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Grußwort von Attac Siegen zum Roten 1. Mai 2017

Das Dokument, das den 1. Mai vor über 100 Jahren als eine große internationale Manifestation der Arbeiterklasse festlegte, nannte als einen zentralen Punkt den Erhalt des Friedens »als die erste und unerlässliche Bedingung jeder Arbeiteremanzipation«.

Und heute ist das aktueller denn je: Überall auf der Welt können die regionalen Konflikte und Kriege zu einem
Weltenbrand ausarten. An dieser Stelle sind zu nennen: die koreanische Halbinsel, Syrien und der ganze Nahe und Mittlere Osten, Afghanistan und Pakistan, die Ukraine, Teile von Afrika und die Regime-Change-Bemühungen in den lateinamerikanischen Ländern.

Dies alles steht in der Kontinuität der Politik des USA-Regimes, sekundiert von dessen imperialistischen und feudalistischen Verbündeten, insbesondere von der von den USA dominierten NATO. Auf ihr Konto gehen z. B. 1953 der Sturz der iranischen Regierung, die Bombardierung von Nordkorea, Vietnam, Kambodscha und Laos, die quasi dem Erdboden gleich gemacht wurden, die Aggressionen gegen Kuba, der Krieg gegen Jugoslawien, die Invasion in Afghanistan, die Zerschlagung des libyschen Staates, die verdeckten Invasion in Syrien....

Eine Blutspur der Kriege - mehr als 50 Staaten wurden von den USA angegriffen - der Regime-Changes, der verdeckten Aktionen der Geheimdienste und Drohnenmorde, des Züchten, Finanzieren und Ausrüsten von verlogen als Rebellen bezeichnete Terroristen, zieht sich seit Ende des 2. Weltkriegs durch die US-Politik.
Und allenthalben müssen zur Begründung für jeden Krieg die hehreren Ziele der Verteidigung der Menschenrechte durch die westliche Wertegemeinschaft herhalten.

Doch welche Werte sind das? Welche Werte werden z. B. bei der Bombardierung des Jemens verteidigt? Hier bombt eine Koalition unter anderem aus USA und dem Halsabschneider-Staat Saudi-Arabien.

Und welche Werte verbinden die BRD mit Saudi-Arabien - einem ihrem und der westlichen Wertegemeinschaft wichtigsten Verbündeten und angeblichen Stabilitätsanker im Nahen Osten?

Ist es die dort geltende Scharia, wo Menschen geköpft und gefoltert werden, Frauen gesteinigt, Gliedmaßen per Gerichtsbeschluss amputiert werden? Sind das DIE WERTE, die wir mit ihnen gemeinsam haben? Oder geht es doch um ganz andere Werte: knallharte monetäre Werte – um Profite der Konzerne und Sicherung der Einflusssphären?

Die westliche Wertegemeinschaft führt keine Kriege für Demokratie und Menschenrechte, sie führt Kriege aus geopolitischen Gründen, um Rohstoffquellen, Handelswege, Einflusssphären. Sie führt Kriege um Profite!
Die Heuchelei und Doppelstandards der westlichen Wertegemeinschaft sind nicht mehr zu überbieten. Der Westen maßt sich an, zu entscheiden, wie andere Völker und von wem regiert werden! Das können aber nur die jeweiligen Völker selbst bestimmen.

Der deutsche Imperialismus sieht in den außenpolitischen Zielen der USA keinen wesentlichen Widerspruch zu seinen eigenen Interessen. Er stützt sich auf die militärische Präsenz der US-Armee zur Durchsetzung seiner eigenen Interessen.

Es ist eine Kumpanei von Ganoven, die sich zwar im Bestreben, sich auf Kosten anderer zu bereichern, einig sind, aber im Streit um die Beute sich schon mal in die Haare bekommen.

Darum unterbindet die deutsche Regierung auch nicht das Agieren des US-Imperialismus von deutschem Boden aus.

Ein zentraler Punkt dabei und im Zentrum der Kriegsführung der USA ist der Militärstützpunkt Ramstein. Durch diesen sind nicht nur die Drohnenmorde in Afrika, im arabischen Raum und im Mittleren Osten möglich, er ist eine Drehscheibe der gesamten Kriegsführung der USA und der NATO und entscheidend für die Vorbereitung des Krieges gegen Russland und China.

So wird von Ramstein aus das in Osteuropa stationierte Raketenabwehrsystem gesteuert, das den atomaren Erstschlag gegen Russland erst ermöglichen soll.

Warten wir nicht, bis die erste Atomrakete startet! Nur der Widerstand der Völker kann die Kriege und auch einen Atomkrieg verhindern.

Deshalb rufen wir dazu auf, die Kampagne Stopp Ramstein zu unterstützen und mit uns gemeinsam im September zur Menschenkette nach Ramstein zu fahren auch unter dem Motto:


DEUTSCHLAND RAUS AUS DER NATO UND NATO RAUS AUS DEUTSCHLAND!