Attac Nachrichten https://www.attac-netzwerk.de/ Nachrichten von Attac de Attac Nachrichten https://www.attac-netzwerk.de/fileadmin/tt_news_article.gif https://www.attac-netzwerk.de/ Nachrichten von Attac TYPO3 - get.content.right http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Mon, 17 Jun 2019 09:04:00 +0200 Soli: Attac fordert Integration in Einkommensteuertarif https://www.attac-netzwerk.de//index.php?id=1495&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=9861 Abschaffung käme nur Wohlhabenden und Reichen zugute / Große Koalition belügt Bürgerinnen und...
„Egal ob schrittweise oder sofort: Von der Abschaffung des Soli würden nur die Wohlhabenden und Reichen profitieren. Die Behauptung der Bundesregierung, damit vor allem die unteren und mittleren Einkommen zu entlasten, ist nachgewiesen falsch“, sagt Detlev von Larcher von der bundesweiten Attac-Arbeitsgruppe Finanzmärkte und Steuern. „Statt den Soli abzuschaffen, muss der Bund stärker die Kommunen unterstützen und dazu beitragen, die sozialen Sicherungssysteme zu finanzieren. Der Soli sollte in die Einkommensteuer eingegliedert werden, um die Schere zwischen Arm und Reich nicht noch größer zu machen."

Während die SPD den Solidaritätszuschlag wie im Koalitionsvertrag vereinbart abschmelzen will, dringt die die CDU derzeit darauf, ihn sofort ganz abzuschaffen. Aktuell hat die Bundesregierung für einen ersten Schritt zur Abschaffung des Soli zehn Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen angesetzt.

Soli-Abschaffung käme den obersten 4 Prozent zugute

Tatsächlich bezahlen laut Bundesfinanzministerium nur 52 Prozent der Bevölkerung den Soli. Eine Studie von Stefan Bach vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) weist nach, dass die unteren 70 Prozent der Einkommen nicht einmal zwölf Prozent zum Aufkommen aus dem Soli beitragen, die untere Hälfte nur 1,7 Prozent.(1) Mehr als dreiviertel der Entlastung des aktuell geplanten ersten Schrittes würde also den obersten 30 Prozent der Einkommen zugutekommen. Sollte es zur vollständigen Abschaffung des Soli kommen, würden von den weiteren Schritten nur die obersten vier Prozent der Bevölkerung entlastet. Den Bund würde die Abschaffung des Soli mittelfristig zehn Milliarden und langfristig 20 Milliarden Euro kosten.

Attac unterstützt den Vorschlag der Finanzexperten Katja Rietzler und Achim Truger, versicherungsfremde Leistungen der Sozialversicherungen wie die Mitversicherung von Familienangehörigen aus Steuermitteln zu finanzieren, statt den Soli abzuschaffen. Die Versicherungsbeiträge könnten dann um bis zu 4,7 Prozentpunkte fallen. Alfred Eibl vom Attac-Koordinierungskreis: „Anders als die Abschaffung des Soli käme das dann wirklich vor allem den unteren und mittleren Einkommen zugute."


1) Bach, Stefan, DIW Aktuell Nr. 18 ( 2018)
2) Rietzel, Katja / Truger, Achim, Schriftliche Stellungnahme zur Anhörung des Finanzausschusses des Bundestags am 27. Juni 2018



Für Rückfragen und Interviews:
  • Detlev von Larcher, Attac-AG Finanzmärkte und Steuern, Tel. 0160 9370 8007
  • Alfred Eibl, Attac-Koordinierungskreis, Tel. 0160 9078 0266
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Pressemitteilung Pressegruppe AG Finanzmarkt & Steuern Steuern Wed, 09 Jan 2019 15:08:00 +0100
Aus für Finanztransaktionssteuer https://www.attac-netzwerk.de//index.php?id=1495&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=9818 Finanzlobbys haben sich gegen Interessen der Mehrheit durchgesetzt (1) ist ein weiterer Beweis dafür, dass die politische Macht des Finanzsektors ungebrochen ist. „Letztlich haben sich nicht die Interessen der Mehrheit der Menschen durchgesetzt, sondern jene Regierungen, denen die Profite des Finanzsektors wichtiger sind als seine Stabilisierung und Beteiligung an den Krisenkosten“, sagt Detlev von Larcher von Attac Deutschland. „Anders als sein Vorgänger hat Bundefinanzminister Olaf Scholz dabei von vornherein jegliches Engagement für eine Finanztransaktionssteuer missen lassen.“

Dabei ist in vielen europäischen Ländern laut Umfragen die Mehrheit der Menschen für die Finanztransaktionssteuer, in Deutschland und Österreich sind es rund zwei Drittel.

