Global denken – kommunal handeln

Wenn die Weltwirtschaft ins Stocken gerät, steigen mit der Zahl der Erwerbslosen die sozialen Kosten für die Kommunen. Es fallen Gewerbesteuereinahmen weg. Dazu kommt: Bund und Länder haben über Jahre mit Steuerpolitik und Verteilungsbeschlüssen viele Städte und Gemeinden an den Rand des Bankrotts gebracht. Überschuldete Kommunen werden zur Regel.

Das alles kostet Lebensqualität vor unserer Haustür! Freiwillige Einrichtungen wie Theater, Bibliotheken und  Schwimmbäder werden geschlossen – oder die Nutzungsgebühren steigen drastisch. weiterlesen

29.10.2016 Tagung "Eine andere Kommune ist möglich! - sozial, ökologisch, demokratisch

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Eine andere Kommune ist möglich!

sozial, ökologisch, demokratisch

Am Samstag 29.10.2016 veranstalten wir in Dortmund eine Tagung

Die Tagung wird wie folgt aufgebaut sein (vorläufige Planung):

Plenum, Dauer 2 Stunden –
3 kurze Inputs
- Einnahme-/Ausgabensituation, (aktuell)
- Schuldenproblematik (längerfristig)
- Lage der Kommunalwirtschaft / Privatisierung kommunaler Betriebe

Nach einer Mittagspause:
Workshops zu folgenden Themen:
WS 1: Geflüchtete - Zivilgesellschaft (Politisierung)
WS 2: Wohnen/Wohnungen/Wohnungsbau - kommunale Verantwortung,
WS 3: Sozialpolitik - Außen/-Innenpolitik von Kommunen
WS 4: Transparenz im Haushalt (von PPP zum Investorenmodell)

In der folgenden Kaffeepause (½) Stunde können sich die Teilnehmer über die anderen Workshops informieren.

Danach offene Diskussion

Zeitplan (vorläufig) 10.00 bis 16.30h

Ort und Zeit

Samstag, 29.10.2016 - Dortmund 10 bis 16:30 Uhr

Sonstiges

Einladungsflyer wird ca. Ende Juni vorliegen
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17.10.2015 Tagung "„Städte am Ende ? – Kaputtsparen stoppen!“

„Städte am Ende ? – Kaputtsparen stoppen!“

Kommunale Kürzungspolitik in der Region Frankfurt/Rhein-Main
Ursachen -  Auswirkungen - Gegenstrategien

Geschlossene Bibliotheken und Schwimmbäder, erhöhte Steuern und Abgaben für die Bürgerinnen und Bürger, marode Brücken und Straßen, gestiegene Fahrpreise beim ÖPNV, erhöhte Eintrittspreise für Kultur- und Freizeiteinrichtungen, Privatisierung von Krankenhäusern, die Abkehr städtischer Wohnungsbaugesellschaften vom sozialen Wohnungsbau, unsinnige ÖPP-Projekte, fehlende KITA- und Hortplätze, kaputte Schulen, Kürzungen oder sogar Streichung sogenannter „freiwilliger“ Sozialleistungen, Arbeitsplatzabbau in der kommunalen Verwaltung, eingeschränkter Service für die Bürgerinnen und Bürger – wie anderswo in Deutschland erleben wir in den letzten Jahren auch in der Rhein-Main-Region eine neue Welle kommunaler Spar- und Kürzungspolitiken.

Das Ziel dieser Politik ist nicht gesellschaftliche Teilhabe für alle. Stattdessen steht das Prinzip im Vordergrund, dass sich alles rechnen muss. Dieses Prinzip wird auch für vergleichsweise reiche Städte wie Frankfurt am Main eingefordert – auch diese sollen immer weiter sparen, kürzen und konsolidieren. Welche Konsequenzen dieses ausschließlich kurzfristige betriebswirtschaftliche Handeln für die Bürgerinnen und Bürger hat, wird dabei selten hinterfragt. Das Ergebnis einer solchen Politik ist die zunehmende Spaltung der Bürgerschaft in arm und reich.

Dabei ist die sogenannte Haushaltskonsolidierung als Antwort auf die Unterfinanzierung der Kommunen vollkommen untauglich. Wir erleben einen sinnlosen Standortwettbewerb der Kommunen, einen misslungenen Kommunalen Finanzausgleich, einen „Schutzschirm“, der die kommunale Selbstbestimmung weiter einschränkt – und eine „Schuldenbremse“, mit der jeder vorgebliche Sachzwang gerechtfertigt und Alternativlosigkeit behauptet wird.

Mit unserer Veranstaltung möchten wir zur vorherrschenden Sichtweise einen Kontrapunkt setzen. Im Mittelpunkt sollen die gesellschaftspolitische Einordnung der Spar- und Kürzungspolitiken sowie der Austausch über die aktuelle Situation in wesentlichen Bereichen der öffentlichen Daseinsvorsoge stehen. Hierzu werden Vertreterinnen und Vertreter aus Initiativen, Vereinen, Organisationen, Wissenschaft, Gewerkschaften und Politik in Kurzbeiträgen ihren Blick auf die spezifische Situation in verschiedenen Kommunen der Rhein-Main-Region einbringen. In Workshops werden Erfahrungen hinsichtlich des Widerstands gegen die vorherrschende Praxis ausgetauscht sowie erfolgreiche Gegenstrategien und positive Alternativen aufgezeigt. Ziel der Veranstaltung ist zudem die Vernetzung der am Austausch beteiligten Akteurinnen und Akteure. Dazu möchten wir interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Frankfurt und der Rhein-Main-Region herzlich einladen.

