Attac Nachrichten https://www.attac-netzwerk.de/ Nachrichten von Attac de Attac Nachrichten https://www.attac-netzwerk.de/fileadmin/tt_news_article.gif https://www.attac-netzwerk.de/ Nachrichten von Attac TYPO3 - get.content.right http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Sun, 15 Sep 2019 13:28:00 +0200 Eröffnungsveranstaltung Konferenz Kommunen und Wohnen https://www.attac-netzwerk.de//index.php?id=77436&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=10050 20. September 2019 - Frankfurt Behandelt - in Eingangsreferaten und Diskussionen - sollen die folgenden Themen werden:

1.    Wohnen als Ware und Finanzialisierung der Wohnungsfrage

Fragestellungen: Welche Bedeutung hat es, dass Wohnen in unserer Gesellschaft eine Ware ist? Was hat sich seit den 1980er Jahren hier wesentlich verändert? Wo liegen strukturelle Ursachen, was sind politische gemachte Probleme? 2.   Möglichkeiten des politischen Handelns von unten  Fragestellung: An welchen lokalen Problemen hat sich der Widerstand entzündet? Wer sind die wesentlichen Träger*innen der Proteste? Was sind die wesentlichen kurz- und mittelfristigen Ziele der Initiativen? 3.  Die Rolle öffentlicher Wohnungen Fragestellung: Welche Beitrag hat die Privatisierung öffentlicher Wohnungen seit den 1980er Jahren an der heutigen Misere? Was waren die Ursachen dafür, dass die Privatisierung so einfach durchsetzbar war? Wie kann eine erfolgreiche Kommunalisierungsstrategie aussehen? Auf diesen Grundlagen geht es dann am Samstag, 21.9. weiter]]>
AG Kommunen Wed, 26 Jun 2019 17:11:00 +0200
3rd International Conference of TTIP-Free Zones am 29.-30.3.19 https://www.attac-netzwerk.de//index.php?id=77436&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=9913 Nach Barcelona 2016 und Grenoble 2017 gibt es die dritte Konferenz europäischer Kommunen und... mehr]]> AG Kommunen Tue, 26 Feb 2019 10:46:00 +0100 Herbst 2019 - Kommunen und Wohnen https://www.attac-netzwerk.de//index.php?id=77436&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=9912 Attac richtet mit Partnern die diesjährige Kommunenkonferenz aus mehr]]> AG Kommunen Tue, 26 Feb 2019 10:39:00 +0100 Mehr als 800 Aktive bei "Welcome2Stay" in Leipzig https://www.attac-netzwerk.de//index.php?id=77436&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=8771 Erneutes Treffen im September in Berlin im Anschluss an antirassistische Demonstration geplant.
Diana Henniges von Moabit Hilft: "Nach diesen spannenden und ergebnisreichen Tagen ist klar, dass unsere Vielfalt und Unterschiedlichkeit auch eine große Chance ist. Dies wollen wir zur Grundlage unserer weiteren bundesweiten Zusammenarbeit machen, um der Solidaritätsbewegung eine starke politische Stimme jenseits der etablierten Parteien zu verleihen".

An drei Tagen fanden über 30 Workshops und Podiumsdiskussionen statt, außerdem ein Filmfestival, Ausstellungen, Kinderprogramm, gemeinsame Mahlzeiten und Abendprogramm. Teilweise konnten die Diskussionen im Livestream verfolgt werden. Das Programm endete am Sonntag mit einer politischen Versammlung, die über die Zukunft der Bewegungen diskutierte und die nächsten gemeinsamen Schritte verabredete.

Christoph Kleine vom Welcome2Stay-Koordinationskreis: "Die Zusammenkunft soll der Beginn eines offenen Prozesses werden. Wir wollen weitermachen, uns kennenlernen und erweitern, unsere Netzwerke und Zusammenarbeit stärken. Den Termin und Ort für unser nächstes Treffen am 4. September in Berlin haben wir bewusst geplant: Viele von uns werden sich an den antirassistischen Protesten gegen die AfD am Vortag beteiligen. Da kommt zusammen, was zusammen gehört."

