Attac - Logo

Termine für Monats-Treffen attac rhein-sieg

Mo 01.10.2018  um 19:00 Uhr
Die darauf folgenden Termine: jeweils 1. Montag im Monat um 19:00 Uhr
5.11. / 3.12.2018
immer im Gemeindezentrum - Paul-Gerhardt-Haus
St. Augustin-Niederpleis, Schulstr. 57
(Ist der 1. Montag ein Feiertag, wird das Treffen auf den 2. Montag verschoben)         


Samstag 29. September 2018 - CETA - Aktionstag

Attac-Rhein-Sieg hat sich am bundesweiten Aktionstag des Netzwerkes "Gerechter Welthandel" gegen CETA beteiligt.

Das Freihandelsabommens der EU mit Kanada CETA wird z.Zt. nur vorläufig angewendet und muss von fast allen EU-Staaten noch ratifiziert werden, Das bedeutet u.a. für Deutschland, dass sowohl im Bundestag als auch in den Bundesländern in den jeweiligen Parlamenten Abstimmungen darüber erfolgen müssen.

CETA ist eine Bedrohung für Umwelt- und Verbraucherschutzstandards, bäuerliche Landwirtschaft und öffentliche Dienstleistungen der Daseinsvorsorge. Der in CETA enthaltene Schutz von Arbeitnehmerrechten ist äußerst schwach, und die Bestimmungen zur regulatorischen Kooperation sowie die Einführung einer Investitionsschutz-Paralleljustiz vergrößern den Einfluss transnationaler Konzerne auf Politikgestaltung und unterhöhlen die Demokratie. Deshalb wird am 23. Oktober 2018 der Europäische Gerichtshof (EuGH) über die Rechtmäßigkeit des Abkommens entscheiden.

Vor den anstehenden Landtagswahlen in Bayern und Hessen sollen mit dem bundesweiten Aktionstag am Samstag, den 29.9.18 die sog. Freihandelsverträge in der Öffenntlichkeit noch einmal thematisiert werden, damit unsere zu wählenden Volksvertreter*innen in diesen beiden Bundesländern (aber auch anderswo) Stellung beziehen und sich gegen eine Ratifizierung von CETA in Deutschland positionieren.

Auch attac-Rhein-Sieg hat am Samstag, den 29.9.18 auf dem Siegburger Marktplatz mit Informationen und einer eigenen Aktion unseren Protest gegen das sogenannte Freihandelsabkommen CETA auf die Straße getragen.

Mehr Info zum bundesweiten Aktionstag

CETA-Protest in Brüssel
Foto (c) ABehlau - Wie in Brüssel vor dem Europaparlament und mehr als 2000 Kommunen in Europa demonstrieren wir wieder gegen das sog. Freihandelsabkommen CETA

Mo 24.9.18 - Filmvorführung "CODE OF SURVIVAL" - Kulturtheter Hennef

Im Rahmen der Fairen Wochen 2018 zeigt der Arbeitskreis Fairer Handel der Agenda 21 der Stadt Hennef die Dokumentation "Code of Survival - Die Geschichte vom Ende der Gentechnik" von Bertram Verhaag im Kurtheater.

"Code of Survival - Die Geschichte vom Ende der Gentechnik" beschäftigt sich mit dem umstrittenen Unkrautbekämpfungsmittel Glyphosat. Millionen Tonnen des Herbizids werden jährlich in der weltweiten Landwirtschaft eingesetzt mit unabsehbaren Folgen für die Gesundheit von Menschen, Tieren und Pflanzen. Eine Folge des massiven Glyphosat-Einsatzes ist jedoch jetzt schon spürbar: Es gibt immer mehr Unkraut, das gegen die chemische Verbindung immun ist, und sich enorm schnell vermehrt. Gleichzeitig zeigt Verhaag aber auch drei Projekte, die beweisen, wie Landwirtschaft ohne chemische Mittel zur Unkrautbekämpfung funktionieren kann: Die indische Teeplantage Ambootia in Darjeeling am Fuße des Himalaya, die biologische Farm Sekem des alternativen Nobelpreisträgers Ibrahim Abouleish, die seit 40 Jahren mitten in der Wüste existiert, sowie den Biohof des bayerischen Bauern Franz Aunkofer.

