Attac Nachrichten https://www.attac-netzwerk.de/ Nachrichten von Attac de Attac Nachrichten https://www.attac-netzwerk.de/fileadmin/tt_news_article.gif https://www.attac-netzwerk.de/ Nachrichten von Attac TYPO3 - get.content.right http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Mon, 02 Sep 2019 08:00:00 +0200 G7-Proteste im Baskenland https://www.attac-netzwerk.de//index.php?id=526&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=10110 Nein zur G7 – für eine andere Welt!
  • Dienstag, 20. August: Aufbau des Alternativgipfel-Dorfs in Hendaye
  • Mittwoch, 21. bis Freitag, 23. August: Alternativgipfel im Stadtzentrum von Hendaye und im Ficoba-Kongresszentrum in Irun
  • Samstag, 24. August: Demonstration von Hendaye nach Irun
  • Sonntag, 25. August, ab 12 Uhr: Regenbogenzone um Biarritz herum außerhalb der "Sperrzone": Kundgebungen und Aufläufe auf sieben Plätzen
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    News News der Bundesseite Webredaktion Aktion/ Protest/ Demonstration/ Veranstaltung G8 / G20 Tue, 20 Aug 2019 15:52:00 +0200
    #unteilbar in Bewegung https://www.attac-netzwerk.de//index.php?id=526&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=10103 Attac ruft zur Großdemonstration am 24. August in Dresden auf 24. August in Dresden zu einer Großdemonstration zusammenschließen. Eine Woche vor den Landtagswahlen, bei denen in Brandenburg und Sachsen eine unsoziale und menschenfeindliche Politik der Abschottung und Ignoranz an Einfluss zu gewinnen droht, treten Menschen aus Sachsen und aus dem gesamten Bundesgebiet gemeinsam für die Unteilbarkeit der Menschenrechte und ein gutes Leben für alle ein. Attac ruft dazu auf, sich an der Großdemonstration zu beteiligen und Solidarität mit allen Menschen, die von Rassismus und sozialer Ausgrenzung bedroht werden, zu zeigen.

    „Von überall her werden am 24. August Menschen anreisen. Wir freuen uns, dass viele mit uns für eine andere Politik auf die Straße gehen“, sagt Johannes Döring, Mitglied im KoKreis von Attac Deutschland und aktiv in der Regionalgruppe Dresden: „Es bedarf einer gemeinsamen Kraftanstrengung, um die herrschenden Verhältnisse zu verändern und für den Schutz der Menschenrechte sowie für eine lebenswerte Zukunft für alle zu sorgen.“

    Seit der Gründung der AfD und ihren Einzug in immer mehr Parlamente hat sich das gesellschaftliche Klima massiv verändert und die Verrohung nicht nur der Sprache sondern auch des Handelns nimmt zu. Das bekommen vor allem marginalisierte Gruppen wie People of Color, Vertreter*innen der jüdischen und muslimischen Communities sowie Hilfebedürftige zu spüren – seit Jahren nehmen Übergriffe auf sie zu und die Politik tut wenig, um sie zu schützen. Ganz besonders gilt das für Menschen in Sachsen, die von der radikalen Rechten bedrängt und von den regierenden Parteien im Stich gelassen werden. „Dass wir am 24. August gemeinsam in Dresden auf die Straße gehen, ist mehr als das dringend benötigte Zeichen der Solidarität, auf das viele Menschen im Osten dringend warten“, sagt Judith Amler, ebenfalls Mitglied im Koordinierungskreis von Attac Deutschland und Vertreterin in den Bündnissen #unteilbar und „Aufstehen gegen Rassismus“. „Es ist ein Versprechen einerseits an die sächsische Zivilgesellschaft, dass wir sie nicht allein lassen, es ist andererseits aber auch eine deutliche Ansage an die bundesweite Politik: Wir werden es nicht hinnehmen, dass die Parteien sich auf die rassistische und spalterische Agenda der AfD einlassen. Es bedarf einer radikalen Wende hin zu einer lebenswerten Zukunft für alle.“

