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TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel!
Wir rufen Euch auf, mit uns gemeinsam gegen die sogenannten Freihandelsabkommen CETA, TTIP, TISA und Co. am 10.10.2015 in Berlin zu demonstrieren.
Was soll denn mit diesen Freihandelsabkommen befreit werden?
Sollen wir die Freiheit haben, in einer intakten Umwelt zu leben, ein Gesundheitssystem in Anspruch zu nehmen, was gesund macht, nicht ständig überwacht und kontrolliert zu werden oder auch eine gesunde Ernährung ohne Gentechnik, Hormone und Gifte in Anspruch zu nehmen und sollen wir die Freiheit haben, erkämpfte ArbeitnehmerInnenrechte zu behalten und auszubauen?
Oder ist die Freiheit gemeint, möglichst ohne Einschränkungen
- z. B. in dem Bereich Daseinsfürsorge – Gesundheit, Wasser, Verkehr, Bildung -,
- durch die totale Überwachung der Menschen z. B. als Konsumenten,
- bei der Produktion von Lebensmitteln
- und in allen Industriezweigen durch Einschränkung der ArbeitnehmerInnenrechte,
mehr Profite zu machen?
Die Antwort erhalten wir, wenn wir uns die uns bekannten Instrumente dieser Abkommen genauer ansehen:
private Schiedsgerichte, vor denen ausländische Konzerne Staaten verklagen können, wenn sie ihre Profiterwartungen durch staatliche Regulierung gefährdet sehen z. B.durch eine Erhöhung des Mindestlohnes,
die regulatorsche Kooperation, in der Gesetzesvorhaben der Staaten und der EU vorab von Konzernen auf auf Vereinbarkeit mit Profitinteressen überprüft werden: Gesetze, die bei den Lobbyisten durchfallen, gelangen gar nicht erst in die parlamentarische Beratung.
Es sind „lebende Abkommen“, d. h. es wird nur ein Handlungsrahmen festgelegt. Die eigentlichen Festlegungen werden im Nachhinein immer wieder in Kommissionen ohne öffentlichn Einfluss ausgehandelt und den Profitinteressen angepasst.
Wir sehen also: Alle geplanten Maßnahmen dienen dazu, die Profitmacherei der internationalen Konzerne zu stärken.
Es wird uns glauben gemacht, dass, wenn es dem Kapital gut geht, es auch den Arbeitenden gut gehe. Doch die Entwicklung der letzten Jahre mit der exorbitanten Steigerung der Profite in den führenden westlichen Industriestaaten und der krassen Zunahme von Armut – insbesondere in der Perepherie Europas, aber auch in der 3. Welt und selbst in den USA - haben genau das Gegenteil bewiesen.
Anstatt mit den Ländern zum gegenseitigen Vorteil Handel zu führen, wird genau das Gegenteil gemacht. Der globale Süden und die BRICS-Staaten sollen sich den in diesen Abkommen gesetzten Standards - von den Initiatoren auch immer wieder betont – unterwerfen.
Diese Politik wird unweigerlich zu mehr Spannungen in der Welt führen, die leicht in kriegerische Auseinandersetzungen münden.
Wir forden deshalb:
Die Verhandlungen müssen gestoppt werden!
Wir treten dafür ein, dass die Beziehungen zwischen den Völkern und den verschiedenen Ländern auf den Prinzipien der gegenseitigen Achtung, gegenseitigem Vorteil, Integrität und Gleichberechtigung beruhen.
Keine Regierung hat das Recht, die Bevölkerung anderer Länder und auch die eigene Bevölkerung zu bedrohen, weder mit wirtschaftlichen noch militärischen Mitteln.
Die Bevölkerungen der jeweiligen Länder sind aufgefordert, sich gegenseitig zu unterstützen, um eine nachhaltige Entwicklung der Menschheit zu ermöglichen.
Dabei stehen die Länder des entwickelten Nordens in der Pflicht, die Bevölkerungen der anderen Länder im großen Maße bei ihrer Entwicklung zu unterstützen, da ja der Reichtum der reichen kapitalistischen Länder auf der jahrhundertelangen Ausbeutung der anderen Länder beruht.
Wir rufen Euch auf mit uns nach Berlin zu fahren! Der Bus fährt von
Siegen/Siegerlandhalle 2:30 Uhr
Kreuztal, Rathaus 02:50 Uhr
Wenden, Koblenzer Str. Park&Ride Parkplatz 03:05 Uhr
Olpe, Park&Ride Parkplatz, Abfahrt Olpe (18), an der B55 03:15 Uhr
Alle Mitreisenden bitte 10 Minuten vor Abfahrt da sein!
Anmeldung (unbedingt notwendig) mit Angabe des Abfahrtsortes bei siegen@attac.de
Kosten:
25 € Normalticket - 10 € Sozialticket - 35 € Soliticket
Bezahlung im Bus.