Im Rahmen seiner Kino-Tour wird der Regisseur nach dem Film persönlich anwesend sein und für Fragen zur Verfügung stehen. Als weiterer Gast wird der Hanfer Bauer Bernd Schmitz über die Idee der Solidarischen Landwirtschaft informieren.

zum Kino


Mo 24.9.2018 - ZEITRAUM - Ev. Zentrum für Diakonie und Bildung

Vortrag und Diskussion

 

EIn Vertreter von attac Rhein-Sieg hält am Mo, 24.9.2018 19-21 Uhr einen Vortrag

ZEITRAUM - Ev. Zentrum für Diakonie und Bildung

Ringstr. 2
53721 Siegburg

Beschreibung

Ein internationales Team von Wissenschaftlern um den Schweden Johann Rockström hat 2009 das Konzept der planetaren Grenzen (planetary boundaries) entwickelt. Es zeigt, dass unsere aktuelle Art des globalen Wirtschaftens physikalische und biologische Grenzen des Systems Erde verletzt, und wir damit unsere Lebensgrundlagen angreifen und der Bewahrung der Schöpfung entgegen arbeiten.
In einer Erweiterung von Rockströms Ansatz, der sog. Doughnut-Theorie von Kate Rayworth, einer Wirtschaftswissenschaftlerin aus Oxford, unterstreicht diese, dass wir durch unser Wirtschaften ebenfalls ständig soziale Grundrechte verletzen. Inzwischen sind die Theorien der beiden in offiziellen Tagungen zum Thema "Nachhaltigkeit" und in der Mainstream-Politik angekommen. Seither wird postuliert, dass wir unser Wirtschaften in einem sicheren und gerechten Rahmen sowohl für die Erde als auch für die Menschheit ausrichten müssen.
Im Vortrag werden die beiden Konzepte vorgestellt. Gemeinsam wollen wir dann diskutieren, ob in der Politik die richtigen Konsequenzen aus diesen physikalischen und sozialen Grenzen gezogen werden. Außerdem wollen wir hinterfragen, welche Fakten eine Umsetzung verhindern, und diskutieren, wie wir die beiden Konzepte nutzen können, um Lösungen zu finden, die zu einer gerechteren globalen Wirtschaftsweise führen oder ob wir zusätzliche Instrumente dafür brauchen.


15.-16.9.2018 - Besetzung der Paulskirche

Zwei Aktivisten der atta-Gruppe Rhein-Sieg haben am Wochenende 15./16.6.2018 an der Besetzung der Paulskirche in Frankfurt a.M. teilgenommen:

Unter dem Motto "Her mit der Demokratie!" haben Aktivist*innen von Attac am Samstag, dem internationalen Tag der Demokratie, die Paulskirche in Frankfurt besetzt! Wir nehmen uns den Raum in der Paulskirche, um an dem symbolträchtigen Ort die zentrale demokratische Frage zu diskutieren: In welcher Gesellschaft wollen wir leben?

Mehr zum Hintergrund der Aktion

Paulskirchenerklärung


16.9.2018 - Wie weiter mit der Forderung nach Divestment im Rhein-Sieg-Kreis?

Im Juni hatten wir folgende Einwohneranfrage im Kreistag (KT) des Rhein-Sieg-Kreises gestellt:

Welches sind die ökologischen und ethischen Kriterien für den Rhein-Sieg-Kreis als „Vorreiter im Klimaschutz“, die einen weiteren Besitz von RWE-Aktien rechtfertigen, wobei ein Konzern gestützt wird, der besonders durch seinen angestrebten Neubau eines Braunkohle-Kraftwerkes in NRW ein rechtzeitiges Erreichen der von Deutschland international zugesagten Klimaschutzziele verhindert und mit seiner Konzernpolitik auch weltweit zum Schaden des Klimaschutzes agiert?

