen, sehr konkrete Interessen und Akteure stehen, die strategisch agieren und in der Lage sind, Kriege anzuheizen und initiieren? Folgt die Kriegslogik also auch einer Profit- und Interesselogik, die zu bestimmten Instanzen zurückzuverfolgen ist? Zu diesen Fragen sprach Jens Wernicke mit Mohssen Massarrat, Mitglied im Wissenschaftlichen Beirat von Attac.
[ vollständiges Interview ]
4. Juli 2014 - Kontext.TV:
Militarisierung:
Deutsche Gepardpanzer, Wasserwerfer und Polizeikessel für die WM
Ein "Krieg gegen die Armen"
[ vollständiger Beitrag ]
13. Juni 2014 - Der Tagesspiegel, Michael Schmidt:
Franziskus spricht von Barbarei
Papst: Der Kapitalismus braucht den Krieg
Dass globale Wirtschaftssystem führt zur "Barbarei", es braucht den Krieg, und es stellt das Geld und nicht den Menschen in den Mittelpunkt. Papst Franziskus findet klare Worte - wieder einmal.
[ vollständiger Artikel ] [ in Spanisch ]
2. Mai 2013 - KONTEXT-TV:
AfriCom: USA treiben Militarisierung Afrikas voran
Die USA haben dieses Jahr eine neue Kampfdrohnenbasis im westafrikanischen Niger eröffnet. Damit bauen die USA ihre Drohnenkapazität von Jemen bis Westafrika weiter aus. Bereits 2007 hatten die USA Africom in Stuttgart eröffnet, das sechste Regionalkommando der US-Streitkräfte. Von dort werden alle militärischen Operationen auf dem afrikanischen Kontinent nun koordiniert. Es gehe, so Firoze Manji und Aziz Fal, um die militärische Absicherung von Rohstoffinteressen. Nach Schätzungen des National Intelligence Council sollen ungefähr 25 Prozent des US-amerikanischen Öls bis 2015 aus Afrika kommen. Auch die Waffenverkäufe deutscher Regierungen an afrikanische Länder wie jüngst das Angebot über sechs Kriegsschiffe an Angola kritisieren Manji und Fall scharf. [ Video-Aufzeichnung ]
1. September 2012 - Süddeutsche Zeitung, Juli Zeh:
Außenansicht:
Die Richter, die Soldaten und die Angst
Karlsruhe hat den Einsatz der Bundeswehr im Innern erlaubt. Das Urteil bricht mit den Prinzipien der Verfassung - und macht das Land trotzdem nicht sicherer.
nachzulesen in der Print-Ausgabe auf Seite 2, unten
29. August 2012 - NRhZ, Jürgen Rose:
Wider den neomilitaristischen Heldenkult
[ Rede anläßlich des Offizierbeförderungsappells im Münchner Hofgarten ]
20. August 2012 - junge Welt, Christian Stache:
»Schutzengel« für deutsche Einsatztruppe
Bundeswehr indoktriniert Erstkläßler.
Lehrerin erklärt Kindern den Sinn des Afghanistan-Einsatzes
18. August 20120 - Bundesausschuss Friedensratschlag:
Bundesverfassungsgericht erlaubt Bundeswehreinsatz im Inneren
Grundgesetzänderung durch Hintertür
Bundesverfassungsgericht leistet Militarisierung Vorschub
Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag
- Urteil des Bundesverfassungsgerichts kippt bisherige Rechtslage
- Einfallstor für Bundeswehreinsätze im Inneren
[ Erklärungen des Friedensratschlags, der DFG-VK und von Ulla Jelpke MdB Die Linke ]
18. August 2012 - Süddeutsche Zeitung, Heribert Prantl:
Bundeswehreinsätze im Inland:
Karlsruhe fällt Katastrophen-Entscheidung
Zum ersten Mal haben sämtliche Richter des höchsten deutschen Gerichts in einer fundamentalen Verfassungsfrage entschieden. Es ist jedoch keine gute Entscheidung: Die Richter haben mit ihrem Beschluss, Bundeswehreinsätze im Inneren zu erlauben, das Grundgesetz nicht interpretiert. Sie haben es verändert. Das war und ist nicht ihre Sache.
