Attac-Bielefeld Nachrichten https://www.attac-netzwerk.de/ Nachrichten von Attac-Bielefeld de Attac-Bielefeld Nachrichten https://www.attac-netzwerk.de/fileadmin/tt_news_article.gif https://www.attac-netzwerk.de/ Nachrichten von Attac-Bielefeld TYPO3 - get.content.right http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Sat, 03 Nov 2018 13:47:00 +0100 Gedenkveranstaltung "Blumen für Stukenbrock" https://attac-bielefeld.de/index.php?id=5756&tx_ttnews%5Btt_news%5D=9709 an der diesjährigen Gedenkveranstaltung "Blumen für Stukenbrock" am Antikriegstag nahmen ca. 300... https://www.nw.de/lokal/kreis_guetersloh/schloss_holte_stukenbrock/22232888_Krieg-darf-kein-Mittel-der-Politik-sein.html ]]> Bielefeld Mon, 03 Sep 2018 17:19:00 +0200 Kurzer Eindruck von der Demo #Seebrücke in Bielefeld am 21.07.2018 https://attac-bielefeld.de/index.php?id=5756&tx_ttnews%5Btt_news%5D=9679 Am 21.07.2018 fand auch in Bielefeld eine Demonstration zur Unterstützung der ehrenamtlichen... https://gefluechtetewillkommeninbielefeld.wordpress.com]]> Bielefeld Globale Soziale Rechte Globalisierung allgemein Afrika Aktion/ Protest/ Demonstration/ Veranstaltung Entwicklungsländer EPAs EU Thu, 02 Aug 2018 13:26:00 +0200 Schwarzer Freitag in Bielefeld https://attac-bielefeld.de/index.php?id=5756&tx_ttnews%5Btt_news%5D=9673 Die Aktion Arbeitsunrecht thematisiert jeden Freitag den 13. einen Konzern, der Gewerkschaftsrechte... Die Bürgerrechtsorganisation aktion ./. arbeitsunrecht zeigt sich zufrieden mit dem 7. Aktionstag #Freitag13, der sich am 13. Juli 2018 gegen die Einzelhandelskette Real (Metro AG) und die Schein-Gewerkschaft DHV richtete. Es gab Protest-Aktionen in über 20 Städten; sie reichten vom Verteilen von Flugblättern vor Real-Märkten und in den Verkaufsräumen (Shop-Dropping) über Kundgebungen und kreative Performances. Elmar Wigand, Pressesprecher: »Wir haben die arrogante und selbstherrliche Metro AG das Fürchten gelehrt. Es ist ein großer Erfolg, dass so viele Leute selbständig vor Ort aktiv geworden sind.« Erstmalig konnte die Kampagne einen solchen Druck erzeugen, dass eine Gewerkschaft bundesweit zum Streik aufrief. Vollständiger Artikel: https://www.arbeitsunrecht.de/real-schwarzer-freitag-fuer-metro-ag Bericht von Norbert von der Aktion in Bielefeld: www.dielinke-bielefeld.de/]]> Bielefeld Wed, 18 Jul 2018 23:09:00 +0200 Demonstration gegen das geplante Polizeigesetz am 7.7.2018 in D-dorf https://attac-bielefeld.de/index.php?id=5756&tx_ttnews%5Btt_news%5D=9669 Gegegn das geplante Polizeigesetz haben am Samstag den 7.7.2018 laut Polizei ca. 10.000 und laut ... "Auf der Wiese vorm Landtag sind die Globalisierungskritiker von Attac angekommen. Aus Bambusstöcken und Stoffbändern haben sie ein Gefängnis nachgeahmt, darin: „Gefährder“. '" Quelle: https://www.noz.de/deutschland-welt/nordrhein-westfalen/artikel/1392336/aerger-ueber-nrw-polizeigesetz-treibt-tausende-auf-die-strasse Weitere Presseberichte: NW: https://www.nw.de/nachrichten/regionale_politik/22185731_Tausende-demonstrieren-gegen-geplantes-NRW-Polizeigesetz.html Westen: https://www.derwesten.de/region/demo-gegen-das-geplante-nrw-polizeigesetz-tausende-demonstranten-sind-in-duesseldorf-auf-der-strasse-id214786701.html Heise: https://www.heise.de/newsticker/meldung/Deine-Mudda-ist-Gefaehrderin-Zehntausende-demonstrieren-gegen-Polizeigesetz-NRW-4104552.html ]]> Bielefeld Rechtsstaat Globale Soziale Rechte Sun, 08 Jul 2018 15:14:00 +0200 Bericht über die Demonstration gegen das neue Polizeigesetz am 30.06.2018 in Bielefeld https://attac-bielefeld.de/index.php?id=5756&tx_ttnews%5Btt_news%5D=9666 Samstag: 1200 gegen das neue Polizeigesetz in Bielefeld Die Polizei dagegen zeigte schon bei dieser Demo, in welche Richtung es geht, wenn nach Gesinnung ermittelt wird. Der Staatsschutz (politische Polizei) kontrollierte mehrere Personen mit YPG-Fahnen (kurdische Verteidigungseinheiten in Syrien) und gab an, nicht die Fahnen sondern die Gesinnung der sie tragenden Personen sei ein Problem. Wenn das Polizeigesetz in Kraft träte, könnten auf Grund der Gesinnung nicht nur Personalien kontrolliert, sondern auch gleich Kontakt- und Aufenthaltsvorgaben verhängt werden. Quelle: https://www.no-polizeigesetz-nrw.de/2018/07/02/samstag-1200-gegen-das-neue-polizeigesetz-in-bielefeld/ Presseberichte: http://www.westfalen-blatt.de/OWL/Bielefeld/Bielefeld/3368723-Kundgebung-in-der-Bielefelder-Innenstadt-1100-demonstrieren-gegen-das-neue-Polizeigesetz https://www.nw.de/lokal/bielefeld/mitte/22179752_Hunderte-gehen-in-Bielefeld-gegen-das-neue-Polizeigesetz-auf-die-Strasse.html https://www.faszination-fankurve.de/index.php?head=Video-Arminia-Ultras-auf-Demo-gegen-Polizeigesetz&folder=sites&site=news_detail&news_id=18461]]> Bielefeld Aktion/ Protest/ Demonstration/ Veranstaltung Thu, 05 Jul 2018 14:23:00 +0200 Pressemitteilung des Bielefelder Bündnis - Nein zum neuen Polizeigesetz NRW vom 22. Juni 2018 https://attac-bielefeld.de/index.php?id=5756&tx_ttnews%5Btt_news%5D=9658 Das Bielefelder Bündnis „Nein zum neuen Polizeigesetz NRW“ ruft am 30. Juni zur Demonstration... Gegen die Verschärfung des Polizeigesetzes formiert sich auch inBielefeld starker Protest: Das Bielefelder Bündnis „Nein zum neuenPolizeigesetz“ ruft am 30. Juni um 11 Uhr am Hauptbahnhof zu einerDemonstration gegen das neue Polizeigesetz auf. Von dort wird es miteinem Protestzug durch die Innenstadt über den Jahnplatz zu einerKundgebung zum Polizeipräsidium am Kesselbrink ziehen.
Das neue Polizeigesetz zählt zu den massivsten Gesetzesverschärfungenseit 1945: Nicht nur wird der umfassende Eingriff in die Freiheits- undGrundrechte jeder einzelnen Person legitimiert, es hebelt darüber hinausrechtsstaatliche Prinzipien wie die Unschuldsvermutung und dieGewaltenteilung aus.
Der Bereich der Gefahrenvorbeugung soll nun ebenfalls verstärkt in denAufgabenbereich der Polizei fallen. Dabei soll die Einführung desRechtsbegriffs der ‚drohenden Gefahr‘ es der Polizei ermöglichen, ohnekonkrete Hinweise auf eine geplante Straftat verdächtige Personen, derensoziales Umfeld und Kontaktpersonen, wie Journalist*innen, zuüberwachen. Ebenso sollen Aufenthalts- und Kontaktverbote sowiePräventivgewahrsam von bis zu einem Monat eingeführt werden. Auchrassistische Kontrollen im Bereich des 'racial profilings' werden imRahmen der „strategischen Fahndung“  grenzenlos legitimiert, daIdentitätsfeststellungen an allen  öffentlichen Orten ohne konkretenVerdacht erfolgen können. Überdies soll auch der Einsatz von Tasern,deren Wirkung lebensbedrohlich sein kann, legalisiert werden. Diese undweitere Maßnahmen wie die auszuweitende Videoüberwachung stellen alleBürger*innen unter Generalverdacht. Sie gaukeln ein höheres Maß anSicherheit vor, tatsächlich jedoch stellen sie ein Sicherheitsrisikodar, weil nun alle als verdächtig gelten. Die historische Grenzezwischen Geheimdiensten und Polizei wird damit immer weiter verwischt
„Kommenden Samstag werden wir eine große und vielfältige Demonstrationin Bielefeld durchführen. Wir sind begeistert von den vielen positivenRückmeldungen verschiedenster Gruppen, die ebenfalls zur derDemonstration kommen wollen. So wird es zum Beispiel auch einenArminia-Fußballfan-Block und einen Jugend-Block geben“ berichten dieOrganisator*innen der Demo begeistert.
Das Bielefelder Bündnis ist Teil des NRW-Bündnisses, welches unter demMotto „#NoPolNRW“ zivilgesellschaftliche und außerparlamentarischeGruppen, Verbände, Initiativen, Gewerkschafter*innen und politischeParteien im Kampf gegen das neue Gesetz vereint. NRW-Innenminister ReulsAnkündigung, das Gesetz nachzubessern und erst nach der Sommerpause zuverabschieden, ist aus Sicht des Bündnisses nur ein kleiner Erfolg. „EinGrund zum Zurücklehnen sind kosmetische Veränderungen aber nicht. Durchdie Verzögerung haben wir jetzt mehr Zeit, den Protest zu verbreitern,um das Gesetz komplett zu verhindern“, verkünden die Organisator*innendes Bündnisses unbeirrt und fahren fort: „Wir freuen uns auf alle, dieunseren Protest unterstützen und erwarten eine rege Beteiligung“.
Das Bündnis organisiert ebenfalls die Anreise zur landesweitenGroßdemonstration am 7. Juli um 13 Uhr in Düsseldorf.]]>
Bielefeld Tue, 26 Jun 2018 16:30:00 +0200
Bericht über den diesjährigen Ostermarsch in Bielefeld https://attac-bielefeld.de/index.php?id=5756&tx_ttnews%5Btt_news%5D=9562 Seit 2014 gibt es wieder einen Ostermarsch in Bielefeld, welcher immer auch von Attac Bielefeld... www.nw.de/lokal/bielefeld/mitte/22101055_Ostermarsch-1.000-Menschen-demonstrieren-in-Bielefeld-fuer-den-Frieden.html ]]> Bielefeld Sun, 01 Apr 2018 10:56:00 +0200