Werner Rätz, ebenfalls im W2S- Koordinationskreis ergänzt: "Trotz aller Vielfalt und Unterschiede: Wir wissen, was uns eint und uns verbindet. Gemeinsam wollen wir kämpfen: für das Recht zu kommen, zu gehen und zu bleiben – unabhängig von Pass und Herkunft. Für gleiche soziale und politische Rechte für alle. Das bedeutet auch, dass wir nicht der verlängerte Arm der Bundesregierung sind und nicht bereit sind, die mörderische EU-Außenpolitik hinzunehmen."]]>
EU News News der Bundesseite Webredaktion AG Migration AG Kommunen Kommunen Mon, 13 Jun 2016 16:06:00 +0200
200 Städte und Gemeinden gegen TTIP, CETA und TiSA https://www.attac-netzwerk.de//index.php?id=77436&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=8138 Freihandelsabkommen gefährden die kommunale Selbstverwaltung stoßen auch auf kommunaler Ebene zunehmend auf Widerstand: Allein in Deutschland haben inzwischen 200 Städte, Gemeinden und Landkreise kritische Stellungnahmen zu TTIP, CETA und dem Dienstleistungsabkommen TiSA verabschiedet – darunter elf Landeshauptstädte sowie die Millionenstadt Köln. Sie befürchten eine massive Einschränkung der kommunalen Selbstverwaltung. In vielen Kommunen wurden die kritischen Beschlüsse fraktionsübergreifend und mit breiter Mehrheit gefasst. "Die geplanten Handelsabkommen hätten fatale Auswirkungen auf das unmittelbare Lebensumfeld der Menschen. Wie die zahlreichen Resolutionen zeigen, erkennen dies auch immer mehr Kommunalvertreterinnen und -vertreter – und zwar unabhängig davon, welchem politischen Lager sie angehören", sagt Norbert Baumgarten von der Attac-Projektgruppe "TTIP in die Tonne". Attac hat das Projekt "TTIP-freie Kommunen" 2014 in mehreren europäischen Ländern gestartet. In Deutschland arbeitet seit Oktober das Umweltinstitut München mit. Beide Organisationen rufen alle Städte und Gemeinden dazu auf, sich über die Gefahren durch die Freihandelsabkommen zu informieren und ihren Widerspruch öffentlich zu machen. Dafür stellen sie Informationen sowie eine Muster-Resolution zur Verfügung und dokumentieren TTIP-kritische Beschlüsse. Städte und Gemeinden erbringen einen wesentlichen Teil der öffentlichen Dienstleistungen in Deutschland, sei es in der Jugendarbeit, in der Bildung oder bei der Versorgung mit sauberem Trinkwasser. In den vergangenen 20 Jahren haben Konzerne immer wieder versucht, möglichst viele dieser kommunalen Dienstleistungen zu privatisieren. Mit TTIP, CETA und TiSA sollen Kommunen gezwungen werden, den Markt für öffentliche Dienstleistungen zu öffnen. So hat etwa die Stadt Köln in einer eigens für CETA erstellten Ausarbeitung jene Bereiche der kommunalen Daseinsvorsorge aufgelistet, die durch das geplante Abkommen mit Kanada nicht oder nur unzureichend geschützt wären – wozu sämtliche öffentlichen Netze für Strom, Gas und Abwasser gehören. Karl Bär vom Umweltinstitut München erklärt: "Wenn die Abkommen Rechtskraft erlangen, droht eine neue Privatisierungswelle in den Kommunen – ganz egal, ob es sich um soziale Dienste, Jugendarbeit oder Bildungsangebote handelt. Rekommunalisierungen werden kaum noch möglich sein." Der ebenfalls in den Handelsabkommen festgeschriebene Investorenschutz würde eine weitere Einschränkung kommunaler Handlungsspielräume bedeuten. So könnte ein Investor sogar Schadensersatz fordern, wenn er seine Gewinnerwartungen beispielsweise durch verschärfte Umweltauflagen der Kommune oder Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung eingeschränkt sieht.
Globaler Aktionstag am 18. April
Bei einem weltweiten Aktionstag gegen Freihandels- und Investitionsschutzabkommen am kommenden Samstag werden Attac-Gruppen den Protest gegen TTIP, CETA, TiSA und Co. gemeinsam mit breiten lokalen Bündnissen in zahlreichen Ländern unter dem Motto "Mensch und Umwelt vor Profit" auf die Straße tragen. Allein in Deutschland sind in mehr als 125 Städten Kundgebungen und Aktionen geplant.]]>
News der Bundesseite AG Kommunen TTIP Webredaktion WTO/Welthandel News bodo.pallmer@attac.de Wed, 15 Apr 2015 10:17:00 +0200
Attac diskutiert Auswege aus der Kommunalverschuldung https://www.attac-netzwerk.de//index.php?id=77436&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=7845 Milliardenloch, Investitionsstau und verhängnisvolle "Lösungsansätze"
  • Samstag, 25. Oktober 2014, 11 bis 16 Uhr
  • Johannes-Lang-Haus, Allerheiligenstraße 10, Erfurt
  • Attac diskutiert angesichts des jüngst vorgelegten Gemeindefinanzberichts 2014 des Deutschen Städtetages Alternativen zum fortschreitenden Abbau kommunaler Leistungen. "Für starke, demokratische und solidarische Kommunen" lautet das Motto der Tagung, zu der Attac für den 25. Oktober nach Erfurt einlädt. Der Gemeindefinanzbericht des Städtetags stellt dar, dass die finanzielle Situation vieler Kommunen nach wie vor besorgniserregend ist. Die kommunale Verschuldung über Kassenkredite steigt weiter an und liegt bei über 50 Milliarden Euro. Der Investitionsstau ist aus Sicht des Städtetages noch höher als bisher angenommen, und die Kluft zwischen den Städten, denen es noch einigermaßen gut geht und denen, die hoffnungslos verschuldet sind, wird immer breiter. "Um die finanzielle Schieflage der Kommunen zu beseitigen, bedarf es einer Steuerpolitik, die Mittel aus den überschießenden privaten Vermögen in die öffentlichen Kassen umleitet," sagt Thomas Eberhardt-Köster vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. Seit 2001 habt die Steuersenkungspolitik Finanzen aus den öffentlichen Haushalten in die Taschen weniger sehr Vermögender umgeleitet und privaten Reichtum massiv zunehmen lassen. "Möglich wäre die Wende mit der Wiedereinführung der Vermögenssteuer und einer Vermögensabgabe." Der Städtetag beklagt gegenüber dem Bund und den Ländern, dass den Kommunen für ihre Aufgaben zu wenig finanzielle Mittel zur Verfügung stehen, vermeidet allerdings eine Aussage darüber, woher die Mittel kommen sollen. Die Attac-Tagung am 25. Oktober in Erfurt beschäftigt sich sowohl mit den Ursachen für die Verschuldung der Kommunen als auch mit möglichen Lösungsansätzen. Dabei werden die Privatisierung kommunaler Einrichtungen sowie die als Lösung für viele kommunale Infrastrukturprobleme angepriesenen öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP) ebenso kritisch beleuchtet wie die negativen Folgen des geplanten Freihandelsabkommens TTIP für die Kommunen. Die Tagung will sich aber nicht nur mit dem Bestehenden beschäftigen, sondern auch aufzeigen, welche Möglichkeiten die Rekommunalisierung bietet und wie die lokale Demokratie gestärkt werden kann.

