11. September 2008 - attac Aachen:
Stellungnahme von Attac-Aachen
zum bundesweiten Demonstrationsaufruf von Attac.de
In dem Aufruf von Attac.de vom 1.9. zur bundesweiten Demonstration am 20.9. unter dem Motto „Den Krieg in Afghanistan beenden“ heißt es u.a.:
„Das Land jetzt einfach sich selbst zu überlassen, ist keine Option. Der mit Abstand wichtigste Teil dieser Verantwortung ist es, Afghanistan endlich Entwicklungschancen zu eröffnen. Dazu müssen die Mittel für humanitäre Arbeit zur Verbesserung der Lebensbedingungen drastisch erhöht werden. Ob die internationale Gemeinschaft darüber hinaus dieser Verantwortung am besten mit einem schnellstmöglichen Abzug aller Truppen oder mit einer mittelfristigen Exit-Strategie nachkommt, ist auch innerhalb unseres Netzwerkes umstritten.“
Attac-Aachen befürwortet die bundesweite Demonstration am 20.09.2008, nicht jedoch den oben zitierten Teil dieses Aufrufs, den wir für eine klassisch „grüneWeichspülstrategie“ mit Anmaßungscharakter halten.
Nach unserer Auffassung sollte sich Attac als globalisierungs- und militärkritisches Bündnis seine Glaubwürdigkeit erhalten und für einen sofortigen Abzug aller Truppen, selbstverständlich auch der deutschen, votieren. Es ist nicht die Aufgabe von Attac, sich „einen Kopf“ über so genannte „Exitstrategien“ zu machen. Es gilt, die Souveränität des Landes zu respektieren, die Okkupation zu beenden und den Afghanen die Möglichkeit zu geben, sich nach eigenen Maßstäben zu entwickeln, ohne Bevormundung und Gängelung durch externe Mächte, die Afghanistan zum Spielball ihrer geostrategischen Interessen gemacht haben. Ihre Verpflichtung wäre, für die angerichteten Kriegsschäden Reparationen zu leisten und der Bevölkerung humanitäre Hilfe in massivem Umfang zukommen zu lassen. Attac sollte den verantwortlichen Politikern und ihren Militärapparaten nicht auf den Leim gehen und sich nicht deren Denken zu eigen machen.
Attac-Aachen fordert, dass der Attac-Beschluss vom Ratschlag im Mai 2002 ohne Wenn und Aber weiterhin Gültigkeit hat: "Eine Militarisierung der Außenpolitik und Kriegseinsätze der Bundeswehr im Ausland lehnen wir ab." Dieser Beschluss war die Reaktion auf die Entscheidung der rot-grünen Bundesregierung, sich am Krieg in
Afghanistan zu beteiligen.
Eine parteipolitisch motivierte Unterwanderungs- und Aufweichungsstrategie dieser Position ist mit Attac-Aachen nicht zu machen.
Attac-Aachen, 11.9.2008