ab 2001

Was steckt hinter den neuen Freihandelsabkommen mit Afrika? Und welchen Widerstand gegen die EPAs hier und in Afrika gibt es? Wie können die Verhandlungen gestoppt werden?
Referentin: Frauke Banse (Sprecherin: Attac-Projektgruppe "Stop EPAs")
19:30 - 22 Uhr Nachbarschaftshaus Gostenhof, Großer Saal, Adam-Klein-Str. 6, Nbg

Aktuell: EPAs: Maximalziel verfehlt

"Für uns ist es aus!" , so wurde der senegalesische Präsident Wade am zweiten Dezember-Wochenende vom EU-Afrikagipfel in Lissabon zitiert. Das stimmt so für Senegal und etliche andere selbstbewusste afrikanische Staaten, die nicht bereit sind, die EPAs (Economic Partnership Agreements) zu akzeptieren. Die übrigen Verhandlungsregionen haben sich noch nicht so deutlich positioniert.

Das ist bereits jetzt klar:

- Die EU hat ihr Maximalziel verfehlt, umfassende EPAs in allen AKP-Regionen bis zum Jahresende abzuschließen und sie zum 1. Januar 2008 in Kraft zu setzen.

Die EU konnte bei dem Gipfel keinen einzigen Vertrag öffentlichkeitswirksam unterzeichen lassen, fast in allen Regionen wird noch intensiv verhandelt, damit die EU in diesem Jahr wenigstens ein EPA light präsentieren kann.

- EPAs-Verhandlungen sind aber auch dann noch längst nicht Geschichte! 2008 ist die nächste EPAs-Runde angesagt, und da geht es dann im Interesse europäischer Konzerne richtig zur Sache: Kaum noch der Güterhandel, sondern vorrangig der Handel mit Dienstleistungen, Investitionen, die Liberalisierung des Beschaffungswesens und der verschärfte Schutz von geistigen Eigentumsrechten stehen auf der Tagesordnung. "Global Europe" und WTOplus spielen die Hauptrolle.

Entwicklungsfördernde Partnerschaften? - Fehlanzeige! In den nächsten Tagen wird ein EPAs-Update auf der Kampagnenwebsite eingerichtet, das über den aktuellen Verhandlungsstand in den einzelnen Regionen informiert.

Zur Veranstaltung

Wir laden alle Interessierte und Aktive ein, die mehr über das Thema EPAs (engl.: economic partnership agreements) erfahren wollen. EPAs sind neue regionale Freihandelsabkommen, die derzeit zwischen der EU und 79 Ländern der ehemaligen europäischen Kolonien in Afrika, der Karibik und dem Pazifik (AKP-Staaten) verhandelt werden. Die Verträge betreffen viele Bereiche, wie auch die Privatisierung von Dienstleistungen und die Senkung von Zöllen. Die neuen Verträge sollen beim EU-Afrika-Gipfel vom 08.-09.12.2007 in Lissabon abgeschlossen werden.
EPAs stands for new economic partnership agreements. Currently EPAs are under negotioation between the EU and several African, Caribbean and Pacific States.
Um diese Fragestellungen geht es in dem Vortrag mit anschließender Diskussion:
Handelt es sich wirklich um faire Handelsbziehungen? Warum werden die Länder mit der Kürzung von Entwicklungshilfe erpresst? Und wieso führen die Verträge zu einer Verstärkung der Armut und sozialen Ungleichheit in den betreffenden Ländern? Welche Forderungen hat die STOP-EPAs-Kampagne und wie können die Verhandlungen gestoppt werden?
But are they really fair trade deals? Why did the EU threaten to reduce foreign aid to these states? What are the objections raised by many African and German organizations against the EPAs? We welcome everybody interested in these issues to our attac Forum "Critique of the EPAs-Resistance here and in Africa". The presentation will be held in German.

