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"Wir haben es satt!": Agrarwende-Demo am 19. Januar in Berlin

Attac-Demoblock "Diese Wirtschaft kostet Leben. Menschenrechte durchsetzbar machen!"

Mit einem eigenen Block unter dem Motto "Diese Wirtschaft kostet Leben. Menschenrechte durchsetzbar machen!" beteiligt sich Attac am Samstag in Berlin an der Demonstration "Wir haben es satt!". Aktive im Attac-Block werden das Motto auch bildlich umsetzen.

Mit der Demo fordert ein breites gesellschaftliches Bündnis aus mehr als 50 Organisationen, zu dessen Trägern Attac gehört, "der Agrarindustrie den Geldhahn abzudrehen". Erwartet werden tausende Teilnehmerinnen und Teilnehmer.

"Weltweit wächst die Macht von Agrar- und Lebensmittelkonzernen. In ihren globalisierten Produktions- und Lieferketten verletzen sie wissentlich Menschenrechte, um Profite zu maximieren. Gleichzeitig geben ihnen Handels- und Investitionsschutzabkommen wie CETA Sonderrechte und Zugang zu einer Paralleljustiz, um ihr angebliches Recht auf Profit durchzusetzen. Menschen, die dadurch in ihren grundlegenden Rechten auf Nahrung, Gesundheit oder würdige Arbeit verletzt werden, bleiben jedoch schutzlos", kritisiert Hanni Gramann vom bundesweiten Attac-Rat.

Menschenrechte müssen Vorrang vor Wirtschaftsinteressen haben

Arno Behlau von der Attac-Kampagne "Menschenrechte vor Profit" ergänzt: "Gerechter Welthandel geht anders. Menschenrechte müssen durchsetzbar werden und Vorrang vor Wirtschaftsinteressen haben. Konzerne dürfen sich nicht länger ihrer Verantwortung entziehen und müssen sich für Menschenrechtsverstöße verantworten, auch wenn es sich um Zulieferfirmen handelt."

Mit der Kampagne und Unterschriftenaktion "Menschenrechte vor Profit – weltweit" engagiert sich Attac gemeinsam mit Medico International für ein starkes UN-Abkommen, das Unternehmen zur Einhaltung der Menschenrechte verpflichtet (Binding Treaty), und fordert die Bundesregierung auf, die Verhandlungen dafür nicht weiter zu blockieren. Notwendig ist laut Attac zudem ein Gesetz in Deutschland, das Menschenrechtsverletzungen von Konzernen im In- und im Ausland unter Strafe stellt.

Die Demonstration startet am Samstag um 12 Uhr am Brandenburger Tor in Berlin mit einer Auftaktkundgebung; die Demoroute führt über die Behrensstraße in Hörweite zum Außenministerium, dem Tagungsort der Agrarminister. Nach einem Kochtopfkonzert zieht die Demo weiter über die Straße Unter den Linden zum Brandenburger Tor, wo die Abschlusskundgebung stattfindet.