Entscheidung kommt nicht überraschend

So schlecht die Entscheidung auch ist, sie kommt nicht überraschend. Schon seit dem Vorstoß von Frankreichs Präsident Macron vom September 2017 war klar, dass nur noch eine minimale Chance für die Steuer besteht. Auch ein offener Brief hunderter europäischer Organisationen vergangene Woche wurde von den Finanzministern ignoriert.

Weiteres Beispiel für den fehlenden Willen der Regierungen für Finanzregulierung

Das Aus für die Finanztransaktionssteuer ist ein weiterer Beleg für den fehlenden Willen der Regierungen, den Finanzsektor infolge der Krise 2008 ernsthaft zu regulieren. Detlev von Larcher:  „Egal ob die Zerteilung systemrelevanter Banken, die Trennung von Geschäfts- und Investmentbanken, die Regulierung von Schattenbanken oder ein Verbot riskanter Finanzprodukte und Geschäftspraktiken – keine dieser Mindestanforderungen für eine strengere Regulierung des Finanzsektors wurde umgesetzt. Auch die Eigenkapitalanforderungen für Großbanken sind nach wie vor viel zu niedrig. Das Risiko einer schweren Finanzkrise ist heute nicht geringer als 2008. Und im Ernstfall müssen dann wieder die Bürgerinnen und Bürger die Kosten tragen.“