[ 17.08.2012: Kritik des Verfassungsrichters Reinhard Gaier gegen den Beschluss ]
[ 17.08.2012: Pressemitteilung des BVG zur Plenarentscheidung ]
[ 03.07.2012: Beschluss des BVG ]
20. März 2012 - Informationsstelle Militarisierung (IMI):
Die Militarisierung des Zivilen
Das Forschungsprogramm für die zivile Sicherheit
von Jens Kany
7. März 2012 - Die Linke im Europaparlament:
Die EU als Rüstungstreiber
Aufrüstungsdruck, Kriegskassen und ein Militärisch-Industrieller Komplex
für die Weltmacht EUropa
[ Broschüre (PDF, 60 Seiten) ]
Bestellungen per Mail bitte an:
sabine.loesing@europarl.europa.eu
Schriftlich:
Sabine Lösing, MEP (z. H. Arne Brix)
Verbindungsbüro Europäisches Parlament / Europabüro
Unter den Linden 50
10178 Berlin
7. Oktober 2011 - Neues Deutschland, Peter Nowak:
Hoffnung auf Exportmotor Rüstung?
Eine Studie der IG Metall sorgt für Irritationen
Deutschen Waffen, deutsches Geld ... schaffen Arbeitsplätze? Die IG Metall spricht sich in einer Studie für den Ausbau der maritimen Rüstung aus.
9. September 2011 - Kathrin Vogler (MdB, Die Linke):
Pressemitteilung
Für Arbeitsplätze über Leichen
Die IG Metall fordert mehr Rüstungsexporte
Zu einer Studie der IG Metall, in der eine Ausweitung der Rüstungsexporte gefordert wird, erklärt Kathrin Vogler, Obfrau der LINKEN im Unterausschuss Zivile Krisenprävention:
Kurz vor dem zehnten Jahrestag des Afghanistankriegs zeigt sich, wie weit die Militarisierung der Gesellschaft vorangeschritten ist. Weitgehend widerspruchslos schwört die zweitgrößte DGB-Gewerkschaft derzeit ihre Mitglieder auf Kriegskurs ein.
Wie der Internetdienst „German Foreign Policy“ in seiner Ausgabe vom 8.9. berichtet, geht die IG Metall auf Rüstungskurs. In einer Studie über den militärischen Schiffbau, aus der die Autoren zitieren, bekennt sich die IG Metall zum Umbau der Bundeswehr zur Interventionsarmee und fordert eine drastische Ausweitung der deutschen Rüstungsexporte.
Dabei setzt die Metallgewerkschaft nicht nur auf die eigene Hochrüstung, mit der die Einsatzfähigkeit der Kriegsmarine gegen die „Bedrohung des freien Warenverkehrs“ gesichert werden soll, sondern es sollen auch „Wachstumsmärkte außerhalb Europas“ erschlossen werden. Dazu möchte die IG Metall gerne sehen, dass die Entwicklung neuer Produkte für neue Märkte beschleunigt wird. Im Klartext: Die Gewerkschaft fordert den Ausbau von Rüstungsexporten für die zu erwartenden Handels- und Rohstoffkriege in aller Welt. Sie bekennt sich dazu, dass Entwicklungs- und Schwellenländer auch zukünftig mit dem Kauf deutscher Waffensysteme die Entwicklungshilfe mehrfach wieder zurückzahlen sollen. Sie verzichtet auf Widerspruch dagegen, dass Diktatoren und Terrorfinanzierer wie das Regime in Saudi-Arabien auch weiterhin deutsche Rüstungsgüter erhalten.
Industriepolitik geht für die Auftraggeber dieser Studie offenbar vor Friedenspolitik. Ist das dieselbe IG Metall, die im letzten Jahrhundert noch ihre jungen Mitglieder ausführlich über Kriegsdienstverweigerung und Alternativen zur Rüstungsproduktion aufklärte? Die bei Friedensdemonstrationen vorrechnete, wie viele Straßenbahnen man für den Preis eines einzigen Eurofighters bekommen könnte?
