NATO

 

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28. Juni 2016 - IPPNW, Matthias Jochheim:

Gemeinsame Sicherheit statt Krieg

Alternativen zur NATO

These 1:
Die Bundesrepublik Deutschland ist von keinem äußeren Feind militärisch bedroht, führt selbst aber Krieg in mehreren Weltregionen. Die   „Verteidigungsministerin“ ist in Wahrheit eine Kriegsministerin.
These 2:
Rüstung und Krieg haben wesentlich  ökonomische Hintergründe
Welches sind nun die inneren Antriebskräfte für Militarisierung und Krieg in unseren "westlich-demokratischen" Staaten?
These 3:
Menschliche Sicherheit ist nicht durch Krieg zu erreichen
These 4:
Das kritische Potential gegenüber den massiven Bedrohungen in unserer gegenwärtigen Weltlage ist auch in Deutschland nicht geringer als zu Hochzeiten der Friedensbewegung.
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17. August 2015 - Martin Breidert:

Offener Brief an MdB Rainer Arnold (SPD):

Sehr geehrter Herr Arnold,

soeben habe ich Ihr Interview im Deutschlandfunk zur Situation in der Türkei gehört. Dabei sprachen Sie von der „Wertegemeinschaft der NATO“. Ich finde diesen Ausdruck immer wieder peinlich.

Ich habe kurdische Freunde, die in Deutschland leben, und habe auch deren Familien in der Türkei besucht. Die Wertegemeinschaft der Türkei ist – hoffentlich – grundverschieden von der unsrigen [#1]:

Zweimal herrschte dort auch – ungeachtet der Wertegemeinschaft der NATO – eine Militärdiktatur.

Auch Griechenland wurde trotz seiner NATO-Mitgliedschaft von einer Militärdiktatur heimgesucht. Als ich 1965 vor der Frage Bundeswehr oder Verweigerung stand, wurde das NATO-Mitglied Portugal von dem Diktators Salazar regiert. Für mich entspricht auch nicht das Militärgefängnis von Guantanamo der Wertegemeinschaft, zu der sich unser Grundgesetz bekennt. Die Todesstrafe in den USA, die ansonsten vor allem in China und im Iran praktiziert wird, entspricht nicht der Wertegemeinschaft Europas.

Die Rede von einer Wertegemeinschaft der NATO vernebelt die Tatsache, dass sie eine Interessengemeinschaft ist zur Durchsetzung gemeinsamer politischer und ökonomischer Ziele (vgl. NATO Richtlinien von 1999, umgesetzt im Weißbuch der Bundeswehr von 2006).

Mit freundlichen Grüßen

Martin Breidert

[ #1 ]


19.08.2015, Replik an den für MdB Arnold Antwortenden:

Sehr geehrter Herr Oberstleutnant,

ich darf doch bitten, Menschenrechte und Militärputsch sind keine "Detailfragen", jedenfalls nicht für unsere FDGO.

Respekt voreinander können auch Diktatoren haben, das begründet noch keine Wertegemeinschaft.

Im Übrigen bin ich sehr verwundert, dass die Bundeswehr unmittelbar bei Bundestagsfraktionen vertreten ist.

Wie soll unter diesen Umständen die Legislative die Exekutive kontrollieren? Schreibt auch die Bundeswehr bereits ihre eigenen Gesetzentwürfe, wie es leider im Bundesfinanzministerium und im Bundeswirtschaftsministerium üblich ist?

Mir schwinden angesichts Ihrer Mail alle demokratischen Ideale dahin - von wegen Wertegemeinschaft!?

Mit freundlichen Grüßen

Martin Breidert

Oktober 2010 - pax christi Friedenskommission:

Nein zur NATO - Ja zum Frieden!

Texte zur Auseinandersetzung mit dem westlichen Interventions- und Kriegsbündnis

[ Impulsheft 24 ]

18. Mai 2009 - meta-info.de:

Pipelinistan - die wahren Ziele der NATO am Hindukusch

Mit großer Verschwiegenheit behandeln Medien und Politiker in der Regel die wirklichen Ziele der NATO am Hindukusch und verbergen diese sorgsam hinter einer Fassade an angeblich humanitärer Motivation zugunsten afghanischer Frauen usw., während die militärischen Aktivitäaten das Elend der Zivilbevölkerung tagtäglich vergrößern.
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27. März 2009 - meta-info.de:

