Dabei sollen die Zusammenhänge zwischen lokalen Finanzproblemen, problematischen PPP-Projekten (www.ppp-irrweg.de) und der Einflußnahme von Bertelsmann (speziell NKF) hergestellt werden.

"Kommunen aus der Krise steuern!", das ist die Zielrichtung mit der Attac die Debatte vor Ort führt.

Und damit sind nicht lineare Kürzungen gemeint, um der Haushaltssicherung zu entkommen oder Kultur gegen Sport, Kinder- und Jugendarbeit gegen Seniorenzentren auszuspielen, sondern die Ursachen der Krise der Kommunalfinanzen aufzudecken, den obigen neo-liberalen Entwicklungspfad zu stoppen und mehr Lebensqualität und demokratische Mitgestaltung einzufordern und umzusetzen.

"Theater, Büchereien und Schwimmbäder retten! - Den Ausverkauf öffentlicher Güter stoppen!"

Unter dem Motto stellt Attac ein 5 Punkte Paket für lebendige Städte und Gemeinden zur Diskussion:

1. Stopp des Ausverkaufs der kommunalen Infrastruktur durch Privatisierung und PPP, statt dessen eine Stärkung und Rückgewinnung demokratischer Kontrolle über öffentliche Güter!

2. Weiterentwicklung der Gewerbesteuer zu einer Gemeindewirtschaftssteuer.

3. Erhöhung des kommunalen Anteils am Gesamtsteueraufkommen von derzeit 12 Prozent auf 20 Prozent.

4. Einführung eines BürgerInnen-Budgets, so dass die Menschen vor Ort mitbestimmen, was in ihrer Stadt oder Gemeinde geschieht.

5. Einrichtung einer Städte- und Gemeindekammer, damit Kommunen endlich mitsprechen können, wenn es um ihre Belange geht.

Wir freuen uns über reges Intersse im neuen Jahr und verweisen bis dahin schon mal auf die überörtliche Intetrnetseite:www.attac.de/kommunen

Für die Ideenanregung bereits bestehender Gruppen und am Thema interessierter Parteigliederungen: www.kreativerstrassenprotest.twoday.net