Ich erwarte, dass sich die Mitglieder und Gremien der IG Metall laut und deutlich von dieser Studie distanzieren und dass der Vorstand umgehend eine Alternativstudie erarbeiten lässt, welche die Konversionspotenziale der Werftindustrie ausarbeitet. So wichtig die Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen auch ist: Wer dafür über Leichen geht und kurzsichtige nationale Wirtschaftsinteressen über die Menschheitsfrage Frieden stellt, handelt nicht im Interesse seiner Mitglieder.
Schlachtschiffe zu Windkraftanlagen!
26. Mai 2011 - Berliner Zeitung:
Schule schließt Bundeswehr aus
Bundesverteidigungsministerium protestiert gegen den Beschluss des Schöneberger Robert-Blum-Gymnasiums
22. Mai 2011 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:
Der Ressortleiter Außenpolitik der Süddeutschen Zeitung gibt Anlass zu folgender Stellungnahme zu
Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 20.5.2011:
„Strategie gegen das Desinteresse“ von Stefan Kornelius
Der Einsatz militärischer Gewalt
Stefan Kornelius entlarvt noch einmal in seinem jüngsten SZ-Artikel vom 20.5.2011 „Strategie gegen das Desinteresse“ seine vollkommene Unfähigkeit, besonnen zu denken, nämlich sachlich zu überlegen, was es in allen seinen Konsequenzen bedeutet, was er offen oder verstellt fordert und fördert: Einsatz militärischer Gewalt.
3. März 2011 - German Foreign Policy:
Gesamtverteidigung
Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) lanciert eine PR-Kampagne für eine staatliche "Gesamtverteidigung" mit "hoher Schlagkraft". Jüngster Ausdruck der propagandistischen Offensive ist eine Ausstellung über Geschichte, Gegenwart und Zukunft des deutschen "Bevölkerungsschutzes", die zur Zeit im nordrhein-westfälischen Landtag gezeigt wird. Im Zentrum der Exposition steht eine vom BBK verkündete "neue Strategie", die auf die Aufhebung der verfassungsrechtlich vorgeschriebenen Trennung von zivilen Rettungsdiensten, Polizei, Militär und Geheimdiensten abzielt. Begründet wird das als "ganzheitlicher Denkansatz" angepriesene Konzept mit möglichen Konsequenzen der aggressiven deutschen Außen- und Militärpolitik, die Angriffe feindlicher Kombattanten im Inland befürchten lässt. Gleichzeitig gilt staatlichen Stellen die Organisation des deutschen Bevölkerungs- und Katastrophenschutzes sowohl als Blaupause für EU-Vorschriften wie als Exportschlager: Gedacht ist unter anderem daran, die Strukturen des staatlichen deutschen Krisenmanagements nicht nur auf europäischer Ebene, sondern auch in der Volksrepublik China zu implementieren. Als Vorbild wird dabei regelmäßig das für den Fall von Naturkatastrophen und Terroranschlägen eingerichtete "Krisenzentrum" des Bundeslandes Hessen angeführt.
Mai 2010 - IMI:
Bundeswehr und Schulen
Die IMI hat zahlreiche Studien veröffentlicht, in denen beschrieben wird, wie die Bundeswehr einerseits mit Hilfe von Jugendoffizieren und den Unterrichtsmaterialien "Frieden und Sicherheit" an Schulen die Militärpolitik der Regierung zu legitimieren sucht und andererseits Jugendliche direkt an Schulen rekrutiert.
Es gibt nun ein "Factsheet", auf dem die wichtigsten Informationen zu dem Thema sowie Recherchetipps und Literaturangaben zusammengestellt sind.
