Stoppt den Ausverkauf der Erde! Protest gegen die Privatisierung von Flüssen und Seen in der Türkei organisieren

Die Regierung der Türkei plant 2009 die Privatisierung der Gewässer im Land. Nutzungsrechte für 49 Jahre sollen an internationale Konzerne verkauft werden - unter anderem ist wohl Siemens mit von der Partie. Im Kern geht es um Bau und Betrieb von Kraftwerken die als „Beitrag zum Klimaschutz“ propagiert werden.

Was wir bisher kennen und bekämpfen, ist die Kommerzialisierung von Wasserwerken. Hier geht es nun aber um die Gewässer selbst – um die kapitalistische Verfügung über Flüsse, Ufer, Seen, und Quellen!

Beim Vernetzungstreffen gegen Wasserprivatisierung (aquattac) auf der ESU, berichtete der Arzt Prof. Kenan Demirkol aus Istanbul von diesen ungeheuerlichen Plänen. Er ist in einem Bündnis engagiert, das den Protest gegen den Ausverkauf des türkischen Wassers bündelt. Darin arbeiten Gewerkschaften, Berufsverbände, linken Parteien, das Sozialforum Türkei und NGOs wie „su politic“ zusammen. Noch in Saarbrücken entstand die Idee, ein Attac-Projekt zu starten, um den Widerstand zu verstärken:

Aus Deutschland (und weiteren europäischen Ländern) soll möglichst viel Protest organisiert werden – unter anderem von MigrantInnen, die aus der Türkei stammen und die nicht nur Einfluss auf das Ansehen der Türkei im Ausland haben, sondern mit ihren Geldüberweisungen in die Heimat auch ein wichtiger Wirtschaftsfaktor sind.

Wir wollen außerdem die Politik der Wasserkonzerne und des antidemokratischen „Wasserforums“ skandalisieren (das tagt um den 20. März 09 in Istanbul) und die Rolle der EU und der Weltbank beleuchten. Was in der Türkei geplant ist, geht uns alle an!

Aufkleber und Unterschriftenlisten können im Webshop bestellt werden. Ein Flyer ist in Arbeit. Eine Speakerstour mit Leuten aus dem Istanbul-Bündnis steht außerdem am Horizont und eine Menge weiterer Ideen, die nach und nach reifen.

Die Projektgruppe hat sich gegründet!

Die Zeit drängt! Die kleine Kampage braucht Eure Unterstützung, um wirksam zu werden: Knüpft Kontakte vor Ort, schickt uns eure Ideen, bestellt das Material und meldet euch, wenn ihr mittun wollt:

Mail an den Ansprechpartner Markus Henn tuerkei-wasser@attac.de

Deklaration für die Öffentlichkeit und die Presse des türkischen Bündnisses gegen die Wasserprivatisierung

Die nach immer mehr Profit strebende Marktgier des Neoliberalismus hat global in den letzten 30 Jahren zu einer Kommerzialisierung wichtiger gesellschaftlicher Bereiche wie Schulbildung, Gesundheitswesen, soziale Sicherheit, Transportwesen, Postwesen u.a. geführt und so öffentliche Dienstleistungen und überkommene Lebensrechte der Menschen und der Natur kapitalistischen Marktinteressen unterworfen.

Mit der Verschärfung der Energieversorgungskrise spitzt sich, auch mit kriegerischer Gewalt, vor allem im Nahen Osten der Streit um die Aufteilung der Energiequellen zu. Dabei wird auch Wasser zunehmend zu einem Machtfaktor.

