Willkommen auf der Seite der AG Frieden!

Die AG Frieden befindet sich im Aufbau. Ihre beiden Hauptgrundsätze sind: Der Krieg ist eine Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln und Kriege werden aus wirtschaftlichen Gründen geführt.

Aktuell sollte der verbreitete Wunsch nach einer Entspannungspolitik mit Inhalt gefüllt werden.

Vieles ist denkbar, eines sollte die Basis sein, worüber alle in Europa diskutieren und entscheiden: Abzug aller fremden Truppen aus Europa (Ramstein, Büchl) und Rückzug der russisschen Truppen bis zum Ural.  

Interessenten melden sich unter i.haubenreisser@web.de

 

Kein Krieg gegen den Iran!

Attac Hamburg unterstützt folgenden Aufruf:

Als Iranerinnen und Iraner, die seit längerer Zeit in Deutschland arbeiten und leben, sich aktiv am gesellschaftlichen Leben beteiligen sowie dieses Land als ihre zweite Heimat betrachten, verfolgen wir mit größter Sorge und Betroffenheit die wachsende Gefahr eines Krieges gegen unsere angestammte iranische Heimat.

Wir wenden uns an unsere deutschen Mitbürgerinnen und Mitbürger sowie an die deutsche Bundesregierung und rufen sie mit Nachdruck dazu auf, alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um den drohenden Krieg zu verhindern.

Ein Krieg gegen den Iran wird nicht nur für die iranische Bevölkerung verhängnisvoll sein und abertausende menschliche Opfer verursachen.

Er ist geeignet, die gesamte Region des Mittleren und Nahen Ostens für einen längeren Zeitraum ins Chaos zu stürzen.

Ein solcher Krieg hätte nach unserer Auffassung auch schwerwiegende Folgen für Europa und den Frieden in der Welt.

Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Möglichkeiten der Einflussnahme Deutschlands und der Europäischen Union auf die US-Regierung beschränkt sind. Andererseits sind wir auch überzeugt, dass die USA ohne Unterstützung ihrer Verbündeten, insbesondere in Europa, es nicht wagen werden, einen Krieg gegen den Iran vom Zaun zu brechen.

Deshalb fordern wir unsere deutsche Bundesregierung mit allem Nachdruck dazu auf, schon jetzt klar und unmissverständlich zu erklären, dass Deutschland sich an einem Krieg gegen den Iran nicht beteiligen und den USA untersagen wird, ihre militärischen Einrichtungen auf deutschem Boden (u.a. diverse militärische Hauptquartiere in Ramstein-Miesbach und das Europäische Kommando der USA in Stuttgart-Vaihingen) im Falle eines solhen Krieges einzusetzen.

Wir bitten die Bundesregierung, auch die Europäische Union für eine klare Stellungnahme gegen den Krieg zu gewinnen.

Wir unterstützen nachdrücklich alle Bemühungen der deutschen Bundesregierung und der Europäischen Union zur Bewahrung des Iran-Atomabkommens und bitten sie, zusammen mit den anderen Unterzeichnerstaaten dieses Abkommens, der Russischen Föderation und der Volksrepublik China, eine humanitäre internationale Initiative zur Aufhebung aller Iran-Sanktionen zu starten.

Des Weiteren schlagen wir vor, die seit November 2018 in New York laufenden Verhandlungen für die Einrichtung einer von Massenvernichtungswaffen freien Zone im Mittleren und Nahen Osten aktiv zu unterstützen sowie sich für die Teilnahme der USA und Israels an diesen Verhandlungen einzusetzen.

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Stoppt den drohenden Krieg gegen den Iran! Deshalb am 29. Juni für die Schließung der Air Base Ramstein demonstrieren!
https://www.ramstein-kampagne.eu/demonstration-und-festival-2019/ 

Atomwaffen vernichten, Entspannungspolitik durchsetzen

Endlich geht es vorwärts. Die UNO hat, unterstützt von über 450 Organisationen, die sich zu ICAN (International Campaign to Abolish Nuclear Weapons) zusammengeschlossen haben, 2017 einen Atomwaffenverbotsvertrag beschlossen. Wenn 50 Länder ihn ratifiziert (parlamentarisch bestätigt) haben, dann ist er gültig und Teil des Völkerrechts.


Der bislang allein gültige Atomwaffensperrvertrag ist ein internationaler Vertrag, der das Verbot der Verbreitung und die Verpflichtung zur Abrüstung von Kernwaffen sowie das Recht auf die „friedliche Nutzung“ der Kernenergie zum Gegenstand hat (https://de.wikipedia.org/wiki/Atomwaffensperrvertrag).


Die Atommächte verpflichteten sich, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen […] über einen Vertrag zur allgemeinen und vollständigen Abrüstung unter strenger und wirksamer internationaler Kontrolle“ (s. Artikel VI). Der Vertrag hat sich als ungenügend erwiesen.


Die Atommächte haben die Ausweitung der atomaren Fähigkeiten verhindert, wenn sie es wollten. Sie erzeugten ein Zweiklassenstaatensystem, das streng in Atomwaffenbesitzer und in Habenichtse aufteilt.


Zu diesen Verhandlungen „in redlicher Absicht“ ist es nie gekommen. Jetzt hat die UNO das Heft in die Hand genommen, um nach dem Verbot von Chemiewaffen, biologischen Waffen, Streubomben und Landminen das Verbot der schrecklichsten aller Massenvernichtungswaffen, der Atombomben, durchzusetzen.


Niemand hat Illusionen. Die Atomwaffenstaaten und ihre Regierungen geben ihr Macht- und Drohpotenzial äußerst ungern her. Es bedarf eines Drucks vor allem von der eigenen Bevölkerung her. Sie ist die stärkste Kraft auf der Welt, wenn sie ihre Macht erkennt und zielgerichtet agiert. Das Volk kann jede Regierung stürzen.


