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AG Handelspolitik

CETA und TTIP haben es mehr als deutlich gemacht: Die Handelspolitik ist längst ein Aktionsfeld geworden, auf dem weitreichende Kapitalinteressen verfolgt werden. Abgezielt wird darauf, unter dem scheinbar harmlosen Deckmantel des Handels hineinzuwirken in vielfältige Gestaltungsbereiche demokratischer Politik. Versucht wird, Rahmenbedingungen zu setzen, die dann die demokratische Ausgestaltung des jeweiligen Bereiches von vorneherein im Sinne internationaler Kapitalinteressen knebeln sollen. Darauf wollen wir aufmerksam machen und Forderungen nach einer anderen politischen Gestaltung entwickeln und verbreiten:

  • Wir arbeiten mit im Landesbündnis für eine verantwortungsvolle Handelspolitik.
    Im Rahmen dieses Bündnisses werden wir 2017 eine Kampagne zur Demokratisierung der Handelspolitik betreiben. Damit werden wir uns sowohl in die Proteste gegen den G20-Gipfel als auch in den Wahlkampf einmischen. Für letzteren bereiten wir eine dementsprechende Speakers-Tour vor, die wahrscheinlich im April und Mai 2017 durch Baden-Württemberg gehen wird. Die Parteien im Wahlkampf sollen mit unseren Forderungen konfrontiert werden.
    Ebenfalls im Rahmen dieses Bündnisses werden wir eine Aufklärungskampagne gegen das im Verhandlungsstadium befindliche Abkommen TiSAdurchführen. Natürlich ist der G20-Gipfel ein wichtiger Anlass, unseren Protest öffentlich zu machen: Die meisten der dort vertretenen Länder gehören zu den Verhandlungspartnern des Abkommens.
  • In Stuttgart hat sich mittlerweile auch ein Aktionsbündnis gebildet, dessen Ziel es ist, mit einer großen Kundgebung und evtl. Demonstration gegen das G20-Finanzministertreffen am 18.03. in Baden-Baden zu protestieren. Auch darin arbeiten wir mit und befassen uns mit der Ausarbeitung inhaltlicher Kritik an der Agenda der Finanzminister*innen.

Man sieht: Wir müssen uns Expertise erarbeiten und brauchen viel Fantasie für Aktionen, Veranstaltungen und Öffentlichkeitsarbeit. Da freuen wir uns über jede Verstärkung.

Unsere AG trifft sich regulär an jedem 4. DO eines Monats von 18:00 – 20:00 Uhr im Forum 3, Gymnasiumstraße 21, 70173 Stuttgart. Die Termine und die jeweiligen Tagesordnungen werden auf der Startseite von attac Stuttgart bekanntgegeben und sind auch über den Button Termine abrufbar.

Kontakt: Mark Lawrence mark.lawrence@web.de