Wasser ist heute weltweit zu einer handelbaren Ware und damit zur ergiebigen Quelle von Profit geworden. Die unten unterzeichnenden Verbände und Organisationen, möchten der Öffentlichkeit mitteilen, dass sie hinsichtlich der Gefahren, die durch die Vermarktung des Wassers entstehen, eine gemeinsame Position bzgl. folgender Punkte vertreten:

Neben Firmen, die bereits Trinkwasser und Bewässerungswasser vermarkten, melden Energie-, Bergbau-, Chemie-, Metall- und Bauunternehmen, Nahrungsmittelkonzerne sowie landwirtschaftlich tätige Unternehmen verstärkt Anspruch an auf Ausschreibungen in Bezug auf Wasserbohrungen, Wasserverteilung, Bewässerungsanlagen, hydroelektrische Betriebe und Staudammbauten. Wie viele andere zu Monopolinhabern gewordene Firmen verschiedenster Branchen werden sie meist unterstützt von den Kommunalbehörden.

Heute ist bereits in vielen Gebieten der Welt die Wasserversorgung privatisiert worden, was auf harten Widerstand vor allem der Armen stößt. Auch in der Türkei wurde die Wasserverteilung in einigen Provinzen privatisiert. Der Streit um eine weitere Ausdehnung der Wasserprivatisierung wird offen ausgetragen. Der Minister für Energie und natürliche Quellen geht sogar soweit, dass er offen verkündet, dass selbst die Nutzung der Flüsse privatisiert werden soll.

Die zunehmende Privatisierung und das Bemühen, Wasser immer mehr und überall zu einer privaten Profitquelle für Aktionäre umzuwandeln, ist jedoch nicht nur eine Sorge der Armen. Eine privatisierte zentrale Wasserversorgung und der Bau von neuen Staudämmen wird der Menschheit von heute und morgen den Zugang zu Wasser erschweren und zugleich auf Kosten des kulturellen Erbes auch die Vielfalt des Lebens und die Gen-Quellen in den betroffenen Reservoiren gefährden oder zerstören.

Im Zuge der fortschreitenden Kapitalisierung der Landwirtschaft werden immer mehr Kleinbauern ihre Betriebe aufgeben müssen, weil ihnen die Mittel fehlen, um Samen, Dünger und Treibstoff zu kaufen. Durch die Privatisierung von Wasser werden bereits heute weltweit Millionen von kleinbäuerlichen Existenzen vernichtet, weil sie das zur Bewässerung notwendige Wasser nicht bezahlen können. Die zu erwartenden sozialen Konsequenzen sind, dass zahllose von der Privatisierung betroffene Menschen in Großstädte immigrieren werden. Sie werden arbeitslos sein, die Slumgebiete der Städte werden sich immens vergrößern.

Auch viele Mitarbeiter der kommunalen Wasserbetriebe werden durch die Privatisierung ihren Arbeitsplatz verlieren.

Die Privatisierung der Wasserversorgung wird nach bisherigen Erfahrungen auch starke Auswirkungen im Gesundheitssektor zur Folge haben wie Krankheiten und Tod, bedingt durch Trinkwassermangel bei fehlendem Geld.

In den privatwirtschaftlich orientierten international veranstalteten Wasserforen wächst die Forderung nach verstärkter privater Kontrolle über die Wasserquellen. Auch wird eine stärkere Förderung der Privatisierung des Wassers durch die Politik verlangt. In Ministerkonferenzen wird zunehmend betont, dass zukünftig dem Thema Wasser eine höhere Priorität zukommen soll, allerdings unter dem Aspekt der Privatisierung.

Heute gibt es Kriege wegen Erdöl, morgen wird es Kriege geben wegen Wasser. Wir werden nicht akzeptieren, dass Wasser und Wasserquellen, die Eigentum der gesamten Völker der Erde sind, in privaten Besitz übergehen oder dort verbleiben. Das Recht auf freien Zugang zu Wasser darf weltweit nicht in Frage gestellt werden!

