< Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung
09.01.2012 00:00 Alter:

7 yrs

Kategorie: Siegen
Von: ATTAC Siegen

Endlich !

Öffentliche Diskussion der Konzessionsverträge


Das Thema „Konzessionsvertrag“ wird das erste Mal in einer öffentlichen Sitzung der Stadt diskutiert

Am 07.12. 2011 wurde im Haupt- und Finanzausschuss das Thema der Vergabe der Konzessionen für das Niederspannungsnetz das erste Mal in  einer öffentliche Sitzung behandelt.  Bisher waren alle Beratungen darüber im  nichtöffentlichen Teil der Sitzungen das Raten besprochen wurden. Dass dieses Thema überhaupt an die Öffentlichkeit gelangte, ist der Initiative von Attac Siegen zu verdanken. (siehe weiter unten)


Der Anlass für die öffentliche Behandlung des Themas war in dieser Sitzung die Bürgeranregung vom 12.07.2011. Auf diese Anregung wurde von Seiten der Stadt mit einer Vorlage geantwortet. Auch wir erhielten die Möglichkeit uns noch einmal dazu zu äußern. Diese Chance hat Jürgen wahrgenommen. Leider standen uns für dieses so außerordentlich wichtige Thema nur 5 Minuten zur Verfügung, weshalb er nicht alle hier aufgeführten Argumente vortragen konnten.


Anschließende kam es zu einer Diskussion, in der die verhärteten Positionen deutlich wurden. Ohne unsere Argumente entkräften zu können, beharrten CDU, UWG, SPD und der Kämmerer auf den schon mehrmals von Experten wiederlegten Standpunkten. Linke und Grüne unterstrichen in ihren Argumenten noch einmal  die Wichtigkeit und Machbarkeit der Stromnetzübernahme durch die Stadt Siegen.


Leider berichtete die Presse nicht oder nur  unzureichend bzw. nur vom Standpunkt der Stadtverwaltung  über das Thema


NEUIGKEITEN

12.07. - Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung mehr

23.12. - Neugründung ATTAC Siegen mehr

TERMINE

Keine Ereignisse gefunden.