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Infobrief Regionalgruppe Nienburg – 11/2020 (Januar)

Liebe Attacies und Freund*innen

Es gibt Neuigkeiten und (Hintergrund)-Informationen: 

1.

Gemeinnützigkeit von Attac

Eine engagierte Analyse zur Gemeinnützigkeit von Rolf Gössner "Wie politisch dürfen gemeinnützige Vereine agieren?" auf: https://www.nachdenkseiten.de/?p=57899

Gössner befasst sich mit folgenden Punkten:

  • Attac-Urteil des Bundesfinanzhofs: Kehrtwende im Gemeinnützigkeitsrecht?
  • Existentielle Folgen und fatale Signalwirkung
  • Zweierlei Maß? Neoliberale und extrem rechte Vereine unangefochten „gemeinnützig“
  • Gemeinnützigkeitsentzug: VVN/BdA angeblich „linksextremistisch“ -
    Kurzer geschichtlicher Rückblick: Verbotsdrohung und -verfahren gegen Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN)
  • Zugrundeliegende Problematik im Gemeinnützigkeitsrecht muss generell gelöst werden

Im Anhang noch eine Mail von Attac-Deutschland mit weiteren Infos und Details der Entwicklungen der letzten Zeit.

2.

Defender 2020

In diesem Jahr wird von Ende Januar bis in den Mai das größte US-Manöver seit etwa einem Vierteljahrhundert stattfinden, dem auch noch diverse NATO-Manöver angegliedert sein werden. Hierzulande wird „Defender 2020“ vor allem in den Monaten April und Mai stattfinden, wobei Deutschland nicht nur über die NATO-Manöver, sondern vor allem bei der logistischen Unterstützung der US-Truppen eine zentrale Rolle spielen wird.

Es gibt jetzt näherer und konkretere Infos bez. der Vorbereitungen des Protests im norddt. Raum gegen Defender 2020. Ein Treffen – koordiniert der "Gewerkschaftliche Initiative für aktive Friedenspolitik und Militär-und Rüstungskonversion in Niedersachsen" findet statt am Dienstag, 04.02.2020 im Ver.di Bildungszentrum in Walsrode, Sunderstr. 77
um 17.30 h
zur Vorbereitung des Aktionstages am Samstag, 09.05.2020 am Truppenübungsplatz (Rampe Bergen oder Bahnhof Bad Fallingbostel).

Die Homepage für den Widerstand gegen DEFENDER 2020 steht online auf: www.antidef20.de.

Hintergrundinfos in einem Beitrag der attac/ver.di Friedenskooperation auf: www.netzwerk-nienburg.de(unter "Aktuelles" vom 19. Januar)

3.

Attac-Sommerakademie 2020

Wann: 15.07.2020 - 19.07.2020

Wo:     Hamburg Bergedorf

Thema: Systemchange! Welches System eigentlich? Es soll es um die Fragen gehen, welches System gewechselt werden soll, wenn man eine andere Welt ohne Naturzerstörung, Ausbeutung, Ausgrenzung und Krieg erreichen möchte. Ist es der Kapitalismus oder die Ausbeutung der natürlichen Ressourcen? Die Art zu konsumieren oder die Art zu produzieren? Das System Mensch? Oder alles zusammen?  – also eine logische Fortsetzung der letztjährigen Veranstaltung "Vom Leben auf Kosten anderen zum guten Leben für alle!"

Nähere Infos unter www.attac.de

Übrigens: Die Webseite von Attac Deutschland ist ganz neu gestaltet – es lohnt sich hereinzuschauen.

4.

Fachveranstaltung zu dem Projekt „Beraten, Integrieren, Begleiten, Ankommen in der Mitte Niedersachsens“ (BIBA-Land)

Unter Regie des Vereins Herberge zur Heimat Nienburg besteht seit 2016 ein Kooperationsverbund zwischen freien und öffentlichen Trägern. Das Projekt hat im Rahmen des Europäischen Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen (EHAP) hat das Ziel, einen Beitrag zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung zu leisten.

