Seit einigen Jahren ist die globalisierungskritische Bewegung in aller Munde. Hunderttausende gehen weltweit auf die Straße, um gegen die wachsende soziale Ungleichheit und gegen eine Globalisierung, die nur an mächtigen Wirtschaftsinteressen orientiert ist, zu protestieren. Auch in Hanau formiert sich dieser Widerstand.
Attac - die französische Abkürzung für „Vereinigung zur Besteuerung von Fi-nanztransaktionen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger“ wurde 1998 in Frankreich gegründet. Lag der ursprüngliche Fokus von Attac auf dem Eintreten für eine demokratische Kontrolle der Finanzmärkte, der Einführung der Tobin-Steuer und dem Schließen von Steueroasen, so haben wir uns mittlerweile der gesamten Problematik neoliberaler Globalisierung angenommen.
Attac versteht sich als Teil der globalen Bewegung, deren Ziel eine gerechtere Welt ist. Auch in Deutschland bildet Attac ein breites gesellschaftliches Bündnis, das von Verdi, GEW und der IG Metall über den BUND, Pax Christi, medico international und terre des hommes sowie anderen NGO’s bis zu kapitalismuskritischen Gruppen unterstützt wird.
Attac hat zwar keine verbindliche theoretische, weltanschauliche, religiöse oder ideologische Basis. Aber für Ras-sismus, Antisemitismus, Fremdenfeind-lichkeit und Chauvinismus gibt es bei uns keinen Platz. Wir verstehen uns als Bildungsbewegung mit Aktionen. Über Vorträge, Publikationen, Diskussionen sowie Aktionen werden komplexe Zu-sammenhänge der Globalisierungsthe-matik einer breiten Öffentlichkeit vermittelt und Alternativen zum neolibe-ralen Dogma aufgezeigt.
Im März 2003 wurde die Attac-Gruppe Hanau gegründet. Zu ihrem Einzugsgebiet zählt der gesamte Main-Kinzig-Kreis. Die Hanauer Attac-Gruppe ist eine von ca. 200 Ortsgruppen in Deutschland. Da auch der Main-Kinzig-Kreis nicht von den Auswirkungen der Globalisierung verschont bleibt, wollen wir diese im täglichen Alltag aufzeigen. Dabei nehmen wir die regionalen Betriebe (Outsourcing, Entlassungen), die öffentlichen Finanzen der Kommunen (Privatisierung der öffentlichen Da-seinsvorsorge) sowie die Beeinflussung auf die Lebensumstände der Menschen besonders unter die Lupe. Auch vor Ort setzten wir der Behauptung, Globalisierung in ihrer jetzt herrschenden neoliberalen Form sei alternativlos, unsere Vorstellungen entgegen.
Der Bundesfinanzhof hat das Urteil der ersten Instanz, das die Gemeinnützigkeit von Attac bestätigte, aufgehoben und an das hessische Finanzgericht zurückverwiesen. Damit engt der BFH die Möglichkeiten politischen Engagements für gemeinnützige Organisationen deutlich ein. Ein verheerendes Signal für zivilgesellschaftliche Organisationen! Eine widerstandsfähige Demokratie braucht eine kritische Bürger*innenschaft und starke Organisationen, die politische Entscheidungsprozesse aktiv und kritisch begleiten und sich einmischen!
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