Wann: Samstag, den 17. Oktober 2015, 11- 18 Uhr

Wo:     Bürgerhaus Bockenheim, Schwälmer Str. 23  (U-Bahn Leipziger Straße)

Veranstalter:  Rosa Luxemburg Stiftung Hessen, Fraktion DIE LINKE  im Römer, Arbeitskreis Kritische Geographie, GEW Bezirk Frankfurt, attac AG Kommunen,  Fraktion DIE LINKE im Main-Taunus-Kreis

Referent_innen (bisher): Prof. Bernd Belina, Dr. Kai Eicker-Wolf, Dominike Pauli, Janine Wissler, Bernd Hausmann, Elke Kreiss, Heinz-Jürgen Krug, Harald Reutershahn, Dr. Volker Röske, Sebastian Schipper, Dr. Urte Sperling, Wilfried Staub, Bernd Vorlaeufer-Germer, Felix Wiegand, Margarete Wiemer

Themen im Plenum: Austerität als politisches Projekt, Die Finanzsituation der Kommunen im Rhein-Main-Gebiet, Frankfurt – gespaltene Stadt.

Fünf Workshops: 1. Bezahlbares Wohnen zwischen Boom und Krise, 2. ÖPNV – Ende eines Erfolgsmodells? 3. Kunde Patient trifft Kaufhaus Klinikum? 4. Schule kaputt – Schwimmbad weg – Bücherei geschlossen, 5. Sparen auf Kosten der Beschäftigten

Arbeitstreffen der Attac AG-Kommunen - 26.4.2015

Am Sonntag, den 26. April, von 11 bis 16 Uhr findet in Frankfurt im Attac Bundesbüro, Münchener Str. 48, das nächstes Arbeitstreffen der Attac AG-Kommunen statt.
Beim Treffen werden wir uns mit folgenden Themen beschäftigen: - Abschlusserklärung der Kommunalpolitischen Tagung vom Herbst letzten Jahres: Nächste Schritte zur Arbeit mit der Erklärung. - Kommunales Schuldenaudit: Ein Thema auch für Kommunen in Deutschland? Was könnten praktische Schritte zur Umsetzung sein? - Kommunalpolitische Konferenz Rhein-Main im Herbst: Was kann unser Beitrag bei der Tagung sein. - Attac Schwerpunkt 2015 „Wachstumskritik: Globale Armut und Naturzerstörung solidarisch überwinden“: Wie können wir uns als AG in das Thema einbringen? - Angebote der AG auf der Sommerakademie: Letzte Absprachen.

Meldet euch bitte bis zum 12. April bei Claudia ( Liebers.fmli@t-online.de ) an, damit wir besser planen können.

Für die AG Kommunen Thomas Thomas Eberhardt-Köster

Birkenstraße 127
40233 Düsseldorf
0211 41667745
0152 02911257
thomas.eberhardtkoester@arcor.de

25.10.2014 Tagung "Für starke, demokratische und solidarische Kommunen"

Am 25. Oktober fand in Erfurt unsere gemeinsam mit GiB organisierte Tagung "Für starke, demokratische und solidarische Kommunen" statt. Hier der Flyer zur Tagung.
Durch interessante Referate und 4 Arbeitsgruppen gab es für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer viele Anregungen für die kommunalpolitische Praxis.

Hier die Foliensätze der beiden Eingangs-Referate:

Joachim Bischoff, Soziologe, von 2008 bis 2011 für die Linke in der Hamburger Bürgerschaft zu "Kommunalfinanzen - Zwischen Investitionsstau und Flüchtlingshilfe

 

Harald Riedel, Kämmerer der Stadt Nürnberg zu „Für starke, demokratische und solidarische Kommunen in einer globalisierten Welt

Einladung Vorbereitungstreffen zur Tagung "Für starke, demokratische und solidarische Kommunen"

<big>Einladung für den 21.6.2014 zum Vorbereitungstreffen zur Planung der Tagung</big>

"Für starke, demokratische und solidarische Kommunen"

Einerseits findet in vielen Städten und Gemeinden die Rekommunalisierung von vormals privatisierten Unternehmen statt. Andererseits werden weiterhin kommunale Betriebe an Private verkauft oder öffentliche Dienstleistungen privatisiert. Das alles findet vor dem Hintergrund einer steigenden Verschuldung der Städte und Gemeinden statt.

Die bundesweite Attac AG Kommunen lädt für den 25. Oktober 2014 zur Tagung "Für starke, demokratische und solidarische Kommunen" zu diesen Themen. Im Mittelpunkt soll dabei die Frage stehen, wie die Erstellung kommunaler öffentlicher Dienstleistungen zukunftsfähige und demokratisch kontrollierte organisiert und politisch durchgesetzt werden kann.  

Am Samstag, den 21. Juni 2014, trifft sich von 11 bis 16 Uhr im Attac Bundesbüro in Frankfurt die Vorbereitungsgruppe für diese Tagung. Alle die bei der Planung und Vorbereitung der Tagung mitwirken wollen laden wir herzlich zum Vorbereitungstreffen nach Frankfurt ein.

Wir treffen uns im Attac Bundesbüro, Münchener Straße 48, D-60329 Frankfurt am Main.

Gebt uns bitte kurz per Mail Bescheid, wenn ihr am Treffen teilnehmen wollt (Mail an: thomas.eberhardtkoester@arcor.de).

Attac, AG Kommunen

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