Am Freitag, 07.02.2019 ab 12:30 Uhr im Dendermondesaal (Rathaus Nienburg)

Anmeldung unter: Matthias Mente, Beratungsstelle WohnWege, Tel.: 05021-6000403

Einladung und Details im Anhang

5.

Attac-Regionaltreffen Niedersachsen/Bremen - 14.3.2020

ab 10.00                Ankunft

10.30                      Plenum Begrüßung und Kennenlernen

11.00 -12.30          Plenum Input mit Diskussion - Was heißt hier eigentlich gemeinnützig?

                               Stefan Diefenbach Trommer

12.30 - 13.30         Mittagspause

13.30 - 14.45         Fishbowl - „20 Jahre Attac - und nun?“ Mitglieder KoKreis und Rat

14.45 - 15.15         Kaffeepause

15.15 - 16.45         Workshops

                               WS 1 Handelspolitik und Klima  - Attac Bremen  (Zusage)            

                               WS 2 Defender 2020                        

                               WS 3 Austausch lokale Aktionen 2019, Anregungen und Ideen

                               WS 4 Datenschutz     - Herr Schäfer (Zusage)            

17.00                      u.a. WS – Ergebnisse - Aktionen 2020 - weitere Infos und Absprachen

18.00                     offizielles Ende des Treffens

Anmeldung zwecks Koordinierung und Übermittlung weiterer Infos (z.B. Ort) möglichst unter: attac-nienburg@web.de

6.

Demonstration gegen Rassismus und rechte Hetze

Im Rahmen der Nienburger Internationalen Wochen gegen Rassismus und vor dem Hintergrund von rechter Hetze und Bedrohung gegen (Lokal)Politiker wird ein Bündnis in Nienburg - initiiert vom Nienburger "Runden Tisch gegen Rassismus und rechte Gewalt - zu einer Demonstration aufrufen am Samstag, 21. März 2020 um 11 Uhr

Wir sind noch im Frühstadium der Planung und werden euch rechtzeitig weitere Informationen zukommen lassen.

7.

Termine

  • Do, 06.02.             Attac Treffen im KW um 19 Uhr
  • Mo, 24.02.                        Kammerkino bei Aze
  • Do, 05.03.             AttacTreffen mit KoKreis im KW um 19 Uhr
 

Aktionen zum Manöver Defender 2020 Das Großmanöver Defender2020 wartet auf unsern Widerstand.

Wir wollen zum regionalen Aktionstreffen einladen zum Di. 4.2. um 17.30 h  irgendwo in Walsrode oder Soltau. Hauptthema soll die Vorbereitung von Demo und Kundgebung am Sa. 9.5.20 werden (Rampe bei Bergen, wenn uns der Ort verboten wird ersatzweise Bahnhof Bad Fallingbostel). Weitere regionale und lokale Pläne können auch diskutiert werden.

Am 4.2. erwarten wir Teilnahme aus Celle, Rotenburg, Heidekreis, Hannover, Bremen,...

Bitte teile schnell mit, ob du kommst. Wir haben zeitnah keinen anderen Termin gefunden. Der 9.5. muss jetzt vorbereitet werden, weil es viel zu regeln und erledigen gibt.

Sa. 9.5.20  soll zur Norddeutschlandweiten Kundgebung und evtl. Demo gegen Defender werden. Die Rampe bei Bergen soll der Ort werden, aber das kann schwierig werden, weil das Gelände zum Truppenübungsplatz gehört. Zwar wird am 19.4.20 nachmittags eine Bergen-Belsen-Gedenkfeier an der Rampe stattfinden, aber das heißt nicht, dass wir für Friedenskundgebung auch die Rampe bekommen. Hier wurden KZ-Häftlinge und kriegsgefangenen Rotarmisten ausgeladen und von hier wurden Panzer zum Überfall auf die SU verladen. Die Rampe Bergen ist wichtig für Defender2020.

Wird uns die Rampe verweigert, soll das Ganze am Bahnhof Bad Fallingbostel stattfinden.