Hintergrund

Um was geht es? Was ist bisher passiert?
Die Europäische Union schreibt sich faire Handelsbeziehungen seit langem auf die Fahnen. Zwischen 1975 und 2000 wurden die nach dem Verhandlungsort in Togos Hauptstadt benannten Loma-Abkommen geschlossen. Vertragspartner waren die AKP-Staaten (Afrika, Karibik, Pazifik). Der Begriff bezeichnet eine Gruppe von zurzeit 78 Staaten dieser Regionen-zumeist frühere Kolonien Frankreichs und Großbritanniens. 2000 wurde in der Haupstadt Benin das gleichnamige Cotonou-Abkommen als Lome-Nachfolger geschlossen.
Die Ziele waren ehrgeizig: "Die Bekämpfung der Armut durch Förderung nachhaltiger Entwicklung und die schrittweise Integration der AKP-Staaten in die Weltwirtschaft". Doch schon mit Cotonou wurden die Weichen auf Freihandel zwischen ungleichen Partnern gestellt, womit die Ungerechtigkeit fortgeschrieben wurde. Das bedeutet: Zwangsliberalisierung im Süden, Protektionismus mit neuen Etiketten im Norden.
"Cotonou" ist das Rahmenabkommen, das die künftige "Zusammenarbeit" von EU und AKP-Staaten auf wirtschaftlicher und handelspolitischer Ebene regelt. Die Umsetzung obliegt den Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (engl. abgekürzt EPAs), die derzeit verhandelt werden und bis Ende 2007 abgeschlossen werden sollen.
Mit dem Abkommen wolle die EU die AKP-Länder nicht nur zwingen, ihre Märkte für Produkte aus den EU-Staaten zu öffnen und Importzölle zu senken. Sie versuche auch, Investitionen, Wettbewerb, öffentliches Beschaffungswesen und Dienstleistungen weiter zu liberalisieren sowie geistige Eigentumsrechte auszudehnen. Das gefährdet die Ernährungssicherheit in den AKP-Staaten und zieht den Zusammenbruch lokaler und nationaler Produktionszweige nach sich.
Es seien von Seiten der EU sogar konkrete Bestechungsversuche gemacht worden, indem im Falle von Vertragsunterzeichnung höhere Entwicklungshilfe angeboten wurde.

Wer engagiert sich gegen die EPAs?
Es gibt ein afrikanischen Netzwerk "African Trade Network" (ATM), in dem sich wichtige handelspolitische Nichtregierungsorganisationen (NGOs) sowie eine Vielzahl von Basisorganisationen zusammengeschlossen haben.
In Europa fordern zahlreiche Organisationen von ihren jeweiligen Regierungen, die Verhandlungen auszusetzen und der EU-Kommission das Mandat zu entziehen. Auch Attac ist in der internationalen "StopEPA-Kampagne", ein Netzwerk von über 200 Gruppen aus Gewerkschaften, kirchlichen und entwicklungpolitischen Gruppen sowie NGOs.
Attac fordert einen echten  Schuldenerlass ohne Strukturanpassungsprogramme und die Einhaltung der Versprechen von Gleneagles. Die Projektgruppe "Stop EPAs" tritt zudem für ein sofortiges Ende der Verhandlungen über EPAs ein.

Am 27.09.2007 fand bereits ein weltweiter Aktionstag gegen die EPAs statt.

Mehr Infos unter: 

In dieser öffentlichen Aktion konnten wir auf die unterschiedlichen Positionen bei dem unfairen Verhandlungsprozess und insbesondere auf die Konsequenzen für die afrikanischen Länder aufmerksam machen.