(1) Der aktuelle deutsch-französische Vorschlag sieht vor, statt der Finanztransaktionssteuer in der gesamten EU eine reine Aktiensteuer einzuführen. Das ist zugleich der Ausstieg aus den bisherigen Vereinbarungen jener 10 EU-Länder, welche die Steuer bisher verhandelt haben. Eine reine Aktiensteuer ist keine Finanztransaktionssteuer sondern ihr Ende. Denn mit einer Aktiensteuer nicht erfasst wären genau jene Finanzinstrumente, die der Spekulation dienen und die Wirtschaft destabilisieren - darunter Derivate und alle außerbörslichen Transaktionen. Damit würde auch die erhoffte Lenkungsfunktion der Steuer völlig entfallen.]]>
News News der Bundesseite Webredaktion Tobinsteuer AG Finanzmarkt & Steuern Mon, 03 Dec 2018 15:01:00 +0100
Razzia bei der deutschen Bank – Wir fordern eine Reaktion der Politik! https://www.attac-netzwerk.de//index.php?id=1495&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=9812 „Was ist ein Einbruch in eine Bank gegen die Gründung einer Bank?“ Attac fordert deshalb:
  • Eine Generalklausel (Missbrauchsklausel) in der Steuergesetzgebung, die Unternehmen unter Strafandrohung verbietet, organisatorische oder buchhalterische Maßnahmen vorzunehmen mit dem Ziel: 1. Gewinne nicht voll zu versteuern, 2. Steuern nicht an dem Ort zu zahlen, wo die Geschäftstätigkeit stattfindet und 3. Steuerrückzahlungen zu erlangen, obwohl keine entsprechenden Steuern gezahlt wurden.
  • Ein Unternehmensstrafrecht: Steuervergehen von Firmen müssen unabhängig von Nachweis der individuellen Schuld einzelner Manager mit einem Bußgeld bis zum zehnfachen Betrag der nicht gezahlten Steuer bestraft werden können.
  • Manager müssen verpflichtet werden, Verstöße gegen das Steuerrecht aktiv zu verhindern. Demnach machen sie sich strafbar, wenn sie nicht nachweisen können, dass sie alle notwendigen Maßnahmen ergriffen haben, um illegale Steuervermeidung zu verhindern. Firmen müssen für jeden Geschäftsbereich Verantwortliche im Management benennen.
  • Die gleichen Regeln müssen auch für Steuerberatungsfirmen gelten. Bei Verstößen können diesen auch die Lizenz entzogen werden.
  • Eine wirksame europäische Steuerbehörde und eine europäische Finanzpolizei, die bei Steuerdelikten von internationalen Konzernen tätig werden kann. Zugleich muss das Bundeszentralamt für Steuern gestärkt und in die Lage versetzt werden, eigenständig Ermittlungen an sich zu ziehen.
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Transnationale Konzerne News News der Bundesseite Webredaktion Politischer Kommentar AG Finanzmarkt & Steuern Steueroasen/ Offshore-Zentren Bundesregierung/ Parteien Finanzmärkte / Finanzmarktkrisen Thu, 29 Nov 2018 14:46:00 +0100
Steuerraub stoppen! Olaf, hol die Cum-Ex-Milliarden zurück! https://www.attac-netzwerk.de//index.php?id=1495&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=9802 Attac-Aktivisten skandalisieren Besuch von Olaf Scholz auf der Euro Finance Week Aktionsbild vor der Alten Oper in Frankfurt Die als Bankmanager und Olaf Scholz verkleideten Attac-Aktivist*innen begrüßten die Gäste der Euro Finance Week und forderten ihr Geld zurück. Sie hielten Schilder in die Höhe, auf denen "Demokratie statt Shareholder Value", "Steuerraub stoppen! Für Bildung und Wohnungsbau!" oder "Den Planeten retten – nicht die Banken!" zu lesen war. Gleichzeitig machten sie deutlich, dass die Cum-Ex-Geschäfte nur die unverfrorene Spitze des Eisberges darstellen. Trotz aller Lippenbekenntnisse zu sauberen Geschäften jagt in der Finanzbranche ein Steuerskandal den anderen. Einige renommierte europäische Banken sind in Geldwäscheskandale verwickelt, bei denen Milliarden Euro an Strafverfolgungsbehörden und Finanzämtern vorbei in den offiziellen Geldkreislauf geschleust wurden. "Statt die Diebeshelfer und Geldwäscher zur Verantwortung zu ziehen, werden sie auf der Frankfurt Finance Week hofiert." Nötig ist eine wirksame Bestrafung der verantwortlichen Manager und Unternehmen und eine radikale Reform der Finanzwirtschaft zum Wohl aller Menschen.

Attac fordert deshalb:

  • Eine Generalklausel (Missbrauchsklausel) in der Steuergesetzgebung, die Unternehmen unter Strafandrohung verbietet, organisatorische oder buchhalterische Maßnahmen vorzunehmen mit dem Ziel
    • Gewinne nicht voll zu versteuern
    • Steuern nicht an dem Ort zu zahlen, wo die Geschäftstätigkeit stattfindet
    • Steuerrückzahlungen zu erlangen, obwohl keine entsprechenden Steuern gezahlt wurden.
  • Ein Unternehmensstrafrecht: Steuervergehen von Firmen müssen unabhängig von Nachweis der individuellen Schuld einzelner Manager*innen mit einem Bußgeld bis zum zehnfachen Betrag der nicht gezahlten Steuer bestraft werden können.
  • Manager*innen müssen verpflichtet werden, Verstöße gegen das Steuerrecht aktiv zu verhindern. Danach machen sie sich strafbar, wenn sie nicht nachweisen können, dass sie alle notwendigen Maßnahmen ergriffen haben, um illegale Steuervermeidung zu verhindern. Firmen müssen für jeden Geschäftsbereich Verantwortliche im Management benennen.
  • Die gleichen Regeln müssen auch für Steuerberatungsfirmen gelten. Bei Verstößen können diesen auch die Lizenz entzogen werden.
  • Eine wirksame europäische Steuerbehörde und eine europäische Finanzpolizei, die bei Steuerdelikten von internationalen Konzernen tätig werden kann. Zugleich muss das Bundeszentralamt für Steuern gestärkt und in die Lage versetzt werden, eigenständig Ermittlungen an sich zu ziehen.
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Steueroasen/ Offshore-Zentren News News der Bundesseite Webredaktion AG Finanzmarkt & Steuern Fri, 16 Nov 2018 16:48:00 +0100
Ein Jahr Paradise Papers: Der Steuerdiebstahl geht ungebremst weiter https://www.attac-netzwerk.de//index.php?id=1495&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=9788 Attac fordert Einführung einer Gesamtkonzernsteuer Verluste von mehreren hundert Milliarden an Steuereinnahmen Nach aktuellen Schätzungen verlieren Staaten weltweit mehrere hundert Milliarden an Steuereinnahmen, die für soziale Aufgaben und die Verbesserung der Infrastruktur fehlen. Globalisierung darf nicht heißen, dass nur einige Wenige vom Wohlstand profitieren und die Mehrheit dafür zahlen muss. "Dass die Regierungen es nicht schaffen bzw. nicht willens sind, diesem fortgesetzten Treiben ein Ende zu setzen, führt zu Enttäuschung und Frust unter der Bevölkerung. Elitenfeindlichkeit ist die logische Folge. Es hilft nicht, wenn immer wieder von mehr Teilhabe und vom Kampf gegen die Ungleichheit palavert wird. Die Menschen wollen Taten sehen", so Alfred Eibl weiter.

