Nein zu Rassismus, sozialer Spaltung und Umweltzerstörung!

Attac unterstützt Protest gegen die Europaversammlung der AfD in Riesa

08.01.2019

Vom 11. bis zum 14. Januar versammelt sich die AfD zu ihrer Europaversammlung im sächsischen Riesa. Attac mobilisiert im Bündnis "Aufstehen gegen Rassismus" zum Protest gegen die menschen- und umweltfeindliche Politik der neuen Rechten.

Vorbereitung der autoritären und rassistischen Parteien zur Europawahl

Während mit der Präsidentschaftsübernahme durch den Faschisten Jair Bolsonaro in Brasilien der weltweite politische Rechtsruck einen neuen Höhepunkt erreicht, rüsten sich in Europa nationalistische, autoritäre und rassistische Parteien für die Europawahl im Mai. Sie versuchen, die Enttäuschung vieler Menschen über die unsoziale neoliberale Kürzungspolitik in Europa für ihre menschenfeindliche Politik auszunutzen. Die AfD tritt in Deutschland mit einem Programm an, das auf rassistischen Grundlagen beruht, militärische und wirtschaftliche  Konkurrenz befördert und den menschengemachten Klimawandel leugnet. Dabei gelingt es ihr, in der Öffentlichkeit je nach Anlass und Zielgruppe auf einer rechtspopulistischen oder rechtsextremen Klaviatur zu spielen. Durch die mediale Aufmerksamkeit, die die AfD erhält, werden so Nationalismus, Rassismus, Antisemitismus und Ausgrenzung zunehmend salonfähig und Teil des politischen Diskurses.

Bei den Europawahlen im Mai diesen Jahres gilt es, einem Rückfall in die düstersten Zeiten des europäischen Kontinents eine deutliche Absage zu erteilen. Attac steht dabei zusammen mit sozialen Bewegungen und  zivilgesellschaftlichen Akteuren europaweit für ein demokratisches, solidarisches, friedliches, ökologisches und geschlechtergerechtes Europa – Mensch und Natur vor Profit! Ein Zurück zur ungebremsten Konkurrenz zwischen Nationalstaaten, wie sie von den rechten Parteien gefordert wird, ist für uns keine Lösung.

12. Januar: Demonstration gegen Europaversammlung der AfD

Attac ruft auf, sich den Protesten gegen die Europaversammlung der AfD am 12. Januar in Riesa anzuschließen und in den kommenden Monaten alle Energie in den Kampf für ein lebenswertes Europa für alle zu stecken: "Wir erleben, wie die Unsicherheit in den europäischen Gesellschaften zunimmt und immer mehr Menschen Angst bekommen: Angst vor zunehmend prekären Lebensverhältnissen, Angst vor Fremdenfeindlichkeit und Angst um die Zukunft ihrer Kinder und Enkelkinder", sagt Judith Amler aus dem Attac-Koordinierungskreis. "Die Antwort darauf kann nicht Abschottung und Konkurrenz sondern nur unser aller Solidarität sein: Europa muss offen sein für alle Menschen in Not und den Mut finden, die herrschende Logik der Ausbeutung von Mensch und Natur zu überwinden." Attac wendet sich entschieden gegen jede Form gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und engagiert sich im Bündnis "Aufstehen gegen Rassismus" gegen eine Politik, die die Opfer des globalisierten Kapitalismus gegeneinander auszuspielen versucht und Hass zwischen den Menschen sät.

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