Daraufhin bekamen wir in der Sitzung am 20.6.18 folgende Antwort von Landrat Schuster (Mitschrift seiner Antwort):

"Der Rhein-Sieg-Kreis hält aus historischen Gründen und seit Anfang des 19. Jahrhunderts RWE-Aktien. Aktuell werden 1,4 Mio. Stück RWE-Aktien über die Tochtergesellschaft RSVGmbH gehalten, in 2018 wurde eine Dividende von 1,5 € und damit insgesamt 2,1 Mio. € ausgeschüttet. Im Jahr 2019 wird mit einer weiteren Dividendenausschüttung gerechnet. Der Kreis hat derzeit keine Liquiditätsprobleme, er ist gemäß § 53 Kreisordnung NRW in Verbindung mit § 75 Gemeindeordnung NRW verpflichtet, die Haushaltswirtschaft wirtschaftlich effizient und sparsam zu führen. Aktuell sind vom Kreis aufgrund der aktuellen Zinssituation bei einer hohen Liquidität sogenannte Verwahrentgelte zu zahlen. Die Entscheidung über den Umgang mit den vorhandenen RWE-Aktien ebenso wie strategische Entscheidungen zum Klimaschutz obliegt dem Kreistag. Ein Beschluss des Kreistages zur Veräußerung der Aktien liegt derzeit nicht vor. Unabhängig davon ist ein Halten der Aktien nicht damit gleichzusetzen, dass sämtliche Unternehmensziele in gleichem Umfang unterstützt werden.
Das ist die Antwort, die wir auf die Frage geben."

- urteilen Sie selbst

Wir sind der Meinung, dass er dabei nicht auf unsere Frage nach der politischen Einschätzung des Kreistages einging, sondern uns mit rein formalen Zahlenspielen abspeiste. Deshalb hatten wir ihn damals in der Kreistagssitzung aufgefordert, inhaltlich auf unsere Frage zu antworten, was er mit der Begründung ablehnte, dass der KT diese Frage nicht diskutiert habe.

Deshalb haben wir ihm heute einen Brief geschrieben, in dem wir ihn auffordern, mit dem KT in der nächsten Sitzung am 27.9.18 endlich Stellung zu beziehen. Bis zur letzen Sitzung des KT im Dezember erwarten wir eine Antwort.

Hier unser heutiges Schreiben.

und die Vorgeschichte finden Sie hier.


Sonntag, 22. Juli, 11 Uhr in der Neuen Filmbühne in Bonn Beuel

"Das Wunder von Mals" ist ein Dokumentation über ein Dorf in Südtirol, das sich der landwirtschaftlichen Apfel-Monokultur in der Gegend entgegenstellt, den Einsatz von Pestiziden ablehnt und ein Referendum über die zukünftige Bewirtschaftung der Gemeindefläche herbeiführt.

Unsere Matinée am Sonntag, 08.07. um 13 Uhr in der Neuen Filmbühne in Bonn Beuel – gemeinsam veranstaltet von Attac Rhein-Sieg und Slow Food Bonn - war ein voller Erfolg. Trotz des tollen Wetters waren viele Besucher/innen gekommen, die diesen wunderbaren Doku-Film sehen und mit Regisseur Alexander Schiebel ins Gespräch kommen wollten. Für alle, die es an dem Tag nicht nach Beuel geschafft haben, gibt es eine zweite Möglichkeit, den Film am Sonntag, den 22. Juli, 11 Uhr – wieder in der Neuen Filmbühne in Beuel – zu sehen.

 

Plakatmotiv "Sondervorstellung: Das Wunder von Mals"

Neue Filmbühne

Website des Films http://wundervonmals.com/


Anfrage gemäß § 12a Einwohnerfragestunde für die Kreistagssitzung am 20.6.2018

Attac Rhein-Sieg stellte fristgerecht 10 Tage vor der Kreistagssitzung eine Einwohneranfrage an die Abgeordneten des Kreistages.

Welches sind die ökologischen und ethischen Kriterien für den Rhein-Sieg-Kreis als „Vorreiter im Klimaschutz“, die einen weiteren Besitz von RWE-Aktien rechtfertigen, wobei ein Konzern gestützt wird, der besonders durch seinen angestrebten Neubau eines Braunkohle-Kraftwerkes in NRW ein rechtzeitiges Erreichen der von Deutschland international zugesagten Klimaschutzziele verhindert und mit seiner Konzernpolitik auch weltweit zum Schaden des Klimaschutzes agiert?

