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Thilo Hoppe stimmt Fiskalpakt NICHT zu

Der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Emden/Aurich, Thilo Hoppe, von den Grünen erklärt am heutigen Abend mit einer Presseerklärung, er werde

 - dem Fiskalpakt morgen im Bundestag nicht,

 - dem ESM aber sehr wohl, wenn auch schweren Herzens zustimmen.

In seiner Pressemitteilung von heute, 28. Juni, erwähnt Hoppe, ihm würde nun von der Fraktionsführung vorgeworfen, er würde mit seiner Entscheidung vom Votum des Länderrates abweichen.

Auf einem "Länderrat" hatten Vertreter der Grünen am letzten Wochenende ein Meinungsbild zu den beiden Gesetzespaketen eingeholt. mit 40/37 stimmt der Länderrat knapp für beides.

 

Attac Norden hatte sich im Mai mit einer Postkartenaktion zum ESM an Thilo Hoppe und den - mittlerweile aus dem Bundestag ausgeschiedenen - SPD Abgeordneten Garrelt Duin gewandt. Ein Video zu dieser Aktion findet sich hier.