Pressemitteilung Attac Deutschland: * Frieden statt Aufrüstung: Attac bei Protesten gegen Siko * Sicherheit nur durch demokratische Weltwirtschaftsordnung erreichbar

12.02.2019

+ Kundgebung und Demonstration:
Samstag, 16. Februar, 13 Uhr, Demo-Auftakt, Stachus;
15 Uhr, Abschlusskundgebung, Marienplatz

+ Friedenskonferenz:
Freitag bis Sonntag, 15. bis 17. Februar, u.a. DGB-Haus,
Schwanthalerstraße 64, München


"Frieden statt Aufrüstung! - Nein zum Krieg!" Unter diesem Motto werden
am Samstag Tausende Menschen in München auf die Straße gehen, um gegen
die so genannte Sicherheitskonferenz zu protestieren, zu der von Freitag
bis Sonntag Staats- und Regierungschefs sowie hochrangige Vertreter aus
Politik, Militär, Wirtschaft und Rüstungsindustrie in der Stadt
zusammenkommen. Gemeinsam mit einem breiten Bündnis der Friedensbewegung
ruft das globalisierungskritische Netzwerk Attac zu den Protesten mit
auf und beteiligt sich an ihnen.

„Sicherheit liegt nicht in der Anhäufung immer neuer Kriegs- und
Vernichtungsinstrumente. Sicherheit bedeutet, unsere natürlichen
Lebensbedingungen zu erhalten, Ernährungssicherheit für alle Menschen
weltweit zu gewährleisten und Ressourcen so gerecht zu verteilen, dass
Not und Elend überall auf der Erde enden“, sagt Matthias Jochheim vom
bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. „Diese Sicherheit kann nicht mit
Maschinengewehren, Panzern, Kriegsschiffen und Atomraketen erreicht
werden, sondern nur durch eine neue und demokratische
Weltwirtschaftsordnung.“

Die diesjährige Siko findet laut Attac in einer zugespitzten Lage statt:
In Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien herrschen desaströse Kriege, an
denen NATO-Mächte seit Jahren führend beteiligt sind. Die Konfrontation
in der Ukraine ist weiterhin ungelöst. Nun hat US-Präsident Donald Trump
das seit 30 Jahren bestehende INF-Abkommen aufgekündigt. Matthias
Jochheim: „Vor diesem Hintergrund bedeutet die Aufhebung des Verbots
nuklearer Mittelstreckenraketen in Europa, dass eine neue,
brandgefährliche Eskalationsstufe atomarer Bedrohung ins Haus steht.“

Die NATO hat zudem die Erhöhung der Rüstungsausgaben auf mindestens zwei
Prozent des jeweiligen Bruttosozialprodukts beschlossen - für
Deutschland bedeutet dies eine Steigerung von heute etwa 43 Milliarden
auf 60 Milliarden Euro jährlich. 2024 soll dieser Etattitel der
zweitgrößte im Bundeshaushalt sein und bei etwa 20 Prozent der
Gesamtausgaben liegen.

Raphael Müller vom bundesweiten Attac-Rat: „Nach Rüstung kommt Krieg.
Und Krieg führt zu Hunger und Elend wie derzeit im Jemen. Eine
‚Sicherheitskonferenz‘, die unter aktiver Teilnahme einschlägiger
deutscher Rüstungslobbyisten weiter an der Rüstungsspirale dreht und die
aktuellen kriegerischen Entwicklungen weitertreibt, ruft unseren
entschiedenen Protest und politischen Widerstand hervor.“

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https://www.antisiko.de/kundgebungen-2019/

http://friedenskonferenz.info/

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Für Rückfragen und Interviews:

* Raphael Müller, Attac-Rat, Tel. 0176 608 14 279 (Attac-Pressekontakt
bei der Demo in München)

* Matthias Jochheim, Attac-Koordinierungskreis, Tel. 0176 70544009


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Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
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Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel. 069 900 281-42; 0151 6141 0268
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