Die Vereinten Nationen (UNO) haben 1977 festgelegt, dass Wasser keine Handelsware, also kein Marktobjekt sein darf. 1992 hat jedoch die gleiche Organisation das Wasser den anderen Handelsgütern gleichgestellt. Durch das 1996 gegründete Welt-Wasser-Konsortium wurde Wasser in aller Welt multinationalen Unternehmen zur Plünderung bereitgestellt, auch durch politische Unterstützung in Parlamenten und Kommunen. Auf allen bisherigen Weltwasserforen hat die Welt-Wasser-Organisation propagiert, Wasserquellen, Flüsse, Seen, Stauseen und Wasserbetriebe zu privatisieren. Dieses Spiel der Kapitalinvestoren, meist ermöglicht durch die undemokratische Rückendeckung von Politikern, muss verstärkt beobachtet und aufgehalten werden.

Das 5.Weltwasserforum wird 2009 in Istanbul stattfinden. Mit unserer Deklaration teilen wir, die Unterzeichnenden, der Öffentlichkeit mit, dass wir diesen Anlass nutzen werden, aus den oben aufgeführten Gründen vereint gegen die Privatisierung und die Vermarktung des Wassers zu kämpfen. Wir werden auf dem Weltwasserforum in Istanbul energischen Widerstand leisten gegen alle Versammlungen und Beschlüsse, welche die Absicht haben, den Privatisierungsprozess voranzutreiben.

Unsere Aufgabe in naher Zukunft besteht darin, eine starke Solidaritätsbewegung aufzubauen und alle Kräfte gegen die Privatisierung von Wasser im In- und Ausland zu mobilisieren, um mit vereinten Kräften die Privatisierungswelle zu stoppen.

Unterzeichnet von:

DİSK - Konfederation revolutionaerer Arbeitergewerkschaften

KESK - Konfederation der Gewerkschaften der Arbeiter im Öffentlichen Dienst

TMMOB - Türkische Kammer der Ingenieure und Architekten

İSTANBUL TABİP ODASI - Aerztekammer Istanbul

İSTANBUL SERBEST MUHASEBECİLER VE MALİ MÜŞAVİRLER ODASI – Kammer der Unabhaengigen Buchhalter Istanbul

İSTANBUL BAROSU – Juristenkammer Istanbul

İSTANBUL ECZACI ODASI - Apothekerkammer Istanbul

İSTANBUL DİŞ HEKİMLERİ ODASI - Zahnaerztekammer Istanbul

İSTANBUL VETERİNER HEKİMLER ODASI - Tieraerztekammer Istanbul

CHP İSTANBUL İL ÖRGÜTÜ - Republikanische Volkspartei, Istanbul

EMEK PARTİSİ İSTANBUL İL ÖRGÜTÜ - Arbeiterpartei, Istanbul

ÖDP İSTANBUL İL ÖRGÜTÜ - Freiheit und Demokratiepartei, Istanbul

SHP İSTANBUL İL ÖRGÜTÜ - Sozialistische Volkspartei, İstanbul

TKP İSTANBUL İL ÖRGÜTÜ - Kommunistische Partei Türkei, Istanbul

SU POLİTİK - Wasser Politik

ALINTERİ - Schweiss

MUNZURU KORUMA KURULU - Erhaltungsgremium Munzur

SODAP

ÇORLU SU YAŞAMDIR PLATFORMU - Wasser ist Leben Plattform Çorlu

GDO’YA HAYIR PLATFORMU – “Nein zu Gen-manipulierten Organismen”-Platform

HALKEVLERİ İSTANBUL ŞUBELERİ - Volkshaeuser Istanbul

ÖĞRENCİ KOLLEKTİFLERİ - Studentenkollektive

ESP

TEMEL HALKLAR FEDERASYONU VE İDİL KÜLTÜR MERKEZİ

TÜRKİYE SOSYAL FORUMU – Sozialforum Türkei

HALK CEPHESİ - Volksfront

BİRLEŞİK METAL İŞ SENDİKASI - Gemeinsame Metall Gewerkschaft

ENERJİ YAPI YOL SEN - Energie, Bau und Strassen Gewerkschaft

TÜMBEL SEN 1 NOLU ŞUBE - Gemeinsame Gewerkschaft Komunale Zweig 1

TÜM BEL SEN 4 NOLU ŞUBE - Geimeinsame Gewerkschaft Komunale Zweig 4

EĞİTİM SEN - Gewerkschaft Erziehung

TARIM ORKAM SEN - Gewerkschaft Landwirtschaft und Wald

YAPI YOL SEN - Gewerkschaft Bau und Strasse

ÇEVRE HUKUKU DERNEĞİ - Umweltsrecht c.V.

