PPP - Hintergrund zur Entstehung:

Nach dem 2. Weltkrieg hatte sich der gesellschaftliche Konsens herausgebildet, dass grundlegende soziale Rechte des Bürgers vor Konkurrenz und Profitstreben zu schützen seien. Dazu gehört - eben auch in kapitalistischen Wirtschaftssystemen - der öffentliche Sektor, der Sektor der öffentlichen Daseinsfürsorge. Dazu zählen die öffentlichen Einrichtungen für die Allgemeinheit, also Verkehrswesen, Gas-, Wasser- und Elektrizitätsverorgung, Abwasserbeseitigung, Schulen und andere Bildungseinrichtungen, Friedhöfe, Krankenhäuser und Bäder, ja auch Gefängnisse. Dieser Konsens ist aufgebrochen, weil nach Ansicht der herrschenden wirtschaftlichen Glaubensgrundsätze auch hier privatwirtschaftliche Prinzipien eingeführt werden müssten: Das Ganze heißt Kommodifizierung und bedeutet im Anspruch eine umfassende kapitalistische Verwertung aller menschlichen Aktivitäten nach dem Motto: "Mehr Leistung, bessere Effektivität durch Privatisierung."

Dieser Prozess begann, was Europa betrifft, in Großbritannien. Unter den konservativen Regierungen mit der neoliberalen Ministerpräsidentin M.  Thatcher führte es zu einer beispiellosen Privatisierungswelle. So wurde fast der gesamte Staatsbesitz privatisiert, von Häfen, Flughäfen über Wasserwerke bis zu den Verkehrsmitteln. Die Ergebnisse waren höchst problematisch, wie die Zerschlagung von British Rail anschaulich zeigte. Labour - unter Tony Blair - nahm trotz anders lautender Versprechen von der Privatisierungsideologie nicht Abstand, schwächte aber die Radikalität ab und schuf mit der Public Private Partnership (auf Deutsch auch ÖPP [Ö=öffentlich] genannt) ein Modell, das in abgeschwächter Form Privatisierungsbemühungen fortsetzte. Dieses Modell hat sich auch in Deutschland durchgesetzt und ist für jeden Anhänger der herrschenden neoliberalen Doktrin ein Dogma. Der Inhalt dieses Dogmas lautet auf eine kurze Formel gebracht: Privat ist besser. 

Woran scheitern scheinbar unumstößliche Lehrsätze? An der Realität. Deshalb sollen hier neben der Modellbeschreibung auch die schon bekannten empirischen Daten mit vollzogenen Privatisierungen vorgestellt werden.

Hier zunächst einmal eine knappe Einführung durch attac-Berlin.