Keine andere Gegend der Welt ist gegenwärtig so von Atomwaffen bedroht wie Europa. Kürzlich führte Lühr Henken, eine führende Person der „Friedensbewegung“ in Berlin, aus:


Angesichts dieser massiven westlichen Überlegenheit im konventionellen Bereich ist Russland nicht bereit, seine taktischen Nuklearwaffen abzurüsten. Allerdings senkt Russland seine Militärausgaben seit 2016. In 2017 sogar um 20 Prozent. Für dieses und nächstes Jahr sind weitere Senkungen angekündigt.


Russland ist im konventionellen Bereich gegenüber der NATO uneinholbar unterlegen. Russland bleibt als Abwehrmaßnahme nur die Fähigkeit eines atomaren Zweitschlags. Die russische Doktrin sagt: Atomwaffen kommen erst dann zum Einsatz, wenn es atomar angegriffen wird oder durch einen konventionellen Angriff in seiner Existenz bedroht ist. Ein Angriff auf Russland bedeutet also in letzter Konsequenz Atomkrieg [...].


Allerdings kann sich diese Zweitschlagdoktrin bei einem konventionellen Angriff in eine Erstschlagdoktrin verwandeln.


Unsere Bedrohung ist die Geißelhaft, in die die Atommächte uns versetzen wollen. Sie drohen dem Gegner, uns hunderttausendfach oder millionenfach umzubringen, und sprechen vom Gleichgewicht des Schreckens. Wir sollen erschauern, uns dem Schicksal ergeben und hoffen, dass der Konfliktfall nie eintreten möge.


Die Konflikte, besser gesagt die Konfliktinszenierungen sind aber da. Die USA stehen nicht nur mit der NATO aggressiv an der Grenze zu Russland. „Die Operation Atlantic Resolve (OAR) ist eine 2014 begonnene und von den Vereinigten Staaten durchgeführte Operation […]. Sie stellt keine NATO-Operation dar, sondern wird von den USA bilateral im Rahmen der European Reassurance Initiative durchgeführt“ (https://de.wikipedia.org/wiki/Operation_Atlantic_Resolve). Sie diene der „Unterstützung und Bestärkung der NATO-Alliierten“, will uns der Artikel die selbstlose Haltung des US-Imperialismus nahebringen.


Die Vernichtung der russischen Atombomben mittels des Atomwaffenverbotsvertrags zu fordern ist vor allem Sache des russischen Volkes. Unsere Aufgabe lautet, dieser militärischen Konfliktentwicklung eine politische Entspannungsinitiative der europäischen Völker und des russischen Volkes entgegenzusetzen. Ihr erstes und wichtigstes Ziel wäre der Abzug aller US-Truppen aus Europa.


Wir wollen niemandes Geißel sein und brauchen die Aggressivität der USA nicht in Europa.


Wenn du nicht tatenlos zusehen willst, wie die Brandstifter die Ölfässer holen, mach mit bei der AG Frieden von Attac Hamburg.

 

pklemm@gmx.de


12. Juli 2018


================ "Nein zum Säbelrasseln - Truppenverlegung stoppen!" - ================= Für eine solidarische und gerechte Welt! ============KUNDGEBUNG IN HAMBURG AM 13. JANUAR 2017


Die
U.S. Army verlegt eine komplette Panzerbrigade mit 4000 Soldatinnen und Soldaten und mehr als 2000 Panzern, Haubitzen, Jeeps und LKW über Bremerhaven nach Osteuropa. Die Brigade soll zur Unterstützung von NATO-Manövern eingesetzt werden und alle neun Monate gegen eine andere Einheit ausgetauscht werden.

Dagegen fand eine Demonstration am 7. Januar 2017 in Bremerhaven  statt (Rede von Tobias Pflüger; Video über die Demonstration) ; Mahnwache in Berlin auch am 7.1., Fotos; Rede von Lühr Henken

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Hamburg: Kundgebung am Freitag, dem 13. Januar 2017 :
Aufruf zur KundgebungRede von Andreas Grünwald für das Hamburger Forum - Bericht von Schattenblick

In Kiel : Kundgebung am 14. Januar : http://www.kieler-friedensforum.de/index.php/aktuelles -------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Infos:
USA beschleunigen Truppenstationierung an Russlands Grenzen, Die Welt 14.Dezember 2016
Konvoi der US-Armee rollt durch Deutschland, n-tv 13. Dezember 2016
Rußland kündigt Maßnahmen gegen US-Panzer an, Die Zeit März 2016
Die U.S. Army Europe wird ihre Präsenz in Osteuropa verstärken,  Luftpost
Die Führung der Deutschen Bahn hat schnell auf eine Einladung der U.S. Army in Europa reagiert,
Die 3. US-Panzerbrigade in Fort Carson beginnt mit der Verschiffung ihrer Ausrüstung nach Europa

 "Militärs und Diplomaten aus den USA und den Niederlanden haben am 15. Dezember im niederländischen Eygelshoven ein vorgeschobenes Nachschubdepot der U.S. Army offiziell eröffnet; dort werden rund 1.600 US-Militärfahrzeuge eingelagert und gewartet."
" Im Jahr 2017 sollen noch drei weitere APS-Depots in Europa eröffnet werden, um die Bewegungsfreiheit der US-Streitkräfte und ihrer Verbündeten zu erhöhen." (https://www.army.mil/article/179831/, hier übersetzt)

Über die NATO: IMI-Online
Buch "Aufmarsch gegen Rußland"
- oder wie ein neuer kalter Krieg entfacht wird

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