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320.000: 7-Städte-Demo gegen CETA und TTIP 17. September

Das Bündnis "CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel" rief nach dem letztjährigen Erfolg mit der Großdemo in Berlin mit 250.000 Beteiligten zum bundesweiten Aktionstag in 7 Städten auf. Am Ende des Tages wurde in Stuttgart die erhoffte Marke von 30.000 mit 40.000 Demonstranten übertroffen. Auch die Demos in Berlin (70.000), Frankfurt (50.000), Hamburg (65.000), Köln (55.000), Leipzig (15.000) und München (25.000) waren erfolgreich. Insgesamt waren so 320.000 Menschen auf der Straße. In Stuttgart war dazu bestes Demowetter zum Spätsommer, in München mussten die Teilnehmer dem Regen trotzen. Die bekannten und hochkarätigen Redner verteilten sich auf die verschiedenen Städte. So sprachen auf der Bühne vor dem Hauptbahnhof in Stuttgart der Landesbischof der ev. Landeskirche in Baden Kornelius Bundschuh für Brot für die Welt, BUND-Landesvorsitzende B.-W. Brigitte Dahlbender, Sarah Händel von Mehr Demokratie e. V., Maude Barlow aus Kanada und Regina-Schmidt-Kühner  von den Naturfreunden. Frankfurt wurde von Urban Priol unterstützt.

Der Demozug in Stuttgart belegte den gesamten Innenstadtring. Die zahlreich teilnehmenden Verbände bildeten Abschnitte mit markanten Farben. Auch attac trug in orange Botschaften durch die Autostadt. Damit wollte man insbesondere der Politik - namentlich Kretschmanns grün-schwarz - Druck machen. Denn der EU-Kanada Gipfel im Oktober kündigte sich an, als mit der Wallonie und mit den Auflagen für CETA vom BVG noch nicht gerechnet wurde. Die Unterschrift auf Regierungsebene unter CETA konnte dann doch nicht verhindert  werden.

Entgegen den Beteuerungen ist CETA um keinen Deut harmloser als TTIP. Es stehen mehr als Autoblinker und Chlorhühner auf dem Spiel. Vieles was als Handelshemmnis gilt, wird dann den Interessen der Wirtschaft untergeordnet. Die berühmtberüchttigten kanadischen Bergbaukonzerne werden es leichter haben in Europa Raubbau zu betreiben. Statt parlamentarischer Diskurs würde in Hinterzimmern regulatorische Kooperation betrieben. Werden Gesetzesvorhaben nicht schon im Vorfeld abgeschmettert, kommen die Schiedsgerichte hinterrücks. Wie in TTIP kommt in CETA das in der EU geltende Vorsorgeprinzip nicht vor, vielmehr muss erst die Schädlichkeit hundertprozentig bewiesen werden. Bäuerliche Landwirtschaft, öffentliche Daseinsvorsorge und Arbeitnehmerrechte sind gefährdet.

Alle Infos: www.ttip-demo.de

Das Bündnis hat einen laufenden  Aufruf, der gerne unterzeichnet werden kann.

Die Demoroute Stuttgart und Regionale Zuordnung zu den 7 Demos (siehe ttip-demo.de/bundesweiter-demo-tag/stuttgart)

Streckenplan und regionale Zuordnung

Mobilisierungsaktion in Besigheim

Im Vorfeld führten die attac-Gruppen vor Ort Mobilisierungsaktionen durch, auch wir in Besigheim am 10.9.

Am eigentlichen Termin 17.9. fuhren wir zusammen ab Bahnhof Besigheim zur Demo.

Mobilisierungsaktion "Teufel CETA in die Tonne" auf dem Marktplatz Besigheim am 10.9.

Mediensammlung

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