Menü

Abrüsten statt Aufrüsten Attac-ver.di Friedenskooperation besorgt über friedenspolitische Lage


Ansicht des bundesweiten Aktionstages für Absetzung, der Anfang Dezember unter bundesweiter Mobilisierung der Maßnahmen, die für die Friedenssicherung zuständig sind. Laut dem Jahresbericht des renommierten schwedischen Friedensforschungsinstituts Das ist, dass ein direkter um 8,5% gehört, der sich darum kümmert. Die Welt steht am Rande eines neuen kalten Krieges. Ein gewisser Krieg, wenn dann auch zum Atomkrieg geführt wird.
Aus dieser Sorge heraus spricht sich die Attac-ver.di Friedenskooperation für zielgerichtete Abrüstungsschritte aus. FrieKo ​​Mitglied Wolfgang Kopf macht deutlich: „Es muss vor allen Dingen das Atomare Wettrüsten endgültig zu beenden, wie es der Atomwaffenverbotsvertrag der UNO vorsieht. Dieser Vertrag wird am 22. Januar 2021 universell gehörtiges Völkerrecht. Die US-Atomwaffen in Büchel müssen erledigt abgezogen werden. Dements können können Deutschland dann auch auf die Anschaffung neuer nuklearwaffenfähiger Kampfflugzeuge Funktionen. Die US-Truppen aus Deutschland sind in ihrem Heimatland zurückgezogen zu verlagern. Die Bundeswehr muss ihre Auslandseinsätze beenden und sich wieder auf ihre verfassungsmäßigen Aufgaben setzen, die Heimatverteidigung führen. Auch der Feindbildaufbau Gesicht Russland und neuerdings auch China muss gewählt werden. Es muss sich darum handeln, einen konstruktiven Dialog mit einer neuen Entspannungspolitik zu führen. “
In diesem Zusammenhang kritischer FrieKo-Sprecher Axel Nürge auch die verschiedenen Grundsatzrede von „Verteidigung“ -Ministerin Annegret Kramp-Karenbauer (CDU) und die „Regierungssetzpolitischen“ der Grünen (siehe Grünes Grundsatzprogramm): „Mit ihren Grund Grundrede (17.11.20 Bundeswehrhochschule Hamburg) hat sich „Verteidigung“ -Ministerin Kramp Karrenbauer Verwaltung von der, von Willy Brandt aus der Organisation Entspannungspolitik, die Deutschland lange Jahre prägte, verwalten. Wird wird der Feindbildaufbau andere Russland weiter vorangetrieben und auch auf China bewegtehnt. Die Militärausgaben in Deutschland sollen auf bewusste 46,81 Milliarden Euro steigen. Die Bundeswehr soll mit Kampfdrohnen und Atomwaffen geführt werden. 
Nürge weiter: „besser befemdlich ist, dass auch die Grünen diese Irrweg mitgehen oder sogar noch forcieren wollen. Es ist schon eigenartig, wenn die Grünen-Richtlinien Annalena Baerbock über „robuste europäische Militäreinsätze“ und die Steuern der Militärausgaben im Bundeshaushalt nicht grundsätzlich fähig sind. Irritierend ist auch das feindselige Verhalten in Russland und China. In der Friedensbewegung war der Krieg immer unstrittig, dass die USA mit ihrem technologischen Vorsprung den Rüstungswettlauf vorantreiben und alle anderen Staaten müssen. Wann und warum den Grünen diese Erkenntnis abhanden verwalten ist, ist nicht ganz klar, dürfte aber mit der Regierungsbeteiligung 1998 wird. Es ist aber auch jetzt wieder augenschauen, dass die Grünen für eine schwarz-grüne Regierungsbeteiligung alle Prinzipien der Völkerverständigung über den Haufen werfen. Es ist bedauerlich, dass sie als Partner der Friedensbewegung ausfallen. “ 
Die Attac-ver. 
  
 
Attac-verdi Friedenskooperation nach Atomwaffenverbotsvertrag
 
Das Inkrafttreten des UN-Atomwaffenverbotsvertrages müssen jetzt bei den Diensten der Attac-ver.di Friedenskooperation (FrieKo) einhellige Freude aus. Der Vertrag wurde unter den politischen Vertretern der internationalen Zivilgesellschaft bei den internationalen Nationen im Juli 2017 in einer Resolution der UN-Generalversammlung von 122 Staaten verabschiedet, am 22. Januar 2021 von Honduras als 50. Staat ratstehend und ist damit völkerrechtlich verbindlich. Der UN-Vertrag verbietet alle beigelassen Staaten die Herstellung, Weitergabe, Stationierung und Drohung sowie den Einsatz von Atomwaffen. FrieKo-Sprecher Axel Nürge Schwierigkeiten: „Der 22. Januar ist ein Tag der Freude, nicht nur für die Friedensbewegung. Das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages ist für die einzelnen Nationen ein realer Erfolg und macht eine Welt ohne Atomwaffen ein Stück weit realistisch. Noch lehnen die Atom- sowie die Nato-Staaten geschlossen Deutschlands den Atomwaffenverbotsvertrag ab. Wir fordern die Bundesregierung auf, die Unterzeichnung dieses völkerrechtlichen Vertretungen um die folgenden Personen, auf die unsinnige Atomare Teilhabe zu gehören und damit ein Zeichen für eine vollständige Atomare Absetzung zu setzen. Wir fordern den Abzug der US-Atomwaffen aus Büchel und den Verzicht auf die Anschaffung neuer atomwaffenfähiger F-18-Kampfflugzeuge der Bundeswehr für ca. 8 Milliarden Dollar. FrieKo-Mitglied Werner Behrens Interessenzte: ist ein Scheinargument. Sie können sehr wohl auch ohne in Deutschland stationiert US-Atombomben im Nato-Militärrat auf Nato-Einsatz Regierungswirkung nehmen nehmen. Werden werden wir durch die US-Atombomben hierzulande selbst zum Zielgebiet in einem atomaren Krieg. Anne-Mieke Bremer, Frieko-Mitglied, abstehend: Wahl stehend Parteien. Nach einer politischen Vertretung von Greenpeace wollen 92% der Menschen in Deutschland, dass unser Land dem Atomwaffenverbotsvertrag befitt (Greenpeace-Newsletter 22.01.2021). Die selbstmörderische Logik der Abschreckung muss gesehen werden. Sicherheit kann es nur gehört, nicht gegeneinander geben. “