Gesamtkonzernsteuer kann Steuertricks effektiv verhindern

Attac setzt sich deshalb seit Jahren für eine konsequente Bekämpfung von Steuerhinterziehung, Steuerflucht und Steuervermeidung ein. Eine starke EU-weit einheitliche Besteuerung von Konzernen in Form einer Gesamtkonzernsteuer mit verpflichtenden Mindeststeuersätzen würde Steuertricks durch Gewinnverschiebung in Steueroasen effektiv verhindern. Wie viel Gewinn multinationale Konzerne wo verbuchen und wie viel Steuern sie bezahlen, muss öffentlich verfügbar sein. Diese Daten müssen die Grundlage für eine faire Besteuerung bilden. Des Weiteren fordert Attac den Entzug der Banklizenz bei strafrechtlichen Tatbeständen, um Banken, die Steuerdiebe unterstützen, zu sanktionieren. Die verantwortlichen Manager müssen auch von ihren Funktionen entbunden werden.]]>
News News der Bundesseite Webredaktion AG Finanzmarkt & Steuern Steuern Steueroasen/ Offshore-Zentren Fri, 02 Nov 2018 15:21:00 +0100
Zehn Jahre Krise: Zeit die Finanzmärkte zu demokratisieren https://www.attac-netzwerk.de//index.php?id=1495&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=9718 Attac mit Performance "Finance for the People – Für die Vielen, nicht die Wenigen" vor Frankfurter...
"Die Jagd nach Rendite und das Konkurrenzprinzip breiten sich immer weiter aus. Schulen, Pflegeheime und Krankenhäuser werden in Anlageobjekte umgewandelt, die Profite bringen müssen. Die Interessen der Schülerinnen und Schüler, der Pflegebedürftigen und Kranken fallen hinten runter", sagte Attac-Finanzexperte Alfred Eibl. "Es ist höchste Zeit, das Finanzsystem in den Dienst aller Menschen zu stellen. Ungleichheit und Umweltzerstörung lassen sich nicht durch Egoismus und Konkurrenz überwinden, sondern nur durch gerechte Zusammenarbeit."

Nie wieder "too big to fail" ist immer noch eine Forderung

Attac warnt zudem, dass nach wie vor die Bürger*innen für die Kosten aufkommen müssen, sollte es erneut zu einer schweren Krise kommen. Zwar hat es nach 2008 einige zaghafte Korrekturansätze gegeben. Viele Banken, Fonds und Versicherungen sind aber weiterhin viel zu groß, um sie ohne Gefahr für die Gesamtwirtschaft Konkurs gehen lassen zu können ("too big to fail"). Sie müssen stattdessen voraussichtlich erneut auf Kosten der Allgemeinheit gerettet werden.

