Date: Tue, 17 Jun 2008 17:05:42 +0200
From: Johannes Poehlmann <johannes@lst.de>
To: redaktion@erlanger-nachrichten.de, en-redaktion@pressenetz.de
Cc: Sozialforum Verteiler <er-sozialforum@er.spieleck.de>,
   Attac Erlangen <Attac-Erlangen@web.de>
Subject: =?iso-8859-1?Q?Presseerkl=E4run?=
	=?iso-8859-1?Q?g?= Sozialforum und Attac zum Referendum in Irland
Message-ID: <20080617150542.GE2959@lst.de>
Reply-To: Johannes Poehlmann <johannes@lst.de>
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Organization: LST - Verein zur =?iso-8859-1?Q?F=F6rderun?=
	=?iso-8859-1?Q?g?= freier Software e.V.
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Sender: johannes@lst.de

Erlanger Sozialforum und Attac Regionalgruppe Erlangen=20

Erlanger Nachrichten
Redaktion

	Sehr geehrte Damen und Herren,

Anbei eine gemeinsame Presseerkl=E4rung des Erlanger Sozialforum und=20
der Attac Regionalgruppe Erlangen.=20

Mit freundlichen Gr=FC=DFen
i.A.  Johannes P=F6hlmann
Tel. 09131 - 16435 bei R=FCckfragen

-------------------------------------------------------------------------=
--------=20
attac und Sozialforum zufrieden mit Abstimmung in Irland

Die Bev=F6lkerung Irlands hat den sogenannten EU-Reformvertrag von Lissab=
on, einen
Neuaufguss des unsozialen und undemokratischen Verfassungsentwurfs von 20=
05
abgelehnt. Bereits vorher hatten Volksabstimmungen in den Niederlanden un=
d
Frankreich eine Ablehnung dieser Verfassung ergeben, lediglich die Parlam=
ente
anderer Staaten hatten zugestimmt.

Anstatt dieses Votum zu respektieren, sollten diesmal die B=FCrgerinnen u=
nd
B=FCrger Europas nicht mehr gefragt werden.  Nur in Irland war die
Volksabstimmung wegen der irischen Verfassung Pflicht - dies war die letz=
te
Chance f=FCr ein demokratisches Europa und sie wurde genutzt.=20

Attac Erlangen & Erlanger Sozialforum begr=FC=DFen das Votum der Iren geg=
en ein
unsoziales undemokratisches Europa und begl=FCckw=FCnschen das erfolgreic=
he B=FCndnis
aus Gewerkschaften, Friedensbewegung und anderen fortschrittlichen Kr=E4f=
ten.

Der Vertrag h=E4tte die neoliberale Schlagseite der EU festgeschrieben
und deren Militarisierung vorangetrieben. N=F6tig ist dagegen eine
soziale und demokratische Neugr=FCndung Europas, so attac Erlangen und
das Erlanger Sozialforum

Beide Organisationen kritisieren dagegen die No-Kampagne der irischen Rec=
hten,
denen es keineswegs um den Schutz sozialer Rechte gegangen sei, sondern u=
m
Sonderinteressen irischer Unternehmer, wie niedrige Steuers=E4tze. Verkle=
istert
werde das mit der Ausrichtung auf eine falsch verstandene nationale
Souver=E4nit=E4t.