Französische Gelbwesten: Ausdruck von Wut und tiefer Enttäuschung

Projektgruppe Europa von Attac Deutschland ruft zur Solidarität auf

In einer Erklärung schätzt die Projektgruppe Europa von Attac die Gelbwesten-Bewegung in Frankreich als anti-neoliberale Revolte ein, deren Forderungen mit den Positionen von Gewerkschaften, sozialen Bewegungen und Attac Frankreich weitgehend übereinstimmen.

Zu den Ursachen der Rebellion heißt es in der Erklärung, es handle sich um ein generelles Gefühl des "Wir haben die Schnauze voll!",  das weit über die Ablehnung der Politik des französischen Präsidenten
Emmanuel Macron hinausreiche. Die Erosion des Vertrauens nicht nur zu Macron, sondern zu den etablierten Institutionen bei gut zwei Dritteln der Bevölkerung sei Symptom der allgemeinen Krise neoliberaler Wirtschafts- Sozial- und Gesellschaftspolitik sowie einer Krise der Repräsentation. Es handele sich um den Ausdruck von Wut und tiefer Enttäuschung bei „denen da unten“ und um einen Kontrollverlust der Regierung.

Die Bewegung sei schon jetzt über die Grenzen Frankreichs hinaus von Bedeutung unabhängig davon, wie es weiter geht. So sei Macron, der sich bei Amtsantritt als "Retter Europas" präsentierte, sowohl in Frankeich als auch international enorm geschwächt. Die Zugeständnisse, die er bisher mit sozialpolitischen Maßnahmen mit einem Volumen von zehn Milliarden Euro machen musste, sind ein erster Erfolg der Bewegung. Dass Frankreich dadurch die EU-Maastrichtkriterien gefährdet, zeigt einmal mehr, wie antisozial diese Kriterien sind.

Mit Blick auf die punktuellen Versuche der radikalen Rechten, die Diskurshoheit über die Bewegung der Gelbwesten in Frankreich zu erlangen, sowie in Bezug auf die vielfach von rechts bestimmten Versuche, eine französische Bewegung unter anderen Vorzeichen nach Deutschland zu holen, verweist Attac Deutschland auf sein Selbstverständnis: Rassistische und antisemitische Kräfte werden mit allem Nachdruck abgelehnt.

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Patrice Calatayu [CC BY-SA 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0)]

Patrice Calatayu [CC BY-SA 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0)]

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