    Um dies zu verdeutlichen, geht Attac am 24. August gemeinsam mit Aktivist*innen von Fridays for Future, Extinction Rebellion, Sukuma arts e.V., Ende Gelände Dresden, Verkehrswende Dresden und Greenpeace in einem Klimablock auf die Demo. Es gilt, ein #unteilbares Ausrufezeichen der Bewegungen für eine andere Politik zu setzen. Der Attac-Treffpunkt ist um 11:45 am Hauptbahnhof in Dresden. Alle Nachzügler*innen finden uns ab 14 Uhr beim Attac-Lauti im Klimablock. ]]>
    News News der Bundesseite Webredaktion Aktion/ Protest/ Demonstration/ Veranstaltung Mon, 19 Aug 2019 12:22:00 +0200
    Soli: Attac fordert Integration in Einkommensteuertarif https://www.attac-netzwerk.de//index.php?id=526&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=10098 Abschaffung kommt nur Wohlhabenden und Reichen zugute.
    Das Bundesfinanzministerium hat für den jetzt vorgeschlagenen Schritt zur Abschaffung des Soli zehn Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen angesetzt. Diese zehn Milliarden Euro, die der Bund weniger einnehmen würde, sollten nach Ansicht von Attac zur Finanzierung des ökologischen Umbaus ausgegeben werden anstatt die Einkommensunterschiede zu vergrößern. Soli-Abschaffung käme den obersten vier Prozent zugute

    Die CDU will den Soli später sogar ganz abschaffen. Damit würden nur vier Prozent der Steuerzahler in der höchsten Einkommensgruppe entlastet.

    Tatsächlich bezahlen laut Bundesfinanzministerium nur 52 Prozent der Bevölkerung den Soli. Eine Studie von Stefan Bach vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) weist nach, dass die unteren 70 Prozent der Einkommen nicht einmal zwölf Prozent zum Aufkommen aus dem Soli beitragen, die untere Hälfte nur 1,7 Prozent.(1) Mehr als dreiviertel der Entlastung nach dem Gesetzentwurf von Scholz würde also den obersten 30 Prozent der Einkommen zugutekommen.

    Attac unterstützt den Vorschlag der Finanzexperten Katja Rietzler und Achim Truger, versicherungsfremde Leistungen der Sozialversicherungen wie die Mitversicherung von Familienangehörigen aus Steuermitteln zu finanzieren, statt den Soli abzuschaffen. Die Versicherungsbeiträge könnten dann um bis zu 4,7 Prozentpunkte fallen. Alfred Eibl vom Attac-Koordinierungskreis: „Anders als die Abschaffung des Soli käme das dann wirklich vor allem den unteren und mittleren Einkommen zugute."

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    1) Bach, Stefan, DIW Aktuell Nr. 18 (2018):
    www.diw.de/sixcms/detail.php?id=diw_01.c.610157.de

    2) Rietzel, Katja / Truger, Achim, Schriftliche Stellungnahme zur
    Anhörung des Finanzausschusses des Bundestags am 27. Juni 2018:
    www.bundestag.de/blob/561740/ca990ac4ee7bdf86764c24d2d1803099/07---imk-data.pdf

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    Weitere Informationen :
    www.attac-netzwerk.de/ag-finanzmarkt-steuern/positionen/steuern]]>
    News News der Bundesseite Webredaktion Wachstumskritik Mon, 12 Aug 2019 14:25:00 +0200
    Platz da! Klimagerechte Mobilität für alle! https://www.attac-netzwerk.de//index.php?id=526&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=10096 Sommerakademie-Teilnehmer*innen und Radwende-Bündnis demonstrieren in Bochum gegen Autowahn
    „Im Autoland Deutschland werden Fahrrad-, Bus- und Bahnfahren oder Zufußgehen als Fortbewegungsarten zweiter Klasse behandelt und bekommen kaum Platz  zugestanden. Für Autos – die lauteste, ungesündeste und klimaschädlichste Art der Mobilität – gibt es dagegen jede Menge Privilegien: Platz im städtischen Raum, Vorrang bei der Verkehrsführung und steuerliche Vorteile beispielsweise für Dienstwagen“, sagte Attac-Campaignerin Sabine Lassauer.

    Die Konsequenzen dieser Verkehrspolitik sind auch in Bochum spürbar, wo der PKW-Anteil überaus hoch ist: So wurden 2018 mehr als die Hälfte aller Wege (56 Prozent) mit dem Auto zurückgelegt, 24 Prozent zu Fuß, 16 Prozent mit dem öffentlichen Nahverkehr und nur fünf Prozent mit dem Fahrrad.

