Subject: Presseerklärung Sozialforum und Attac zum Referendum in Irland
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Date: Tue, 17 Jun 2008 17:05:42 +0200

Erlanger Sozialforum und Attac Regionalgruppe Erlangen 

Erlanger Nachrichten
Redaktion

	Sehr geehrte Damen und Herren,

Anbei eine gemeinsame Presseerklärung des Erlanger Sozialforum und 
der Attac Regionalgruppe Erlangen. 

Mit freundlichen Grüßen
i.A.  Johannes Pöhlmann
Tel. 09131 - 16435 bei Rückfragen

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attac und Sozialforum zufrieden mit Abstimmung in Irland

Die Bevölkerung Irlands hat den sogenannten EU-Reformvertrag von Lissabon, einen
Neuaufguss des unsozialen und undemokratischen Verfassungsentwurfs von 2005
abgelehnt. Bereits vorher hatten Volksabstimmungen in den Niederlanden und
Frankreich eine Ablehnung dieser Verfassung ergeben, lediglich die Parlamente
anderer Staaten hatten zugestimmt.

Anstatt dieses Votum zu respektieren, sollten diesmal die Bürgerinnen und
Bürger Europas nicht mehr gefragt werden.  Nur in Irland war die
Volksabstimmung wegen der irischen Verfassung Pflicht - dies war die letzte
Chance für ein demokratisches Europa und sie wurde genutzt. 

Attac Erlangen & Erlanger Sozialforum begrüßen das Votum der Iren gegen ein
unsoziales undemokratisches Europa und beglückwünschen das erfolgreiche Bündnis
aus Gewerkschaften, Friedensbewegung und anderen fortschrittlichen Kräften.

Der Vertrag hätte die neoliberale Schlagseite der EU festgeschrieben
und deren Militarisierung vorangetrieben. Nötig ist dagegen eine
soziale und demokratische Neugründung Europas, so attac Erlangen und
das Erlanger Sozialforum

Beide Organisationen kritisieren dagegen die No-Kampagne der irischen Rechten,
denen es keineswegs um den Schutz sozialer Rechte gegangen sei, sondern um
Sonderinteressen irischer Unternehmer, wie niedrige Steuersätze. Verkleistert
werde das mit der Ausrichtung auf eine falsch verstandene nationale
Souveränität.