: [ 15. September 2013 - Günter Schenk:
Enttäuscht von „Oslo“ ?
Vor wenigen Tagen jährte sich der Jahrestag des Abschlusses der sogenannten Oslo-Vereinbarungen zum 20. Mal und zahlreich sind jene, die sich angesichts der Ergebnisse nach zwei Jahrzehnten von „Oslo“ enttäuscht zeigen. Ist diese Enttäuschung berechtigt? Ist sie begründbar, im Hinblick auf Zusagen der israelischen Seite, vor zwanzig Jahren? In meinen folgenden Ausführungen will ich versuchen, darzulegen, dass dort, wo die einen unzufrieden mit dem Erreichten sind, die Anderen Grund zu Genugtuung über die Ergebnisse zu haben.
13. September 2013 - Reiner Bernstein:
Kein Staat mit Oslo
Die Osloer Vereinbarungen haben den Frieden zwischen dem jüdisch-israelischen und dem palästinensisch-arabischen Volk nicht gefördert. Schon der Name ließ erkennen, dass die Regierung in Jerusalem die Bezeichnung „Agreement“ statt „Treaty“ durchsetzte. Die damalige Behauptung des Rektors der Al-Quds University Sari Nusseibeh, wonach „Oslo“ der Balfour-Deklaration von 1917 gleiche, ging davon aus, dass das Dokument den Weg zur Anerkennung des palästinensischen Volkes als Völkerrechtssubjekt ebnen werde. Stattdessen hat die Prinzipienerklärung („Oslo I“) vom 13. September 1993 die Kluft zwischen dem souveränen Staat Israel und der fraktionierten PLO festgeschrieben. Mithin erledigen sich politische Euphemismen wie „Friedensprozess“ oder gar „Friedensvertrag“.
13. September 2013 - medico international, Tsafrir Cohen:
20 verlorene Jahre
Israel/Palästina: Die unerfüllten Hoffnungen der Osloer Verträge
Die Kontrolle frisst sich in den Alltag
Beobachtungen aus den besetzten Gebieten
6. September 2013 - Uri Avnery:
Rückblick auf Oslo
Das Oslo-Abkommen wurde am 13. September (1993) unterzeichnet. Kaum einer Erwähnung wert. Es ist fast aus dem nationalen Gedächtnis ausgelöscht worden.
Oslo? Oslo in Norwegen? Geschah da etwas?
10. August 2013 - Uri Avnery:
Eine Föderation – Warum nicht?
Letzte Woche veröffentlichte Haaretz einen Artikel, in dem Avraham Burg vorschlug, die „Zweistaaten-Lösung“ mit einer „Zweistaaten-Föderation“ zu verknüpfen. Dabei benutzte er die Metapher eines Gebäudes, dessen Erdgeschoss sich aus den Menschenrechten zusammensetzt, dessen erster Stock die zwei Staaten, Israel und Palästina - und dessen zweiter die Föderation hostet.
Juli? 2013 - Friedrich-Ebert-Stiftung, Jakob Rieken und Ingrid Ross:
„DEJAVU ALL OVER AGAIN?“
DIE ERNEUTE AUFNAHME VON DIREKTEN VERHANDLUNGEN
ZWISCHEN ISRAELIS UND PALÄSTINENSERN
[ vollständige Analyse ] [ alternativ ]
3. Juni 2013 - Judith Bernstein:
Frieden adé
Weil es die internationale Staatengemeinschaft nicht geschafft hat, Israel von seiner Politik abzubringen, hat sich die strategische Option erledigt, den Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern auf politischem Wege zu regeln. Die Folge ist die Fortsetzung schwerer Krisen, die sich nach einem eher geringfügen Anlass blutig entladen können.
[ vollständiger Artikel ] [ in Englisch ]
25. Mai 2013 - Reiner Bernstein:
Die Arabische Friedensinitiative vom März 2002:
Wie Phönix aus der Asche?
Nach langer Vernachlässigung ist gleichsam über Nacht die Arabische Friedensinitiative als Grundlage für die Regelung des israelisch-palästinensischen Konflikts ins diplomatische Gespräch gekommen. Entgegen der bisherigen strikten Ablehnung weist die israelische Regierung den Vorschlag nicht umgehend zurück, sondern bemüht sich, eine positive Zurückhaltung zu signalisieren, während in der Knesset vertretene Parteien selbst der politischen Rechten Benjamin Netanjahu auffordern, alle Chancen ernsthaft zu prüfen. Dass sich heftige Widerstände in der religiösen und nationalistischen (Siedler-)Szene regen, versteht sich von selbst.
8. April 2013 - Reiner Bernstein:
Nahöstliche Prüfungen
Nachdem die Zweifel an der Zwei-Staaten-Lösung allerorten nicht länger zu übersehen sind, macht sich international die hilflose Suche nach anderen Optionen breit. Dabei hat sie in der israelischen und der palästinensischen Zivilgesellschaft längst begonnen, und auch in den Leitlinien der neuen israelischen Regierung heißt es nur vage: „Israel wird eine Friedensvereinbarung mit den Palästinensern mit dem Ziel einer diplomatischen Vereinbarung suchen, die den Konflikt beendet.“