 Die Debatte um EPAs wurde bisher weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit verhandelt, deshalb ist es wichtig, die Aufmerksamkeit und Solidarität in der hiesigen Bevölkerung für das Thema zu gewinnen und auch den Zusammenhang zu sich verschlechternden Arbeits- und Lebensbedingungen in unserem Land aufzuzeigen. An den EPAs sind verschiedenste Interessensgruppen beteiligt. Um diese Aspekte aufzuzeigen, hat die Theatergruppe attac laestig ein kurzes Straßentheater aufgeführt. Unser Flugblattzum Thema und der Hinweis zur Veranstaltung am 29.11.07 boten Möglichkeit zur weiterführenden Information.

Protest gegen Bahn-Privatisierung beim Eisenbahn- und Bus-Festival Fürth

Das große Eisenbahn- und Bus Festival im Rahmen der 1000 Jahr-Feier der Stadt Fürth am 15. und 16. September 2007 bot eine gute Gelegenheit, das zahlreich erschienene interessierte Publikum über die fatalen Folgen der drohenden Bahnprivatisierung zu informieren. Mit vielseitigen Protestformen - Polonaise, Stelzenläufer, Transparent etc konnten wir massenhaft Informationsmaterial und Diskussionsanregungen unters Volk bringen.

Im Rahmen des lokalen Bündnisses gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm fand am 26.05.2007 ein Aktionstag mit Demonstration in der Innenstadt von Nürnberg zwischen 11 und 16 Uhr statt.

Zu dem Bündnis hatten sich das Sozialforum Nürnberg, Attac Nürnberg/Fürth, Kirchengruppen, Friedensgruppen, ANA, Lorenzer Laden. Block G8-Kampagne, Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und weitere örtliche Gruppen, zusammengeschlossen.

Attac Nürnberg/Fürth beteiligte sich mit einem Informationsstand, mit der Aktionsform der Stelzenläufer (siehe Foto) und an der Demo, die trotz heftiger Regenschauer sehr bunt und lustig war.

Stelzenlauf als Ausdrucksform politischen Protestes.

 Diese Idee entstand bei den Vorbereitungen zu den lokalen G8 Protesten im Frühjahr 2007.

Eine Gruppe von Attacis und anderen Interessierten hat sich darauf hin zusammengefunden um mit der Unterstützung eines professionellen Artisten und einiger lustigen Übungsabende das Stelzenlaufen zu erlernen.

Am 26.Mai. hatte die Gruppe dann Ihren ersten Auftritt.

Am "Aktionstag gegen G8 am 26. Mai" stellten die Stelzenläufer die G8 da, stolzierten durch die Nürnberger Karolinenstrasse und Breite Gasse um die Passanten über "ihre Absichten" zu informieren.

Die "Nürnberger Nachrichten" vom 09.10.06 berichteten wie folgt über diese Aktion:

"Nicht mit einem Streik, sondern mit einer „Fahrgast-Polonaise“ haben Mitglieder der attac-Gruppen Nürnberg und Fürth gegen die geplante Privatisierung der Bahn AG protestiert. Die Globalisierungsgegner hatten sich diese ungewöhnliche Demonstration einfallen lassen, um auf die bundesweite Kampagne „Bahn für alle“ und gegen den „Ausverkauf der Bahn“ zu werben. Mit Gesang, Pantomime und Verkleidung startete die Aktion auf dem Gleis 9 des Nürnberger Hauptbahnhofs und führte die attac-Mitglieder bis nach Fürth. Die Strecke wurde ganz bewusst ausgewählt, begann hier doch die deutsche Eisenbahngeschichte vor 171 Jahren. Die Initiatoren lehnen jede Art von Bahnprivatisierung ab und sprechen von einer „Bürgerbahn“. Von dem vorgesehenen Börsengang erwarten die Demonstranten „gravierende Verschlechterungen“ für die Fahrgäste und Bahnbeschäftigten."

Unser Fürther Wasserbündnis ist eine Bürgerinitiative, die aus einem überparteilichen, sehr breit gefächerten Zusammenschluss unterschiedlicher Interessensgruppen entstanden ist. Das Bündnis wurde am 26. Januar 2005 gegründet mit dem Ziel, die drohende Privatisierung des städtischen Entwässerungsbetriebes zu verhindern. 