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Es gibt 2 Bündnis- und Aktionstreffen gegen Defender

- in HH am 15.2.20

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2 regionale Aktionen stehen fest:

- Fr. 21.2.20  um 16.00 h in Bad Fallingbostel/ Oerbke (wegen näherem mich direkt ansprechen), so eine Art Mahnwache mit Transpis und Plakaten als Fotoaktion und dann nahe Eisdiele /Rathaus flyer verteilen.

  Wer malt schon mal Transpis und Plakate gegen Defender2020 ?  Wir brauchen mehrere davon!!

- anschließend 18.00 h Zeit für Beratungen über Widerstandsarbeit und evtl. auch gleich eine inhaltliche Veranstaltung mit power-point-vortrag zu Defender2020 (Agnes kümmert sich) in Walsrode oder Umgebung.

Zwar hat MdB Pia Zimmermann absagen müssen, evtl. kommt wer anderes überregional Prominentes. Aber die Aktion nachmittags müssen wir örtlichen und regionalen sowieso organisieren und dafür mobilisieren.

- Sa.22.2.20 Bremerhaven, wir begrüßen die Ankunft der ersten US-Kriegsmaterial-Transporte. Viele leute erwünscht.

-- Gern gesehen sind weitere Aktionen

-/- Alle Aktionen sollen in einer Friedens-homepage (bundesweit und darüber hinaus) veröffentlicht werden.

Aufruf zur Demo in Berlin am 18.1.2020


Liebe Agrarwende-Aktivist*innen,

gerade geht es mehr denn je um die Zukunft der Landwirtschaft. Die großen Demonstrationen der letzten Wochen - teils mehrere tausend Traktoren geeint gegen das Agrarpaket - zeigen einmal mehr, dass die Agrarpolitik der Regierung gescheitert ist. Klar ist: Wir brauchen die Insekten und sauberes Wasser - keine Frage! Aber klar ist genauso: Die Bäuer*innen dürfen mit den wichtigen Zukunftsaufgaben nicht alleine gelassen werden. Artenvielfalt, Klimaschutz, mehr Platz für die Tiere - das ist auch in der Breite machbar, wenn die Bundesregierung klare Perspektiven formuliert und das Geld dafür bereitstellt.

Agrarwende anpacken, Klima schützen - für Bauernhöfe, Insekten und das Klima

Ob EU-Agrarreform, Mercosur-Abkommen oder Klimaschutz - 2020 fallen wichtige Entscheidungen. Doch weil die Bundesregierung blockiert, verlieren wir wichtige Zeit. Deswegen fordern wir bei der Wir haben es satt!-Demo mit Zehntausenden in Berlin:

* Die Agrarwende finanzieren, Bauernhöfe nicht beim Umbau der Landwirtschaft alleine lassen!
* Klares Veto gegen das EU-Mercosur-Abkommen!
* Nein zu Industrie-Mogelpackungen wie Gentechnik, Patent-Saatgut und dem routinemäßigen Einsatz von Pestiziden!

» Aufruf lesen: www.wir-haben-es-satt.de/aufruf<http://www.wir-haben-es-satt.de/aufruf>

 

Mit dem Bus ab Nienburg - Samstag, 18. Januar 2020

  • Abfahrt: 06.30 Uhr, Bahnhofsvorplatz Nienburg, Rückkehr: ca. 20.45 Uhr
  • 2.00 Uhr, Auftaktkundgebung, Brandenburger Tor
  • 14.30 Uhr, Abschluss am Brandenburger Tor mit Reden, Musik und Essen
  • Fahrtkosten: Jugendliche 15,- Euro, Erwachsene 20,- Euro
  • Der Betrag muss bis Mittwoch, 08. Januar, gebucht sein.
  • Nur der Zahlungseingang gilt als verbindliche Anmeldung.

Empfänger: BUND-KG Nienburg

IBAN: DE 45 2565 0106 0000 3817 23
Verwendungszweck: "Demo Berlin WHES 2020" und die Angabe einer E-Mail-Adresse oder Tel.-Nummer.


Bei Minderjährigen ohne Begleitung Erziehungsberechtigter auch die Altersangabe,
für sie muss eine schriftliche Einverständniserklärung der Eltern vor Beginn der Fahrt beim BUND vorliegen.