    ]]>
    News der Bundesseite AG Kommunen Kommunen TTIP Webredaktion Schulden News bodo.pallmer@attac.de Tue, 21 Oct 2014 17:25:00 +0200
    Bündnis startet Unterschriftenkampagne "Stop TTIP" https://www.attac-netzwerk.de//index.php?id=77436&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=7806 Nach Ablehnung durch EU-Kommission ist die Europäische Bürgerinitiative selbst organisiert Hier gegen TTIP und CETA unterschreiben!

    Weitere Aktivitäten gegen die Freihandelsagenda
    Die Bündnis-Organisationen werden zusätzlich am europaweiten Aktionstag gegen TTIP und CETA, am 11. Oktober, Hunderte von Sammel- und Protestaktionen gegen die Abkommen organisieren. Die Initiative www.handelshemmnis.de kapert die Kampfbegriffe der Freihandelslobby. Auf der Aktionswebseite sammeln wir Fotos, auf denen wir erklären: "Ich bin ein Handelshemmnis!"

    10.000 Kommunen TTIP-frei! Unter diesem Motto wollen wir Bürger_innen dabei unterstützen, sich für die kommunale Selbstverwaltung und gegen TTIP stark zu machen.]]>
    News der Bundesseite AG WTO/Welthandel AG Kommunen Kommunen TTIP Webredaktion EU USA WTO/Welthandel News bodo.pallmer@attac.de Tue, 07 Oct 2014 15:25:00 +0200