Wir haben die Frage ausführlich begründet. Den vollen Text finden Sie hier.

Die Frage wurde in der Kreistagssitzung zugelassen, weil alle Formalien eingehalten waren. Allerdings beging der Vorsitzende des Kreistages, Landrat Schuster einen Formfehler und las die Frage selber vor, statt wie in der Geschäftsordnung des Kreistages vorgesehen, dem Fragenden zu erlauben, diese selber mündlich zu vertreten.

Die Antwort des Landrates war noch katastrophaler - er lamentierte über rein buchhalterische und finanztechnische Überlegungen, ging aber mit keiner Silbe auf den Kern der Frage ein, nämlich was ist die politische Meinung des Rhein-Sieg-Kreises zur drohenden Klimaänderung, die durch den RWE-Konzern (im reinsten Sinn des Wortes) weiter befeuert wird, z.B. dadurch, dass RWE weiter auf Braunkohle-Tagebau besteht und sogar ein neues Braunkohlekraftwerk (die schmutzigste Alternative überhaupt) bauen will. Der Rhein-Sieg-Kreis stützt duch den Aktienbesitz diese Politik, statt durch ihren Verkauf ein eindeutiges Zeichen zu setzen.


DIVESTMENT für RWE - attac Rhein-Sieg beteiligt sich an offenem Brief an kommunale und Kreisvertreter*innen

Kühlturm - Mensch und Umwelt vor Konzernprofit

Wir von attac Rhein-Sieg hatten bei Landrat Schuster um einen Termin zur Übergabe eines offenen Briefes gebeten, in dem wir den Rhein-Sieg-Kreis auffordern, seine RWE-Aktien zu verkaufen und gegen den Neubau des RWE-Braunkohlekraftwerkes Niederaußem Stellung zu beziehen. Die Briefübergabe war Teil einer Aktion in Kooperation mit Greenpeace Köln, Urgewald und fossil-free, bei der alle Kommunen in NRW, die noch RWE-Aktien besitzen, angeschrieben bzw. besucht wurden.

[mehr ... ]

WeAct! Petition - Kein neues Braunkohlekraftwerk in NRW

 Zeichnen Sie die WeAct! - PETITION an: Herrn Ministerpräsident Laschet, Herrn Energieminister Pinkwart, Frau Regierungspräsidentin Walsken

mit folgenen Forderungen:

  1. Lehnen Sie den Genehmigungsantrag für den geplanten Bau des RWE-Braunkohlekraftwerks BoAplus in Bergheim-Niederaußem ab
  2. Schaffen Sie eine rechtliche Grundlage, welches den Bau von neuen Kohlekraftwerken in NRW unterbindet
  3. Setzen Sie sich auf Bundesebene für einen Braunkohleausstieg bis spätestens 2025 ein

     

NEUIGKEITEN

16.01. - "Wir haben es satt!": Agrarwende-Demo am 19. Januar in Berlin mehr

15.01. - 160 Organisationen warnen vor Verschärfung der EU-Dienstleistungsrichtlinie mehr

10.01. - Jörg-Huffschmid-Preis 2019 ausgeschrieben mehr

TERMINE

19.01
Berlin. Demo "Wir haben Agrarindustrie satt!" mehr

02.02
Köln. Treffen der bundesweiten Attac-AG "Genug für alle"  mehr

09.02 - 10.02
München. Attac-Winterschule "Wie kann der sozial-ökologische Umbau gelingen?" mehr

16.02
München. Demonstration "Frieden statt Aufrüstung! Nein zum Krieg!" mehr

21.02 - 24.02
Kassel. Konferenz "Bildung Macht Zukunft" mehr

30.03
Regionaltreffen der norddeutschen Attac-Gruppen mehr

06.04 - 07.04
Frühjahrsratschlag des Attac-Netzwerks mehr

31.07 - 04.08
Bochum. Sommerakademie des Attac-Netzwerks  mehr