    „Mit unserer Gehzeug-Parade zeigen wir, wie absurd die Platzverschwendung für Autos ist. Durchschnittlich werden 1,4 Personen in einem etwa zwei auf viereinhalb Meter großen Blechkasten transportiert.“, sagte Thomas Eberhardt-Köster vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. „Es ist höchste Zeit für menschen- statt autogerechte Städte und klimagerechte Mobilität für alle. Wir brauchen deutlich weniger Autos in und neben den Straßen.“

    Mit der Kampagne „Einfach.umsteigen: Klimagerechte Mobilität für alle“ macht Attac Druck für den sozial-ökologischen Umbau der Gesellschaft. Im Zentrum der Kampagne stehen vielfältige Aktivitäten für eine Verkehrswende.

    Proteste bei der IAA in Frankfurt

    Vom 13. bis 15. September beteiligt sich Attac an den Protesten gegen die Internationale Automobilausstellung (IAA) in Frankfurt. Den Auftakt bildet am 13. September eine von Attac organisierte Diskussionsveranstaltung "Verkehrswende gemeinsam durchsetzen". Am 14. September folgen eine Demo und Fahrrad-Sternfahrt des Bündnisses „Aussteigen“. Tausende Demonstrierende und Radfahrende tragen ihre Forderung nach einem sofortigen Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor und für klimaneutralen Verkehr bis 2035 vor die Tore der IAA. Und für den 15. September bereitet das Bündnis „Sand im Getriebe“ eine Aktion friedlichen zivilen Ungehorsams vor: Mit einer Blockade wollen wird den reibungslosen Ablauf der IAA stören. ]]>
    News News der Bundesseite Webredaktion Aktion/ Protest/ Demonstration/ Veranstaltung Wachstumskritik Klimaschutz Globalisierung und Ökologie Fri, 02 Aug 2019 11:41:00 +0200
    Bündnis will reibungslosen Ablauf der IAA stören https://www.attac-netzwerk.de//index.php?id=526&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=10087 13. bis 15. September: Vielfältige Aktionen in Frankfurt größeren Protesten begleitet: Attac plant vom 13. bis 15. September in zwei breiten Bündnissen Aktionen, Demos und Veranstaltungen. Denn als gäbe es keine Klimakrise, wirbt die Automobilindustrie auf der größten Automesse der Welt wieder massiv für noch größere, schnellere und klimaschädlichere Autos.

    Dieses Mal werden die Autokonzerne und die sie hofierende Politik sich nicht ungestört selbst feiern: "Wir machen  deutlich, dass wir die Zerstörung unseres Klimas sowie unserer Städte und Dörfer nicht weiter hinnehmen. Wir brauchen eine grundlegende Mobilitätswende und zwar sofort. Die Konzepte dafür sind längst vorhanden. Es fehlt der politische Wille sie umzusetzen“, sagt Thomas Eberhardt-Köster, Mitglied im bundesweiten  Koordinierungskreis von Attac. "Es ist höchste Zeit, den motorisierten Individualverkehr zurückzudrängen, um öffentliche und klimaneutrale Verkehrssysteme auszubauen. Städte müssen so umgebaut werden, dass sie nicht mehr auf den Autoverkehr ausgerichtet sind, sondern auf Fußgänger*innen, Fahrradverkehr und öffentlichen Nahverkehr."

    Bei der Verkehrswende geht es nicht nur um den Personenverkehr. In den letzten Jahrzehnten ist der Güterverkehr und damit die Belastung für Mensch und Natur überproportional zum Bruttosozialprodukt gestiegen. "Der Güterverkehr wird zu fast drei Vierteln von LKWs abgewickelt und steigt stetig an. Klima- und gesundheitsschädlich, platzverschwenderisch und absurd: Durch die Stärkung regionalen Wirtschaftens und die Einstellung unsinniger Produktion kann der Transportbedarf entscheidend verringert und von der Straße auf die Schiene verlagert werden," sagt Thomas Eberhardt-Köster.

