Menü

AG zur Rekommunalisierung der Kieler Stadtwerke

Über Bündnis-Kielwasser:

Die Attac-Arbeitsgruppe zur Rekommunalisierung der Kieler Stadtwerke "Bündnis-Kielwasser" ist im November 2003 aus der ehemaligen WTO-AG hervorgegangen. In Kooperation mit ver.di und Brot für die Welt wurde seitdem versucht eine breite Öffentlichkeit für das Thema "Wasserprivatisierung in Kiel" zu sensibilisieren. Im Mai 2006 entwickelt sich aus der Arbeitsgemeinschaft ein Bündnis bestehend aus attac, Kieler Mieterverein, NABU, BUND und ver.di.

Stadt Kiel verplempert unser Wasser:

Im Rathaus wurde 2006 der Verkauf weiterer Anteile der Kieler Stadtwerke diskutiert. (Flugblatt Dezember 2006) Die Versorgung mit Wasser, Strom, Gas und Fernwärme würde dann zu 75% oder gar 100% aus der Hand der Kommune gegeben. Die Kieler BürgerInnen verlieren so vollständig die Möglichkeit einer demokratischen Kontrolle über ihre Energie- und Wasserversorgung. Die Wasserversorgung ist ein besonders sensibler Bereich, da Wasser eine unverzichtbare Grundlage für das Leben der Menschen und die Natur darstellt.

 

Diese Entwicklung geschieht vor dem Hintergrund der hohen Verschuldung der Kommunalhaushalte. Es ist zu befürchten, dass in naher Zukunft weitere Privatisierungen der kommunalen Daseinsvorsorge geplant werden, z. B. der Kieler Abwasserbetriebe, der Krankenhäuser, der Beruflichen Schulen.

Bisher konnte dies durch die aktive Tätigkeit von Attac-Kiel in Zusammenarbeit mit ver.di und anderen verhindert werden. 2006 wurde sogar der Öffentliche Nahverkehr wieder durch die Stadt Kiel rekommunalisiert.
 
Darüber hinaus besteht vor allem durch die von der EU voran getriebene Liberalisierung des Dienstleistungsbereiches im Rahmen der WTO-Verhandlungen (Link: GATS) die Gefahr, dass der Wassersektor weltweit in die Hand weniger Großkonzerne gerät.

Das Bündnis Kielwasser trifft sich nach Einladung über die Mailingliste: attac@buendnis-kielwasser.de

Das Bündnis Kielwasser hat eine eigene Seite:

www.buendnis-kielwasser.de

Die Attac-AG beteiligte sich aktiv an der "BürgerInneninitiative umweltfreundliche Energieversorgung in der Region Kiel" (www.keine-kohle-kiel.de). Der Bau eines neuen Kohlekraftwerkes auf dem Kieler Ostufer konnte verhindert werden, allerdings wurde das Ziel der Rekommunalisierung der Kieler Stadtwerke bisher nicht erreicht, obwohl der MVV-Konzern (51% Anteile bei den Kieler Stadtwerken) wegen zu geringer Gewinnerwartungen durch das neue Gaskraftwerk seine Anteile zurückgeben wollte. Es mangelte an dem Willen der Kieler Ratsparteien und der Finanzknappheit der hochverschuldeten Stadt Kiel.

Ab 2015 beteiligte sich das Bündnis Kielwasser an der Aktionsgemeinschaft "Stoppt Fracking im Großraum Kiel" (www.stop-fracking-kiel.de) und bewirkte u.a., dass sich der Fracking-Konzern PRD Energie aus dem Feld Gettorf (betrifft auch den Bereich Kiel) wieder zurückzog.

2018 unterstützte die Attac-AG die "Volksinitiative zum Schutz des Wassers" (www.vi-wasser.de) die bis Sept. 2018 über 42.000 Unterschriften in ganz SH sammelte, um im Landeswassergesetz ein Fracking-Verbot für Schleswig-Holstein durchzusetzen.