Attac Nienburg

Herzlich willkommen auf unserer Seite!

Attac ist mit über 90 000 Mitgliederin in über 40 Ländern Teil der weltweiten globalisierungskritischen Bewegung. Attac verbindet Menschen und Organisationen. Gemeinsam streiten wir für soziale und ökologische Gerechtigkeit im Globalisierungsprozess und suchen nach Alternativen zur neoliberalen Ausrichtung der Globalisierung.

Zur Zeit kämpfen wir z.B. gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP (mit den USA) und CETA (Kanada).

Attac wurde 1998 in Frankreich gegründet. Seit Anfang 2000 gibt es Attac auch in Deutschland als ein breites gesellschaftliches Bündnis, das vom BUND über ver.di, von Pax Christi und medico international bis hin zu unterschiedlichen kapitalismuskritischen Gruppen reicht. In Deutschland gibt es mehr als 200 Ortsgruppen mit über 20 000 Mitgliedern und es kommen ständig neue Ortsgruppen hinzu.

Im Januar 2015 wurde auch hier in Nienburg (Weser) eine Attac-Gruppe gegründet. Seitdem treffen sich Menschen verschiedenen Alters und mit verschiedenem Lebens- und politischen Hintergrund im Nienburger Kulturwerk, um gemeinsam zu diskutieren, zu informieren und zu handeln, indem wir z.B. bunte Aktionen in der Nienburger Innenstadt machen.

Beides: Bildung und Aktion sind die zwei Säulen der Attac-Arbeit:
Wir veranstalten Vorträge, Publikationen und Podiumsdiskussionen und versuchen so, die oft komplexen und schwer verständlichen Zusammenhänge der Globalisierung einer breiteren Öffentlichkeit zu vermitteln. Wir wollen zeigen, dass es sehr wohl Alternativen zum jetzigen neoliberalen Dogma in Politik und Wirtschaft gibt, auch wenn Presse und Politik gerne etwas anderes behaupten.

Mit bunten und kreativen Aktionen - auch gemeinsam mit anderen Organisationen und Gruppen vor Ort - wollen wir den notwendigen Druck auf Politik und Wirtschaft erzeugen, Änderungen herbeizuführen.

Attac bedeutet Politik von unten zu machen! Das heißt, es gibt keine Vorsitzenden, die entscheiden, was bei Attac Nienburg geschieht, sondern ein Plenum, auf dem sich Mitglieder und Interessierte treffen, einen Koordinierungskreis, der sich um die Organisation kümmert und die Arbeitskreise, in denen Schwerpunktthemen bearbeitet und diskutuiert werden. Attac lebt von der Aktivität seiner MitarbeiterInnen! Und Attac bekommt keine Spenden von Staat, Banken oder Konzernen sondern lebt nur von euren Mitgliedsbeiträgen und Spenden!

Das Selbstverständnis von Attac ist in 8 Thesen formuliert, in denen wir wichtigen Prinzipien verankert haben, wie den weltanschaulichen Pluralismus, den Netzwerkcharakter unserer Organisation, die Bewegungs- und Basisorientierung und die Gewaltfreiheit der Aktionsformen.
Weitere Informationen hierzu findet ihr unter www.attac.de

Attac versteht sich als basisdemokratische Bewegung. Vor Ort in den Regionalgruppen entscheiden wir im Konsens. Auf dem halbjährlich stattfindenden Attac Ratschlag (Vollversammlung) wählen unsere Mitglieder den Attac-Rat und den (Bundes-)Attac-Koordinierungskreis.
In Frankfurt ist der Sitz des Bundesbüros, das für Verwaltungsaufgaben, Öffentlichkeits- und Pressearbeit zuständig ist.
Ein wissenschaftlicher Beirat mit fast 100 WissenschaftlerInnen unterstützt die Arbeit von Attac.

Unser Motto lautet:

Eine andere Welt ist nötig! - Eine andere Welt ist möglich!

Deswegen die Bitte an Euch:
Werdet Mitglied bei Attac! Spendet für unsere Arbeit! Beteiligt euch an unseren Arbeitsgruppen.