    Übersicht der geplanten Proteste

    Zum Auftakt der Proteste diskutiert Attac am Freitag, den 13. September bei der Veranstaltung "Verkehrswende gemeinsam durchsetzen" mit anderen Organisationen und Initiativen Forderungen, Konzepte und Umsetzungsstrategien für eine echte Mobilitätswende. Am Samstag, den 14. September, machen  sich unter dem Motto "#Aussteigen: Raus aus dem Verbrennungsmotor – Verkehrswende jetzt!" Fahrraddemonstrationen aus verschiedenen Städten rund um Frankfurt auf den Weg, um vor den Toren der IAA  für einen sofortigen Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor und für klimaneutralen Verkehr bis 2035 zu demonstrieren. Am Sonntag, den 15. September, bietet das Bündnis "#SandimGetriebe" der Autolobby die Stirn und blockiert mit Aktionen die IAA. Attac beteiligt sich an den Aktionen rund um die IAA im Rahmen der Kampagne "einfach.umsteigen: Klimagerechte Mobilität für alle!".]]>
    News News der Bundesseite Webredaktion Mon, 22 Jul 2019 11:14:00 +0200
    Internationaler Währungsfonds will Erbschafts-, Schenkungs- und Vermögensteuer https://www.attac-netzwerk.de//index.php?id=526&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=10085 Unerwartete Unterstützung für Attac-Forderungen
    Der Bericht des IWF hebt hervor, dass es in Deutschland eine im Vergleich zu anderen Ländern hohe Konzentration der Vermögen und der verfügbaren Einkommen gibt. In Übereineinstimmung mit vielen anderen Untersuchungen bestätigt der IWF in diesem Zusammenhang die wachsende soziale Spaltung der Gesellschaft, die auf diese Reichtumskonzentration zurückzuführen ist.

    Dividenden von bis zu einer Milliarde Euro jährlich gehen an Privatpersonen

    Als eine wichtige Ursache für diese Entwicklung benennt der IWF die sogenannten Familienunternehmen. Großbesitzerinnen und -besitzer erhalten als Dividende für geerbte Unternehmensanteile bis zu eine Milliarde Euro jährlich. Die steigenden Gewinne auf den Exportmärkten kommen wegen der Trennung von Eigentum und Leitung in Eigentümer*innenunternehmen vor allem einigen wenigen Privatpersonen und ihren Familien zugute, argumentiert der IWF. Wegen der enormen Höhe der angeeigneten Gewinne und der hohen Sparquoten wachsen die Vermögen der Reichsten in Deutschland schneller als in anderen Ländern. Die Einkommen der Angestellten, die in solchen Unternehmen oft ohne Mitbestimmung der Arbeitnehmer*innenschaft verhandelt werden, haben dagegen in den letzten Jahrzehnten stagniert und entwickeln sich seit einigen Jahren nur sehr langsam. Laut IWF sind ein höheres Lohnwachstum und niedrigere Steuern für Gering- und Normalverdiener*innen wichtig, um der Einkommensungleichheit entgegen zu wirken. Wirksame Erbschafts- und Schenkungssteuern könnten den immensen Zuwachs des Reichtums einiger weniger Privatpersonen abbremsen, so der IWF. Auch die Vermögensteuer wäre ein geeignetes Mittel, um die angehäuften Mittel für den dringend notwendigen Ausbau der Infrastruktur nutzbar zu machen und die wachsende Spaltung der Gesellschaft zu überwinden. Statt sich weitergehend für den Ausbau der sozialen Sicherungssysteme und für ein sozial-ökologisches Investitionsprogramm auszusprechen, bleibt der IWF in seinen weitergehenden Forderungen im neoliberalen Mainstream gefangen. So regen die IWF-Expert*innen als weiteres Instrument gegen die Ungleichheit mehr Wagniskapitalförderung für Startups, also einfachere und billigere Börsengänge an. Dadurch könnte ein größerer Kreis der Bevölkerung Aktien kaufen, hoffen sie, Dass sich viele Menschen aus guten Gründen seit den Börsencrashs von 2000 und 2008 von Aktien fernhalten, scheint keine Berücksichtigung in der Studie gefunden zu haben. Der IWF fordert lediglich, Unternehmensanteile nicht in familienoligarchischen Strukturen zu konzentrieren, sondern auf viele kleine Aktionär*innen zu verteilen.]]>
    News News der Bundesseite Webredaktion AG Finanzmarkt & Steuern Wed, 17 Jul 2019 12:22:00 +0200
    Attac-Untersuchung: Gesamtkonzernsteuer wirksam im Kampf gegen Steuerflucht https://www.attac-netzwerk.de//index.php?id=526&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=10081 Ergebnisse vor Treffen der G7-Finanzminister in Paris vorgestellt Alternativgipfel in Hendaye und Irun Obwohl die Forderung nach einer Gesamtkonzernsteuer mittlerweile sogar namhafte Ökonomen wie Joseph Stiglitz oder Thomas Piketty unterstützen, zeigt die Blockadehaltung der G7-Länder, dass globale Steuergerechtigkeit nur durch  zivilgesellschaftlichen Druck  erkämpft werden kann.
    Attac mobilisiert  zum alternativen G7-Gipfel, der vom 19. bis 26. August in Hendaye und Irun stattfindet.]]>
    Steuern News News der Bundesseite Webredaktion Mon, 15 Jul 2019 13:57:00 +0200