Europäische NATO-Staaten auf Eskalationskurs

Neokonservative dominieren die Wahl des NATO-Chefs

Während die US-Regierung unter Obama  versöhnlichere Töne anschlägt, begeben sich die europäischen NATO-Partner auf einen Eskalationskurs. Erkennbar ist dies aktuell im Vorfeld der Wahl des neuen NATO-Chefs. Ungeachtet des Rückzugs der neokonservativen Krieger gegen die islamische Welt handelt es sich bei den aussichtsreichen Kandidaten fuer die Nachfolge des NATO-Chefs, der üblicherweise von den Europäern gestellt wird, praktisch ausschliesslich um neokonservative Hardliner, die in der Vergangenheit ein aggressives militärisches Vorgehen befürworteten.

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März 2009 - Pax Christi und Ökumenisches Netz Württemberg:

Nein zur NATO - Ja zum Frieden!

Handreichung zur Friedenspolitik, herausgegeben von der pax christi-Kommission Friedenspolitik mit Unterstützung des Ökumenischen Netzes Württemberg.

Die internationale Friedensbewegung mobilisiert seit dem Frühjahr 2008 gegen den NATO-Gipfel am 3./4.4.2009 in Strasbourg, Kehl und Baden-Baden und gegen die dort geplanten Feierlichkeiten aus Anlass des sechzigsten Jahrestags der Gründung des Militärbündnisses - darüber hinaus aber auch grundsätzlich gegen Konzeption und Praxis des Bündnisses.

Doch bei allen Gemeinsamkeiten in der Kritik treten auch deutliche Unterschiede unter den Akteuren des Protests zu Tage. So beteiligen sich keine Gewerkschaften, und von der Friedensbewegung haben einige in Friedensdiensten engagierte Organisationen, darunter pax christi, wohl aus Gründen der „Güterabwägung" den gemeinsamen Aufruf nicht unterschrieben. Zwar erfährt die NATO alle möglichen Negativzuweisungen: ihre Funktion als Gewaltagentur, das durch sie über lange Jahre zementierte Blockdenken mit der ständigen Gefahr des Nuclear Overkill, ihre heutige, gewandelte Rolle als weltweite Eingreiftruppe in zukünftigen Rohstoffkriegen, ihre vorgesehene undemokratische, geradezu diktatorische Befugnisse beanspruchende Rolle als im Idealfall allein verbleibender Machtfaktor in einer unüberschaubar gewordenen Welt. Dennoch herrscht weitgehend - aus einem überstarken, kleinmütigen Sicherheitsbedürfnis hervorgehend - die Auffassung, die NATO sei auch in Zukunft unumgänglich notwendig.

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27. September 2011 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:

Dass zum jetzigen Zeitpunkt scheinbar mehr oder weniger aus heiterem Himmel ein deutscher Ex-NATO-General, namens Egon Ramms, in der Süddeutschen Zeitung eine NATO-Propaganda-Plattform bekommt, macht stutzig und gibt Anlass zu folgender Stellungnahme zu

Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 22.9.2011, Rubrik Außenansicht: 
„Die NATO als Lebensversicherung“ von Egon Ramms 

Gebot der Stunde: 
Austreten aus der menschenfeindlichen Militärorganisation NATO, die mächtigste kriminelle Vereinigung der Welt

Eine Unrechtsorganisation wie die NATO als Lebensversicherung zu bezeichnen, ist eine Ungeheuerlichkeit.

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6. April 2014 - Neue Rheinische Zeitung, Ken Jebsen:

NATO-Beauftragte vor und nach dem Referendum auf der Halbinsel Krim

Schwer-KRIM-inelle

Die Vorbereitungen für eine militärische Auseinandersetzung der NATO gegen Russland laufen auf Hochtouren. Ein Spiel mit dem Feuer. Optional auch mit dem nuklearen Feuer. Niemand will das, aber ebenfalls Niemand kann ausschließen, dass ab Punkt X eine der beiden Seiten überreagiert. Doch auch das wäre nicht wirklich überraschend für die Herrschaften in den Chefsesseln der NATO. Entsprechende „Planspiele“, getarnt als offizielle NATO-Manöver, hat es in der Vergangenheit immer wieder gegeben.

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Neuigkeiten

11.01.2015 | Stellungnahme von attac Deutschland zum "Friedenswinter" mehr

04.08.2014 | 39 Mitglieder des Wissenschaftlichen Beirats von Attac mehr

31.03.2014 | Offener Brief gegen "Henry-Kissinger-Professur" mehr

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