ÜNİVERSİTE ÖĞRETİM ÜYELERİ DERNEĞİ - Verein der Universitaets-Lehrkraefte

VETERİNER HALK SAĞLIĞI DERNEĞİ - Tieraerztliche Volksgesundheits-Verein

KALDIRAÇ DERGİSİ - Zeitschrift Hebel

İVME DERGİSİ - Zeitschrift Beschleunigung

İŞÇİ GAZETESİ – Arbeiterzeitung

Textbearbeitung der türk./dtsch. Vorlage: Claus.Kittsteiner@gmx.de (20.8.08)

Rivers to be privatized as a solution to water crisis

Wednesday, August 1, 2007 
The government has found a new solution for the water crisis that emerged due to global warming, insufficient rain and the delayed construction of dams. The right to operate the rivers and lakes will be sold to private sector for a period of 49 years.

ISTANBUL - Milliyet
  The government will sell the right to operate the rivers with a project to be implemented for the first time in Turkey to solve water crisis that emerged as a result of global warming, insufficient rain and the delayed construction of dams.
  The rivers will be open to the private sector with build-operate-transfer model (YİD) for the irrigation of the regions that will be designated within the framework of the project, said Hilmi Güler, the minister of Energy and Natural Resources.
  The government is planning on selling the rights to operate rivers as a part of a new policy designed to solve the water crisis. Speculations have been made that the crisis has emerged as a result of global warming, insufficient rain, and the delayed construction of dams.
  Rights to operating rivers will be open to the private sector with a build-operate-transfer model (YİD) for the irrigation of regions designated by the project, said Hilmi Güler, the minister of Energy and Natural Resources.
  In a statement to Milliyet, Güler explained the government's plan consists of four projects to solve the irrigation problem in collaboration with the private sector. The project plans to transfer the right to operate rivers and small lakes to the private sector for a period of 49 years.
 
Drinking water also on the agenda:
  According to the draft project, Turkey's basins will be divided into zones according to respective irrigation needs. The necessary irrigation dams will be built by the private sector. The rivers and small lakes will be transferred to the private sector for 49 years under the YİD model. The projects' next step will be the usage of irrigation water for drinking water.
  Investors interested in undertaking the work will be determined through a competition, like the nuclear power plant project, not by bidding. An agreement will be signed with the investor who can complete the dam in the shortest time possible at the cheapest rate. The competition will also be open for foreign investors.
 
The flowing water to be stored:
  With the project, the fresh water resources that cannot be utilized properly by the government will be stored in dams and used for irrigation purposes.  State will own irrigation dam without allocating funds from the national budget.
  The investors will be able to cover the investment costs by selling the water obtained from the dam and make profit.
 
Kızılırmak to be privatized:
  Kızılırmak River is on the agenda for privatization, said Energy Ministry Güler. The agricultural areas encompassed within the Southeastern Anatolia Project (GAP) are also among important irrigation areas, he said, adding that a solution to drought in the region will be found with the transfer of water resources.
 
12 –13 rivers to be sold:
  Yalçın Bayer in his column on July 7 gave place to government's project related to the sale of the rivers. Some 12-13 rivers are included in the sale and approximately a $3.1 billion profit is expected. The statement states: “The water flowing to Atatürk and Keban dams on the Euphrates will be included in this privatization. According to the preliminary works by the General Directorate of State Hydraulic Works (DSI), a 29-year sale price of Euphrates is $950 million while that of the Tigris is $650 million.”
  ‘Public good' the only Constitutional criterion
  The government's new project has raised questions of whether the transfer of water resources to the private sector requires a constitutional amendment. Placing coastlines under the state's judgment and disposition, article 43 of the Constitutional law reads: “The public good is the primary consideration in respect to benefiting from the shores of seas, lakes and rivers, and the coast line surrounding seas and lakes. In accordance with the law, any usage of shores and coastlines must take into consideration the opportunities and conditions of the public to benefit from such places. 