Straßenperformance in Frankfurt war Teil des internationalen Aktionstags "Change Finance"

Bei der Performance, an der sich auch die Jusos, die GEW Hessen und die Linke Hessen beteiligten, zogen grau gekleidete Gestalten unter großer Kraftanstrengung einen Karren mit Bulle und Bär, Symbole des Finanzmarktkapitalismus, durch das Frankfurter Bankenviertel. Vor der Börse befreiten sich die Gestalten und holten sich von Bulle und Bär zurück, was allen gehört: bezahlbarer Wohnraum, freie Bildung, Gesundheit für alle. Der Protest war eingebettet in den internationalen Aktionstag "Change Finance" mit rund 90 Aktionen auf drei Kontinenten.

Der Protest richtete sich auch gegen die zunehmende Naturzerstörung, die ein ausschließlich an Profit orientiertes Finanz- und Wirtschaftssystem mit sich bringt. Dazu Urs Kleinert von der Attac-Arbeitsgruppe Finanzmärkte und Steuern: "Im Namen eines angeblich Fortschritt bringenden Wirtschaftswachstums werden Ressourcen ausgebeutet und das Klima zerstört. Tatsächlich dient das Wachstum allem dazu, große Vermögen weiter wachsen zu lassen, während die meisten Löhne stagnieren und Armut und Angst vor einer unsicheren Zukunft sich ausbreiten."

Attac setzt sich daher für einen sozial-ökologischen Umbau ein – hin zu einer Wirtschaft und Gesellschaft, die von den Prinzipien der Demokratie, der Solidarität und der ökologischen Nachhaltigkeit bestimmt werden.]]>
News News der Bundesseite Webredaktion AG Finanzmarkt & Steuern Finanzmärkte / Finanzmarktkrisen Sat, 15 Sep 2018 10:24:00 +0200
Kommt der Finanz-Crash 2.0? Zehn Jahre nach der Lehman-Pleite https://www.attac-netzwerk.de//index.php?id=1495&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=9704 Neuer Attac-Basistext / Aktionstag 15. September Kommt der Finanz-Crash 2.0? Zehn Jahre nach der Lehman-Pleite" nach. Die französische Autorin wirft einen Blick auf die Ursachen der Krise und geht in allgemeinverständlicher Form der Frage nach, ob diese beseitigt worden sind. Sie untersucht das Krisenmanagement und die Reformen sowie deren Wirkungen und Nebenwirkungen. Dargestellt werden die neuen Tendenzen im Finanzsystem und die Effekte von Nullzinspolitik und Quantitative Easing. Thematisiert werden neue Risiken, wie die öffentliche und private Überschuldung in vielen Ländern. Ausführlich stellt Bourboulon emanzipatorische Alternativen zum großen Kasino dar – von realpolitisch relativ einfach machbaren Reformen bis hin zu weiter ausgreifenden Zukunftsvorstellungen für ein Finanzsystem, das im Interesse der Allgemeinheit funktioniert. Isabelle Bourboulon ist Journalistin, Buchautorin und Radioproduzentin unter anderem für France Culture und Le Monde Diplomatique. An der Redaktion mitgewirkt haben der Wirtschaftswissenschaftler Dominique Plihon (Attac Frankreich), Myriam Vander Stichele von SOMO (Centre for Research on Multinational Corporations, Amsterdam) und Peter Wahl von Attac Deutschland. Der Basistext erscheint in Deutsch, Englisch Französisch und Spanisch.
  • Isabelle Bourboulon: "Kommt der Finanz-Crash 2.0? Zehn Jahre nach der Lehman Pleite: Für ein Finanzsystem im Interesse der Vielen", AttacBasisTexte 53, 80 Seiten, aus dem Französischen von Peter Wahl, 7 Euro, ISBN 978-3-89965-838-5

Aktionen am Jahrestag der Lehman-Pleite

Mit europaweiten Aktivitäten unter dem Motto "Finance for the People!" fordert Attac am 15. September, dem zehnten Jahrestag der Lehman-Pleite, Banken und Finanzmärkte endlich demokratisch zu kontrollieren. Aktionsort in Deutschland ist Frankfurt am Main. Für den 14. September lädt Attac zu einer Podiumsdiskussion in Frankfurt ein.]]>
News News der Bundesseite Webredaktion AG Finanzmarkt & Steuern Finanzmärkte / Finanzmarktkrisen Tue, 28 Aug 2018 10:20:00 +0200