[ IMI-Fact-Sheet ]
16. Februar 2010 - Junge Welt, Peer Heinelt:
Unis auf Kriegskurs
»Zivil-militärische Zusammenarbeit« an bundesdeutschen Hochschulen
[ vollständiger Artikel, Teil I ]
18. Januar 2010 - Informationsstelle Militarisierung:
17. April 2009 - Informationsstelle Militarisierung:
Hochschulen forschen für den Krieg
Im Jahr 2008 hat die Bundesregierung 1,1 Milliarde Euro dafür gezahlt, dass an Hochschulen und in so genannten An-Instituten Rüstungsforschung betrieben wird. Das Bundesministerium für Verteidigung (BMVg) vergab Aufträge für bundeswehrrelevante und wehrtechnische Forschung an Hochschulen in zehn Bundesländern. Insgesamt führen 27 Hochschulen derartige Projekte durch. Daneben erhielten auch einschlägige Forschungseinrichtungen wie die Forschungsgesellschaft für Angewandte Naturwissenschaften (FGAN), das Deutsche Zentrum für Luft und Raumfahrt (DLR) oder die Fraunhofer Gesellschaft Aufträge. Im Rahmen des 7. Forschungsprogramms der EU wird an Hochschulen auch im Forschungsprogramm für die zivile Sicherheit gearbeitet, dessen Ergebnisse teils ebenfalls sicherheitsrelevant sind. Gleichzeitig ist 2007 das deutsche Forschungsprogramm zur zivilen Sicherheit gestartet.
Die Forschungsprojekte reichen insgesamt von der Entwicklung besserer
Panzerungen über wehrpsychologische Projekte bis hin zu sozialwissenschaftlicher Forschung. Auch in der Lehre gibt es Verbindungen zwischen Hochschulen und der Bundeswehr. Von einzelnen Vorträgen mit Jugendoffizieren über Personalüberschneidungen bis hin zum Studiengang Military Studies bestehen teils erfreulich intensive Kooperationen, wie es im Jahresbericht der Jugendoffiziere 2007 heißt.
[ vollständige Studie (PDF, 7 Seiten) ]
5. Dezember 2008 - Junge Welt, Claudia Haydt:
Maritimes Säbelrasseln
Die internationalen Fischfangflotten rauben am Horn von Afrika Milliardenwerte. Die daraus resultierende Piraterie wird von Industriestaaten mit Militarisierung der wichtigen Handelsroute beantwortet.
Aufruf der attac Europas
Nein zum EU-Reformvertrag
Elmar Altvater und Birgit Mahnkopf:
Die EU eine imperiale Großmacht?
Pierre Khalfa, Attac Frankreich:
Reformvertrag der EU:sowohl Methode als auch Inhalt sind inakzeptabel
Frankreich:
Gemeinsamer Appell zum neuen Europäischen Vertragsprojekt
Martin Hantke und Tobias Pflüger:
EU: Aufrüstung und Militarisierung
Anne Karrass:
Soziales Europa
11. März 2007 - 17 Europäische Attacs:
Europäische Attacs sagen "Nein" zu EU-Reformvertrag
Die europäischen Attac-Sektionen haben eine gemeinsame Erklärung zum sogenannten EU-Reformvertrag verfasst, den die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten auf ihrem Gipfeltreffen Mitte Oktober in Lissabon angenommen haben. Dieser Reformvertrag ist eine getarnte Neuauflage des Europäischen Verfassungsvertrages, den die französischen und niederländischen Wählerinnen und Wähler im Jahr 2005 bereits abgelehnt hatten. Er ist inakzeptabel, sowohl was sein Zustandekommen als auch was seinen Inhalt betrifft.
[ Dementsprechendes auf Seite 2 des attac-Rundbriefs 01/08 (PDF) ]
16. Oktober 2008 - Tobias Pflüger:
Imperium Europa:
Das militärische Fundament der Wirtschaftsmacht EU
[ vollständiger Artikel ] [ alternativ ]
10. Okt0ber 2005 - Münchner Bürgerinitiative für Frieden und Abrüstung:
EU-Militarisierung
[ Vortragsfolien ]
23. März 2014 - Solidar-Werkstatt Österreich:
Bis hinter den Ural
Wer die politische Strategie hinter den offenen und verdeckten EU-Interventionen – von Jugoslawien, Libyen, Syrien, Zentralafrika bis hin zur Ukraine – begreifen will, wird bei James Rogers fündig. Dieser Herr ist einer der wichtigsten geostrategischen Berater des Europäischen Rates, Mitarbeiter des EU-Instituts für Sicherheitsstudien und Direktor der „Group on a Grand Strategy“, einer Vernetzung von Repräsentanten mächtiger, regierungsnaher Denkfabriken. Rogers spricht Klartext:
„Die Europäische Union muss ein Superstaat und eine Supernation werden, was sie dann wiederum in die Lage versetzt, eine Supermacht zu werden.“