Veolia Eau en Turquie

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Alçesu, filiale de Veolia Eau

Alçesu, filiale de Veolia Eau assure la distribution de l'eau sur les communes littorales de Cesme et Alacati depuis 2003. Ces stations balnéaires voient leur population quadrupler l'été.

Ce contrat d'une durée de 10 ans a été remporté à la suite d'un appel d'offre international organisé par le syndicat regroupant les 2 communes et avec l'appui de la Banque Mondiale. Il bénéficie d'un financement de 7 millions d'euros (11 millions de dollars) et concerne l'ensemble des activités du service de l'eau (production, distribution, services aux consommateurs, entretien et maintenance) et de l'assainissement. Il est entré en vigueur en juin 2003.

Nos implantations en Turquie
Alcesu
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Veolia Eau Solutions & Technologies conçoit et construit des ouvrages et usines de traitement d'eau pour les collectivités publiques et les industriels. Veolia Eau Solutions & Technologies propose par ailleurs une gamme complète de solutions technologiques basées sur des procédés-maison, déclinés en équipements, systèmes modulaires et services associés dédiés au traitement de l'eau pour ses clients municipaux et industriels.

En Norvège, Veolia Water Solutions & Technologies est présent via sa filiale Krüger.

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Turkish big business’s call for opening the water sector to private participation by Örsan Şenalp (tni.org)

Today TUSIAD, the interest organization of the largest Turkish business, launches two reports on the situation of countries' water management and its problems, during the conference 'Sustainable Water Management' it organizes. Both the conference and the reports clearly aim to promote private water management, in the aftermath a dry summer when people got already used to consume bottled water. Just to note, as a result of policies followed in recent years tap water has contaminated and became undrinkable in major cities like Istanbul and Ankara, in which one fifth of all population lives.

After indirect privatization of the distribution of drinkable water in major cities, TUSIAD's reports, and the speech delivered by the vice president of the business organization directly calls government to open entire sector to private participation, especially for large investments. Of course the call follows 'scientific' presentation of public water management failures and claims that private management is the one to solve existing problems.

However Turkish governments have already taken quite a long way in the direction of privately managed water. There were even privatization of water management in cities like Antalya and Izmit. No surprise that the TUSIAD reports forgets to mention about the existence of such pilot failures in which private management caused high tariffs, and sometimes ended up with contract termination.

Private sector participation on the other hand has been introduced gradually by the efforts of current government. Public Administration reform prepared by the AKP government constituted the main framework for such efforts. The recent law on public-private-partnerships in large energy investments has been indicating the direction to where the national water sector is led. Another recent law on public procurement has diminished the public control over large public buying in this field. Regional Development Agencies designed as the key institution in the process to take place of Water Works Agency, Bank of Provinces and the other traditional institutions.

Probably this road was clarified in Mexico 2006, when the delegation of AKP government to the 4th World Water Forum demanded to host the next Forum in Istanbul. Since then, the government gave strong signals showing that they are preparing to launch may be the largest water privatization of the world, with an estimated value of 90 billon US dollars, in an adequate time. The 5th World Water Forum will be held between 16 and 23 March 2009 in Istanbul, a beautiful historical city which is almost ready to transfer its complete infrastructure to the hands of business under a regional development plan, seems to be the place where transnational corporations and their prospective Turkish partners will try to give a strong message that they can manage the water business better than public. The 5th Forum is going to take place just before the local elections of March 29th, and if the current government would win these elections, there is little doubt that '90 billion cake', as a businessmen calls, will be realized.

Thinking of the previous experience of private sector in water management across the world this development would hit Istanbul's and Turkey's water infrastructure long before the large earthquake that is expected in coming years.

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