Dazu haben wir im März 2006 mit großem Erfolg ein Bürgerbegehren durchgeführt, bei dem innerhalb von wenigen Wochen mehr als 13.000 Unterschriften gesammelt wurden. Der Fürther Stadtrat hat daraufhin am 31. Mai 2006 diesem Bürgerbegehren ohne Gegenstimme zugestimmt. Die Fürther Entwässerungsanlagen bleiben damit weiterhin Eigentum der Stadt Fürth und deren Betrieb in kommunaler Verantwortung. Sie werden somit nicht privatisiert.

Auch in Zukunft will sich das Fürther Wasserbündnis speziell auf die Bereiche Wasser und Abwasser konzentrieren. Grundsätzlich engagiert sich das Bündnis aber dafür, dass auch andere wichtige Güter der Daseinsvorsorge wie Energieversorgung oder Bildung, Verkehrswesen, Gesundheits- und Altersvorsorge möglichst allen Fürther Bürgerinnen und Bürgern in gleichem Umfang zur Verfügung stehen. Ein Garant dafür ist die Erhaltung des öffentlichen Eigentums an den entsprechenden Einrichtungen und Unternehmen. Die Privatisierung dieser Bereiche läuft immer darauf hinaus, dass nicht mehr die Sache, sondern der Profit der Eigentümer im Zentrum steht.

In Bereichen, die über das Kerngebiet hinaus gehen, will das Wasserbündnis nicht als Hauptakteur tätig werden, kann aber andere Gruppierungen unterstützen, die den Erhalt des öffentlichen Eigentums als Gewährleistung der Daseinsvorsorge verfolgen.

Ausführliche Infos unter: http://www.wasserbuendnis.fuerth.org/

Gemeinsam mit anderen Gruppen (u.a. der christlichen Initiative "Romero" und dem Jugendnetzwerk "JANUN") protestierte attac vor und auf der Hauptversammlung von adidas im Mai 2006 in Herzogenaurach gegen Hungerlöhne in den Fabriken, die adidas beliefern. 119 Euro im Monat für eine Näherin in El Salvador - das ist die hässliche Seite der Globalisierung und passt nicht zum strahlenden adidas-Image...

Dabei wurden 4000   Protest-Postkarten
mit der Forderung nach existenzsichernden Löhnen an den adidas-Vorstand übergeben.

Bericht  ("Fürther Nachrichten"12.05.2006)

Die im Rahmen der Bundesweiten Kampagne von ATTAC Deutschland "Stoppt Steuerklau, stoppt Vodafone" durchgeführte Protestaktion am Freitag, dem 23. Juli 2004, vor der Vodafone-Filiale in der Breiten Gasse ist trotz immer wiederkehrender Regenschauer erfolgreich verlaufen. Zahlreiche Passanten haben an dem Wurfspiel gegen den Steuerklau mitgemacht und auch die Postkarte "Ich finde Vodafone zum Heulen, weil ..." (z.B. "es in mein Klassenzimmer regnet" oder "mein Stadtteiltreff dichtmachen muss" ) unterschrieben.

Weitere Informationen: 
Flugblatt zur Aktion (PDF, 86K)
Presseerklärung zur Aktion (RTF, 114K)

Als Teil einer bundesweiten Aktion protestierte attac Nürnberg am 20.10.2003 öffentlichkeitswirksam gegen die unsoziale "Agenda 2010": Auf der Parteizentrale der Nürnberger SPD (Karl-Bröger-Haus) wurde das "S" verhüllt, so dass nur noch "PD" zu lesen war. Ein offener Brief mit der Aufforderung "Streicht das 'sozial' aus Eurem Namen!" wurde an die SPD-Vertreter übergeben.

Offener Brief an die Nürnberger SPD (PDF, 127K)